Deutschlands neue Außenpolitik – und wer macht sie? Debatten, Institutionen und Personen. Ein Essay


Essay, 2004
10 Seiten, Note: 1,3

Leseprobe

„Deutschlands neue Außenpolitik und wer macht sie? Debatten, Institutionen und Personen“ - Ein Essay

Die Bundesregierung ist „finster entschlossen“, einen eigenen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen anzustreben und „von dem Geeiere weg[zu]kommen“, das bisher ihre Haltung in dieser Frage bestimmte (FAZ, 12.5.04). Dieses Ansinnen ist ein Ausdruck dessen, was unter dem Begriff „neue deutsche Außenpolitik “ firmiert. Nach einer Annäherung an den Inhalt dieses Begriffes, werde ich die dazu geführten wissenschaftlichen Debatten darstellen. Die Ursachen für die dort ausgeprägt skeptische Bewertung der aktuellen Außenpolitik, werden zu großen Teilen bei den außenpolitischen Eliten fest gemacht. Im Anschluss werde ich daher erörtern, wer die außenpolitischen Eliten sind und wo ihre Defizite liegen.

Die deutsche Nachkriegsaußenpolitik weist spezifische Merkmale auf, die der Bundesrepublik die Bezeichnung „Zivilmacht“ einbrachten: So war nach 1949 die Zugehörigkeit der Bundesrepublik zur Europäischen Gemeinschaft der einzige Weg, ihre außenpolitische Souveränität zumindest teilweise zurück zu erlangen. Als „Handelstaat“, der seine außenpolitischen Ziele nur ökonomisch verfolgen konnte und durfte (Jerabek, S. 26), war Stabilität das herausragende außenpolitische Interesse. Dieses Ziel zu erreichen wurde durch multilaterale Kooperation sowie durch die besondere Pflege sehr guter Beziehungen sowohl zu den USA als auch zu Frankreich gesichert. Nach Krippendorf bestand die deutsche Außenpolitik nach 1949 im wesentlichen aus einer „Strategie des Mitmachens“ (Krippendorf, S. 75), entsprach nach Link aber den damaligen machtpolitischen Realitäten (Link, WT43, S. 49). Die Veränderungen des Jahres 1990 ermöglichten schließlich einen Wandel dieser Strategie. Das Ende des Ost-West-Konfliktes brachte ein völlig verändertes internationales System mit sich und gleichzeitig hatte das vereinigte Deutschland nach Art. 7 Abs. 2 des „Zwei-Plus-Vier-Vertrages“ die volle außenpolitische Souveränität wiedererlangt. Vor diesem Hintergrund kann der Begriff „neue deutsche Außenpolitik“ definiert werden als all diejenigen Aktivitäten oder Unterlassungen der deutschen Regierung gegenüber anderen Regierungen sowie innerhalb anderer Politikforen - wie beispielsweise der Europäischen Union - die eine Abkehr von den außenpolitischen Traditionen vor 1990 darstellen.

Im Mittelpunkt der dazu seit Anfang der 90er Jahre geführten Debatte, stand die Frage, ob das vereinigte Deutschland zukünftig eher Machtpolitik oder eine „wertorientierte Außenpolitik“ mit dem Ziel einer „Zivilisierung“ der internationalen Beziehungen betreiben wird. Für bloße außenpolitische Kontinuität hingegen, das heißt, eine an bisher geltenden Prinzipien ausgerichtete Außenpolitik sprach, dass die Europäische Gemeinschaft die „heimliche Großmacht“ Deutschland integriert, europäisiert und damit für nationale Machtaspirationen untauglich machte (Bredow/Jäger, S. 32) Die Analysten der außenpolitischen Praxis in den 90er Jahren kamen zu dem überwiegenden Ergebnis, dass trotz einzelner Maßnahmen, wie des deutschen Alleingangs bei der Anerkennung der Unabhängigkeit Kroatiens und Sloweniens im Jahr 1991, von einer „neuen Außenpolitik“ keine Rede sein konnte (Risse, S. 24). Die deutsche Außenpolitik zeichnete sich also durch ein hohes Maß an Kontinuität aus.

Mit der Machtübernahme Schröders und Fischers 1998, welche gleichzeitig einen Generationenwechsel darstellte, erfuhr die Außen- und Sicherheitspolitik einen neuerlichen Einschnitt. Die Folgen dieser Zäsur wurden erstmals im März 1999 in drastischer Weise sichtbar. Mit dem Entschluss, am Kosovokrieg teilzunehmen, war die Bundesregierung die erste „linke“ deutsche Regierung seit 1918 und die erste Bundesregierung, die deutsches Militär offensiv und dazu ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates gegen einen souveränen Staat einsetzte (Jerábek, S. 33). Äußerungen des Bundeskanzlers, wonach Deutschland gut beraten sei, sich selbst als „große Macht“ zu sehen und seine Außenpolitik entsprechend auszurichten (Schröder, S. 394), unterstützen die Vermutung eines grundlegenden außenpolitischen Wandels seit 1998 ebenso, wie die rigoros konfrontative Haltung des Bundeskanzlers gegenüber den USA im Vorfeld des Irakkrieges. Die im Zuge des Irakkonfliktes erreichte und bisher einzigartige Intensität des deutsch-französischen Kooperationsverhältnisses, stellte zumindest die zeitweise Aufgabe der bisherigen außenpolitischen Maxime des „Sowohl-als-auch“ zwischen Frankreich und den USA dar (Maull, APuZ, S. 18). Das ausschließlich auf nationale Interessendurchsetzung bedachte deutsche und von Paris unterstützte Verhalten in Sachen Stabilitäts- und Wachstumspakt im November 2003, welches exemplarisch für die stärkere Betonung nationaler Interessen im europäischen Integrationsprozess steht, sei ein weiteres Indiz für eine außenpolitische Neuorientierung (Maull, APuZ, S. 18).

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Details

Titel
Deutschlands neue Außenpolitik – und wer macht sie? Debatten, Institutionen und Personen. Ein Essay
Hochschule
Universität Potsdam
Note
1,3
Autor
Jahr
2004
Seiten
10
Katalognummer
V80241
ISBN (eBook)
9783638864091
ISBN (Buch)
9783638868594
Dateigröße
437 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Deutschlands, Außenpolitik, Debatten, Institutionen, Personen, Essay
Arbeit zitieren
Martin Weber (Autor), 2004, Deutschlands neue Außenpolitik – und wer macht sie? Debatten, Institutionen und Personen. Ein Essay, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/80241

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