Opposition im Landtag ist ein undankbares Geschäft. Was Erhard Eppler bereits in den 80er Jahren in Baden-Württemberg erkennen musste, steht konträr zu den Funktionen, welche die Opposition für demokratische Regierungssysteme erbringt.
In der Sächsischen Verfassung wurde am 27. Mai 1992 das Recht auf Bildung und Ausübung der parlamentarischen Opposition an herausgehobener Stelle festgeschrieben. Nach langen Jahren der Diktatur gewährt die Sächsische Verfassung der Opposition nun das Recht auf Chancengleichheit in Parlament und Öffentlichkeit. Sie bezeichnet das Recht auf Bildung und Ausübung der parlamentarischen Opposition als wesentlich für die freiheitliche Demokratie.
In den Länderparlamenten und im Deutschen Bundestag gibt es meist nicht die Opposition. Es existieren je nach den Wahlergebnissen unterschiedliche Oppositionsfraktionen. Im Sächsischen Landtag waren bisher zwischen zwei und vier Oppositionsfraktionen vertreten. Diese Arbeit widmet sich der SPD-Oppositionsfraktion der dritten Legislaturperiode des Sächsischen Landtages.
Die Betrachtung der SPD-Fraktion in der Zeit von 1999 bis 2004 muss dabei im Kontext der wissenschaftlichen Debatte stehen. Die folgende Arbeit orientiert sich deshalb an einer Studie über kleine Bundestagfraktionen. Im Jahr 1999 erschien die leicht geänderte Dissertation von Uwe Kranenpohl, in der er die kleinen Fraktionen im Deutschen Bundestag untersuchte. Am Ende seiner Analyse regte Kranenpohl die weitere Beschäftigung mit kleinen Fraktionen vor allem in den deutschen Länderparlamenten an. Besonders interessant schien ihm aber die Betrachtung jener Parlamente, in denen eine der Volksparteien nur schwach vertreten ist. Sachsen hob er dabei besonders hervor.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 1.1. Erkenntnisinteresse
- 1.2. Aufbau der Arbeit
- 1.3. Quellenlage und Literaturbericht
- 2. Kontext Parlamentarisches Regierungssystem, Oppositionfunktionen und Länderparlamentarismus
- 2.1. Regierungsmehrheit und Opposition im parlamentarischen Regierungssystem
- 2.2. Oppositionsfunktionen
- 2.3. Kompetenzverteilung im Bundesstaat und Folgen für die Länderparlamente
- 2.4. Auswirkungen der Unitarisierung auf die Landesopposition
- 3. Die SPD Sachsen – zwischen Anspruch und Wirklichkeit
- 3.1. Die SPD in Sachsen – Parteientwicklung und Wahlergebnisse seit 1990
- 3.2. SPD Sachsen - Kleinpartei oder Großpartei?
- 4. Arbeitsbedingungen der SPD-Opposition im Sächsischen Landtag
- 4.1. Opposition als Verfassungsinstitution
- 4.2. Institutionelle Bedingungen und Mitwirkungsmöglichkeiten
- 4.3. Finanzielle Ausstattung der Fraktionen im Sächsischen Landtag
- 5. Thematische Profilbildung der SPD-Opposition - Fokus Schule
- 5.1. Themenprofile der Fraktionen im Vergleich
- 5.2. Profilbildung und Fraktionsgröße bei der SPD-Fraktion
- 6. Willensbildung der kleinen SPD-Fraktion unter besonderer Berücksichtigung der Schulpolitik
- 6.1. Binnenrecht der SPD-Landtagsfraktion – formelle Arbeitsweise, Gremien und Aufgaben
- 6.2. Neuorganisation und Ressourcenverlust der SPD-Fraktion
- 6.3. Die Arbeitskreise der SPD-Oppositionsfraktion
- 6.4. Fraktionsversammlung als oberstes Beschlussgremium
- 7. Oppositionelle Einflussnahme der Kleinfraktion SPD am Beispiel Schulpolitik
- 7.1. Macht vs. Sachpolitik – ein neues Konzept zur Kategorisierung oppositioneller Einflussnahme
- 7.2. Gesetzesinitiativen in der Schulpolitik – Macht- oder Sachpolitik?
- 7.3. Anträge in der Schulpolitik – Macht- oder Sachpolitik?
- 7.4. Aktuelle Debatten in der Schulpolitik - Macht- oder Sachpolitik?
- 7.5. Anfragen in der Schulpolitik - Macht- oder Sachpolitik?
- 8. Fraktion und Öffentlichkeit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der SPD-Opposition im Sächsischen Landtag in der dritten Wahlperiode (1999-2004). Ziel der Untersuchung ist es, die Arbeitsweise und den Einfluss der SPD-Fraktion, die in dieser Zeit als Kleinste der drei Fraktionen im Landtag agierte, zu analysieren. Dabei liegt der Fokus auf der Schulpolitik als einem wichtigen landespolitischen Politikfeld, das in dieser Zeit von der SPD-Fraktion stark fokussiert wurde.
- Die Rolle der Opposition in einem parlamentarischen Regierungssystem und die spezifischen Herausforderungen für Oppositionsfraktionen in Ländern mit starken Landesparlamenten
- Die besondere Schwäche der SPD in Sachsen und die Auswirkungen auf die Positionierung der SPD-Fraktion im Landtag
- Die institutionellen Bedingungen und Mitwirkungsmöglichkeiten für kleine Oppositionsfraktionen im Sächsischen Landtag
- Die Herausforderungen der Willensbildung und Entscheidungsfindung innerhalb einer kleinen Fraktion
- Die Strategien und Möglichkeiten der Einflussnahme der SPD-Fraktion in der Schulpolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der Arbeit ein und skizziert das Erkenntnisinteresse, den Aufbau der Arbeit und die Quellenlage. Kapitel 2 beleuchtet den Kontext des parlamentarischen Regierungssystems, die Funktionen der Opposition und die Besonderheiten des Länderparlamentarismus. Es wird die Rolle der SPD in Sachsen seit 1990 mit ihren Parteientwicklungen und Wahlergebnissen betrachtet. Kapitel 4 analysiert die Arbeitsbedingungen der SPD-Opposition im Sächsischen Landtag und thematisiert die Opposition als Verfassungsinstitution, die institutionellen Bedingungen und die finanzielle Ausstattung der Fraktionen. In Kapitel 5 wird die thematische Profilbildung der SPD-Opposition beleuchtet, wobei der Fokus auf der Schulpolitik liegt. Kapitel 6 beschäftigt sich mit der Willensbildung innerhalb der kleinen SPD-Fraktion und analysiert ihre formelle Arbeitsweise, Gremien und Aufgaben, sowie ihre Neuorganisation und die Auswirkungen des Ressourcenverlusts.
Schlüsselwörter
Die zentralen Schlüsselwörter der Arbeit sind: SPD, Opposition, Landtag, Sachsen, Schulpolitik, Fraktionsgröße, Willensbildung, Einflussnahme, Landesparlamentarismus, Bundesstaat, Unitarisierung, Kleinfraktion, Sachpolitik, Machtpolitik.
- Arbeit zitieren
- M.A. Robert Fuchs (Autor:in), 2007, Die SPD-Opposition im Sächsischen Landtag - Eine Untersuchung am Beispiel der Schulpolitik in der dritten Wahlperiode, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/80356
