Die erschütternden Terroranschläge in New York und Washington haben der Welt am 11.September 2001 schlagartig vor Augen geführt, wie verletzbar westliche Demokratien auch nach dem Ende des Kalten Krieges sind.
Vor diesem Hintergrund widmet sich diese Arbeit der Beantwortung der Frage, welche Effekte diese Bedrohungslage auf die Entwicklung der Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres (ZBJI) in der EU hatte und inwieweit diese ursächlich für die Zusammenarbeit der nationalen Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden auf europäischer Ebene ist. Im Speziellen wird untersucht, ob und inwieweit nach dem 11.09.2001 eine Beschleunigung und Vertiefung der Integration – insbesondere im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit – erreicht wurde und welche Faktoren hierbei als Anstoß eine Rolle gespielt haben könnten.
Diese Arbeit gibt einen Überblick über die Entwicklung der Terrorismusbekämpfung im Politikfeld ZBJI vor und nach dem 11.09.2001. Unter dem der Arbeit zugrunde liegenden Begriffsverständnis von Integration werden Rückschlüsse auf den Grad der Integration gezogen und der jeweils erreichte Integrationsgrad in einen zeitlichen Zusammenhang mit den Ereignissen des 11.09.2001 gestellt. Darüber hinaus wird auf integrationstheoretische Erklärungsansätze der gängigen Integrationstheorien zur Europäischen Einigung zurückgegriffen. Es wird versucht den Prozess der Vertiefung im Bereich der ZBJI anhand der beiden Haupttheorienfamilien einzuordnen um die Ursachen für die Vertiefung einzugrenzen.
In der Gesamtschau ist festzustellen, dass die Anschläge zu einer beschleunigten Vertiefung der Zusammenarbeit geführt haben. Eine Weiterentwicklung der vertraglichen primärrechtlichen Bestimmungen nach Amsterdam hat jedoch nicht stattgefunden und das Legislativverfahren findet nach wie vor in der von Amsterdam vorgegebenen Form statt. Die Verhandlungssituationen zu und die Umsetzungsprobleme von beschlossenen Rechtsakten zeigen, dass die MS zentrale Akteure in diesem Politikfeld sind. Zusammenfassend bestätigt sich die Theorie des liberalen Intergouvernementalismus, demnach die Regierungspositionen von Beginn an vordefiniert sind und aufgrund von externen Zwängen zustande kommen. Die Ursachen für die nach dem 11.09.2001 entfaltete Kooperationsdynamik liegen deshalb nicht in einer institutionellen Eigendynamik des Integrationsprozesses sondern in einer, durch exogene Faktoren ausgelösten, Präferenzverschiebung der MS nach dem 11.09.2001.
Inhaltsverzeichnis
1 EINLEITUNG
2 FRAGESTELLUNG DER ARBEIT UND UNTERSUCHUNGSTHESE
2.1 FRAGESTELLUNG DER ARBEIT
2.2 UNTERSUCHUNGSTHESE
3 BEGRIFF DER INTEGRATION
3.1 GRUNDAUSSAGEN ZUR INTEGRATION
3.2 SEKTORALE INTEGRATION
3.3 VERTIKALE INTEGRATION
3.4 HORIZONTALE INTEGRATION
4 DIE WICHTIGSTEN INTEGRATIONSTHEORETISCHEN ENTWICKLUNGEN
4.1 ALLGEMEINES
4.2 SUPRANATIONALISMUS
4.2.1 Föderalismus
4.2.2 Funktionalismus
4.2.3 Neofunktionalismus
4.2.4 rationalistischer Supranationalismus
4.2.5 konstruktivistischer Supranationalismus
4.3 INTERGOUVERNEMENTALISMUS
4.3.1 Liberaler Intergouvernementalismus
4.3.2 Realistischer Intergouvernementalismus
5 DIE ZUSAMMENARBEIT IM BEREICH JUSTIZ UND INNERES (ZBJI) IM KONTEXT DER TERRORISMUSBEKÄMPFUNG
5.1 ZIELRICHTUNG DER BETRACHTUNG
5.2 DIE ZBJI VOR DEM 11.09.2001
5.2.1 Anfänge der Zusammenarbeit außerhalb der EG
5.2.2 Schengener Abkommen
5.2.3 Vertrag von Maastricht
5.2.4 Vertrag von Amsterdam
5.2.5 Programm von Tampere
5.3 DIE WEITERENTWICKLUNG NACH DEM 11.09.2001
5.3.1 Nach dem 11.09.2001 ergriffene Maßnahmen
5.3.2 Nach dem 11.03.2004 ergriffene Maßnahmen
5.3.3 Das Haager Programm
5.3.4 Die Anschläge von London
5.3.5 Vertrag von Prüm
5.3.6 Deutsche EU-Präsidentschaft 2007
6 KATALYSATOREFFEKT DES 11.09.2001?
6.1 VERSTÄRKTE KOOPERATION AUF EU-EBENE
6.2 VERSTÄRKUNG DER INTEGRATION?
7 INSTITUTIONELLE EIGENDYNAMIK ODER MITGLIEDSTAATLICHE PRÄFERENZVERSCHIEBUNG ?
7.1 STAND DER INTEGRATIONSTHEORETISCHEN EINORDNUNG DER ZBJI
7.2 RECHTLICHE GRUNDLAGEN DER ZBJI
7.3 UNTERSUCHUNG DER INTERGOUVERNEMENTALISTISCHEN PERSPEKTIVE
7.3.1 Exemplarische Untersuchung der Aktionspläne zur Terrorismusbekämpfung
7.3.2 Der europäische Haftbefehl
7.3.3 Die gemeinsame Terrorismusdefinition
8 MITGLIEDSTAATLICHE PRÄFERENZEN ALS URSACHE VERSTÄRKTER KOOPERATION
8.1 PHÄNOMEN TERRORISMUS ALS HERAUSFORDERUNG FÜR DEN NATIONALSTAAT
8.2 BEDEUTUNG FÜR DIE STAATLICHE AUFGABE DER GEWÄHRLEISTUNG DER INNEREN SICHERHEIT
8.3 VORTEILE DER KOOPERATION FÜR DIE EU UND DIE MS
9 AUSBLICK
10 FAZIT
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Masterarbeit untersucht die Auswirkungen der Terroranschläge vom 11. September 2001 auf die Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres (ZBJI) der Europäischen Union. Das Ziel besteht darin, festzustellen, ob diese Ereignisse zu einer Beschleunigung und Vertiefung der Kooperation führten und welche Faktoren – insbesondere aus integrationstheoretischer Sicht – dabei ursächlich waren.
- Integrationstheoretische Erklärungsmodelle zur Europäischen Union
- Historische Entwicklung der ZBJI vor und nach den Anschlägen von 2001
- Stärkung von Institutionen wie Europol, Eurojust und Frontex
- Die Rolle der Mitgliedstaaten als zentrale Akteure bei der Präferenzbildung
- Herausforderungen durch den grenzüberschreitenden Terrorismus für die Innere Sicherheit
Auszug aus dem Buch
5.2.2 Schengener Abkommen
Kernbestandteil des von 1985 – 1992 laufenden Binnenmarktprogramms der EG war die Arbeitnehmerfreizügigkeit. Das im Jahr 1984 zwischen Deutschland und Frankreich geschlossene Saarbrücker Abkommen (Abbau der Grenzkontrollen zwischen den beiden Ländern) gab einen ersten Anstoß für einen bedeutenden Integrationsschub im Bereich des freien Personenverkehrs in der EG und letztlich auch der polizeilichen Zusammenarbeit in Europa. Im Rahmen des Binnenmarktprogramms wurde im von der KOM vorgelegten „Weißbuch zur Vollendung des gemeinsamen Binnenmarktes“ der Vorschlag unterbreitet, die Personenkontrollen an den Binnengrenzen bis zum Ende des Jahres 1992 abzuschaffen. In der Einheitlichen Europäischen Akte vom 28.02.1986 wurde ebenfalls das Ziel einen Raum ohne Binnengrenzen zu erreichen aufgestellt. Diese Vorschläge hatten, aufgrund zu schaffender Ausgleichsmaßnahmen in Reaktion auf zukünftig offene Grenzen einen „Funktionswandel der Kooperation im Politikfeld innere Sicherheit“ zur Folge.
Das am 14.06.1985 zwischen Deutschland, Belgien, Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden geschlossene Schengener Abkommen war zwar zunächst eine Prinzipienerklärung ohne unmittelbare legislative und administrative Konsequenzen, hatte aber konkret die schrittweise Beseitigung der Kontrollen an den gemeinsamen Binnengrenzen und den freien Personenverkehr der Staatsangehörigen der Signatarstaaten, anderer Staaten der EG und Drittstaaten zum Gegenstand. Es handelte sich um einen multilateralen Vertrag außerhalb des EG-Rahmens, der jedoch zunächst nur EG-Mitgliedern offen stand. Aufgrund der sich aus dem Wegfall der Binnengrenzkontrollen ergebenden Sicherheitsverluste ergab sich für die MS ein verstärkter Zwang zur Kooperation um das Spannungsverhältnis zwischen Abbau der Grenzkontrollen auf der einen und der sich Staaten übergreifend ausbreitenden Kriminalität auf der anderen Seite zu lösen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 EINLEITUNG: Darstellung der veränderten Bedrohungslage durch den modernen Terrorismus und die daraus resultierende Fragestellung der Arbeit.
2 FRAGESTELLUNG DER ARBEIT UND UNTERSUCHUNGSTHESE: Erläuterung des Untersuchungsgegenstands ZBJI und Formulierung der These, dass der Rechtsrahmen bereits vorhanden war, aber durch die Ereignisse eine Kooperationsdynamik ausgelöst wurde.
3 BEGRIFF DER INTEGRATION: Definition von Integration im Gegensatz zu Kooperation und Abgrenzung der drei Bereiche sektorale, vertikale und horizontale Integration.
4 DIE WICHTIGSTEN INTEGRATIONSTHEORETISCHEN ENTWICKLUNGEN: Vorstellung des Supranationalismus (Föderalismus, Funktionalismus, Neofunktionalismus) und des Intergouvernementalismus als theoretischer Rahmen.
5 DIE ZUSAMMENARBEIT IM BEREICH JUSTIZ UND INNERES (ZBJI) IM KONTEXT DER TERRORISMUSBEKÄMPFUNG: Detaillierter Überblick über die Entwicklung der ZBJI von den Anfängen der 70er Jahre über Maastricht und Amsterdam bis hin zu den Maßnahmen nach den Anschlägen von 2001, Madrid und London.
6 KATALYSATOREFFEKT DES 11.09.2001?: Analyse, ob der 11. September als Beschleuniger für die Vertiefung der Zusammenarbeit fungierte und inwieweit Integration verstärkt wurde.
7 INSTITUTIONELLE EIGENDYNAMIK ODER MITGLIEDSTAATLICHE PRÄFERENZVERSCHIEBUNG ?: Untersuchung der Ursachen der Dynamisierung mittels intergouvernementalistischer Perspektive am Beispiel konkreter Rechtsakte wie dem Europäischen Haftbefehl.
8 MITGLIEDSTAATLICHE PRÄFERENZEN ALS URSACHE VERSTÄRKTER KOOPERATION: Analyse der Herausforderungen des Terrorismus für den Nationalstaat und Begründung, warum Kooperation für die MS strategisch vorteilhaft ist.
Schlüsselwörter
Europäische Union, ZBJI, Terrorismusbekämpfung, Integrationstheorie, Supranationalismus, Intergouvernementalismus, Europol, Eurojust, Schengener Abkommen, Inneres, Justiz, Kooperationsdynamik, Sicherheit, 11. September 2001, Mitgliedstaaten
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert, wie die Terroranschläge vom 11. September 2001 die Zusammenarbeit im Bereich Justiz und Inneres (ZBJI) innerhalb der Europäischen Union beeinflusst haben.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die Entwicklung der EU-Sicherheitspolitik, der Integrationsprozess in der dritten Säule sowie der Vergleich zwischen intergouvernementalen und supranationalen Ansätzen zur Erklärung dieser Entwicklung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Hauptziel ist es zu klären, ob der 11. September eine Beschleunigung der Zusammenarbeit bewirkte und ob dies auf eine Eigendynamik der EU-Institutionen oder auf die gezielten Interessen der Mitgliedstaaten zurückzuführen ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt integrationstheoretische Erklärungsansätze, insbesondere den Intergouvernementalismus, um die politische Entwicklung und die Umsetzung von Maßnahmen in den Mitgliedstaaten zu interpretieren.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der historischen Entwicklung der ZBJI, von den informellen Anfängen wie der Trevi-Gruppe bis zu den Reaktionen auf die Anschläge von Madrid und London, sowie der konkreten Umsetzung von Rahmenbeschlüssen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Europäische Union, ZBJI, Terrorismusbekämpfung, Supranationalismus, Intergouvernementalismus sowie die Analyse von Kooperationsdynamiken.
Warum war der Vertrag von Amsterdam so wichtig für die ZBJI?
Der Vertrag von Amsterdam markierte einen qualitativen Sprung für die dritte Säule, da er Ziele wie die Schaffung eines Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts verbindlich formulierte und den Grundstein für den späteren institutionellen Ausbau legte.
Inwieweit spielt der Intergouvernementalismus eine Rolle in der Schlussfolgerung?
Der Autor kommt zum Schluss, dass der Intergouvernementalismus die wahrscheinlicheren Erklärungsansätze bietet, da die Mitgliedstaaten als zentrale Akteure durch den Handlungsdruck nach 2001 ihre Präferenzen anpassten, ohne dabei jedoch ihre Souveränität vollständig aufzugeben.
- Citar trabajo
- Sven Dorn (Autor), 2007, Die Terrorismusbekämpfung der Europäischen Union im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit aus integrationstheoretischer Sicht, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/81599
