Mit der Globalisierung zusammenhängende (verfassungsrechtliche) Problemkreise haben Eingang in die verfassungstheoretische Diskussion gefunden: Das traditionelle Verfassungsverständnis muss infolge verschiedener globalisierungsbedingter Phänomene neu diskutiert werden. Die stetig zunehmende Internationalisierung der wirtschaftlichen Beziehungen hat Einfluss auf das traditionelle Rechtsverständnis. Es entstehen neue „Akteure“ und „Institutionengefüge“.
Deshalb bestehen Bedenken, die ursprünglich territorial gebundene und begründete parlamentarisch-repräsentative Demokratie könne an Substanz verlieren, die Gestaltungsmacht transnationaler Politik hingegen ohne direkte demokratische Legitimation anwachsen.
Diese Untersuchung stellt zunächst verschiedene Diskussionsansätze zur Metaebene dar (Weltordnung und Globalisierung, B.) und zeigt sodann konkrete Bezüge der Diskussionsansätze zur (Verfassungs-) Rechtswirklichkeit auf (C.). Die Arbeit betrachtet somit die verschiedenen Ebenen der Diskussion, nämlich sowohl die verfassungstheoretische als auch die konkrete verfassungsrechtliche Ebene.
Inhaltsverzeichnis
- Die Globalisierung in der verfassungstheoretischen Diskussion
- Begriff der Globalisierung und Problemstellung der Arbeit
- Begriff der Globalisierung
- Rechtliche Problemstellung der Globalisierung
- Weltordnung und Globalisierung
- Konkrete Beispiele „genuinen Weltrechts“
- Lex Mercatoria
- Lex Digitalis
- Diskussionsansätze: globales oder plurales Recht
- Globales Recht
- Rechtspluralismus
- Stellungnahme
- Verfassungstheoretische Probleme der Globalisierung
- nationalstaatliche Souveränität und NGOs
- Legitimation im Blickwinkel der Globalisierung (insb. NGOs)
- Weitere verfassungstheoretische Konflikte
- Zusammenfassung
- Schluss
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Globalisierung und ihren Auswirkungen auf die verfassungstheoretische Diskussion. Sie untersucht die rechtlichen Probleme der Globalisierung und die unterschiedlichen Ansätze zur Gestaltung einer Weltordnung. Darüber hinaus analysiert die Arbeit die Auswirkungen der Globalisierung auf die nationale Souveränität, die Legitimation politischer Akteure und die Grundrechte.
- Begriff und rechtliche Problemstellung der Globalisierung
- Weltordnung und Globalisierung: globales oder plurales Recht?
- Verfassungstheoretische Probleme der Globalisierung: nationale Souveränität, Legitimation und Grundrechte
- Konflikte und Herausforderungen im Kontext der Globalisierung
- Zusammenfassung und Schlussfolgerungen
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel widmet sich dem Begriff der Globalisierung und den damit verbundenen rechtlichen Problemen. Das zweite Kapitel analysiert verschiedene Ansätze zur Gestaltung einer Weltordnung, wobei die Debatte um globales versus plurales Recht im Vordergrund steht. Das dritte Kapitel befasst sich mit den verfassungstheoretischen Problemen der Globalisierung, insbesondere mit den Auswirkungen auf die nationale Souveränität, die Legitimation politischer Akteure und die Grundrechte. Das vierte Kapitel untersucht weitere verfassungstheoretische Konflikte, die durch die Globalisierung entstehen. Die Arbeit endet mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse und Schlussfolgerungen.
Schlüsselwörter
Globalisierung, Verfassungstheorie, Weltordnung, Nationalstaat, Souveränität, Legitimation, Grundrechte, NGOs, Rechtspluralismus, Weltrecht, Europäische Union, Rechtssicherheit, demokratisches Prinzip, Ordnungsfunktion.
Häufig gestellte Fragen
Wie beeinflusst die Globalisierung das traditionelle Verfassungsverständnis?
Durch die zunehmende Internationalisierung entstehen neue Akteure und Institutionen, die das traditionelle, territorial gebundene Rechtsverständnis und die nationale Souveränität herausfordern.
Was versteht man unter "Lex Mercatoria" und "Lex Digitalis"?
Dies sind Beispiele für "genuines Weltrecht" – transnationale Regelsysteme im Welthandel und im digitalen Raum, die unabhängig von nationalstaatlichen Gesetzgebern entstehen.
Was ist der Unterschied zwischen globalem Recht und Rechtspluralismus?
Globales Recht strebt eine einheitliche Weltrechtsordnung an, während Rechtspluralismus das Nebeneinander verschiedener Rechtssysteme auf globaler Ebene beschreibt.
Welche Rolle spielen NGOs in der verfassungstheoretischen Diskussion?
Nichtregierungsorganisationen (NGOs) werden als neue Akteure betrachtet, die Einfluss auf die politische Gestaltung nehmen, aber oft Fragen zur direkten demokratischen Legitimation aufwerfen.
Droht der parlamentarischen Demokratie durch die Globalisierung ein Substanzverlust?
Ja, es besteht die Sorge, dass Entscheidungsmacht auf transnationale Ebenen verlagert wird, die weniger demokratisch legitimiert sind als nationale Parlamente.
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- Ass. iur. Christian Laschet (Autor), 2007, Die Globalisierung in der verfassungstheoretischen Diskussion, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/78826