Ausgehend von der Aufgabenstellung untersucht die Hausklausur die Rolle von Regierungen im Gesetzgebungsprozess. Als zu vergleichende Fälle wurden dabei Großbritannien und Deutschland ausgewählt. Ziel dieses Vergleichs ist es, aus den Ergebnissen eine weiterführende Hypothese aufzustellen. Aus akteurstheoretischer Perspektive erfolgt zunächst eine Darstellung der allgemeinen Regelungen und Institutionen der Gesetzgebung in diesen Ländern, um herauszufinden, welche Einschränkungen und Vetospieler die jeweilige Regierung bei ihren Gesetzesvorhaben zu berücksichtigen hat. So werden hauptsächlich die Wirkungen von Gesetzgebungsnormen, Judikative, Parlament, Parteien, Interessengruppen und Ministerialbürokratie in Großbritannien und Deutschland gegenübergestellt. Außerdem wird die Bedeutung von Staatsoberhaupt und EU jeweils kurz angerissen. Bei der anschließenden Erläuterung der Zusammenhänge im konkreten Politikfeld der Umweltpolitik stehen besonders die Interessengruppen im Mittelpunkt. Als Ergebnis dieser Betrachtungen lässt sich dabei feststellen, dass britische Regierungen in der Gesetzgebung eigentlich nur auf die Unterstützung ihrer eigenen Mehrheitspartei zu achten haben. Deutsche Regierungen sehen sich indessen mit Bundesrat, Verfassungsgericht und Koalitionsparteien ungleich stärkeren Akteuren gegenüber. Deshalb wird ihnen im Gesetzgebungsprozess die Rolle eines Koordinators und Verhandlungsführers zugeschrieben, während sich die britische Regierung als eindeutiges Macht- und Entscheidungszentrum identifizieren lässt. Allerdings bleiben beide die Hauptakteure der jeweiligen Gesetzgebung und sind auch der wichtigste Adressat von Interessengruppen. Aus dieser Tatsache erfolgt die Ableitung der möglicherweise weiterführenden Hypothese, dass die Intensität mit der sich Interessengruppen um einen politischen Akteur bemühen, dessen Bedeutung im Gesetzgebungsprozess anzeige.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Aufgabenstellung
- Vorgehensweise und Fallauswahl
- Gesetzgebung in Großbritannien und Deutschland
- Regelungen und Institutionen auf Entscheidungsebene
- Theorie und Praxis der Gesetzgebungsnormen
- Regierung und Parlament
- Weitere Einschränkungen des Regierungshandelns
- Akteure im Entstehungsprozess von Gesetzen
- Rolle der Ministerialbürokratie
- Rolle der Parteien
- Rolle der Interessengruppen
- Die Zusammenhänge im Feld der Umweltpolitik
- Regelungen und Institutionen auf Entscheidungsebene
- Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausklausur analysiert die Rolle von Regierungen im Gesetzgebungsprozess in Deutschland und Großbritannien. Ziel ist es, die Einflussmöglichkeiten und Beschränkungen der Regierungen im Vergleich zum Parlament zu untersuchen. Dabei wird die Bedeutung von Interessengruppen und Parteien für den Gesetzgebungsprozess beleuchtet.
- Die Rolle der Regierung im Gesetzgebungsprozess in Deutschland und Großbritannien im Vergleich zum Parlament
- Der Einfluss von Interessengruppen und Parteien auf den Gesetzgebungsprozess
- Die verschiedenen Akteure und Institutionen, die an der Gesetzgebung beteiligt sind
- Die Auswirkungen der Gesetzgebungsnormen auf die politische Praxis
- Die Relevanz von Policy-Feldern, wie beispielsweise der Umweltpolitik, für die Rolle der Regierungen im Gesetzgebungsprozess
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Aufgabenstellung und die Vorgehensweise erläutert. Im zweiten Kapitel werden die Gesetzgebungsprozesse in Deutschland und Großbritannien vergleichend dargestellt. Hierbei werden die relevanten Institutionen, Akteure und Normen des Gesetzgebungsprozesses analysiert, um die jeweiligen Rollen der Regierungen im Vergleich zum Parlament zu beleuchten. Das dritte Kapitel befasst sich mit der Umweltpolitik als Beispiel für ein Politikfeld, das die Rolle der Regierungen im Gesetzgebungsprozess verdeutlicht.
Schlüsselwörter
Gesetzgebung, Regierung, Parlament, Interessengruppen, Parteien, Umweltpolitik, Vergleichende Politikwissenschaft, Deutschland, Großbritannien, Gewaltenteilung, Gesetzgebungsnormen, Politikfeld, Entscheidungsebene, Akteure, Ministerialbürokratie.
- Arbeit zitieren
- Benjamin Triebe (Autor:in), 2007, Die Rolle von Regierungen im Gesetzgebungsprozess - Deutschland und Großbritannien im Vergleich, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/78382
