„Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik.“, so heißt es im 1998 ausgehandelten Koalitionsvertrag zwischen der SPD und Bündnis90/Grüne. Acht Jahre später titelte der Spiegel vom 20.11.2006: „Die Deutschen müssen das Töten lernen. Wie Afghanistan zum Ernstfall wird“ und thematisierte damit die Forderung der Al-liierten, vornehmlich der Amerikaner, Briten und Kanadier, die deutschen Solda-ten in Afghanistan mögen sich an Kampfeinsätzen im Süden des Landes beteili-gen. Diese Forderung wird von der gegenwärtigen Bundesregierung freilich noch abgelehnt, stellt dies doch eine Neudefinition nicht nur der Aufgaben der Bun-deswehr im Allgemeinen, sondern auch der Prinzipien deutscher Außenpolitik im Hinblick auf Friedenspolitik dar. Zum einen ist die Bundeswehr dem Grundge-setz nach noch immer ausschließlich eine Verteidigungsarmee, zum anderen stellt sich die Frage, ob Deutschlands Sicherheit und Interessen tatsächlich am Hindukusch verteidigt werden.
Mit dem Fall der Berliner Mauer und dem damit verbundenen Zusammenbruch des Ostblockes 1989/1990 veränderte sich die Weltlage grundlegend. Deutschland war nicht nur wiedervereinigt, sondern wuchs quasi über Nacht zu einer geogra-phischen Großmacht inmitten Europas. Dem musste eine Neuorientierung der gesamtdeutschen Außen- und Sicherheitspolitik folgen. Einerseits waren mit der Wiedervereinigung und der Wiedererlangung der Souveränität wesentliche Ziele deutscher Außenpolitik seit der Gründung der BRD 1949 erreicht, andererseits galt es den Befürchtungen der Nachbarn und Verbündeten vor einer deutschen Hegemonie und einem Rückfall in alte Zeiten zu begegnen und diese auszuräumen. Obendrein stellte das Ende der der „stabilen“ Konfrontation zweier Machtblöcke Deutschland ebenfalls vor neue Herausforderungen. Mit diesen ist Deutschlands Rolle in der Welt gewachsen. Ein Aspekt dieser veränderten Rolle ist die zunehmende Instrumentalisierung der Bundeswehr im Rahmen deutscher Außen- und Sicherheitspolitik, welche in dieser Hausarbeit thematisiert wird.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Die Politikfelder Außen- und Sicherheitspolitik
2.1 Außen- und Sicherheitspolitik allgemein
2.2 Außen- und Sicherheitspolitik Deutschland
3 Die Bundeswehr als Instrument deutscher Außen- und Sicherheitspolitik
3.1 Kontext deutscher Außen- und Sicherheitspolitik ab 1990
3.2 Militärische Emanzipation Deutschlands – Der Balkan als Wegbereiter
3.3 Der 11. September verändert die Welt – Die Bundeswehr in Afghanistan
4 Perspektiven deutscher Außenpolitik im 21. Jahrhundert
5 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Transformation der Bundeswehr von einer reinen Verteidigungsarmee hin zu einem aktiven Instrument der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik nach 1990. Dabei wird der Frage nachgegangen, wie sich die Rolle Deutschlands in der Welt unter Berücksichtigung nationaler Interessen und internationaler Verflechtungen gewandelt hat.
- Grundlagen der Außen- und Sicherheitspolitik
- Einfluss der Wiedervereinigung auf die sicherheitspolitische Ausrichtung
- Juristische und politische Rahmenbedingungen der Bundeswehreinsätze
- Die Bundeswehr als Instrument der Krisenbewältigung (Balkan, Afghanistan)
- Herausforderungen deutscher Außenpolitik im 21. Jahrhundert
Auszug aus dem Buch
3.2 Militärische Emanzipation Deutschlands – Der Balkan als Wegbereiter
Der Einsatz der Bundeswehr reicht zurück bis zum Jahre 1960. Ein Erdbeben, das die marokkanische Stadt Agadir zerstörte, wurde zum Anlass des ersten humanitären Einsatzes der Bundeswehr. Dessen Grundlage war eine neue Form der Verantwortung, in der Deutschland „keine eigennützige, nationale Außenpolitik betreibt, sondern eine Außenpolitik, die der Hilfe am Nächsten verpflichtet ist.“ (Rauch 2006: 48). Ab diesem Zeitpunkt wuchs mit dem Vertrauen in Deutschland und in dessen begrenzte Souveränität auch der Umfang an humanitären Missionen. Aufgrund der historischen Schuld übte sich Deutschland bis zur Wende 1989/1990 in militärischer Selbstbeschränkung und konzentrierte sich auf die sogenannte Scheckbuchdiplomatie und humanitäre Hilfen (ebd. 2006: 53).
Nach der Wiedervereinigung fand Deutschland eine gesellschaftliche Diskussion statt über die künftige Rolle der Bundeswehr als Teil deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Gründe waren sowohl die wiedergewonnene Souveränität Deutschlands als auch die unsichere weltpolitische Lage, die durch Konflikte auf dem Balkan und in der Golfregion gekennzeichnet war (Rauch 2006: 53). Strittig waren bis dato bewaffnete, nicht rein humanitäre Bundeswehreinsätze im Ausland gewesen, war doch ihre Funktion durch den Artikel 87a des Grundgesetzes klar definiert: „Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf. [..] Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zulässt.“ (ebd. 2006: 54).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik der veränderten Rolle der Bundeswehr im Kontext deutscher Friedenspolitik seit der Wiedervereinigung und den internationalen Verpflichtungen ein.
2 Die Politikfelder Außen- und Sicherheitspolitik: Dieses Kapitel definiert die theoretischen Grundlagen von Außen- und Sicherheitspolitik und erläutert die Akteure sowie die sicherheitspolitische Ausrichtung der Bundesrepublik.
3 Die Bundeswehr als Instrument deutscher Außen- und Sicherheitspolitik: Hier wird der historische Kontext der deutschen Sicherheitsarchitektur nach 1990 sowie die schrittweise Einbindung der Bundeswehr in internationale Einsätze auf dem Balkan und in Afghanistan analysiert.
4 Perspektiven deutscher Außenpolitik im 21. Jahrhundert: Das Kapitel befasst sich mit der kontroversen Debatte über eine Neuausrichtung deutscher Außenpolitik sowie dem Spannungsfeld zwischen nationalen Interessen und multilateraler Einbindung.
5 Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass die Bundeswehr zu einem Instrument deutscher Außenpolitik geworden ist, warnt jedoch vor einer Überbewertung rein militärischer Mittel.
Schlüsselwörter
Bundeswehr, deutsche Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Wiedervereinigung, Auslandseinsätze, Bundesverfassungsgericht, Friedenspolitik, multilateraler Rahmen, Krisenbewältigung, Afghanistan, Balkan, nationale Interessen, Souveränität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Entwicklung der Bundeswehr von einem Verteidigungsinstrument zu einem aktiven Akteur der internationalen Außen- und Sicherheitspolitik ab dem Jahr 1990.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der sicherheitspolitischen Neuausrichtung nach dem Ende des Kalten Krieges, der Rolle der NATO und der völkerrechtlichen sowie grundgesetzlichen Debatte um Auslandseinsätze.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es, die Instrumentalisierung der Bundeswehr im Rahmen der deutschen Außenpolitik kritisch zu beleuchten und aufzuzeigen, wie Deutschland seine Rolle zwischen historischer Verantwortung und neuem globalem Anspruch definiert.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor nutzt eine diskursorientierte Analyse, die sich auf Literaturrecherchen, politische Dokumente (z.B. Koalitionsverträge) sowie höchstrichterliche Urteile des Bundesverfassungsgerichts stützt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Einführung in die Sicherheitspolitik, den historischen Kontext nach 1990 sowie die detaillierte Untersuchung der Einsätze auf dem Balkan und in Afghanistan.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich vor allem über Begriffe wie Bundeswehr, Außenpolitik, Auslandseinsätze, Souveränität und Multilateralismus erschließen.
Warum war das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1994 so bedeutend?
Das Urteil schuf den verfassungsrechtlichen Rahmen für die Beteiligung deutscher Soldaten an internationalen Kampfeinsätzen im Rahmen von Systemen kollektiver Sicherheit und unter Parlamentsvorbehalt.
Wie veränderte der 11. September 2001 die deutsche Außenpolitik?
Die Anschläge führten zu einer veränderten Wahrnehmung von Bedrohungslagen und rechtfertigten den Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der Terrorismusbekämpfung in Afghanistan als Teil deutscher Sicherheitsinteressen.
- Quote paper
- Alexander Boettcher (Author), 2007, „Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik“ , Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/80714
