Die Bemühungen, einen wirksamen Schutz vor Diskriminierung zu garantieren, gipfelten in Deutschland vorerst in dem In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung am 18.08.2006, dessen Kernstück das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz AGG ist.
Im Rahmen dieser Diplomarbeit soll das AGG mit dem Ziel, einen Überblick über das neue Antidiskriminierungsrecht zu geben, vor allem aus arbeitsrechtlicher Sicht beleuchtet werden.
Dazu wird im ersten Teil der Arbeit der Weg zu diesem Gesetz näher betrachtet. Dabei stellen sich unter anderem die Fragen …
- Wie waren die Gleichbehandlung und der Schutz vor Diskriminierung auf europäischer und auf deutscher Ebene bisher geregelt, welche rechtlichen Grundlagen gab es?
- Waren speziell die Beschäftigten nicht auch schon vor In- Kraft- Treten des AGG vor Diskriminierungen geschützt?
- Warum bestand in Deutschland die Notwendigkeit, ein „Anti-Diskriminierungs-Gesetz“ zu erlassen?
Im zweiten Teil der Arbeit steht insbesondere der Inhalt der arbeitsrechtlich relevanten Bestimmungen des AGG im Mittelpunkt. Dabei bilden der Aufbau und die Struktur des Gesetzes den Einstieg, um dem Leser einen ersten Überblick zu verschaffen. Danach werden die wichtigsten Begriffe definiert und die wesentlichen gesetzlichen Bestimmungen genau untersucht. In diese Betrachtungen sind auch verschiedene Meinungen aus der Literatur mit einbezogen. Dabei gilt es, insbesondere auf Fragen wie …
- Welche Probleme können sich im Einzelnen aus der Anwendung der Vorschriften des AGG ergeben?
- Mit welchen neuen Aufgaben, aber auch mit welchen Konsequenzen haben Arbeitgeber nun zu rechnen?
- Was ändert sich für den Arbeitnehmer?
- Ist die weitere Entwicklung des Antidiskriminierungsrechts in der Arbeitswelt abzusehen?
Antworten zu finden.
Zum Abschluss sollen die praktischen Auswirkungen des AGG erörtert und bewertet werden. Dabei sind einerseits die Arbeitgeberseite und andererseits die Arbeitnehmerseite mit ihren jeweiligen Risikofaktoren und Gestaltungsmöglichkeiten zu betrachten. Im Fazit werden nochmals verschiedene Meinungen aus Theorie und Praxis aufgegriffen und kritisch diskutiert.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der allgemeine Gleichheitssatz
- Die Regelungen auf europäischer Ebene
- Das allgemeine Diskriminierungsverbot des Artikel 12 EGV
- Die Ermächtigung des Artikel 13 EGV
- Die Gleichbehandlung nach Artikel 141 EGV
- Regelungen auf deutscher Ebene
- Der verfassungsrechtliche allgemeine Gleichheitssatz des Artikel 3 Abs. 1 GG
- Die speziellen Gleichheitssätze des Artikel 3 Abs. 2 und 3 GG
- Die Glaubens-, Gewissens- und Religionsfreiheit des Artikel 4 GG
- Die Regelungen auf europäischer Ebene
- Der Schutz der Beschäftigten vor Diskriminierung vor dem In-Kraft-Treten des AGG
- Der allgemeine arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz des § 611 a BGB
- Die Arbeitsplatzausschreibung nach § 611 b BGB
- Gleiche Vergütung nach § 612 Abs. 3 BGB
- Klage wegen Benachteiligung nach § 61 b ArbGG
- Das Diskriminierungsverbot des § 4 TzBfG
- Die Regelungen zum Kündigungsschutz
- Das Benachteiligungsverbot des § 81 Abs. 2 SGB IX
- Ansprüche der Schwerbehinderten gegenüber ihrem Arbeitgeber nach § 81 Abs. 4 SGB IX
- Grundsätze für die Behandlung von Betriebsangehörigen nach § 75 Abs. 1 BetrVG
- Das Beschäftigtenschutzgesetz
- Die Rechtsangleichung hinsichtlich der allgemeinen Gleichbehandlung mittels europäischer Richtlinien
- Das Wesen der europäischen Richtlinien
- Die Wirkung der Richtlinien
- Die Antidiskriminierungsrichtlinien
- Die Richtlinie 2000/43/EG
- Die Richtlinie 2000/78/EG
- Die Richtlinie 2002/73/EG zur Änderung der Richtlinie 76/207/EWG
- Die Richtlinie 2004/113/EG
- Die Notwendigkeit des Erlasses eines Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes
- Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz
- Aufbau und Struktur des Gesetzes
- Allgemeiner Teil
- Schutz der Beschäftigten vor Benachteiligung
- Bestimmungen zum Rechtsschutz
- Sonderregelungen für öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse
- Allgemeiner Teil
- Ziel des Gesetzes
- Der Benachteiligungsbegriff
- Das Merkmal „Rasse“, „ethnische Herkunft“
- Das Merkmal „Geschlecht“
- Das Merkmal „Religion oder Weltanschauung“
- Das Merkmal „Behinderung“
- Das Merkmal „Alter“
- Das Merkmal „sexuelle Identität“
- Die Verhinderung oder Beseitigung von Benachteiligungen
- Der Anwendungsbereich des Gesetzes
- Die Bereichsausnahme des § 2 Abs. 2 AGG
- Die Bereichsausnahme des § 2 Abs. 4 AGG
- Die Begriffsbestimmungen des § 3 AGG
- Der Begriff der unmittelbaren Benachteiligung
- Der Begriff der mittelbaren Benachteiligung
- Der Begriff der Belästigung
- Der Begriff der sexuellen Belästigung
- Die Anweisung zur Benachteiligung
- Die Mehrfachdiskriminierung
- Positive Maßnahmen
- Ziel des Gesetzes
- Schutz der Beschäftigten vor Benachteiligung
- Der persönliche Anwendungsbereich des Gesetzes
- Das Kernstück des AGG - Das Benachteiligungsverbot
- Berufliche Anforderungen
- Religion und Weltanschauung
- Das Alter
- Die Stellenausschreibung
- Sonstige Maßnahmen und Pflichten
- Das Recht zur Beschwerde
- Das Recht zur Leistungsverweigerung
- Entschädigung und Schadensersatz
- Das Maßregelungsverbot
- Die soziale Verantwortung der Beteiligten
- Die Mitgliedschaft in Vereinigungen
- Bestimmungen zum Rechtsschutz
- Die Beweislastregelung
- Antidiskriminierungsverbände
- Sonderregelungen für öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse
- Aufbau und Struktur des Gesetzes
- Auswirkungen des AGG auf bestehende Gesetze
- Konsequenzen und Probleme, die sich aus der Anwendung des AGG ergeben
- Gestaltungsmöglichkeiten und Risikofaktoren für den Arbeitgeber
- Zusätzlicher Aufwand für Arbeitgeber
- Die Gefahr des Rechtsmissbrauchs: AGG-Hopping
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und dessen Bedeutung im Arbeitsrecht. Ziel ist es, die Entstehung und den Inhalt des Gesetzes zu erläutern und die Auswirkungen auf bestehende Rechtsnormen darzustellen. Dabei werden die historischen Entwicklungen und die Notwendigkeit des Gesetzes sowie die konkreten Regelungen und ihre praktische Anwendung im Arbeitsleben beleuchtet.
- Die Entwicklung des allgemeinen Gleichbehandlungsrechts in Deutschland und Europa
- Die Entstehung und die Ziele des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)
- Die Schutzbestimmungen des AGG gegen Diskriminierung im Arbeitsverhältnis
- Die Auswirkungen des AGG auf bestehende Gesetze und die Praxis der Arbeitsbeziehungen
- Herausforderungen und Probleme bei der Anwendung des AGG
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes ein und erläutert den Aufbau der Arbeit.
Kapitel 2 befasst sich mit dem allgemeinen Gleichheitssatz. Es werden die Regelungen auf europäischer und deutscher Ebene dargestellt, insbesondere die Diskriminierungsverbote in den Verträgen der Europäischen Gemeinschaft und im Grundgesetz.
Kapitel 3 beleuchtet den Schutz der Beschäftigten vor Diskriminierung vor Inkrafttreten des AGG. Hier werden die wichtigsten Normen des Arbeitsrechts, des Betriebsverfassungsgesetzes und des Sozialgesetzbuches dargestellt, die die Diskriminierung von Arbeitnehmern im Arbeitsleben verhindern sollten.
Kapitel 4 untersucht die europäischen Richtlinien zur Antidiskriminierung, die den Hintergrund für die Einführung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes bilden.
Kapitel 5 analysiert die Notwendigkeit des Erlasses eines Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes und erläutert die Gründe, die zur Einführung des Gesetzes geführt haben.
Kapitel 6 befasst sich mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz selbst. Es werden die Struktur des Gesetzes, der Benachteiligungsbegriff, der Anwendungsbereich und die konkreten Schutzbestimmungen für Beschäftigte im Arbeitsleben dargestellt.
Kapitel 7 untersucht die Auswirkungen des AGG auf bestehende Gesetze und zeigt auf, welche Veränderungen sich durch die Einführung des Gesetzes ergeben haben.
Kapitel 8 beleuchtet die Konsequenzen und Probleme, die sich aus der Anwendung des AGG ergeben. Hier werden die Gestaltungsmöglichkeiten und Risikofaktoren für Arbeitgeber, der zusätzliche Aufwand und die Gefahr des Rechtsmissbrauchs thematisiert.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Themen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im Arbeitsrecht. Schlüsselwörter sind daher: Diskriminierung, Gleichbehandlung, Benachteiligung, Arbeitsrecht, Antidiskriminierungsrichtlinien, Rechtsschutz, Beweislastregelung, Gestaltungsmöglichkeiten für Arbeitgeber, Risikofaktoren, Rechtsmissbrauch.
- Arbeit zitieren
- Anonym (Autor:in), 2007, Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz im Arbeitsrecht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/75446
