Angesichts der Erweiterung der Europäischen Union hat die Betrugsbekämpfung und -verfolgung in der letzten Zeit an Bedeutung gewonnen. Mit dem steigenden Umfang des gemeinschaftlichen Haushalts sind auch die Unregelmäßigkeiten zu Lasten der Gemeinschaftsfinanzen zahlreicher geworden. Damit solche Eingriffe in die EU-Finanzen erkannt und verfolgt werden können, sind Maßnahmen im Gemeinschaftsrecht neu geschaffen und verstärkt worden.
Grundsätzlich sind die Mitgliedstaaten für die Verfolgung von Betrügereien zuständig. Die Praxis in den alten EU-Ländern zeigt allerdings, dass solche Verhaltensweisen nicht immer mit derselben Konsequenz sanktioniert werden, wie die Handlungen, die sich gegen die nationalen Haushalte richten. Erfahrungen der alten Mitgliedstaaten zeigen, dass insbesondere EU-Subventionen solchen Gefahren ausgesetzt sind. Diese Gelder sind sehr reizvoll, da sie einfach zu erhalten sind und genaue Kontrollen ausbleiben.
Mit dem Erwerb der EU-Mitgliedschaft wurde Polen verpflichtet, einen strafrechtlichen Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft zu sichern. Polen wird als ein Land mit einem relativ hohen Korruptionsgrad betrachtet. Fast jeden Tag berichten die Medien von neuen Skandalen, die Millionenschäden mit sich bringen. Oft stellt es sich heraus, dass diejenigen, die eigentlich für den Schutz der staatlichen Güter Verantwortung tragen sollten, selbst in diese Machenschaften verwickelt sind. Das liegt unter anderem daran, dass öffentliche Güter und Finanzen nie solch einem guten Schutz unterlagen wie die privaten. Mann neigt daher in Polen eher dazu, öffentliche Güter als herrenlos zu betrachten und sich diese anzueignen ohne deshalb mit nennenswerten Konsequenzen rechnen zu müssen. Oftmals sind es Politiker die eine solche Denkensweise fördern, da sie selbst in Betrügereien verwickelt sind und somit ein schlechtes Vorbild abgeben. Die entsprechenden Ermittlungen gestalten sich häufig umso schwieriger, weil die Beteiligten überregional und überparteilich agieren. Außerdem werden bei der Verteilung öffentlicher Gelder Kommissionen eingesetzt, in denen korrupte Personen schwer auszumachen sind. So werden sowohl polnische öffentliche Finanzmittel verschwendet, als auch die einfließenden Mittel der EU.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- 1. Kapitel Der Subventionsbetrug als Eingriff in die finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaft
- Die finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaft
- Die Schädigung der Gemeinschaftsfinanzen
- Begriff des Subventionsbetrugs
- Die Erteilung von Subventionen innerhalb der EU
- Die vom Subventionsbetrug erfassten Arten von Handlungen
- Ursachen und Folgen des Subventionsbetrugs
- 2. Kapitel Bekämpfung und Verfolgung des Subventionsbetrugs zum Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaft
- Außerstrafrechtliche Maßnahmen zur Bekämpfung des Subventionsbetrugs
- Strafrechtliche Maßnahmen zur Verfolgung des Subventionsbetrugs
- Voraussetzungen für die Effektivität der strafrechtlichen Verfolgung
- Historische Entwicklung der Strafbarkeit des Subventionsbetrugs auf europäischer Ebene
- 3. Kapitel Strafbarkeit des Subventionsbetrugs im Lichte des deutschen und polnischen Rechts
- Der Subventionsbetrug in Deutschland
- Der Subventionsbetrug in Polen
- 4. Kapitel Strafzumessung für den Subventionsbetrug in Deutschland und Polen
- 5. Kapitel Beurteilung der Umsetzung eines strafrechtlichen Schutzes vor dem Subventionsbetrug in beiden Rechtssystemen
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Strafbarkeit des Subventionsbetrugs im deutschen und polnischen Recht. Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Verfolgung und Ahndung dieser Straftat in beiden Ländern zu analysieren und vergleichend zu betrachten. Dabei werden die wichtigsten rechtlichen Grundlagen, die Entwicklung der Strafbarkeit sowie die Besonderheiten des Subventionsbetrugs in den beiden Rechtssystemen beleuchtet.
- Entwicklung und aktuelle Rechtslage zur Strafbarkeit des Subventionsbetrugs
- Rechtliche Grundlagen und Definitionen des Subventionsbetrugs in Deutschland und Polen
- Vergleichende Analyse der Strafzumessungspraxis in beiden Rechtssystemen
- Bewertung der Effektivität des strafrechtlichen Schutzes vor dem Subventionsbetrug
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel beschäftigt sich mit dem Subventionsbetrug als Eingriff in die finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaft. Hier werden die grundlegenden Konzepte, die Schädigung der Gemeinschaftsfinanzen und die verschiedenen Arten von Handlungen, die vom Subventionsbetrug umfasst werden, erläutert. Das zweite Kapitel befasst sich mit der Bekämpfung und Verfolgung des Subventionsbetrugs. Hier werden sowohl außerstrafrechtliche als auch strafrechtliche Maßnahmen zum Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaft dargestellt. Das dritte Kapitel analysiert die Strafbarkeit des Subventionsbetrugs im Lichte des deutschen und polnischen Rechts. Hier werden die relevanten strafrechtlichen Vorschriften sowie die Besonderheiten der jeweiligen Rechtssysteme beleuchtet. Das vierte Kapitel widmet sich der Strafzumessung für den Subventionsbetrug in Deutschland und Polen. Hier werden die relevanten Kriterien für die Strafbemessung in beiden Ländern vorgestellt und verglichen.
Schlüsselwörter
Subventionsbetrug, Strafbarkeit, EU-Recht, deutsches Recht, polnisches Recht, Gemeinschaftsfinanzen, Strafzumessung, Vergleichende Rechtsanalyse.
- Arbeit zitieren
- Anna Mik (Autor:in), 2006, Strafbarkeit des EU-Subventionsbetrugs im deutschen und polnischen Recht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/77819
