Die Reform der Bundeswehr, die nach dem Zusammenbruch des Ostblocks Anfang der 1990er Jahre begann, entwickelte sich, begleitet durch Nachfolgekriege in Osteuropa und neue weltweite terroristische Bedrohungen, zu einem der vorrangigsten Ziel der deutschen Politik an der Schwelle zum 21. Jahrhundert. Die sich transformierende EU bestimmte auf dem Rat von Helsinki 1999 zudem feste Ziele europäischer Streitkräfte bis zum Jahr 2003, die die Petersberg-Aufgaben wahrnehmen können sollen. Der Bundeswehr als deutsche, europäische und NATO-Armee steht eine generelle Umstrukturierung bevor, die sie zukunfts- und damit überhaupt einsatzfähig machen muss. Seit Anfang der neunziger Jahre des 20. Jahrhunderts wurden mehrere Reformen geplant und (zumindest teilweise) durchgeführt, während erst in den letzten Jahren ein Umdenken hin zu einer ständigen Veränderung entstand, die nicht schubweise, sondern konstant erfolgen müsse. Dabei spielte eine große Rolle die Änderung der Kultur der Streitkräfte von einer landgestützten Massenarmee hin zu einer, in Luftraum und auf See aktiven Armee, hochausgebildeten Streitkraft, deren Landstreitkräfte verringert, dafür aber spezialisiert und technisch überlegen ausgestattet sind. Aus letztgenanntem ergibt sich wiederum die Frage nach der Notwendigkeit einer Wehrpflicht, da bereits viele westlich orientierte Nationen auf Berufsarmeen umgestellt haben, welche sich im Wesentlichen bewährt haben. Da gerade die Grünen, die seit jeher auf eine Abschaffung der Wehrpflicht bestehen, nun zum ersten Mal im deutschen Bundestag als Regierungspartei saßen, bildete dieser Bereich den größten öffentlichen Diskurs, der medial ausgetragen wurde.
Ziel dieser Arbeit ist es, die Gründe, Planungen und Umsetzungen der Reformen unter der Regierung Schröder 1998 – 2005 zu beleuchten. Auf Grund des begrenzten Rahmens dieser Arbeit ist es nicht möglich, auf alle Einflüsse und Diskussionspapiere einzugehen sowie auch nicht die öffentliche Diskussion zu beleuchten. Aus diesem Anlass heraus soll besonderes Augenmerk auf die Berichte der Weizsäcker-Kommission und des von Kirchbach-Reports sowie dem darauf aufbauenden Papier des damaligen Bundesministers der Verteidigung Rudolf Scharping gelegt werden und weiterhin ist zu untersuchen, welche Einflussfaktoren die grundsätzliche Ausrichtung der deutschen Militärpolitik beeinflussen bzw. ihre Entwicklung fordern.
Inhaltsverzeichnis
1. Vorwort
2. Die Situation der Bundeswehr gegen Ende des 20. Jahrhunderts
3. Politische Rahmenbedingungen
3.1. Außenpolitische Forderungen durch Bündnispolitik
3.2. Der Innenpolitische Rahmen
3.2.1. Koalitionsvereinbarung und Regierung 1998
3.2.2. Koalitionsvereinbarung und Regierung 2002
4. Die vorgelegten Reform-Modelle
4.1. von Kirchbach-Konzept und Weizsäcker-Kommission
4.2. Das Reformprogramm des Bundesverteidigungsministers Scharping
4.3. Die Reform im Streit zwischen den Fraktionen der deutschen Bundesparteien
4.4. Die Verteidigungspolitischen Richtlinien 2003
5. Die Umsetzung der Reformvorhaben
5.1. Haushalt, Finanzierung und Standortfrage
5.2. Streitkräftebasis und Wehrpflicht
5.3. Die Bundeswehr in Europa
5.4. Neuorganisierung der Struktur
5.5. Investitionen in Ausbildung und Ausrüstung
5.6. Waffen- und Materialreduzierung
6. Fazit: Zukunftsfähigkeit durch Flexibilität
7. Literatur- und Quellenverzeichnis
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Gründe, Planungen und Umsetzungen der Bundeswehrreformen unter der Regierung Schröder im Zeitraum von 1998 bis 2005 mit dem Ziel, den Wandel von einer territorialen Verteidigungsarmee zu einer weltweiten Einsatztruppe nachzuvollziehen.
- Außen- und innenpolitische Rahmenbedingungen der Bundeswehrreform.
- Analyse der Reformkonzepte der Weizsäcker-Kommission und des von Kirchbach-Reports.
- Umsetzung des Reformprogramms unter den Ministern Rudolf Scharping und Peter Struck.
- Debatten um Wehrpflicht, Materialreduzierung und moderne Einsatzstrukturen.
- Einordnung der Bundeswehr in internationale Sicherheitsstrukturen und Bündnisverpflichtungen.
Auszug aus dem Buch
3.1. Außenpolitische Forderungen durch Bündnispolitik
Die Partizipation Deutschlands in (W)EU, NATO, OSZE und UNO weckte Erwartungshaltungen anderer Regierungen in Bezug auf die quantitative und qualitative Partizipation Deutschlands an gemeinsamen Programmen: „Eine Abrüstung der Bundeswehr nach Truppenstärke und Bewaffnung, eine Qualitäts- und Niveausenkung deutscher Streitkräfte sind in den Augen der NATO- und EU-Partner Deutschlands nicht ohne Risiko für ihre eigene und für die gemeinsame Sicherheit“. Diese Befürchtung lag insofern nahe, als der Verteidigungshaushalt der Bundesrepublik in den Jahren 1990 bis 2001 von einst 64,2 Mrd. DM in 1989 bis auf 44 Mrd. DM in 2001 beständig schrumpfte, was die Personaldecke und Ausstattung bedrohte.
Die NATO-Forderung zweier deutscher Kontingente, die im Krisenfall im Mittelmeerraum eingesetzt werden können, sowie eines Kontingents in Polen und eines in Nordnorwegen bedeuteten für sich genommen einen Bedarf von anfänglich etwa 130.000 Soldaten, deren Ausrüstung und Ausstattung situationsangepasst, modern und zuverlässig sein musste. Hinzu kamen langfristig die Bereitstellung mindestens je einer Division für das Eurocorps, das der WEU und eventuell später auch der EU unterstellt ist, sowie für das britische Allied Rapid Reaction Corps und das Deutsch-Niederländische Korps. Alle drei zuletzt genannten sollten als Krisenreaktionskorps der NATO in ständiger Einsatzbereitschaft stehen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Vorwort: Einführung in den Reformbedarf der Bundeswehr nach dem Ende des Ostblocks und Festlegung des Untersuchungsgegenstandes.
2. Die Situation der Bundeswehr gegen Ende des 20. Jahrhunderts: Darstellung der veränderten strategischen Sicherheitslage und der neuen Aufgaben nach der Wiedervereinigung.
3. Politische Rahmenbedingungen: Untersuchung der außenpolitischen Erwartungen und der innenpolitischen Ausgangslage durch die Koalitionsvereinbarungen.
4. Die vorgelegten Reform-Modelle: Analyse der erarbeiteten Konzepte von Kommissionen und der Verteidigungsminister sowie die politische Auseinandersetzung darüber.
5. Die Umsetzung der Reformvorhaben: Detaillierte Betrachtung der konkreten Maßnahmen wie Haushalt, Strukturveränderungen, Ausrüstung und Wehrpflicht.
6. Fazit: Zukunftsfähigkeit durch Flexibilität: Schlussbetrachtung zur Wirksamkeit der Reformen und dem zukünftigen Weg der Bundeswehr.
7. Literatur- und Quellenverzeichnis: Auflistung der verwendeten Dokumente und Fachliteratur.
Schlüsselwörter
Bundeswehr, Reform, Regierung Schröder, Verteidigungspolitik, Auslandseinsätze, Wehrpflicht, NATO, Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Weizsäcker-Kommission, Rudolf Scharping, Peter Struck, Krisenreaktionskräfte, Materialreduzierung, Sicherheitspolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die grundlegende Umstrukturierung der Bundeswehr während der Regierungszeit von Gerhard Schröder (1998–2005) und den damit verbundenen Wandel von einer reinen Verteidigungsarmee hin zu einer international agierenden Einsatztruppe.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Fokus stehen die politischen Rahmenbedingungen, die Entwicklung offizieller Reformkonzepte, die Umsetzung infrastruktureller und personeller Änderungen sowie die Integration der Bundeswehr in internationale Bündnissysteme.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die Gründe, Planungen und die tatsächliche Umsetzung der Reformvorhaben aufzuzeigen und zu untersuchen, wie die Regierung Schröder auf veränderte globale Bedrohungsszenarien reagierte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Analyse von offiziellen Dokumenten, Koalitionsvereinbarungen, Expertenberichten (wie der Weizsäcker-Kommission) und politikwissenschaftlicher Fachliteratur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit den konkreten Reformmodellen, den politischen Auseinandersetzungen im Bundestag sowie der praktischen Umsetzung, inklusive Haushaltspolitik, Ausbildungsreformen und Reduzierungen von Waffensystemen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Kernbegriffe sind Bundeswehr, Reform, Regierung Schröder, Verteidigungspolitik, Auslandseinsätze, Wehrpflicht sowie die strategische Transformation der Streitkräfte.
Welche Bedeutung hatte das von Kirchbach-Konzept?
Es diente neben dem Weizsäcker-Papier als konzeptionelle Basis für die Reformplanungen von Verteidigungsminister Scharping und beeinflusste die langfristige Ausrichtung der Bundeswehrstruktur.
Warum war die Wehrpflicht ein zentrales Streitthema?
Die Wehrpflicht stand im Spannungsfeld zwischen der traditionellen Haltung der SPD zur Armee als "Bürger in Uniform" und der Forderung der Bündnisgrünen nach einer Abschaffung zugunsten einer kleineren, hochspezialisierten Berufsarmee.
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- B.A. Stephan Mehlhorn (Author), 2007, Die Bundeswehr im Wandel von territorialer Verteidigungsarmee zu weltweiter Einsatztruppe - Die Reformvorhaben der Regierung Schröder 1998-2005, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/83863
