Das Bundesverfassungsgericht (BverfG) wurde im Jahre 1951 gegründet und hat seinen Sitz in Karlsruhe. Es ist kein politisches Organ, sondern ein selbständiger und unabhängiger Gerichtshof. „Das Bundesverfassungsgericht ist nicht nur höchste Rechtsprechungsinstanz des Bundes, sondern in gleicher Weise auch Verfassungsorgan, wie Bundespräsident, Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung.“ Im Unterschied zu den anderen Verfassungsorganen verfügt das Bundesverfassungsgericht über außergewöhnliche Legitimationen und hat besonders weitreichende Kompetenzen. „Das BverfG als der oberste Hüter der Verfassung ist nach Wortlaut und Sinn des Grundgesetzes und des Gesetzes über das BverfG zugleich ein mit höchster Autorität ausgestattetes Verfassungsorgan; als Gericht sei es in eine ganz andere Ebene als alle anderen Gerichte gerückt.“
Das Bundesverfassungsgericht besteht aus zwei Senaten, dem sogenannten Staatsrechts- und dem Grundrechtssenat. Die beiden Senate sind einander gleichgeordnet und verfügen über je acht Richter. „Diese werden [...] je zur Hälfte von Bundestag [...] und Bundesrat mit jeweils 2/3- Mehrheit gewählt.“ Die Richter werden für eine Amtszeit von 12 Jahren berufen und eine Wiederwahl ist ausgeschlossen.
Inhaltsverzeichnis
- Die Funktionen des Bundesverfassungsgerichts
- Das Bundesverfassungsgericht: Ein Überblick
- Die Zusammensetzung des Bundesverfassungsgerichts
- Die Funktionen des Bundesverfassungsgerichts
- Kontrolle des verfassungsmässigen Handelns
- Streitigkeiten zwischen Verfassungsorganen
- Sicherung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
- Der Einfluss des Bundesverfassungsgerichts auf die Rechtsordnung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieser Essay befasst sich mit den Funktionen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in der Bundesrepublik Deutschland. Er beleuchtet die Rolle des BVerfG als Hüter der Verfassung und analysiert die vielfältigen Aufgaben, die es in Bezug auf die Kontrolle des verfassungsmässigen Handelns der staatlichen Gewalten, die Klärung von Streitigkeiten zwischen Verfassungsorganen und die Sicherung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wahrnimmt.
- Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts als Hüter der Verfassung
- Die Kontrollfunktion des BVerfG gegenüber den staatlichen Gewalten
- Die Bedeutung des BVerfG für die Streitbeilegung zwischen Verfassungsorganen
- Die Sicherung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch das Bundesverfassungsgericht
- Die Auswirkungen der Entscheidungen des BVerfG auf die Rechtsordnung
Zusammenfassung der Kapitel
Der Essay beginnt mit einer kurzen Einführung in das Bundesverfassungsgericht und beschreibt seine Geschichte, Zusammensetzung und rechtliche Grundlage. Anschließend wird die Funktion des BVerfG als Hüter der Verfassung erläutert und seine weitreichenden Kompetenzen in Bezug auf die Kontrolle der staatlichen Gewalten, die Streitbeilegung zwischen Verfassungsorganen und die Sicherung der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit dargestellt. Im weiteren Verlauf werden die verschiedenen Verfahren und Aufgaben des BVerfG im Detail erläutert, beispielsweise die abstrakte und konkrete Normenkontrolle sowie die Verfassungsbeschwerde. Der Essay beleuchtet auch den Einfluss des BVerfG auf die Rechtsordnung und diskutiert die Frage, ob es sich bei seinen Entscheidungen um Rechtsprechung oder Gesetzgebung handelt.
Schlüsselwörter
Bundesverfassungsgericht, Verfassung, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Normenkontrolle, Verfassungsbeschwerde, Streitbeilegung, Rechtsprechung, Gesetzgebung, staatliche Gewalten, Kontrollfunktion, Grundrechte, Verfassungsorgane, Rechtsordnung.
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- Michaela Dimova (Author), 2006, Die Funktionen des Bundesverfassungsgerichts, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/80033
