Die Warenverkehrsfreiheit ist die am weitesten entwickelte der vier Marktfreiheiten des seit dem 1.1.1993 bestehenden europäischen Binnenmarktes. Wie jede Freiheit ist auch sie bestimmten in der EU allgemein gewollten oder aber auch nur von einigen Staaten praktizierten Beschränkungen unterworfen. Vor allem die im Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) und die durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) festgelegten Beschränkungsmöglichkeiten sollen Inhalt dieser Arbeit sein. Zuvor
wird eine kurze Darstellung der wirtschaftspolitischen Ziele der EG und einiger grundlegender Daten und Fakten auf dem Weg zum europäischen Binnemarkt gegeben. Auf Kritik am Binnenmarkt und auf die notwendigen weiteren Schritte zur Vervollkommnung der Warenverkehrs- und der anderen Marktfreiheiten wird in dieser Arbeit aufgrund des vorgegebenen Umfangs nicht eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Wirtschaftspolitische Ziele der EG
- Der Weg zum Europäischen Binnenmarkt
- Die Europäischen Grundfreiheiten
- Verbotene Handelsbeschränkungen
- Verbot mengenmäßiger Beschränkungen
- Maßnahmen gleicher Wirkung
- Dassonville-Formel
- Offene und versteckte Diskriminierungen
- Keck-Formel
- Gerechtfertigte Handelsbeschränkungen
- Ausnahmetatbestände gemäß Art. 30 EGV
- Cassis de Dijon-Formel
- Weitere zwingende Erfordernisse
- Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
- Weitere Aspekte
- Drittstaatenregelung
- Drittwirkung der Grundfreiheiten
- Handelsmonopole
- Abwehr behindernder Maßnahmen
- Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit den Beschränkungen des Wirtschaftsverkehrs innerhalb der Europäischen Gemeinschaft. Das Hauptziel ist es, die wichtigsten Regeln und Prinzipien des freien Warenverkehrs im europäischen Binnenmarkt zu erläutern. Dazu werden die im Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) festgelegten Regelungen und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) betrachtet.
- Verbotene Handelsbeschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung
- Gerechtfertigte Handelsbeschränkungen und Ausnahmetatbestände
- Die Cassis de Dijon-Formel und das Prinzip der Verhältnismäßigkeit
- Drittstaatenregelung und Drittwirkung der Grundfreiheiten
- Handelsmonopole und Abwehr behindernder Maßnahmen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die wirtschaftspolitischen Ziele der EG und den Weg zum europäischen Binnenmarkt dar. Im Anschluss werden die vier europäischen Grundfreiheiten vorgestellt, wobei der Schwerpunkt auf der Warenverkehrsfreiheit liegt.
Das zweite Kapitel behandelt die verbotenen Handelsbeschränkungen. Hier werden die verschiedenen Arten von Beschränkungen, die Maßnahmen gleicher Wirkung und die Rechtsprechung des EuGH zu den relevanten Rechtsfragen erläutert.
Das dritte Kapitel befasst sich mit den gerechtfertigten Handelsbeschränkungen. Es werden die Ausnahmetatbestände gemäß Art. 30 EGV, die Cassis de Dijon-Formel, weitere zwingende Erfordernisse und der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit behandelt.
Im vierten Kapitel werden verschiedene weitere Aspekte des Warenverkehrs beleuchtet, wie die Drittstaatenregelung, die Drittwirkung der Grundfreiheiten, Handelsmonopole und die Abwehr behindernder Maßnahmen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit fokussiert sich auf die Themen Warenverkehrsfreiheit, Europäische Gemeinschaft, Binnenmarkt, Handelsbeschränkungen, Maßnahmen gleicher Wirkung, Cassis de Dijon-Formel, Verhältnismäßigkeit, Drittstaatenregelung, Drittwirkung, Handelsmonopole, Abwehr behindernder Maßnahmen.
- Arbeit zitieren
- Benjamin Augustin (Autor:in), Marcel Büter (Autor:in), 2006, Beschränkungen des Wirtschaftsverkehrs innerhalb der Europäischen Gemeinschaft, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/77534
