Heute, nach den abgelehnten Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niederlanden, ist die Frage nach der zukünftigen Gestalt der Union wieder aktuell und muss, wie es die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel für die deutsche Ratspräsidentschaft im Jahr 2007 ankündigt, tätig mit Blick auf die bisherige Erfolgsgeschichte des europäischen Zusammenwachsen weiter entwickelt werden. Anfang der 1970er Jahre begann die europäische Regional- und Strukturpolitik Teil dieser Debatte zu werden und hat seither ihre Relevanz über drei wesentliche Reformschritte hinweg eindrucksvoll ausgebaut.
Das Mehrebenennetzwerk der Europäischen Union verarbeitet dazu einen Pluralismus der Interessen, der jedoch nicht nur über politische Tauschgeschäfte, sondern im besseren Fall über die gemeinsame Förderung des Gemeinwohls voranschreitet. Dies führt zur stärkeren Akzeptanz und Stabilität des gesamten Mehrbenensystems, ohne blockadeanfällige Verflechtungsstrukturen sehr zu verfestigen oder auszuweiten. Darin offenbart sich die regional orientierte Strukturpolitik als wichtige Stütze für den langsamen Prozess einer positiven Integration.
Für die Institutionen der Europäischen Union wird es in Zukunft noch wichtiger werden, jene Politikfelder zu stärken, in denen sich die Akteure innerhalb der Union effizient einbringen können, und ihre „Kompetenz für ein kompliziertes Governance-System auf vielen Ebenen, vor allem auf der europäischen“ (Gunter Hofmann in: Die Zeit Nr.29/2006, S.6) auszubauen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Theoretische Grundlagen
- Entwicklungsschritte der europäischen Regionalpolitik
- Aufbau der Regionalfonds
- Der Weg zum EG-Vertrag von Maastricht
- Erweiterung und Vertiefung der Union
- Politische Verflechtung im Mehrebenensystem
- Regionalpolitik der europäischen Akteure
- Europäisierung durch politische und strukturelle Verflechtung
- Differenzierung als Ausweg aus der Politik-Verflechtungsfalle
- Ausblick für die Regionalpolitik
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit analysiert die Europäische Regionalpolitik und ihre Rolle im Europäisierungsprozess. Sie untersucht, inwieweit die europäischen Reformen der Regionalpolitik in der vergangenen Zeit die regionale Eigenständigkeit gestärkt haben und welche Herausforderungen die zukünftige Entwicklung der Europäischen Union in Bezug auf Regionalisierung mit sich bringt.
- Entwicklung und Reform der Europäischen Regionalpolitik
- Analyse des Mehrbenen-Systems des Regierens in der EU
- Politische Verflechtung und Europäisierung
- Die Rolle der Regionen im Europäisierungsprozess
- Ausblick auf die zukünftige Gestaltung der Europäischen Regionalpolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung stellt den Kontext und die Relevanz der Europäischen Regionalpolitik im Rahmen der europäischen Integration dar. Sie beleuchtet die Entwicklung der Union und den wachsenden Stellenwert der Regionalpolitik in den letzten Jahrzehnten. Die Einleitung greift zudem den Trend zur Dezentralisierung und Subsidiarität auf und verweist auf die Bedeutung regionaler Eigenständigkeit im europäischen Integrationsprozess.
Theoretische Grundlagen
Dieses Kapitel führt verschiedene theoretische Modelle zur Analyse des Europäisierungsprozesses ein. Es werden wichtige Konzepte wie Netzwerkanalyse, Advocacy Coalitions und Policy Learning vorgestellt und in Bezug auf die Europäische Regionalpolitik analysiert. Das Kapitel beleuchtet die komplexe Beziehung zwischen nationalen und regionalen Akteuren und den europäischen Institutionen im Rahmen des Mehrbenen-Systems.
Entwicklungsschritte der europäischen Regionalpolitik
Aufbau der Regionalfonds
Dieser Abschnitt schildert die Entstehung der Europäischen Regionalfonds (EFRE) in den 1970er Jahren. Er beleuchtet die Motive und die Ziele dieser frühen Förderpolitik. Die Entwicklung der EFRE von traditionellen Investitionsprogrammen hin zu kofinanzierten, programmorientierten Förderungen wird dargestellt.
Der Weg zum EG-Vertrag von Maastricht
Der Abschnitt fokussiert auf die Entwicklung der Europäischen Regionalpolitik in den 1980er Jahren. Er betrachtet die Integration der Regionalpolitik in die Einheitliche Europäische Akte (EEA) und die Bedeutung des Kohäsionsziels im Maastricht-Vertrag. Die Reformen, die den Schwerpunkt von sektoralen Förderungen auf regionale Ausgleichs- und Entwicklungspolitik verschoben, werden erläutert.
Erweiterung und Vertiefung der Union
Dieser Abschnitt behandelt die Entwicklung der Europäischen Regionalpolitik im Kontext der EU-Erweiterung und der Vertiefung des Binnenmarktes. Er analysiert die Bedeutung der Agenda 2000 und die neuen Beihilfekriterien, die die Rolle der Europäischen Kommission bei der Mittelvergabe stärker betonten. Die Auswirkungen der EU-Erweiterung auf die Regionalpolitik werden beleuchtet.
Politische Verflechtung im Mehrebenensystem
Regionalpolitik der europäischen Akteure
Das Kapitel analysiert das komplexe Mehrbenen-System des Regierens in der EU. Es beleuchtet die Rolle verschiedener Akteure, wie der Europäischen Kommission, des Europäischen Rates und des Europäischen Parlaments, im Prozess der Regionalpolitik. Der Abschnitt geht auf das „Paradox der Schwäche“ nationaler Regierungen ein und untersucht, wie regionale Interessen im europäischen Entscheidungsprozess Berücksichtigung finden.
Europäisierung durch politische und strukturelle Verflechtung
Dieser Abschnitt untersucht die Europäisierung der Regionalpolitik, insbesondere anhand des Beispiels Deutschlands. Er beleuchtet die Veränderungen in der deutschen Regionalpolitik im Kontext der wachsenden Bedeutung der Europäischen Regionalpolitik und der Einführung neuer Förderprogramme. Die Entwicklung der Bundesländer und die zunehmende Eigenständigkeit der Regionen im deutschen Föderalismus werden analysiert.
Differenzierung als Ausweg aus der Politik-Verflechtungsfalle
Der Abschnitt diskutiert die Herausforderung der Politikverflechtung im Mehrbenen-System und analysiert, wie Differenzierung und regionale Spezialisierung den Entscheidungsprozess in der Europäischen Union effizienter gestalten können. Das Kapitel beleuchtet die Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips und die Rolle der Regionen im Prozess der Gestaltung der europäischen Regionalpolitik.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselbegriffe und Themenschwerpunkte der Arbeit sind: Europäische Regionalpolitik, Europäisierung, Mehrbenen-System, Dezentralisierung, Subsidiarität, Politikverflechtung, Regionalisierung, Kohäsion, Strukturfonds, EFRE, EU-Erweiterung, Binnenmarkt, Agenda 2000, Beihilfenkontrolle, Partnerschaft, Governance, Ausschuss der Regionen, VRE.
- Quote paper
- Markus Koch (Author), 2006, Europäische Regionalpolitik: Europäisierung als Einbahnstraße?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/81013
