In der vorliegenden Hausarbeit beschäftigt sich mit der Planung und Errichtung von Windenergieanlagen (WEA) in Deutschland. Zu Beginn wird auf die planungsrechtlichen Rahmenbedingungen eingegangen und ein Überblick über die Raumordnung und Regionalplanung gegeben. Im Folgenden wird als Beispiel der Regionalplanung auf den „Regionalen Teilplan Windenergie“ im Speziellen eingegangen.
Weiterführend wird die regionale Planungsregion Uckermark-Barnim dargestellt und an Hand der Windparks Nechlin und Prenzlau Nord die verschiedenen Genehmigungsverfahren analysiert (die bis zum 1. Juli. 2005 gültig waren).
Die beiden Windparks unterscheiden sich in ihren Genehmigungsverfahren dadurch, dass sie mit Bauleitplan bzw. nach immissionsschutzrechtlichem Verfahren genehmigt worden sind. Am Ende werden die Ergebnisse der Arbeit zusammengefasst und eine persönliche Einschätzung des deutschen Raumordnungssystems, sowie der Genehmigungspraxis von Windparks durch den Autor gegeben.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Politische Rahmenbedingungen
3 Raumordnung in Deutschland
3.1 Bundesraumordnung und Landesplanung
3.2 Die Regionalplanung
3.3 Ziel und Durchsetzung der Regionalplanung
4 Die Planungsregion Uckermark-Barnim
4.1 Der Regionalplan
4.2 Der Teilplan Windenergie
5 Rechtliche Grundlagen für die Errichtung von WEA
5.1 Die Genehmigungsverfahren
5.2 Genehmigung von WEA im Geltungsbereich eines Bebauungsplans
5.3 Genehmigungsverfahren nach BImSchG
6 Beispiele – Die Windparks Nechlin und Prenzlau Nord
6.1 Die Enertrag AG und der Windpark Nechlin
6.2 Ablauf des Bebauungsplanverfahren
6.3 IFE Projekt- und Beteiligungsmanagement GmbH & Co. KG (IFE) (Initiator) und die Solar-Windpark Vega GmbH & Co. Betriebs-KG (Betreiber)
6.4 Ablauf des Verfahrens nach BImSchG
7 Probleme mit Gegnern der Windenergie bei der Planung von Windparks
7.1 Allgemeine Argumente
7.2 Probleme bei der Planung des Windpark Nechlin
7.3 Probleme bei der Planung des Windparks Prenzlau Nord
8 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Planung und Errichtung von Windenergieanlagen (WEA) in Deutschland am konkreten Beispiel der Regionalen Planungsregion Uckermark-Barnim. Die Forschungsfrage fokussiert dabei auf die Analyse der verschiedenen Genehmigungsverfahren, die Bedeutung der Regionalplanung sowie den Umgang mit Konflikten und Einwänden in der Genehmigungspraxis.
- Politische und rechtliche Rahmenbedingungen für die Windenergienutzung
- Die Rolle der Regionalplanung bei der räumlichen Steuerung
- Analyse von Genehmigungsverfahren nach Baugesetzbuch und BImSchG
- Vergleichende Fallstudien der Windparks Nechlin und Prenzlau Nord
- Umgang mit Bürgerprotesten und Kommunikationsmanagement
Auszug aus dem Buch
6.2 Ablauf des Bebauungsplanverfahren
Das Genehmigungsverfahren für den Windpark Nechlin ist mit einem Bebauungsplanverfahren verbunden gewesen. Durch Verfahrensfehler seitens der Enertrag AG und durch die Änderung der Kriterien zur Auswahl von Eignungsgebieten im Regionalplan zum Jahresbeginn 2000 nahm die Planung und Genehmigung des Windparks drei Jahre in Anspruch. Ursprünglich waren für den Windpark 17 WEA vorgesehen, doch nach der Änderung der Abstandsregelungen zur Wohnbebauung im Regionalplan, musste das Eignungsgebiet verkleinert werden, so dass insgesamt zwei WEA weniger errichtet werden konnten. In einer ersten Phase konnten 14 WEA realisiert und in einer zweiten Phase eine weiter WEA hinzugebaut werden. Die zuständige Genehmigungsbehörde ist das Planungsamt des Landkreises Uckermark.
Im März 1998 erfolgte der Aufstellungsbeschluss und damit der Beginn der Planung des Windparks Nechlin. Dem vorausgegangen war eine förmliche Anfrage an die gemeinsame Landesplanung Berlin-Brandenburg, ob diese dem Projekt grundsätzliche etwas entgegenzusetzen habe. Die Anfrage wurde negativ beschieden, so dass im August 1998 die 1. Auslegung des Satzungsentwurfs vom Juli 1998 sowie die 1. Beteiligung der TÖB durchgeführt wurde. Die Gemeinde hat das Projekt in einer ersten Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Oktober abgewogen und Änderungen (u.a. in der Anordnung der Anlagen) festgelegt. Diese wurden in den Planungsentwurf durch die Enertrag AG eingearbeitet. Dieser veränderte Satzungsbeschluss wurde bei der Genehmigungsbehörde eingereicht, hätte aber zuvor von allen TÖB zur Kenntnis genommen werden müssen. Dies hatte Enertrag versäumt, wodurch es durch diesen Verfahrensfehler zu einer 2. Auslegung im November 1999 mit einer Beteiligung der TÖB kam. Im Dezember 1999 konnte der 2. Satzungsbeschluss gefasst werden. Durch die Änderungen der Kriterien im Regionalplan wurde im März 2000 eine 2. Änderung des Satzungsentwurfes und eine 3. Auslegung mit Trägerbeteiligung notwendig. Es folgte ein dritte Abwägung und im April 2000 schließlich der 3. Satzungsbeschluss. Im August 2000 wurde die Genehmigung der Satzung durch die Genehmigungsbehörde beschlossen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Arbeit führt in das Thema der Windenergienutzung in Deutschland ein und skizziert das Untersuchungsgebiet sowie das Ziel der Genehmigungsanalyse.
2 Politische Rahmenbedingungen: Dieses Kapitel erläutert die nationalen Klimaschutzziele und die gesetzlichen Grundlagen zur Förderung erneuerbarer Energien.
3 Raumordnung in Deutschland: Es wird der Aufbau der räumlichen Planungsebenen vom Bund bis zur kommunalen Ebene sowie das Gegenstromprinzip dargestellt.
4 Die Planungsregion Uckermark-Barnim: Das Kapitel beschreibt die geographischen Besonderheiten und die regionale Planungspraxis bei der Ausweisung von Eignungsgebieten für Windkraft.
5 Rechtliche Grundlagen für die Errichtung von WEA: Hier werden die Baugenehmigungsverfahren sowie die Anforderungen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) erläutert.
6 Beispiele – Die Windparks Nechlin und Prenzlau Nord: Anhand der beiden Windparks werden die praktischen Abläufe der verschiedenen Genehmigungsverfahren (Bebauungsplan vs. BImSchG) konkret aufgezeigt.
7 Probleme mit Gegnern der Windenergie bei der Planung von Windparks: Es werden allgemeine Argumente von Windkraftgegnern sowie die spezifischen Konflikte und Lösungsansätze in den Fallbeispielen diskutiert.
8 Fazit: Die Arbeit schließt mit einer Bewertung der Raumplanungspraxis und Empfehlungen zur frühzeitigen Bürgerbeteiligung ab.
Schlüsselwörter
Regionalplanung, Windenergie, Genehmigungsverfahren, Uckermark-Barnim, BImSchG, Bebauungsplan, Eignungsgebiete, Erneuerbare Energien, Bürgerbeteiligung, Raumordnung, Enertrag AG, Naturschutz, Windkraft, Standortplanung, Klimaschutzziele.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Hausarbeit grundlegend?
Die Arbeit befasst sich mit der planungsrechtlichen Steuerung und Genehmigung von Windenergieanlagen in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Region Uckermark-Barnim.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Neben den rechtlichen Grundlagen der Windenergienutzung und der Raumplanung stehen die konkreten Genehmigungsverfahren sowie der gesellschaftliche Umgang mit Windparkprojekten im Fokus.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Analyse und der Vergleich von unterschiedlichen Genehmigungsverfahren an Praxisbeispielen sowie die Einschätzung des deutschen Raumordnungssystems.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine Literaturanalyse der rechtlichen Rahmenbedingungen sowie auf empirische Erkenntnisse aus geführten Interviews mit beteiligten Akteuren der Windenergiebranche und Planungsgemeinschaften.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden das Raumordnungssystem, die rechtlichen Verfahrensanforderungen und eine detaillierte Fallstudie zweier Windparks in Brandenburg (Nechlin und Prenzlau Nord) analysiert.
Durch welche Schlagworte lässt sich die Arbeit zusammenfassen?
Die zentralen Aspekte sind Regionalplanung, Windenergie, Genehmigungsverfahren und Bürgerbeteiligung.
Warum war beim Windpark Nechlin ein Bebauungsplanverfahren erforderlich?
Das Verfahren war aufgrund der Notwendigkeit einer bauleitplanerischen Sicherung des Standorts und der komplexen Anpassung an geänderte Kriterien im Regionalplan erforderlich.
Welche Rolle spielt die Bürgerinitiative "Rettet die Uckermark" in der Arbeit?
Sie dient als Beispiel für den Widerstand gegen Windparkprojekte, wobei die Arbeit aufzeigt, dass solche Proteste bei Einhaltung aller rechtlichen Fristen und Gutachten den Genehmigungsprozess kaum verzögern konnten.
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- M.A. Geograph Felix Weickmann (Author), 2005, Regionalplanung in der Regionalen Planungsregion Uckermark-Barnim am Beispiel des „Regionalen Teilplans Windenergie“ - Analyse von Genehmigungsverfahren für Windparks, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/78275
