Eine Arbeitsgruppe der Stiftung „Initiative & Referendum Institute Europe“ (IRI Europe) unter der Leitung von Andreas Gross und Bruno Kaufmann, deren Anliegen die Optimierung direktdemokratischer Beteiligungsformen ist, hat die Volksgesetzgebung in den europäischen Staaten untersucht und vor vier Jahren erstmalig den „IRI Europe Länderindex zur Volksgesetzgebung 2002“ veröffentlicht.
In diesem Länderindex sind die direktdemokratischen Verfahren von 31 europäischen Staaten bewertet und in ein entsprechendes Ranking gebracht worden.
Der bis dato einmalige Länderindex ist das Ergebnis einer umfangreichen Recherche, der im Wesentlichen drei Leitfragen zu Grunde liegen:
1. Existieren direktdemokratische Elemente und Verfahren auf Staatsebene?
2. Wenn ja, können Bürgerinnern und Bürger diese selbst auslösen (z. B. Volksinitiativen)?
3. Sind obligatorische Referenden verankert?
In lediglich zwei Nicht-EU-Mitgliedsstaaten (Liechtenstein, Schweiz) konnten die Leitfragen mit Ja beantwortet werden, „es folgen drei Länder (Italien, Slowenien, Lettland) in denen die Bürger unabhängig von Parlament und Regierung gesamtstaatliche Volksabstimmungen auslösen können, sowie vier Staaten mit obligatorischen Referenden (Irland, Dänemark, Litauen, Slowakei). Dazu kommen die Niederlande, wo seit Anfang 2002 ein (schwaches und noch ungeprüftes) Referendumsrecht besteht. In allen anderen geprüften Ländern verfügen Parlament und/oder Regierung/Präsident über die Kompetenz, Volksabstimmungen zu verhindern.“
Hieraus ergeben sich sechs Länderkörbe, in denen IRI Europe die untersuchten Staaten (entsprechend der Güte ihrer direktdemokratischen Elemente) einteilt:
Korb 1 – Die Avantgardisten
Liechtenstein*, Schweiz*
Korb 2 – Die Demokraten
Italien, Slowenien, Lettland, Irland, Dänemark, Litauen, Slowakei, Niederlande
Korb 3 – Die Vorsichtigen
Frankreich, Spanien, Österreich, Schweden, Norwegen*, Polen, Ungarn
Korb 4 – Die Ängstlichen
Großbritannien, Finnland, Estland, Belgien, Island*, Luxemburg,
Deutschland, Griechenland, Tschechien
Korb 5 – Die Hoffnungslosen
Rumänien*, Portugal, Bulgarien*, Malta
Korb 6 – Die Schlusslichter
Zypern, Türkei*
Der Autor konzentriert sich in seiner Arbeit ausschließlich auf die Staaten der Europäischen Union. Da sich kein EU-Mitglied unter den Avantgardisten wieder findet, wird dieser Korb nur der Form halber erwähnt, bleibt aber inhaltlich weites gehend unberücksichtigt.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Avantgardisten
- Die Demokraten
- Die Vorsichtigen
- Die Ängstlichen
- Die Hoffnungslosen
- Die Schlusslichter
- Resümee
- Literatur
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der direkten Demokratie in den Staaten der Europäischen Union. Sie analysiert die unterschiedlichen Formen und Ausprägungen direktdemokratischer Elemente in den Mitgliedsstaaten und untersucht deren Auswirkungen auf die politische Entscheidungsfindung und die Legitimität staatlicher Aktivität.
- Direktdemokratische Verfahren und Elemente in EU-Mitgliedstaaten
- Der Einfluss von Volksinitiativen und Referenden auf die Gesetzgebung
- Die Rolle der direkten Demokratie in der Europäischen Integration
- Vergleichende Analyse der verschiedenen direktdemokratischen Modelle
- Kritik und Herausforderungen der direkten Demokratie in Europa
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Bedeutung der direkten Demokratie in Europa und stellt den aktuellen Stand der Volksgesetzgebung in den Mitgliedstaaten dar.
- Die Avantgardisten: Dieses Kapitel analysiert die direkten Demokratie-Modelle der Staaten, die als Vorreiter in diesem Bereich gelten. Die Schweiz und Liechtenstein werden als Beispiele für weitreichende Volksgesetzgebungsrechte hervorgehoben.
- Die Demokraten: Dieses Kapitel fokussiert auf die Staaten, die einen mittleren Grad an direkter Demokratie aufweisen. Länder wie Italien, Slowenien und Irland werden hinsichtlich ihrer Volksinitiativen und Referenden untersucht.
- Die Vorsichtigen: Dieses Kapitel untersucht die Staaten, die zwar über direkte Demokratie-Elemente verfügen, diese aber eher begrenzt und mit Einschränkungen ausgestaltet sind. Beispiele sind Frankreich, Spanien und Österreich.
- Die Ängstlichen: Dieses Kapitel beschäftigt sich mit den Staaten, die ein geringeres Maß an direkter Demokratie aufweisen. Länder wie Großbritannien, Deutschland und Finnland werden hinsichtlich ihrer Zurückhaltung gegenüber Volksgesetzgebungsformen beleuchtet.
- Die Hoffnungslosen: Dieses Kapitel fokussiert auf die Staaten, die eine sehr geringe oder keine direkte Demokratie aufweisen. Die Situation in Rumänien, Portugal und Bulgarien wird genauer betrachtet.
- Die Schlusslichter: Dieses Kapitel behandelt die Staaten, die in Bezug auf die direkte Demokratie am wenigsten entwickelt sind. Zypern und die Türkei werden als Beispiele für Länder ohne weitreichende direktdemokratische Elemente genannt.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Volksgesetzgebung, Referenden, Volksinitiativen, EU-Mitgliedstaaten, Ländervergleich, politische Teilhabe, Bürgerbeteiligung, Legitimation, Europäische Integration.
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- Anonym (Autor), 2006, Direkte Demokratie in den Staaten der Europäischen Union, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/81097
