Der Anlagenbau stellt in Deutschland einen wichtigen Industriezweig dar und damit haben Anlagenverträge für komplexe Maschinen und Großanlagen eine große Bedeutung für die deutsche Wirtschaft. Solche Verträge zeichnen sich v.a. durch eine, mit den enormen innewohnenden Risiken zusammenhängende, hohe Komplexität der Regelungsmaterie aus.
Das deutsche BGB bietet keinen Vertragstyp, der diesen Regelungsanforderungen gerecht wird, weshalb der Vertragsgestaltung in der Praxis eine enorm wichtige Stellung einzuräumen ist.
Den Schwerpunkt dieser Arbeit stellen die anschließend folgenden Erläuterungen einzelner, für Anlagenverträge typische und wichtige Regelungsklauseln dar.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Definition und wirtschaftliche Bedeutung des Anlagenvertrages
- I. Definition und Eingrenzung des Anlagenvertrages
- II. Wirtschaftliche Bedeutung des Anlagenbaus in Deutschland
- III. Typische Formen des Anlagenvertrages
- 1. Die wichtigsten Unternehmereinsatzformen
- 2. Die Arten der vereinbarten Vergütung
- 3. Typische Arten der Hauptleistungspflichten des Auftragnehmers
- C. Rechtsgrundlagen des Anlagenvertrages
- I. Einordnung des Anlagenvertrages in das deutsche BGB
- II. Weitere Regelungswerke im Anlagenbau
- 1. VDMA
- 2. VOB/B
- 3. FIDIC
- D. Die Interessenlage der Vertragsparteien
- E. Typische Regelungen von Anlagenverträgen
- I. Präambel und Bestimmung der Geschäftsgrundlagen
- II. Begriffsdefinitionen
- III. Force Majeure-Klauseln
- IV. Rechtswahl und Schiedsgerichtsklauseln
- V. Leistungsumfang, Leistungsabgrenzung, Pflichten des Auftraggebers
- 1. Die Leistungsbeschreibung
- 2. Die Vollständigkeitsklauseln - Der Begriff „schlüsselfertig" im Anlagenbau
- 3. Nebenleistungsklauseln
- 4. Weitere Vertragsleistungen
- VI. Zahlungsabwicklung, Zahlungsbedingungen und zahlungsauslösende Ereignisse
- VII. Vertragsstrafe und pauschalierter Schadensersatz
- VIII. Abnahmeverfahren, Gefahrtragung und Leistungstests
- IX. Die Sicherung der Werksqualität, insbesondere Gewährleistung
- 1. Die Leistungsaspekte des Anlagenbauers und deren Gewährleistungsbestimmungen
- 2. Qualitätskontrolle durch den Auftraggeber vor der Abnahme
- X. Haftung und Haftungsbegrenzung
- 1. Außervertragliche Haftung und Versicherung
- 2. Haftungsbegrenzung im Allgemeinen
- XI. Leistungsänderungen und „Change Order Procedure"
- 1. Die Abänderung der Auftragnehmerleistung
- 2. Die „Change Order Procedure"
- XII. Vorzeitige Vertragsbeendigung
- XIII. Stand von Recht und Technik
- F. Subunternehmer, Arbeitsgemeinschaft und Konsortium
- I. Subunternehmer
- II. Arbeitsgemeinschaft
- III. Konsortium
- IV. Das Problem der Risikodurchstellung und Risikoverlagerung
- G. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit Anlagenverträgen für komplexe Maschinen und Großanlagen. Sie analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen, typische Vertragsklauseln und die Interessenlage der Vertragsparteien. Der Fokus liegt dabei auf den Besonderheiten des Anlagenbaus im Vergleich zu anderen Bereichen des Vertragsrechts.
- Definition und Bedeutung des Anlagenvertrages
- Rechtliche Grundlagen und Regelungswerke
- Typische Vertragsklauseln und ihre Auswirkungen
- Interessenlage der Vertragsparteien und Risikoverteilung
- Subunternehmer, Arbeitsgemeinschaften und Konsortien im Anlagenbau
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die den Gegenstand der Untersuchung und die Zielsetzung der Arbeit darlegt. Anschließend wird der Begriff des Anlagenvertrages definiert und seine wirtschaftliche Bedeutung in Deutschland beleuchtet. Es werden unterschiedliche Formen von Anlagenverträgen sowie die wichtigsten Leistungspflichten des Auftragnehmers vorgestellt. Die Rechtsgrundlagen des Anlagenvertrages werden im nächsten Kapitel behandelt, wobei sowohl das deutsche BGB als auch weitere Regelungswerke wie VDMA, VOB/B und FIDIC berücksichtigt werden.
Im weiteren Verlauf der Arbeit werden die Interessenlage der Vertragsparteien, typische Vertragsklauseln und deren Auswirkungen auf die Vertragsparteien analysiert. Dazu gehören beispielsweise Regelungen zur Präambel, Begriffsdefinitionen, Force Majeure-Klauseln, Rechtswahl, Schiedsgerichtsklauseln, Leistungsbeschreibung, Vollständigkeitsklauseln, Nebenleistungsklauseln, Zahlungsabwicklung, Abnahmeverfahren, Gewährleistung, Haftung und Haftungsbegrenzung, Leistungsänderungen, vorzeitige Vertragsbeendigung und der Stand von Recht und Technik. Das Kapitel über Subunternehmer, Arbeitsgemeinschaften und Konsortien behandelt die Besonderheiten dieser Formen der Zusammenarbeit im Anlagenbau.
Schlüsselwörter
Anlagenvertrag, Anlagenbau, Vertragsrecht, BGB, VDMA, VOB/B, FIDIC, Leistungspflichten, Gewährleistung, Haftung, Risikoverteilung, Subunternehmer, Arbeitsgemeinschaft, Konsortium.
- Arbeit zitieren
- Diplom-Betriebswirt Jochen Doster (Autor:in), 2007, Anlagenverträge für komplexe Maschinen und Großanlagen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/77656
