Freiheit und Sicherheit. Diese Begriffe scheinen seit Jahrhunderten in einem antagonistischen Verhältnis zu stehen. Viele Philosophen haben sich mit diesem Begriffspaar auseinandergesetzt. Einer der bekanntesten Aussprüche wird dabei Benjamin Franklin zugeschrieben: “He who sacrifices freedom for security deserves neither“ . Zu diesem Zitat gibt es allerdings verschiedene Überlieferungen. Eine andere Überlieferung spricht von: „If we restrict liberty to attain security we will lose them both.” . Nach Franklin sollte man die Freiheit also nicht für die Sicherheit aufgeben. Dieses Zitat ist allerdings auch mit einem etwas anderen Ton überliefert: “They who would give up an essential liberty for temporary security, deserve neither liberty or security.” Dieses Zitat wirkt durch seine Konkretisierung doch wesentlich näher an der Tagespolitik. Hier ist der Gegensatz auch nicht so stark, wie bei den beiden vorhergehenden Zitaten. Was aber bei allen Zitaten bleibt, ist Franklins Favorisierung der Freiheit vor der Sicherheit. Die Furcht vor der Aufgabe der Freiheit.
Die vorliegende Arbeit will sich genau mit dieser Gewichtung von „Freiheit“ und „Sicherheit“ beschäftigen. Allerdings soll es dabei nicht um die Vereinigten Staaten von Amerika gehen, sondern um die wissenschaftliche Debatte in Deutschland, vor allem vor dem Hintergrund der hiesigen Rechtslage auf Grundlage des Grundgesetzes.
Doch bevor man sich den Begriffen „Freiheit“ und „Sicherheit“ in einer Analyse widmen kann, müssen die Begrifflichkeiten geklärt werden. Nach der Klärung des Begriffsinstrumentariums folgt ein Blick auf zwei gegensätzliche Autoren, die sich intensiv mit den Begriffen „Freiheit“ und „Sicherheit“ beschäftigt haben. Zum einen den freiheitsorientierten Christoph Gusy und zum anderen Josef Isensee, der mit seinem Werk „Das Grundrecht auf Sicherheit“ am Anfang der 1980er Jahre eine heftige Fachdiskussion auslöste. Schließlich soll die aktuelle Lage in Deutschland nach dem 11. September 2001 betrachtet werden. Denn die Terroranschläge in New York und Washington haben auch in Deutschland zu einer veränderten Wahrnehmung von Sicherheit geführt. Die Sicherheitspakete von Otto Schily stehen dabei im Mittelpunkt. Ein besonders Augenmerk fällt auf die öffentlich häufig diskutierte Rasterfahndung.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Begriffsdefinition „Freiheit“ und „Sicherheit“
3. Die wissenschaftliche Debatte
3.1. Christoph Gusy und Freiheit und Sicherheit
3.2. Josef Isensee und sein „Grundrecht auf Sicherheit“
4. Die Situation nach dem 11. September 2001
5. Fazit
6. Bibliographie
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das Spannungsverhältnis zwischen „Freiheit“ und „Sicherheit“ im Kontext der deutschen Rechtslage unter Berücksichtigung der wissenschaftlichen Debatte und der sicherheitspolitischen Veränderungen nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001.
- Begriffliche Abgrenzung und Definition von Freiheit und Sicherheit im Grundgesetz.
- Analyse der wissenschaftlichen Positionen von Christoph Gusy und Josef Isensee.
- Evaluation der staatlichen Sicherheitspakete nach dem 11. September 2001.
- Untersuchung der Rasterfahndung als polizeiliches Instrument.
- Diskussion über eine mögliche Bedeutungsverschiebung zugunsten der Sicherheit.
Auszug aus dem Buch
3.2. Josef Isensee und sein „Grundrecht auf Sicherheit“
Für ihn ist die Antinomie zwischen „Freiheit“ und „Sicherheit“ ein Klischee53. Um das zu belegen geht Isensee ideengeschichtlich weit zurück, bis zu Thomas Hobbes. Nach Isensee macht Hobbes klar, dass Sicherheit Voraussetzung des Staates ist54. In diesem Punkt sind sich Gusy und Isensee also einig. Isensee verweist anschließend darauf, dass John Locke der Sicherheitskomponente noch die Freiheit hinzufügte, aber laut Isensee ersetzt Locke die Sicherheitsphilosophie nicht, er ergänzt sie nur55. Für Isensee steht Locke lediglich auf den Schultern von Thomas Hobbes. Und für Isensee erkennt Locke, dass Sicherheit auch vom Rechtsstaat (machtbegrenzt) gewährleistet werden kann56. Im Anschluss an die Hobbes und Locke-Diskussion nähert sich Isensee der Gegenwart ein wenig und rekurriert über Wilhelm von Humboldt und dessen Idee, dass der Staat keinen Schritt weiter gehen dürfe, als zur Sicherstellung der Bürger „gegen sich selbst und gegen auswärtige Feinde notwendig ist“57.
Für Isensee ist der deutsche Rechtsstaat nach Humboldt und Kant der ausschließlich sicherheitsorientierte Staat, er erkennt darin die Sicherheit als Staatsaufgabe, ein staatlich herzustellender Zustand, die Freiheit ist dagegen eine natürliche Vorgegebenheit, der Staat lässt sie bestehen, er stellt sie nicht her58.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in das Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit ein und definiert den Untersuchungsrahmen auf Deutschland unter dem Grundgesetz.
2. Begriffsdefinition „Freiheit“ und „Sicherheit“: Dieses Kapitel erläutert die terminologischen Grundlagen und verknüpft sie mit den verfassungsrechtlichen Freiheiten des Grundgesetzes sowie dem Konzept der öffentlichen Sicherheit.
3. Die wissenschaftliche Debatte: Dieser Abschnitt stellt die konträren wissenschaftlichen Auffassungen zu Freiheit und Sicherheit gegenüber.
3.1. Christoph Gusy und Freiheit und Sicherheit: Es wird die Position von Christoph Gusy dargelegt, der Sicherheit als Verfassungsvoraussetzung und Freiheit als Verfassungsinhalt definiert.
3.2. Josef Isensee und sein „Grundrecht auf Sicherheit“: Das Kapitel analysiert Josef Isensees Forderung nach einem Grundrecht auf Sicherheit und sein Verständnis einer gleichberechtigten Partnerschaft zwischen beiden Begriffen.
4. Die Situation nach dem 11. September 2001: Hier werden die Auswirkungen der Terroranschläge auf den deutschen Rechtsstaat und die sicherheitspolitische Gesetzgebung diskutiert.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und konstatiert eine mögliche Verschiebung des gesellschaftlichen Pendels hin zur Sicherheit.
6. Bibliographie: Das Verzeichnis enthält die verwendeten Quellen, darunter Bücher, Zeitschriftenartikel und Internetressourcen.
Schlüsselwörter
Freiheit, Sicherheit, Grundgesetz, Rechtsstaat, Grundrecht auf Sicherheit, Christoph Gusy, Josef Isensee, 11. September 2001, Sicherheitspakete, Rasterfahndung, Terrorismusbekämpfung, Verfassungsinhalt, Verfassungsvoraussetzung, Innenpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert das antagonistische Verhältnis zwischen den Begriffen „Freiheit“ und „Sicherheit“ im deutschen Rechtsstaat und dessen Wandel durch aktuelle sicherheitspolitische Maßnahmen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die begriffliche Definition unter dem Grundgesetz, die Debatten führender Rechtswissenschaftler sowie die sicherheitspolitische Reaktion auf den 11. September 2001.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Beantwortung der Forschungsfrage, ob in Deutschland eine Bedeutungsverschiebung zwischen Freiheit und Sicherheit stattgefunden hat und welcher der beiden Begriffe politisch dominiert.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine vergleichende Analyse politik- und rechtswissenschaftlicher Literatur und Theorien, ergänzt durch die Untersuchung aktueller gesetzgeberischer Maßnahmen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Begriffsklärung, die Gegenüberstellung der Theorien von Gusy und Isensee sowie eine detaillierte Betrachtung der Maßnahmen nach den Anschlägen des 11. September 2001.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich maßgeblich durch Begriffe wie Grundrecht auf Sicherheit, Rasterfahndung, Rechtsstaat und das Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheitsbedürfnis charakterisieren.
Wie bewertet Isensee das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit?
Isensee betrachtet die Antinomie zwischen Freiheit und Sicherheit als Klischee und postuliert stattdessen ein gleichberechtigtes Nebeneinander sowie eine staatliche Schutzpflicht.
Welche Rolle spielt die Rasterfahndung in der Argumentation des Autors?
Die Rasterfahndung wird als konkretes Beispiel für den Eingriff in Grundrechte und die sicherheitspolitische Praxis nach 2001 analysiert, wobei ihre Effektivität und Verfassungsmäßigkeit hinterfragt werden.
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- Christian Bollert (Author), 2005, Freiheit und Sicherheit - ein ungleiches Paar?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/75346
