Die Arbeit beschäftigt sich mit den rechtlichen Grundlagen der Haftung der EZB sowie ihrer Angehörigen im Falle von Pflichtverletzungen aus dem EG, dem EU und der ESZB.
Inhaltsverzeichnis
- I.
- II.
- A. Einleitung
- Überblick
- Der Begriff der Haftung
- Begriffsbedeutung
- Entstehung der Haftung
- Rechtsgrundlage
- III. Haftung und Unabhängigkeit
- Gerichtliche Kontrolle
- Passivlegitimation
- A. Einleitung
- B. Die Haftung der Europäischen Zentralbank
- I. Vertragliche Haftung
- II. Außervertragliche Haftung
- III. Das Haftungsmodell nach Art. 288 Abs. 3 EG
- Art. 288 Abs. 3 EG: deklaratorisch oder konstitutiv?
- Die Tatbestandsmerkmale des Art. 288 Abs. 3 EG
- Überblick und Grundlagen
- Amtstätigkeit der EZB oder ihrer Bediensteter
- Rechtssubjekte EZB, Bedienstete und nationale Zentralbanken
- Ausübung der Amtstätigkeit
- Rechtswidrigkeit der Amtstätigkeit
- Eintritt des Schadens
- Kausalität zwischen Handlung und Schaden
- Verjährung
- IV. Prozessuale Haftungselemente
- Überblick
- Zuständigkeit der europäischen Gerichtsbarkeit
- Aktivlegitimation
- Passivlegitimation
- Rechtschutzbedürfnis des Klägers
- Frage der Beweislast
- IV. Praxisbezug - haftungsauslösende Maßnahmen
- Handlungen der EZB im Bereich der Geldpolitik
- Haftung für Entscheidungen bezüglich der Berechnung und Einforderung der Mindestreserve
- Haftung für Entscheidungen über die Verhängung von Sanktionen nach Art. 3 Abs. 4 VO (EG) 2532/98
- Handlungen der EZB im Bereich von TARGET
- Handlungen der EZB im Bereich der Geldpolitik
- C. Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Haftung der Europäischen Zentralbank (EZB) im europäischen Rechtsrahmen. Sie untersucht die rechtlichen Grundlagen der Haftung und analysiert die verschiedenen Haftungsmodelle, die auf die EZB angewendet werden können. Insbesondere wird der Fokus auf die Auslegung von Art. 288 Abs. 3 EG gelegt und die Frage der Haftung der EZB für Entscheidungen im Bereich der Geldpolitik und im TARGET-System behandelt.
- Die rechtlichen Grundlagen der Haftung der EZB
- Die Auslegung von Art. 288 Abs. 3 EG
- Die Haftung der EZB für Entscheidungen im Bereich der Geldpolitik
- Die Haftung der EZB für Entscheidungen im TARGET-System
- Die Rolle der Europäischen Gerichtsbarkeit in Haftungsfragen
Zusammenfassung der Kapitel
Der erste Teil der Arbeit behandelt die Einleitung und führt den Leser in die Thematik der Haftung der EZB ein. Es werden grundlegende Begriffe wie Haftung, Begriffsbedeutung, Entstehung der Haftung und Rechtsgrundlage erläutert.
Im zweiten Teil wird die Frage der Haftung und Unabhängigkeit der EZB behandelt. Hier wird die gerichtliche Kontrolle der EZB sowie die Passivlegitimation im Hinblick auf die Haftung der EZB analysiert.
Der dritte Teil widmet sich der Haftung der Europäischen Zentralbank im Detail. Es werden die verschiedenen Haftungsmodelle, einschließlich der vertraglichen und außervertraglichen Haftung, untersucht. Besondere Aufmerksamkeit wird dem Haftungsmodell nach Art. 288 Abs. 3 EG geschenkt, wobei die Auslegung dieses Artikels und die relevanten Tatbestandsmerkmale im Vordergrund stehen.
Der vierte Teil der Arbeit behandelt die prozessualen Aspekte der Haftung der EZB. Es werden die Zuständigkeit der europäischen Gerichtsbarkeit, die Aktiv- und Passivlegitimation, das Rechtschutzbedürfnis des Klägers sowie die Beweislast im Zusammenhang mit der Haftung der EZB beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit wichtigen Schlüsselbegriffen wie Haftung, Unabhängigkeit, Europäische Zentralbank, Art. 288 Abs. 3 EG, Geldpolitik, TARGET-System, Europäische Gerichtsbarkeit, Aktiv- und Passivlegitimation, Beweislast.
- Quote paper
- Iris Spielberg (Author), 2002, Die Haftung der Europäischen Zentralbank (EZB), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/76603
