Mit dem Zerfall der UdSSR 1990/91 wandelte sich die Struktur des internationalen Systems in eine annähernd unipolare Konstellation. Im Rahmen dessen erhielt die UNO zunächst eine bis dato nie da gewesene Entscheidungs- und Handlungsfreiheit. Gleichzeitig stellte der Strukturwandel die Staaten und damit auch die UNO vor eine Vielzahl von Herausforderungen, mit denen sich die Regelungsbereiche der VN schlagartig vergrößerten. In der Folge sollte die internationale Organisation sehr schnell an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit stoßen. Seit dem Irakkrieg im Frühjahr 2003, befinden sich die VN in einer existenziellen Krise.
Angesichts der evidenten Schwierigkeiten schwanken die Prognosen über die zukünftige Bedeutung der VN für die internationalen Beziehungen zwischen den Polen vollständiger Marginalisierung und sukzessiver Revitalisierung. Für die Zukunft der UNO stellt sich die Frage, ob sie den neuen Herausforderungen gewachsen sein wird. Eine Frage, deren Beantwortung untrennbar mit den Reformanstrengungen verbunden ist, die seit Beginn der neunziger Jahre initiiert wurden. Daher unternimmt die vorliegende Arbeit den Versuch diese Reformbestrebungen unter besonderer Berücksichtigung des Weltgipfels vom September 2005 im Bereich der Friedenssicherung, damit verbunden des Völkerrechts, aus politikwissenschaftlicher Perspektive auf ihren Erfolg hin zu analysieren, um so einen Beitrag zur Diskussion um die Zukunftsaussichten der Organisation zu leisten.
Zunächst wird in einem einführenden Kapitel das Spektrum der neuen Herausforderungen in einem zusammenfassenden Überblick dargestellt. Anschließend erfolgt die Analyse der Reformanstrengungen der VN in den einzelnen Kapiteln jeweils anhand dreier Unterfragen: 1. Welche neue Herausforderungen haben den Reformimpuls gegeben und wie sahen bzw. sehen die bedeutenden Reformansätze aus? 2. Welche Interessenkonstellationen der wichtigsten politischen Akteure existierten bzw. existieren in Bezug auf die Reformvorschläge? 3. Wie sind die Reformansätze zum Ersten unter dem Gesichtspunkt der Anpassung der UNO an die neuen Herausforderungen und zum Zweiten ob ihrer Chancen der Realisierung aufgrund der Interessenkonstellationen unter den Mitgliedstaaten zu bewerten?
Darauf folgend soll in der Schlussbetrachtung auf Grundlage der Analyse ein Urteil darüber gefällt werden, ob die VN den neuen Herausforderungen im Bereich der Friedenssicherung gewachsen sind.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
1.1 UNTERSUCHUNGSGEGENSTAND
1.2 PROBLEMSTELLUNG
1.3 ANALYSERASTER UND AUFBAU
1.4 FORSCHUNGSSTAND
2. NEUE HERAUSFORDERUNGEN NACH DEM ENDE DES OST-WEST-KONFLIKTES
3. DIE ENTWICKLUNG DER FRIEDENSOPERATIONEN NACH DEM ENDE DES OST-WEST-KONFLIKTES
3.1 DAS INSTRUMENT DER UN-BLAUHELME
3.2 DIE ZWEITE GENERATION DER FRIEDENSOPERATIONEN
3.3 DAS TRAUMA SOMALIA UND SEINE FOLGEN
3.4 DIE ENTWICKLUNG EINER VIERTEN GENERATION DER FRIEDENSOPERATIONEN
3.5 DER BRAHIMI-BERICHT
3.6 DIE KOMMISSION FÜR FRIEDENSKONSOLIDIERUNG
4. DIE HUMANITÄRE INTERVENTION ALS VÖLKERRECHTLICHES PROBLEM DER FRIEDENSICHERUNG
4.1 DIE ENTSTEHUNG DES INSTRUMENTES DER HUMANITÄREN INTERVENTION
4.2 DIE ENTWICKLUNG DER `RESPONSIBILITY TO PROTECT´
5. DIE PRÄEMPTIVE SELBSTVERTEIDIGUNG ALS VÖLKERRECHTLICHES PROBLEM DER FRIEDENSSICHERUNG NACH DEM 11.9.2001
6. DIE INSTITUTIONELLE REFORM DES SICHERHEITSRATES
7. SCHLUSSBETRACHTUNG
7.1 ZUSAMMENFASSUNG
7.2 AUSBLICK
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht politikwissenschaftlich die Reformbemühungen der Vereinten Nationen (VN) im Bereich der Friedenssicherung seit Ende des Ost-West-Konfliktes, um die Zukunftsfähigkeit der Organisation angesichts neuer sicherheitspolitischer Herausforderungen zu bewerten.
- Strukturwandel der internationalen Politik und neue Sicherheitsbedrohungen
- Entwicklung und Krise der Friedensoperationen (Blauhelmmissionen)
- Völkerrechtliche Problematik der humanitären Intervention
- Debatte um präemptive Selbstverteidigung nach dem 11. September 2001
- Institutionelle Reform des UN-Sicherheitsrates
Auszug aus dem Buch
3.3 Das Trauma Somalia und seine Folgen
Ende des Jahres 1992 hatte sich die Situation der Zivilbevölkerung in dem ostafrikanischen Land, das seit 1991 im Bürgerkrieg versank, derart verschlimmert, dass die Mitglieder des SC, nicht zuletzt von den Medien unter Druck gesetzt, einer Unified Task Force unter US-Führung am 3.12.1992 das Mandat erteilten, ein sicheres Umfeld für die humanitäre Versorgung der Zivilbevölkerung zu schaffen. Im Frühjahr des Folgejahres wurde sie nach ersten Erfolgen durch eine Blauhelmtruppe ersetzt, die jedoch alsbald zwischen die Fronten geraten sollte. Nach dem Tod 23 pakistanischer UN-Blauhelme gab sie ihre Unparteilichkeit auf und ging auf Druck der USA zur regelrechten Jagd auf den Kriegsherrn Aidid über, der wegen seiner eigenen Machtambitionen die angestrebte Kooperation zwischen den zwölf Warlords untergrub. Im Oktober 1993 kam es dann zur Katastrophe, als ebenfalls vor den Augen der Weltöffentlichkeit die verstümmelten Leichen amerikanischer GI´s durch die Straßen der Hauptstadt Mogadischu geschleift wurden. Gleichzeitig betrachtete die Mehrheit der somalischen Bevölkerung die ausländischen Soldaten, die ihre humanitären Ziele längst aus den Augen verloren hatten, inzwischen als unrechtmäßige Besatzer. In Reaktion darauf verließen die Blauhelme, insbesondere die Amerikanischen, in einem alles andere als geordneten Rückzug Somalia. 1995 wurde die UNOSOM II-Mission dann offiziell für beendet erklärt und das Land sich selbst überlassen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Darstellung des Untersuchungsgegenstandes, der Problemstellung sowie des Analyserahmens zur Reform der UNO im Kontext des Strukturwandels nach 1990.
2. NEUE HERAUSFORDERUNGEN NACH DEM ENDE DES OST-WEST-KONFLIKTES: Überblick über die nach 1990 sprunghaft angestiegenen innerstaatlichen Konflikte, fragile Staatlichkeit und neue Sicherheitsrisiken wie Terrorismus und Proliferation.
3. DIE ENTWICKLUNG DER FRIEDENSOPERATIONEN NACH DEM ENDE DES OST-WEST-KONFLIKTES: Analyse der evolutionären Entwicklung der Blauhelmmissionen von der ersten bis zur vierten Generation inklusive der Reformansätze wie dem Brahimi-Bericht.
4. DIE HUMANITÄRE INTERVENTION ALS VÖLKERRECHTLICHES PROBLEM DER FRIEDENSICHERUNG: Untersuchung des Spannungsfeldes zwischen Souveränität, Menschenrechtsschutz und der völkerrechtlichen Debatte um Interventionen.
5. DIE PRÄEMPTIVE SELBSTVERTEIDIGUNG ALS VÖLKERRECHTLICHES PROBLEM DER FRIEDENSSICHERUNG NACH DEM 11.9.2001: Erörterung der völkerrechtlichen Problematik präemptiver vs. präventiver Gewaltanwendung im Kontext der neuen US-Sicherheitsstrategie.
6. DIE INSTITUTIONELLE REFORM DES SICHERHEITSRATES: Analyse der Reformdebatten um Repräsentation, Legitimität und Effektivität des Sicherheitsrates sowie der gescheiterten Reformversuche.
7. SCHLUSSBETRACHTUNG: Fazit über die Effektivität der VN-Friedenssicherung und Ausblick auf die Zukunft der Organisation.
Schlüsselwörter
Vereinte Nationen, Friedenssicherung, Sicherheitsrat, Reform, Völkerrecht, Humanitäre Intervention, Responsibility to Protect, Präemption, Terrorismus, Souveränität, Mandat, Kollektive Sicherheit, Blauhelme, Fragile Staatlichkeit, UN-Charta.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die Reformanstrengungen der Vereinten Nationen im Bereich der Friedenssicherung seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes bis zum Jahr 2007, um zu prüfen, ob die Organisation den neuen globalen Herausforderungen gewachsen ist.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den zentralen Themen gehören die Entwicklung der Friedensoperationen, die völkerrechtliche Kontroverse um humanitäre Interventionen, die Problematik der präemptiven Selbstverteidigung nach dem 11. September 2001 sowie die institutionelle Reform des Sicherheitsrates.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das primäre Ziel ist es, aus einer politikwissenschaftlichen Perspektive zu bewerten, inwieweit die UN-Reformen erfolgreich waren und ob die Organisation die notwendigen Kompetenzen zur Bewältigung moderner Sicherheitsbedrohungen besitzt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer politikwissenschaftlichen Analyse von UN-Dokumenten, Fachliteratur und Sammelbänden, wobei die Reformansätze anhand dreier spezifischer Unterfragen zu Herausforderungen, Interessenkonstellationen und Erfolgsaussichten bewertet werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden die Entwicklung der verschiedenen Generationen von Friedensmissionen, der Brahimi-Bericht, die Debatte um die "Responsibility to Protect", völkerrechtliche Probleme der Intervention sowie die verschiedenen Reformmodelle für den Sicherheitsrat detailliert analysiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Schlüsselwörter sind Vereinte Nationen, Friedenssicherung, Sicherheitsrat, Reform, Völkerrecht, Humanitäre Intervention, Präemption und Kollektive Sicherheit.
Warum ist das "Somaliatrauma" für die VN von Bedeutung?
Das Scheitern der Somalia-Mission führte zu einer Interventionsmüdigkeit westlicher Staaten, was dazu führte, dass die UNO in späteren Konflikten wie in Ruanda zögerlich agierte, da keine nationalen Interessen der Großmächte berührt waren.
Welche Problematik besteht bei der "Responsibility to Protect"?
Obwohl das Konzept die Schutzverantwortung von Staaten betont, gibt es erhebliche Differenzen zwischen Industrienationen und der Gruppe der G77 bezüglich der Autorisierung von Interventionen und der befürchteten Instrumentalisierung durch die Großmächte.
Warum ist die Reform des Sicherheitsrates so schwierig?
Es besteht eine Pattsituation: Während die G77 Mehrheiten in der Generalversammlung kontrollieren, können die fünf ständigen Mitglieder (P5) durch ihr Vetorecht jede strukturelle Reform, die ihre Sonderstellung oder Macht beeinflussen könnte, blockieren.
- Arbeit zitieren
- Uwe Vogel (Autor:in), 2007, Die Vereinten Nationen unter Anpassungsdruck , München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/77613
