Im Jahr 2001 existierten in Deutschland 28.832.107 Lohn- und Einkommensteuer-pflichtige. Das bedeutet zugleich, dass die Finanzbehörde genauso viele Verwaltungsakte, in diesem Fall in Form von Steuerbescheiden, erlassen musste. Bei solch einer Art von Massenverfahren ist es jedoch oftmals unvermeidlich, dass einige Bescheide Fehler enthalten. Die Quelle dieser Fehler kann unterdessen mehreren Ursprungs sein, hauptsächlich liegt jedoch ein menschliches Versehen bei der Eingabe oder Berechnung von Daten vor. Gelegentlich führt aber auch eine falsche Rechtsanwendung zu einem fehlerhaften Bescheid. Nicht selten sind solche Entscheidungsfehler dabei ein Produkt der Komplexität des deutschen Steuerrechts. Darunter sind u. a. die Vielzahl von Verwaltungsanweisungen, aber auch die zahlreichen Ausnahmetatbeständen bei der Besteuerung zu verstehen.
Im Vordergrund der Seminararbeit steht primär, die Rechtsfolgen der wesentlichen Korrekturvorschriften für Verwaltungsakte und insbesondere der Steuerbescheide aufzuzeigen. Dabei werden im Verlauf der Arbeit zunächst die Grundlagen des steuerlichen Verfahrensrechts dargestellt. Dies umfasst das Besteuerungsverfahren, den Verwaltungsakt und dessen Bestandskraft. Daraufhin erfolgt die Darstellung der Korrekturvorschriften für Verwaltungsakte (§§ 129-131 AO) und Steuerbescheide (§§ 172-177 AO). Den Abschluss bildet schließlich eine Anwendung des § 172 AO an einem praxisrelevanten Beis
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Grundlagen des steuerlichen Verfahrensrechts
- 2.1 Besteuerungsverfahren und Verfahrensgrundsätze
- 2.2 Der Verwaltungsakt
- 2.3 Bestandskraft des Verwaltungsakts
- 3. Korrektur von Steuerverwaltungsakten
- 3.1 Korrekturvorschriften allgemeiner Verwaltungsakte
- 3.1.1 Offenbare Unrichtigkeiten beim Erlass (§ 129 AO)
- 3.1.2 Korrektur sonstiger Verwaltungsakte (§§ 130, 131 AO)
- 3.2 Korrektur von Steuerbescheiden
- 3.2.1 Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden (§ 172 AO)
- 3.2.2 Neue Tatsachen und Beweismittel (§ 173 AO)
- 3.2.3 Widerstreitende Steuerfestsetzungen (§ 174 AO)
- 3.2.4 Aufhebung und Änderung in sonstigen Fällen (§ 175 AO)
- 3.2.5 Vertrauensschutz bei Aufhebung und Änderung (§ 176 AO)
- 3.2.6 Berichtigung von materiellen Fehlern (§ 177 AO)
- 3.1 Korrekturvorschriften allgemeiner Verwaltungsakte
- 4. Fallbeispiel einer Änderung des Steuerbescheids nach § 172 AO
- 5. Schlussfolgerung
- Literaturverzeichnis
- Verzeichnis der Rechtsquellen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit der Korrektur von Verwaltungsakten, insbesondere im Bereich der Steuerbescheide. Im Zentrum der Arbeit steht die Analyse der Rechtsfolgen relevanter Korrekturvorschriften in der Abgabenordnung (AO). Dabei werden zunächst die Grundlagen des steuerlichen Verfahrensrechts, das Besteuerungsverfahren, der Verwaltungsakt und dessen Bestandskraft, erläutert.
- Das Besteuerungsverfahren und seine Verfahrensgrundsätze
- Der Verwaltungsakt und seine Bestandskraft
- Korrekturvorschriften für Verwaltungsakte, insbesondere Steuerbescheide
- Anwendung der Korrekturvorschriften in der Praxis
- Rechtsfolgen der Korrektur von Steuerbescheiden
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die den Kontext der Korrektur von Steuerverwaltungsakten im Hinblick auf die hohe Anzahl von Steuerbescheiden in Deutschland beleuchtet. Anschließend werden die Grundlagen des steuerlichen Verfahrensrechts, einschließlich des Besteuerungs- und Festsetzungsverfahrens, sowie die Bedeutung des Verwaltungsakts und dessen Bestandskraft erläutert.
Das dritte Kapitel behandelt die Korrekturvorschriften für allgemeine Verwaltungsakte und Steuerbescheide. Hier werden die jeweiligen Regelungen zur Korrektur von offenbaren Unrichtigkeiten, sonstigen Verwaltungsakten sowie die spezifischen Korrekturmöglichkeiten für Steuerbescheide, wie Aufhebung und Änderung, neue Tatsachen und Beweismittel, Widerstreitende Steuerfestsetzungen und weitere Fälle, detailliert dargestellt.
Das vierte Kapitel analysiert ein praxisrelevantes Fallbeispiel einer Änderung des Steuerbescheids nach § 172 AO. Die Arbeit schließt mit einer Zusammenfassung der wichtigsten Erkenntnisse und Schlussfolgerungen.
Schlüsselwörter
Steuerliches Verfahrensrecht, Besteuerungsverfahren, Verwaltungsakt, Bestandskraft, Korrekturvorschriften, Steuerbescheid, Aufhebung, Änderung, Neue Tatsachen, Beweismittel, Widerstreitende Steuerfestsetzungen, Vertrauensschutz, Materielle Fehler, Fallbeispiel, § 172 AO.
- Arbeit zitieren
- René Respondek (Autor:in), 2006, Korrektur von Verwaltungsakten, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/80230