Obwohl die vorliegende Arbeit sich ausschliesslich mit dem politischen System des Libanons befasst, betrifft die ihr zu Grunde liegende Problematik bei weitem nicht nur den Libanon. Es handelt sich vielmehr um ein globales Phänomen: Die Verbindung und Balance von staatlicher Einheit mit gesellschaftlicher Diversität beziehungsweise Pluralität1 zu schaffen und aufrecht zu erhalten. Diese Problematik ergibt sich aus der Anwendung oder Imposition des Konzeptes “Staat“ auf plurale Gesellschaften.
Manifestiert sich diese staatliche Einheit in politischen Institutionen und Prozessen, welche Einheit über Diversität stellen und die reale Pluralität der Gesellschaft ignorieren beziehungsweise unterdrücken, kann es zum Konflikt kommen. Die Tatsache, dass unterschiedliche Bevölkerungsgruppen dasselbe Gebiet teilen, muss jedoch nicht notwendigerweise zu einem Konflikt führen (Arefaine 2005: 14). Im Falle der Schweiz, um nur ein Beispiel unter vielen zu nennen, konnten viele Konfliktlinien, von Sprache über Konfessionen bis hin zu Stadt-Land- beziehungsweise Zentrum-Peripherie-Konflikten akkomodiert werden, wenn auch nicht immer ohne Auseinandersetzungen.
Im Staatsgebiet des Libanon lebt ebenfalls eine sehr plurale Gesellschaft: 18 Religionsgemeinschaften leben zusammen auf einem Gebiet von rund 10’000 km2 (Perthes 1994: 7).
Und auch der Libanon wurde zum Schauplatz von Bürgerkriegen. Wiederum liegen jedoch, so kann die Hypothese auf die Situation des Libanon übertragen werden, die Ursachen für die Konfliktsituation nicht in der Pluralität der libanesischen Gesellschaft selbst, sondern in der teilweisen Absenz von Akkomodationsmechanismen für diese Pluralität.
Diese Absenz von Akkomodationsmechanismen führt zu einer Dysfunktionalität des Politiksystems. Auf Grund einer Analyse der bestehenden Konflikte und ihrer Ursachen können jedoch geeignete Mechanismen zur Akkomodation der gesellschaftlichen Pluralität identifiziert werden.
Dazu nimmt die Analyse institutioneller Aspekte des schweizerischen Föderalismus als Instrument der Konfliktlösung einen zentralen Platz in dieser Arbeit ein. Vorausgesetzt, dass sich die Grenzen der Gliedstaaten nicht mit Konfliktlinien decken, kann ein territorialer Föderalismus zu einer Schwächung bereits vorhandener oder latenter Konfliktlinien führen, stattdessen regionale Identitäten fördern und auch Politikinhalte, auf den Libanon bezogen, ent-konfessionalisieren.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Die Dysfunktionalisierung des libanesischen Politiksystems
3 Mechanismen zur Refunktionalisierung
3.1 Entkonfessionalisierung
3.2 Dezentralisierung
4 Synthese
5 Kritische Diskussion und Ausblick
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht das Potenzial eines territorial-föderalistischen Systems als Instrument zur Refunktionalisierung des libanesischen Politiksystems, um gesellschaftliche Pluralität nachhaltig zu akkomodieren und innenpolitische Konflikte durch institutionelle Mechanismen zu reduzieren.
- Analyse der historischen Ursachen für die Dysfunktionalität des libanesischen Politiksystems.
- Untersuchung der konfessionellen Konfliktlinie und der Auswirkungen der bisherigen Machtteilung.
- Analyse des Zentrum-Peripherie-Konflikts und der Rolle peripherer Regionen.
- Evaluation föderalistischer Mechanismen (insb. anhand des Schweizer Modells) zur Konfliktlösung.
- Diskussion von Strategien zur Entkonfessionalisierung und Dezentralisierung im Libanon.
Auszug aus dem Buch
Die Dysfunktionalisierung des libanesischen Politiksystems
Um ausreichend Raum für die folgende Analyse von Mechanismen zur Refunktionalisierung zu lassen, soll hier lediglich ein historischer Abriss des für die Dysfunktionalisierung des libanesischen Politiksystems ausschlaggebenden Ursachenkomplexes erfolgen. Dieser soll chronologisch gegliedert und in vier Hauptursachen für die gegenwärtige innerlibanesische politische Dysfunktionalität aufgeschlüsselt werden.
Der Libanon entstand in seinen heutigen Grenzen im Jahre 1920 als französisches Mandatsgebiet aus mehreren osmanischen Gebieten: Aus dem mehrheitlich christlich besiedelten Mount Lebanon wurde unter Hinzufügung von Beirut, des nördlichen Distrikts Tripoli, der östlichen biqā-Ebene sowie des Südlibanon mit der Hafenstadt Sidon der "Grand Liban". Mit französischer Hilfe, so Perthes, wurde ein konfessionelles politisches System mit maronitisch-christlicher Dominanz etabliert (Perthes 1994: 12). Der Zensus von 1932 kann sicherlich als ein grundlegendes Schlüsselereignis für die Entwicklung des libanesischen Politiksystems aufgefasst werden, da sich darauf in der Folge die Verteilung der Parlamentssitze, höheren Posten staatlicher Institutionen, Verwaltung und der Armee stützen sollte und er die einzige offizielle Volkszählung im Libanon bleiben sollte (Rosiny 1996: 46f.). 1932 bildeten die christlichen Maroniten mit 28,8% die anteilsmässig stärkste Bevölkerungsgruppe. Sunniten machten 22,4%, Schiiten 19,6% aus (Rosiny 1996: 70). Der Zensus von 1932 sollte fortan die Machtteilung im libanesischen Politiksystem bestimmen. Konsolidiert wurde die konfessionelle Machtteilung mit der Unabhängigkeit 1943 und dem Nationalpakt: Die sunnitische Elite wurde als "Juniorpartner"(Perthes 1994: 12) an der Macht beteiligt, Schiiten und kleinere konfessionelle Gruppen wurden von den wichtigsten Machtpositionen ausgeschlossen und diskriminiert (ibid.).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik der Vereinbarkeit staatlicher Einheit mit gesellschaftlicher Diversität ein und definiert das Ziel der Arbeit sowie die zentrale Hypothese.
2 Die Dysfunktionalisierung des libanesischen Politiksystems: Dieses Kapitel liefert einen historischen Abriss des libanesischen Politiksystems und identifiziert die vier Hauptursachen für dessen Dysfunktionalität.
3 Mechanismen zur Refunktionalisierung: Dieser Hauptteil analysiert Mechanismen wie Entkonfessionalisierung und Dezentralisierung sowie das Potenzial eines föderalistischen Systems zur Konfliktlösung.
4 Synthese: Hier werden die Ergebnisse der vorangegangenen Analysen zusammengeführt und die Hauptthese zur Refunktionalisierung des libanesischen Politiksystems formuliert.
5 Kritische Diskussion und Ausblick: Das abschließende Kapitel reflektiert die Nachteile und Herausforderungen eines föderalistischen Systems im libanesischen Kontext und gibt einen Ausblick auf die realpolitische Umsetzbarkeit.
Schlüsselwörter
Libanon, Föderalismus, Pluralismus, Konfessionalismus, Dysfunktionalisierung, Dezentralisierung, Machtteilung, Akkomodation, gesellschaftliche Diversität, politische Stabilität, Zentrum-Peripherie-Konflikt, politische Säkularisierung, Institutionen, institutionelle Mechanismen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, wie gesellschaftliche Pluralität in einem politischen System integriert werden kann, ohne die staatliche Einheit zu gefährden, wobei der Libanon als Fallstudie dient.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit konzentriert sich auf die Analyse politischer Dysfunktionalität, die Möglichkeiten der Entkonfessionalisierung und den Einsatz föderalistischer Strukturen zur Konfliktlösung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist es, aufzuzeigen, wie ein territorial-föderalistisches System zur Refunktionalisierung des libanesischen Staates beitragen kann, um ein stabiles Zusammenleben der Konfessionsgruppen zu ermöglichen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine Fallstudienmethode, kombiniert mit einer historischen Analyse und einer funktionalen Analyse politischer Institutionen nach dem Vorbild des Schweizer Modells.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden sowohl konfessionelle Konfliktlinien als auch das Zentrum-Peripherie-Problem detailliert untersucht und die Tauglichkeit verschiedener Akkomodationsmechanismen analysiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Libanon, Föderalismus, Pluralismus, Konfessionalismus, Dezentralisierung und politische Stabilität charakterisieren.
Warum wird das schweizerische Politiksystem als Modell herangezogen?
Die Schweiz dient als Modell, da sie trotz verschiedener kultureller und sprachlicher Konfliktlinien eine stabile Verbindung von staatlicher Einheit und gesellschaftlicher Diversität mittels Föderalismus und Proporz erreicht hat.
Welche Rolle spielt der Zensus von 1932 für das heutige Libanon?
Der Zensus von 1932 ist fundamental, da er die Basis für die Machtteilung und die Verteilung der Parlamentssitze legte, eine starre Formel schuf, die spätere demographische Veränderungen ignorierte und so zu politischer Lähmung führte.
Inwiefern beeinflusst das Taif-Abkommen die aktuelle Situation?
Das Taif-Abkommen wird als "Neuarrangement" kritisiert, da es zwar Reformziele wie die Entkonfessionalisierung formuliert, jedoch am politischen Konfessionalismus festhält und keinen klaren Umsetzungszeithorizont bietet.
Stellt der Föderalismus ein Allheilmittel für den Libanon dar?
Nein, die Arbeit betont, dass Föderalismus kein Allheilmittel ist, sondern institutionelle Grundlagen bietet, die durch ergänzende Maßnahmen wie eine Politik des regionalen Ausgleichs und eine Wahlrechtsreform unterstützt werden müssen.
- Citar trabajo
- B.A. Marius Rohrer (Autor), 2006, Föderalismus im Libanon. Ein Weg zum Pluralismus?, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/77639
