Diese Seminararbeit behandelt das Thema „Europäisches Wettbewerbs- und Kartellrecht gem. Art. 81 ff. EGV“.
Einleitend folgt eine kurze Umschreibung des Wettbewerbsbegriffes, da dieser eine zentrale Rolle im Wettbewerbs- und Kartellrecht spielt.
Um den Rahmen dieser Ausarbeitung nicht zu sprengen habe ich mich auf die in meinen Augen wichtigsten Teile der ARTIKEL 81 – 89 beschränkt. Wettbewerb oder Konkurrenz ist volkswirtschaftlich der Leistungskampf zwischen unabhängigen Wirtschaftseinheiten am Markt. Anbieter versuchen möglichst vorteilhaft zu Lasten ihrer Konkurrenten Waren und Dienstleistungen zu verkaufen1. Umgekehrt versuchen Nachfrager möglichst günstig zu kaufen. Dadurch kommt es unter marktwirtschaftlichen Bedingungen zu einer Selektion der besten Produkte zu den günstigsten Preisen.
Wettbewerb ist daher das in einer Marktwirtschaft dominierende Verfahren zur Lösung des Problems, was, wie und für wen produziert werden soll. Gablers Wirtschaftslexikon spricht in diesem Zusammenhang unter anderem von einer Verteilungsfunktion. Charakterisiert ist die Verteilungsfunktion dadurch, dass Einkommen entsprechend der Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens und damit entsprechend seinem Leistungsvermögen verteilt werden.
Zusätzlich kann bei Wettbewerb von Konsumentensouveränität gekoppelt mit einer optimalen Faktorallokation gesprochen werden: Hierbei wird die Zusammensetzung des Güterangebots nach den Präferenzen der Konsumenten bestimmt sowie die Lenkung der Produktionsfaktoren in effiziente Verwendungen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Ziele der Wettbewerbspolitik
2 Das Kartellverbot (ARTIKEL 81 EGV)
3 Das Verbot des Monopolmissbrauchs (ARTIKEL 82 EGV)
4 Öffentliche Unternehmen und die Liberalisierung des Marktes (ARTIKEL 86 EGV)
5 Die Kontrolle staatlicher Beihilfen (ARTIKEL 87 – 89 EGV)
6 Verfahrensrecht im Europäischen Kartellrecht
7 Ausblick
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Seminararbeit gibt einen strukturierten Überblick über das europäische Wettbewerbs- und Kartellrecht basierend auf den Artikeln 81 bis 89 EGV. Das primäre Ziel ist es, die rechtlichen Grundlagen für den Schutz des freien Wettbewerbs im Binnenmarkt zu erläutern und aufzuzeigen, wie die Europäische Kommission gegen Wettbewerbsverfälschungen durch Unternehmen und Mitgliedstaaten vorgeht.
- Rechtliche Grundlagen des Kartellverbots (Art. 81 EGV)
- Regelungen zum Verbot des Monopolmissbrauchs (Art. 82 EGV)
- Liberalisierungspolitik bei öffentlichen Unternehmen (Art. 86 EGV)
- Kontrollmechanismen bei staatlichen Beihilfen (Art. 87 – 89 EGV)
- Verfahrensrechtliche Durchsetzung der Wettbewerbsvorschriften
Auszug aus dem Buch
1 Einleitung
Wettbewerb oder Konkurrenz ist volkswirtschaftlich der Leistungskampf zwischen unabhängigen Wirtschaftseinheiten am Markt. Anbieter versuchen möglichst vorteilhaft zu Lasten ihrer Konkurrenten Waren und Dienstleistungen zu verkaufen. Umgekehrt versuchen Nachfrager möglichst günstig zu kaufen. Dadurch kommt es unter marktwirtschaftlichen Bedingungen zu einer Selektion der besten Produkte zu den günstigsten Preisen.
Wettbewerb ist daher das in einer Marktwirtschaft dominierende Verfahren zur Lösung des Problems, was, wie und für wen produziert werden soll. Gablers Wirtschaftslexikon spricht in diesem Zusammenhang unter anderem von einer Verteilungsfunktion. Charakterisiert ist die Verteilungsfunktion dadurch, dass Einkommen entsprechend der Wettbewerbsfähigkeit eines Unternehmens und damit entsprechend seinem Leistungsvermögen verteilt werden.
Zusätzlich kann bei Wettbewerb von Konsumentensouveränität gekoppelt mit einer optimalen Faktorallokation gesprochen werden: Hierbei wird die Zusammensetzung des Güterangebots nach den Präferenzen der Konsumenten bestimmt sowie die Lenkung der Produktionsfaktoren in effiziente Verwendungen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Einführung in das Thema des europäischen Wettbewerbs- und Kartellrechts sowie eine definitorische Herleitung des Wettbewerbsbegriffs.
2 Das Kartellverbot (ARTIKEL 81 EGV): Darstellung der verbotenen Vereinbarungen zwischen Unternehmen, die den Wettbewerb einschränken, sowie der Voraussetzungen für mögliche Freistellungen.
3 Das Verbot des Monopolmissbrauchs (ARTIKEL 82 EGV): Erläuterung der Kriterien zur Bestimmung einer marktbeherrschenden Stellung und der verschiedenen Formen des Missbrauchs dieser Macht.
4 Öffentliche Unternehmen und die Liberalisierung des Marktes (ARTIKEL 86 EGV): Analyse der Rolle öffentlicher Unternehmen und der Bestrebungen der Kommission zur Marktöffnung in traditionell staatlich kontrollierten Sektoren.
5 Die Kontrolle staatlicher Beihilfen (ARTIKEL 87 – 89 EGV): Untersuchung der Mechanismen, mit denen die Kommission staatliche Subventionen überwacht, um Wettbewerbsverzerrungen zu verhindern.
6 Verfahrensrecht im Europäischen Kartellrecht: Beschreibung der Befugnisse der Kommission bei Ermittlungen, Sanktionsmöglichkeiten bei Verstößen und der relevanten Verfahrensarten.
7 Ausblick: Diskussion über die Grenzen des aktuellen Durchsetzungssystems angesichts einer wachsenden Europäischen Gemeinschaft und die Notwendigkeit von Reformen.
Schlüsselwörter
Europäisches Wettbewerbsrecht, Kartellrecht, EGV, Wettbewerb, Marktwirtschaft, Marktbeherrschung, Monopolmissbrauch, Gruppenfreistellung, Staatliche Beihilfen, Europäische Kommission, Binnenmarkt, Preisabsprachen, Notifizierungspflicht, Liberalisierung, Wettbewerbsverfälschung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die wesentlichen Regelungen des europäischen Wettbewerbs- und Kartellrechts, die primär in den Artikeln 81 bis 89 des EG-Vertrags kodifiziert sind.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen umfassen das Kartellverbot, den Missbrauch marktbeherrschender Stellungen, die Liberalisierung öffentlicher Unternehmen sowie die Kontrolle staatlicher Beihilfen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen, die sicherstellen sollen, dass der Wettbewerb innerhalb des europäischen Binnenmarktes vor Verfälschungen durch Unternehmen oder Staaten geschützt wird.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer deskriptiven Analyse der einschlägigen Artikel des EGV sowie der Auswertung von Fachliteratur und juristischen Kommentierungen zum europäischen Wirtschaftsrecht.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung von Unternehmensabsprachen, den Umgang mit Monopolen, die Eingrenzung staatlicher Eingriffe in den Markt sowie das Verfahrensrecht der Kommission.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen Wettbewerbspolitik, Kartellverbot, Marktbeherrschung, staatliche Beihilfen und die Rolle der Europäischen Kommission als Kontrollorgan.
Was unterscheidet den Monopolmissbrauch (Art. 82) vom Kartellverbot (Art. 81)?
Während das Kartellverbot die Entstehung von Marktmacht durch Absprachen zwischen Unternehmen untersagt, zielt das Verbot des Monopolmissbrauchs darauf ab, die Ausnutzung einer bereits existierenden marktbeherrschenden Stellung zu unterbinden.
Warum gibt es eine Notifizierungspflicht für staatliche Beihilfen?
Die Notifizierungspflicht stellt sicher, dass die Kommission prüfen kann, ob eine geplante staatliche Beihilfe mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar ist, bevor diese tatsächlich gewährt wird.
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- Daniel Walzenbach (Author), 2001, Europäisches Wettbewerbs- und Kartellrecht gem. ARTIKEL 81 ff. EGV, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/8405
