Die Bundesregierung ist „finster entschlossen“, einen eigenen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen anzustreben und „von dem Geeiere weg[zu]kommen“, das bisher ihre Haltung in dieser Frage bestimmte (FAZ, 12.5.04). Dieses Ansinnen ist ein Ausdruck dessen, was unter dem Begriff „neue deutsche Außenpolitik“ firmiert. Nach einer Annäherung an den Inhalt dieses Begriffes, werde ich die dazu geführten wissenschaftlichen Debatten darstellen. Die Ursachen für die dort ausgeprägt skeptische Bewertung der aktuellen Außenpolitik, werden zu großen Teilen bei den außenpolitischen Eliten fest gemacht. Im Anschluss werde ich daher erörtern, wer die außenpolitischen Eliten sind und wo ihre Defizite liegen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die „neue deutsche Außenpolitik“: Begriff und Debatte
3. Die außenpolitischen Eliten
3.1 Definition und Identifikation der Eliten
3.2 Institutionelle Rahmenbedingungen der Außenpolitik
3.3 Akteure im außenpolitischen Entscheidungsprozess
4. Ursachen der außenpolitischen Krise
5. Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit analysiert den Wandel der deutschen Außenpolitik seit 1990 unter dem Begriff der „neuen deutschen Außenpolitik“, untersucht die Rolle und Defizite der dafür verantwortlichen außenpolitischen Eliten und hinterfragt die Diskrepanz zwischen politischem Anspruch und tatsächlicher Handlungsfähigkeit.
- Definition und wissenschaftliche Debatte zur „neuen deutschen Außenpolitik“.
- Analyse der institutionellen Rahmenbedingungen der Bundesrepublik.
- Identifikation der außenpolitischen Entscheidungsträger (Eliten).
- Untersuchung der Ursachen für die diagnostizierte außenpolitische Krise.
- Bewertung der Erfolgsbilanz deutscher Außenpolitik seit 1998.
Auszug aus dem Buch
Die außenpolitischen Eliten
In den Sozialwissenschaften herrscht weitgehend Konsens, dass Eliten Personen sind, die sich durch ihre institutionalisierte gesellschaftliche Macht beziehungsweise ihren Einfluss auf bedeutende gesellschaftliche Entscheidungen auszeichnen (Hoffmann-Lange, S. 19). Pareto teilt die „Eliteklasse“ weiter in die „governing élite“ und die „non-governing élite“ ein (Bottomore, S. 2). Die „governing élite“ beziehungsweise Moscas „politische Klasse“ (Mosca, S. 53), schließt dabei alle Individuen ein, die direkt oder indirekt eine „beachtliche Rolle“ in der Regierung spielen (Bottomore, S. 2). Die außenpolitischen Eliten sind nach dieser Definition also diejenigen Akteure, die eine beachtliche Rolle in der Außenpolitik spielen, wobei diese auch institutionell gestützt sein muss. Um die außenpolitischen Eliten benennen zu können, bedarf es daher der Analyse der Institutionen sowie der darin agierenden Personen, die einen erheblichen Einfluss auf Konzipierung und praktische Gestaltung der deutschen Außenpolitik haben.
Dafür bieten sich generell folgende Methoden an: Die Positionsmethode schließt von der Position des Akteurs, die er formal in der Regierung einnimmt, auf seinen Einfluss. Die Reputationsmethode versucht die außenpolitischen Eliten aufgrund der Wahrnehmung ihrer Bedeutsamkeit insbesondere durch andere Teile der politischen Eliten einzugrenzen. Die Entscheidungsmethode schließlich sucht nach den ausschlaggebenden Akteuren besonders bedeutsamer Entscheidungen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die aktuelle Debatte um den deutschen Anspruch auf einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat ein und skizziert das Ziel der Arbeit, die außenpolitischen Eliten und die damit verbundene „neue deutsche Außenpolitik“ kritisch zu hinterfragen.
2. Die „neue deutsche Außenpolitik“: Begriff und Debatte: Dieses Kapitel definiert den Begriff vor dem Hintergrund der Zäsur von 1990 und 1998 und beleuchtet die kontroversen wissenschaftlichen Einschätzungen zur Kontinuität oder zum Wandel der deutschen Außenpolitik.
3. Die außenpolitischen Eliten: Hier werden theoretische Grundlagen zur Eliteforschung angewandt, um die institutionellen Akteure sowie informelle Machtträger innerhalb der deutschen Außenpolitik zu identifizieren und abzugrenzen.
4. Ursachen der außenpolitischen Krise: Dieses Kapitel untersucht die im Diskurs diagnostizierten Schwächen der deutschen Eliten, wie mangelnde Expertise, strategisches Versagen und strukturelle Defizite in der Ausbildung und politischen Kultur.
5. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen, bestätigt den grundlegenden außenpolitischen Wandel seit 1998 und konstatiert eine tiefe Diskrepanz zwischen den außenpolitischen Ansprüchen und den tatsächlichen Fähigkeiten.
Schlüsselwörter
Außenpolitik, Deutschland, Eliten, Machtpolitik, Schröder, Fischer, Kosovo-Krieg, Irak-Krieg, Zivilmacht, Strategiediskurs, Entscheidungsträger, Souveränität, Europäische Integration, politische Klasse, Weltpolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der vorliegenden Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den Wandel der deutschen Außenpolitik seit den 1990er Jahren und analysiert die Rolle der dafür verantwortlichen außenpolitischen Eliten sowie deren Leistungsfähigkeit in einem veränderten internationalen Umfeld.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Themen umfassen die Definition der „neuen deutschen Außenpolitik“, die Identifizierung politischer Entscheidungsträger, die Auswirkungen von Regierungswechseln auf außenpolitische Maximen sowie die Ursachen für die wahrgenommene Krise der Außenpolitik.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Ziel ist es, die Diskrepanz zwischen dem offiziellen Anspruch Deutschlands als „große Macht“ und den tatsächlich vorhandenen strategischen Fähigkeiten und Ressourcen der außenpolitischen Eliten kritisch zu hinterfragen.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden verwendet?
Die Arbeit nutzt Ansätze der Eliteforschung, insbesondere die Positions-, Reputations- und Entscheidungsmethode, um außenpolitische Entscheidungsträger institutionell und informell zu identifizieren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil analysiert die institutionellen Rahmenbedingungen (GG), die Rolle des Bundeskanzlers und des Außenministers, den Einfluss informeller Akteure und die diagnostizierten Mängel in der außenpolitischen Strategiebildung.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren diese Arbeit?
Wichtige Begriffe sind „neue deutsche Außenpolitik“, „Zivilmacht“, „Eliteklasse“, „außenpolitischer Strategiediskurs“ sowie die Transformation der außenpolitischen Maximen seit der Ära Schröder/Fischer.
Wie bewertet der Autor den Wandel der Außenpolitik nach 1998?
Der Autor sieht in Ereignissen wie dem Kosovo-Einsatz und der Haltung zum Irak-Krieg eine deutliche Abkehr von traditionellen Maximen und bestätigt die Berechtigung, von einer „neuen deutschen Außenpolitik“ zu sprechen.
Welche Rolle spielt die „Schuld“ der Eliten an der Außenpolitik-Krise?
Die Eliten werden als Hauptverantwortliche für die Krise identifiziert, da ihnen – laut Fachdiskurs – die strategische Expertise, der interkulturelle Weitblick und ein konsistenter Strategiediskurs fehlen.
- Arbeit zitieren
- Martin Weber (Autor:in), 2004, Deutschlands neue Außenpolitik – und wer macht sie? Debatten, Institutionen und Personen. Ein Essay, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/80241
