Einleitung
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Wandel in der bundesdeutschen Migrationspolitik nach 1945. Sie geht als Längsschnittvergleich der Frage nach, in wie weit ein Paradigmenwechsel stattgefunden hat und wie sich dieser in der Gesetzgebung, mit dem Schwerpunkt auf dem „Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern“ (kurz: Zuwanderungsgesetz), wieder findet und ausmachen lässt. Dazu werden die einzelnen Stationen der Entwicklung dargestellt und die Beweggründe dafür kurz aufgezeigt und analysiert. Die Arbeit stütz sich dabei auf einschlägige Sekundärliteratur und Internetpublikationen.
Es ergibt sich eine Grobgliederung in drei Bereiche: Einmal das Nachzeichnen der historischen Entwicklungen mit den wichtigsten, migrationspolitisch relevanten Merkmalen wie Wanderungssituationen, politischen Aussagen dazu und politische Behandlung derselben. Zum Zweiten das Zuwanderungsgesetz, hier werden seine Entwicklung und die sie beeinflussenden Faktoren dargestellt. Der dritte Bereich widmet sich der Einschätzung ob und wenn ja, wie ein Politikwechsel stattgefunden hat und wie er zu beurteilen ist.
Im Detail ist die Arbeit wie folgt aufgebaut: Das erste Kapitel ist der Migrationspolitik nach dem zweiten Weltkrieg gewidmet. Es werden die einzelnen Wanderungsbewegungen und ihre Gründe umrissen. Des weiteren wird das damalige migrationspolitische Paradigma der Bundesregierungen vorgestellt und die Gesetzgebung die Immigration betraf. Der Zusammenhang zwischen dem Paradigma und der Gesetzgebung wird kurz erläutert. In Kapitel zwei wird der Wandel in der Migrationspolitik ab 1998 dargestellt. Es wird gezeigt wie er sich äußerte und welche legislativen Maßnahmen daraus folgten. Zudem werden die Faktoren genannt die zu diesem Wandel beitrugen. Den Paradigmenwechsel besiegeln sollte das Zuwanderungsgesetz. Seine Entstehungsgeschichte mit den wichtigsten Einflussvariablen, den wesentlichen Akteuren und deren Agieren ist in Kapitel drei dargestellt. Dem schließt sich, in Kapitel vier, eine Diskussion an, wie der Paradigmenwechsel und das Zuwanderungsgesetz zu bewerten sind. Dazu werden die Einschätzungen ausgewählter Autoren miteinander verglichen und die in Kraft getretene Form des Zuwanderungsgesetzes bewertet. Die Schlussbetrachtung fast die Arbeit kurz zusammen und enthält eine knappe Einschätzung der Entwicklungen.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1 Zuwanderungspolitik in der BRD nach dem zweiten Weltkrieg
2 Zuwanderungspolitik in der BRD unter Rot/Grün
3 Entstehung des Zuwanderungsgesetzes
3.1 Auswirkungen des 11. Septembers 2001
3.2 Wahlkampf
3.3 Zustandekommen und Scheitern des Zuwanderungsgesetzes
3.4 Neuverhandlung ab 2003
3.5 Auswirkungen des Anschlags von Madrid
4 Paradigmenwechsel?
5 Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht den Wandel der bundesdeutschen Migrationspolitik nach 1945 durch einen Längsschnittvergleich. Im Zentrum steht die Analyse, ob ein Paradigmenwechsel stattgefunden hat und inwiefern sich dieser im „Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des Aufenthalts und der Integration von Unionsbürgern und Ausländern“ widerspiegelt.
- Historische Entwicklung der Migrationspolitik seit 1945
- Einflussfaktoren des Paradigmenwechsels unter der Regierung Rot/Grün
- Der politische Entstehungsprozess und die Hindernisse des Zuwanderungsgesetzes
- Diskussion theoretischer Bewertungsmodelle für politischen Wandel
Auszug aus dem Buch
1 Zuwanderungspolitik in der BRD nach dem zweiten Weltkrieg
Deutschland hatte, aufgrund seiner geographische Lage, von jeher mit Wanderungsbewegungen zu tun (Krause 2004, S. 130f). Die größten Umwälzungen traten jedoch erst nach dem zweiten Weltkrieg auf. Sie begannen mit der innerdeutschen Wanderung von Kriegsopfern und setzten sich fort mit der Migration ganzer Volksgruppen. Dies war bedingt durch die politischen und territorialen Neuordnungen nach Kriegsende, vor allem in Mittel- und Osteuropa (Birsl 2005, S. 201).
Die nächste Migrationswelle wurde ausgelöst durch den stetig steigenden Bedarf an Arbeitskräften Mitte der 1950er Jahre, in der aufstrebenden, deutschen Industrie. Besonders für Tätigkeiten die von un- oder angelernten Arbeitskräften ausgeübt werden konnten war zuwenig Arbeitskraft vorhanden (Birsl 2005, S. 203). Dies veranlasste die Bundesregierung ab 1955 Anwerbeabkommen mit verschiedenen Staaten zu unterzeichnen um so genannte Gastarbeiter ins Land zu holen. Als Idee lag ein Rotationsprinzip zu Grunde, das vorsah, dass die angeworbenen Arbeitskräfte nur eine bestimmte Zeit – zwischen drei und fünf Jahren – in der Bundesrepublik leben und arbeiten, dann wieder in ihre Heimatländer zurückkehren und neue Gastarbeiter geholt werden. Da einfachen Tätigkeiten und baldigen Heimkehr für diese Menschen vorgesehen waren, wurde weder auf Integrationsfähigkeit noch auf besondere (Aus)bildung geachtet (Krause 2004, S. 253).
Über dauerhafte Zuwanderung von Ausländern machte sich die Bundesrepublik wenig Gedanken, da sie nicht vorgesehen war. Bedingt durch den Ölpreisschock 1972/73 stagnierte die Wirtschaft und die Arbeitslosenzahl schnellte auf eine Million hoch. Als Reaktion darauf wurde 1973 die Anwerbestoppverordnung Gesetz. Die noch im Land lebenden Gastarbeiter standen vor der Wahl in ihre Heimat zurück zu kehren, oder dauerhaft in der BRD zu bleiben. Die Versuche der Bundesregierung die Gäste zur Ausreise zu bewegen verliefen oftmals im Sand (Krause 2004, S. 135). Gerade Menschen mit außereuropäischen Nationalitäten entschieden sich, in Anbetracht des Wiedereinreiseverbotes, für ein dauerhaftes Leben in Deutschland (Birsl 2005, S. 204).
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Vorstellung der Problemstellung, der Methodik des Längsschnittvergleichs und der groben inhaltlichen Struktur der Arbeit.
1 Zuwanderungspolitik in der BRD nach dem zweiten Weltkrieg: Historischer Überblick über Migrationswellen, das ursprüngliche Rotationsprinzip und die offiziell geleugnete Realität als Einwanderungsland.
2 Zuwanderungspolitik in der BRD unter Rot/Grün: Analyse des Politikwechsels ab 1998, beeinflusst durch demographische Veränderungen und wirtschaftliche Erfordernisse.
3 Entstehung des Zuwanderungsgesetzes: Detaillierte Darstellung des Gesetzgebungsverfahrens sowie der Einflussfaktoren wie dem 11. September, dem Wahlkampf und internationalen Anschlägen.
3.1 Auswirkungen des 11. Septembers 2001: Untersuchung der sicherheitspolitischen Verschiebung und der Rolle der Unionsfraktion als Veto-Spieler.
3.2 Wahlkampf: Beschreibung der verhärteten politischen Fronten und der Instrumentalisierung des Themas vor der Bundestagswahl 2002.
3.3 Zustandekommen und Scheitern des Zuwanderungsgesetzes: Aufarbeitung der parlamentarischen Auseinandersetzungen im Innenausschuss und der Ablehnung im Bundesrat.
3.4 Neuverhandlung ab 2003: Fortführung der legislativen Bemühungen nach dem Regierungswechsel, geprägt durch weitere restriktive Anpassungen.
3.5 Auswirkungen des Anschlags von Madrid: Darstellung des Einflusses erneuter terroristischer Ereignisse auf die finale Kompromissfindung und Verabschiedung des Gesetzes.
4 Paradigmenwechsel?: Theoretische Einordnung des Wandels anhand des Modells von Peter Hall und Diskussion der Einschätzungen verschiedener Autoren.
5 Schlussbetrachtung: Fazit zur wechselhaften Entwicklung der Migrationspolitik und Bewertung des erzielten Gesetzgebungsergebnisses.
Schlüsselwörter
Zuwanderungsgesetz, Migrationspolitik, Paradigmenwechsel, Bundesrepublik Deutschland, Gastarbeiter, Rot-Grün, Arbeitsmigration, Integrationspolitik, Demographie, Sicherheitspolitik, Gesetzgebung, Ausländergesetz, Aufenthaltsgesetz, Anwerbestopp, Politikwandel
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit?
Die Arbeit analysiert den Wandel der deutschen Migrationspolitik von 1945 bis zur Verabschiedung des Zuwanderungsgesetzes im Jahr 2005.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Fokus?
Im Mittelpunkt stehen die historische Entwicklung, die Einflussfaktoren wie Demographie und Arbeitsmarkt sowie der komplizierte parlamentarische Entstehungsprozess des Zuwanderungsgesetzes.
Was ist die zentrale Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, ob die gesetzlichen Neuregelungen tatsächlich als Paradigmenwechsel in der deutschen Migrationspolitik zu bewerten sind.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um einen Längsschnittvergleich auf Basis von Sekundärliteratur und Internetpublikationen, ergänzt durch eine theoretische Einordnung nach Peter Hall.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Entwicklung, die Ära Rot/Grün, die detaillierte Historie der Entstehung des Zuwanderungsgesetzes unter dem Einfluss externer Schocks sowie die wissenschaftliche Diskussion über den Paradigmenbegriff.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Analyse?
Wichtige Begriffe sind Paradigmenwechsel, Zuwanderungsgesetz, Migrationspolitik, Arbeitsmigration und Sicherheitsdebatte.
Welchen Einfluss hatten die Anschläge vom 11. September auf den Gesetzgebungsprozess?
Die Anschläge verschoben den Fokus radikal auf Sicherheitspolitik und stärkten die Position der Unionsparteien, die den ursprünglichen Gesetzesentwurf als zu liberal ablehnten.
Wie bewerten die Experten in der Arbeit den Erfolg des Zuwanderungsgesetzes?
Die Einschätzungen sind zwiespältig: Einige sehen einen Paradigmenwechsel, andere werten das Gesetz eher als "Erblastbereinigung" oder unvollständige Anpassung anstatt eines fundamentalen Politikwechsels.
- Quote paper
- Torsten Kühne (Author), 2007, Das Zuwanderungsgesetz - Ergebnis eines Paradigmenwechsels in der deutschen Migrationspolitik?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/75256
