Mit dem Beginn der 90er Jahre gerieten die institutionellen Grundlagen
kommunaler Politik in der Bundesrepublik Deutschland, gleichermaßen wie die
internen Prozesse und Strukturen, unter starken Veränderungsdruck. Einer der
fünf wesentlichen Trends, die sich hier unterscheiden lassen, ist die
flächendeckende Einführung von direkt-demokratischen Elementen auf
kommunaler Ebene. Hierzu zählen die Direktwahl des hauptamtlichen
Bürgermeisters sowie Bürgerbegehren und Bürgerentscheide. Das Recht, den
Bürgermeister direkt zu wählen, ist in Süddeutschland seit vielen Generationen
einer der wichtigsten Bestandteile der Mitwirkungsmöglichkeiten des Bürgers in
der Stadt oder Gemeinde. Nach langen Diskussionen fand dieses Element der
Demokratie flächendeckend Eingang in weitere deutsche
Kommunalverfassungen.Die Direktwahl des Bürgermeisters wirkt sich auf das kommunale Kräftedreieck
zwischen Rat, Verwaltungsspitze und Bürger aus. Eine Tendenz zur exekutiven
Führerschaft auf kommunaler Ebene wird erkennbar.
Inhaltsverzeichnis
0. Einleitung
1. Kommunalverfassungen
1.1. DIE KOMMUNALVERFASSUNGSTYPEN IM ÜBERBLICK
1.2. REGELUNGEN ZUR DIREKTWAHL IN DEN BUNDESLÄNDERN
2. Die Direktwahl und ihre Wirkungen
2.1. EINORDNUNG DER DIREKTWAHL IN DIE DIREKTE DEMOKRATIE
2.2. FOLGEN DER DIREKTWAHL
2.3. ARGUMENTE FÜR DIE DIREKTWAHL
2.4. ARGUMENTE GEGEN DIE DIREKTWAHL
3. Das Anforderungsprofil an den direkt gewählten Bürgermeister
3.1. NORMATIVE ANFORDERUNGEN AN KOMMUNALE FÜHRUNGSKRÄFTE
3.2. ERWARTUNGEN DER BÜRGER
3.3. ANFORDERUNGEN AN DEN KANDIDATEN
3.4. SOZIALPROFIL
4. Fazit
5. Schlussbemerkungen
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht den Wandel der Anforderungen an direkt gewählte Bürgermeister in Deutschland infolge der flächendeckenden Einführung der Direktwahl. Im Zentrum steht die Forschungsfrage, wie sich durch diesen institutionellen Wandel das Anforderungsprofil von einem technokratisch-bürokratischen Verwaltungschef hin zu einer charismatischen Führungspersönlichkeit entwickelt hat und welche Auswirkungen dies auf die kommunale Machtverteilung sowie die Erwartungen der Bürger hat.
- Wandel kommunaler Verfassungsstrukturen und Einführung der Direktwahl
- Politische Wirkungen der Direktwahl auf das kommunale Kräftedreieck
- Veränderung der Anforderungsprofile an Bürgermeister-Kandidaten
- Erwartungen der Wählerschaft an die Amtsführung und Bürgernähe
- Spannungsfeld zwischen Fachlichkeit, Charisma und politischer Inszenierung
Auszug aus dem Buch
3. Das Anforderungsprofil an den direkt gewählten Bürgermeister
Artikel 28 des Grundgesetzes garantiert die Integrität und Autonomie der Gemeinden, „alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln“.14 Zudem gewährt das Grundgesetz den Gemeinden eine eigene, unabhängige Einnahmequelle. Die Länder- und Kommunalverfassungen der Bundesländer sind als weitere Rechtsgrundlagen zu nennen. Anforderung ist es, die Selbstverwaltungsaufgaben sowie die Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises wahrzunehmen, die durch die staatlichen und nationalen Gesetze definiert werden.
Ebenso muss sich die Kommune darin auszeichnen, die Angelegenheiten so zu regeln, dass sich die Lebensqualität für die Bürger verbessert. Dies wird als Governance capacity bezeichnet und steht im Spannungsverhältnis zu den Prinzipien der demokratischen Responsivität, dem nachhaltigen Haushalten und dem effektiven Verwalten. Hierin ein Gleichgewicht zu finden, so Gissendanner, ist die Aufgabe der kommunalen politischen und administrativen Führungskräfte.15
Das Wunschprofil wurde in Befragungen zum Beispiel in Schwäbisch Gmünd und Arnsberg ermittelt. Dieses kann jedoch angesichts des Ergebnisses generalisiert werden. Demnach wünschen sich die Bürger einen glaubwürdigen, bürgernahen Bürgermeister mit Führungsqualitäten, der möglichst unabhängig von den Parteien agiert. Allerdings dürfte dies in der Tat lediglich ein Idealbild sein und nur Wenige diesem Wunschprofil entsprechen.16
Zusammenfassung der Kapitel
0. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet den Veränderungsdruck auf kommunale Strukturen seit den 90er Jahren und die zunehmende Bedeutung der Direktwahl als Instrument der lokalen Demokratie.
1. Kommunalverfassungen: Dieses Kapitel erläutert die verschiedenen Typen von Kommunalverfassungen und die rechtlichen Rahmenbedingungen der Direktwahl in den unterschiedlichen Bundesländern.
2. Die Direktwahl und ihre Wirkungen: Hier werden die theoretische Einordnung der Direktwahl in die direkte Demokratie sowie deren Auswirkungen auf das politische Kräftedreieck und die kommunale Entscheidungsstruktur analysiert.
3. Das Anforderungsprofil an den direkt gewählten Bürgermeister: Dieser Hauptteil widmet sich den normativen Anforderungen, den Bürgererwartungen und dem sich wandelnden Bild des Bürgermeisters zwischen Fachlichkeit und Repräsentation.
4. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass sich das Berufsbild massiv in Richtung Kommunikation, Charisma und Netzwerkarbeit verschoben hat, während rein technokratische Fähigkeiten in den Hintergrund treten.
5. Schlussbemerkungen: Die Schlussbemerkungen wägen die Vor- und Nachteile der Direktwahl ab und ordnen sie in das Modell der zukunftsweisenden Bürgerkommune ein.
Schlüsselwörter
Direktwahl, Bürgermeister, Kommunalverfassung, kommunale Demokratie, Anforderungsprofil, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsreform, exekutive Führerschaft, Repräsentation, politische Führung, kommunale Selbstverwaltung, Parteibindung, Bürgerkommune.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert, wie sich das Anforderungsprofil an direkt gewählte Bürgermeister in Deutschland durch die flächendeckende Einführung der Direktwahl in den Kommunen seit den 1990er Jahren verändert hat.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zu den Kernbereichen gehören die verschiedenen Typen von Kommunalverfassungen, die politischen Wirkungen der Direktwahl, die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die sich wandelnden Erwartungen der Bürger und Parteien an die Amtsinhaber.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es aufzuzeigen, wie die Direktwahl zur Herausbildung eines "Multitalents" im Bürgermeisteramt geführt hat, das sowohl verwaltungsfachliche Kompetenzen als auch charismatische und repräsentative Fähigkeiten vereinen muss.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturanalyse und der Auswertung empirischer Studien zur Modernisierung lokaler Politik und zu Bürgermeisterbefragungen aus dem Zeitraum 2003 bis 2005.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit den normativen Anforderungen an kommunale Führungskräfte, den spezifischen Erwartungen der Bürger an ihre Repräsentanten sowie den Anforderungen an Kandidaten und dem Sozialprofil der Amtsinhaber.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Direktwahl, Bürgermeister, Anforderungsprofil, Kommunalverfassung, politische Führung und Bürgerkommune charakterisieren.
Inwiefern beeinflusst die Parteizugehörigkeit heute noch das Bürgermeisteramt?
Laut den Ergebnissen der Arbeit ist die Bedeutung der Parteien für Bürgermeister umso geringer, je größer deren Einfluss gemäß der jeweiligen Kommunalverfassung ist, wobei in kleineren Kommunen eher Persönlichkeitswahl-Tendenzen vorherrschen.
Welche Rolle spielt die „Bürgernähe“ für die Wiederwahl?
Die Bürgernähe hat sich zu einer zentralen Anforderung entwickelt, da sie aus dem Wiederwahlinteresse des Amtsinhabers resultiert und für das positive Image sowie die Akzeptanz in der Bevölkerung unerlässlich ist.
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- Diplom Politikwissenschaftler Niels Haberlandt (Author), 2007, Das neue Anforderungsprofil an direkt gewählte Bürgermeister, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/84591