Nach der Transformation Chiles von einer Militärdiktatur zur Demokratie sah sich die erste demokratische Regierungen unter Präsident Aylwin mit der Vergangenheit konfrontiert. Doch wie sollte man nun damit umgehen? Die Macht des Militärs und Pinochets war immernoch präsent, die Gefahr eines Eingreifens allgegenwärtig. Demgegenüber standen die Opfer und deren Familien, die auf Gerechtigkeit und eine Bestrafung der Täter pochten. Sollte sich die Regierung Aylwin nun mit der Unrechtsvergangenheit auseinandersetzen, um so einen politischen und gesellschaftlichen Neuanfang zu ermöglichen oder die Wahrheit der Konsolidierung des Systems opfern?
Welches Konzept die neue Regierung verfolgte und welchen Weg sie einschlug um sich mit der Vergangenheit auseinanderzusetzen ist Thema dieses Hausarbeit.
Zu diesem Zweck möchte ich im ersten Schritt zunächst die Ausgangslage darstellen, um eine angemessene Bewertung des chilenischen Konzepts der Aufarbeitung staatlichen Unrechts vornehmen zu können. Dabei wird besonders auf die Art der Transformation, die Verfassung, die Rolle des Militärs und das Amnestiegesetz eingegangen, die die wichtigsten Punkte dargestellten.
Im nächsten Schrritt folgt die Darstellung der Methoden zur Aufarbeitung. Im einzelnen stelle ich die Kommission für Wahrheit und Versöhnung gesondert im zweiten Kapitel vor, da ihr, meiner Meinung nach, eine besondere Rolle in der Aufarbeitung zukommt. Ich beschäftige mich daher mit ihren Aufgaben, ihrem Vorgehen und Ergebnissen. Im letzten Kapitel gebe ich einen Überblick über weitere Maßnahmen der Regierung Aylwin. Dabei stelle ich die Nationale Körperschaft für Wiedergutmachung und Versöhnung vor, den Aufsehen erregende Fall Letelier, der einiges über die juristische Handhabung der Vergangenheitsbewältigung aussagt, sowie das Ley Aylwin, oft als Schlusspunktgesetz verurteilt. Die gewonnen Ergebnisse werde ich zu guter Letzt in einem Fazit zusammenfassen und versuchen zu beantworten, in welcher Form eine Regierung sich mit der gerade erst hinter sich gelassenen Vergangenheit auseinandersetzen kann.
Um diese Aufgabe zu erfüllen steht mir aktuelle Literatur zur Verfügung. Auch das Internet bietet zahlreiche Informationen zu diesem Thema.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das Erbe der Diktatur
2.1 Die Art des Umbruchs
2.2 Die Verfassung
2.3 Das Militär
2.4 Das Amnestiegesetz
2.5 Bewertung der Ausgangslage für die Aufarbeitung der Vergangenheit
3. Die Kommission für Wahrheit und Versöhnung
3.1 Ihre Aufgaben
3.2 Ihr Vorgehen
3.3 Ergebnisse
3.4 Reaktion und Kritik
4. Weitere Maßnahmen zur Vergangenheitsbewältigung
4.1 Die Nationale Körperschaft für Wiedergutmachung
4.2 Der Fall Letelier
4.3 Ley Aylwin
4.4 Ergebnis
5. Fazit
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht das Spannungsfeld, in dem sich die erste demokratische Regierung unter Präsident Aylwin in Chile befand: der Balanceakt zwischen der notwendigen Aufarbeitung der durch die Militärdiktatur begangenen Menschenrechtsverbrechen und der gleichzeitigen Konsolidierung der jungen Demokratie unter dem Druck eines weiterhin einflussreichen Militärs.
- Analyse der politischen Ausgangslage und der Hinterlassenschaften der Diktatur
- Untersuchung der Arbeit und der Ergebnisse der Kommission für Wahrheit und Versöhnung
- Bewertung weiterer staatlicher Instrumente wie der Nationalen Körperschaft für Wiedergutmachung
- Diskussion der juristischen und politischen Hürden bei der Strafverfolgung von Tätern
- Reflektion über das Konzept der Vergangenheitsbewältigung im Kontext von Versöhnung und Stabilität
Auszug aus dem Buch
3.2 Ihr Vorgehen
Damit der Wahrheit von möglichst allen Chilenen akzeptiert würde, bestand die achtköpfige Kommission unter der Leitung des Juristen Raul Rettig sowohl aus Personen von Seiten der , Concertacion als auch aus Anhängern des rechten Lagers, wie z.B. Ricardo Martin und Gonzalo Vial, die beide eine relativ hohe staatliche Funktion während der Diktatur einnahmen.
Ferner wurden die Taten der Opposition mit in die Untersuchungen einbezogen. Diese Entscheidung beruhte auf der Absicht Neutralität zu wahren um dem Vorwurf einer einseitigen Ermittlung entgegegen zu wirken. Zwar verpflichtet das Dekret alle staatliche Amtsträger und Organe der Kommission uneingeschränkte Zusammenarbeit anzubieten, allerdings besaß die Kommission weder polizeiliche Rechte um Personen zwangsvorzuladen, noch juristische Befugnisse. Schon allein deswegen mussten alle Ergebnisse auf freiwilligen Zeugenaussagen beruhen. Der geplante Abschlussbericht sollte nicht nur über den Fall des Verwindenlassens oder Mordes an sich berichten, sondern darüber hinaus auch die Folgen für die Familien darstellen. Dies diente der Basis für die Wiedergutmachung der man sich im letzten Kapitel des Berichtes widmete.
Die Reaktion auf die Einsetzung der Kommission war verschieden. Die Parteien der Concertacion als auch Menschenrechtsorganisationen und Angehörigenverbände standen ihr positiv gegenüber und sicherten ihr Unterstützung zu. Kritik wurde höchstens an der sachlichen Begrenzung geäußert, die eine Untersuchung der Folterverbrechen ausschloss. Die positive Reaktion lag wohl „ in der Überzeugung, dass es das einzige sei, was die Regierung zu jener Zeit erreichen konnte...“24
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung umreißt die Ausgangslage der chilenischen Demokratisierung unter Präsident Aylwin und formuliert die zentrale Fragestellung, wie eine Regierung die Aufarbeitung von Unrecht gestalten kann, ohne die Stabilität des Systems zu gefährden.
2. Das Erbe der Diktatur: Dieses Kapitel analysiert die hinderlichen Rahmenbedingungen für die Aufarbeitung, darunter die verfassungsrechtlichen Gegebenheiten, die fortwährende Macht des Militärs und die Auswirkungen des Amnestiegesetzes.
3. Die Kommission für Wahrheit und Versöhnung: Der Fokus liegt auf der Etablierung, den Aufgaben und den Ergebnissen der Wahrheitskommission als zentralem, wenn auch begrenztem Instrument der Wahrheitsfindung.
4. Weitere Maßnahmen zur Vergangenheitsbewältigung: Hier werden ergänzende Schritte wie die Nationale Körperschaft für Wiedergutmachung, der Fall Letelier und der gescheiterte Gesetzesentwurf des „Ley Aylwin“ evaluiert.
5. Fazit: Das abschließende Kapitel resümiert die Regierung Aylwin als eine Phase des Balanceaktes und kommt zu dem Schluss, dass trotz wichtiger Fortschritte in der Dokumentation des Unrechts, eine umfassende Gerechtigkeit für die Opfer ausblieb.
Schlüsselwörter
Chile, Militärdiktatur, Demokratisierung, Regierung Aylwin, Aufarbeitung, Menschenrechtsverletzungen, Wahrheit, Versöhnung, Amnestiegesetz, Pinochet, Transplacement, Transformation, Wiedergutmachung, politische Stabilität, Gerechtigkeit
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert den Umgang der chilenischen Regierung unter Präsident Aylwin mit den Menschenrechtsverbrechen der vorangegangenen Militärdiktatur während der 1990er Jahre.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Die zentralen Themen sind der Übergang von einer Diktatur zur Demokratie, die Rolle des Militärs im postautoritären Chile, die Möglichkeiten der juristischen Aufarbeitung und die politische Strategie der nationalen Versöhnung.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsfrage?
Ziel ist es zu untersuchen, wie die Regierung Aylwin einen Mittelweg fand, um die Vergangenheit zu thematisieren, ohne die fragile neue demokratische Ordnung durch eine direkte Konfrontation mit dem Militär zu gefährden.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Arbeit?
Es handelt sich um eine historische Analyse, die auf einer umfassenden Auswertung von Fachliteratur, Berichten von Kommissionen sowie rechtlichen und politischen Dokumenten aus dem Untersuchungszeitraum basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung des „Erbes der Diktatur“, die Analyse der Arbeit der Wahrheitskommission sowie die Untersuchung weiterer staatlicher Maßnahmen zur Wiedergutmachung und die Behandlung spezifischer Fälle wie den Fall Letelier.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Vergangenheitsbewältigung, Transition, Amnestie, Menschenrechte, Wahrheitskommission und nationale Versöhnung.
Warum konnte die Regierung Aylwin keine vollständige juristische Strafverfolgung der Täter erreichen?
Dies lag primär an der verfassungsrechtlich verankerten Macht des Militärs, der Fortgeltung des Amnestiegesetzes von 1978 und einer Justiz, die durch das ehemalige Diktaturregime personell geprägt war.
Welche Bedeutung hat das „Ley Aylwin“ in diesem Kontext?
Das „Ley Aylwin“ war ein Versuch, die Fälle der Verschwundenen auf politischem Wege aufzuklären, scheiterte jedoch am Widerstand der linken Parteien, die darin ein „Schlusspunktgesetz“ sahen, sowie an der Ablehnung durch die Rechten und die Streitkräfte.
- Quote paper
- Charlotte Baier (Author), 2007, Die Bewältigung der Chilenischen Militärdiktatur unter Präsident Aylwin, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/75306
