Ziel dieser Arbeit ist die Analyse der Regierungsstabilität in der jungen polnischen Demokratie sowie Untersuchung der Parteienkonstellationen hinsichtlich ihres Einflusses auf die Stabilität der Kabinette. Die Wichtigkeit dieser Fragestellung ergibt sich aus der zentralen Bedeutung der Regierungsstabilität für die Stabilität des gesamten Systems in Anbetracht der Tatsache, dass Polen sich einerseits durch vergleichsweise hohe Anzahl von Regierungswechseln charakterisiert, während dem System selbst Stabilität zugewiesen wird und das Land mit dem EU- Beitritt seinen Status einer weitgehend konsolidierten und krisenresistenten jungen Demokratie beglaubigt hat.
Die Arbeit untersucht, welche Faktoren die Stabilität der polnischen Regierungen beeinflussen und wie diese ausgeprägt sind. Hohe Relevanz gewinnen Fragen, wodurch sich Regierungsstabilität charakterisiert und wie sie schließlich ermessen werden kann. Dabei werden weitere Faktoren berücksichtigt, die das politische Leben prägen und somit die landesspezifischen Besonderheiten für das Funktionieren einer Regierung bilden.
Zuerst wird die systemstrukturabhängige Stabilität der polnischen Ministerräte analysiert, um dann zur akteurstheoretischen Perspektive zu wechseln und im Einzelnen den Einfluss der wichtigsten Akteure, der politischen Parteien, und ihrer Konstellationen auf die Stabilität der Regierungen zu bestimmen. Weil sich mit der Annahme der neuen Verfassung von 1997 die systemischen Rahmenbedingungen weitgehend stabilisierten und dementsprechend keinen Raum für institutionelles Instabilitätsrisiko der Regierungen lassen, wie es bis dahin gewesen ist, steht die Erforschung der Stabilität der Regierungen ab diesem Zeitpunkt im Vordergrund. Nachdem das seit 1989 herausgebildete und eingespielte Muster von Koalitionsbildungen skizziert wurde, konzentriert sich die detaillierte Analyse ausschließlich auf den Zeitraum nach 1997. Bei der Ermittlung der Regierungsstabilität unter besonderer Berücksichtigung der Parteien kommt eine besondere Bedeutung den Wahlanalysen zu, weil sie die Entstehung der jeweiligen Parteienkonstellationen beleuchten.
Die Kompliziertheit des Themas begründet sich im schwierigen Zugang zum Untersuchungsgegenstand,der im „inneren Kreis“ des Regierens liegt und weitgehend den Bereich der informellen Entscheidungsfindung berührt; besonders in Osteuropa, wo noch nicht abgeschlossene Transformation,schwache Institutionalisierung und geringe Regelhaftigkeit den Kontext bilden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Theoretische Grundlegung und politische Rahmenbedingungen
- Demokratische Konsolidierung und Entstehung des polnischen Regierungssystems
- Demokratie und die Stabilität des politischen Systems
- Genese und Stabilitätswirkung der verschiedenen Regierungssysteme im Kontext der Systemtransformation
- Transformationstheoretische Grundlagen
- Regierungssystemtypen im Kontext der Transformationsgesellschaften
- Konkurrenz- und Konkordanzdemokratie in Transformationsgesellschaften
- Grundzüge des semipräsidentiellen Regierungssystems Polens
- Wahl- und Parteiensysteme im Kontext der Systemtransformation
- Wahlsysteme
- Parteien und Parteiensysteme in Osteuropa
- Osteuropäische Parteien
- Besonderheiten der osteuropäischen Parteiensysteme und ihr Einfluss auf die demokratische Konsolidierung
- Regierungsstabilität
- Die Parteien und das Parteiensystem
- Normative Rahmenbedingungen
- Rechtlicher Rahmen
- Wahlsystem und seine politische Wirkung
- Entstehungsbedingungen der politischen Parteien in Polen und ihre strukturellen Probleme
- Entstehungsbedingungen
- Strukturelle Probleme der polnischen Parteien
- Cleavage-Struktur und ihre Ausprägung in den Parteien
- Die sozioökonomischen cleavages
- Rolle der katholischen Kirche im öffentlichen Leben
- Umgang mit der kommunistischen Vergangenheit
- Weltoffenheit vs. Traditionalismus
- Akteure der parteipolitischen Szene
- Rechtes Spektrum
- Zentrumsparteien
- Linkes Spektrum
- Konsolidierung des polnischen Parteiensystems
- Der Ministerrat im System der Staatsorgane
- Struktur und Arbeitsweise des Ministerrates
- Der Ministerpräsident
- Minister und andere Regierungsmitglieder
- Hilfsorgane des Ministerrates
- Arbeitsweise des Ministerrates
- Der Einfluss der institutionellen Arrangements auf die Stabilität der Ministerräte
- Beziehungen zwischen der Legislative und Exekutive
- Investiturrecht
- Misstrauensvotum
- Parlamentsauflösung
- Der Staatspräsident und die Stabilität der Regierungen
- Parteienkonstellationen und die Stabilität der Regierungen
- Die Stabilität der polnischen Regierungen bis 1997
- Wahlkampagne und Ergebnisse der Wahlen im untersuchten Zeitraum
- Wahlen 1997
- Wahlen 2001
- Wahlen 2005
- Parteienkonstellationen und Regierungsstabilität im untersuchten Zeitraum
- Der III. Sejm (1997-2001)
- Der IV. Sejm (2001-2005)
- Der V. Sejm
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Regierungsstabilität in der jungen polnischen Demokratie und untersucht, wie Parteienkonstellationen den Einfluss auf die Stabilität der Kabinette haben. Der Fokus liegt auf der Bedeutung der Regierungsstabilität für das gesamte System und die vergleichsweise hohe Anzahl von Regierungswechseln in Polen. Außerdem werden politikwissenschaftliche Erkenntnisse zu osteuropäischen Regierungen und ihrer Stabilität berücksichtigt.
- Demokratische Konsolidierung und Regierungsstabilität in Polen
- Einfluss von Parteienkonstellationen auf die Regierungsstabilität
- Analyse der politischen Rahmenbedingungen und der Entwicklung des polnischen Parteiensystems
- Untersuchung der strukturellen Probleme polnischer Parteien
- Bedeutung des semipräsidentiellen Regierungssystems für die Regierungsstabilität
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der Regierungsstabilität in Polen ein und erläutert die Relevanz dieser Forschungsfrage. Sie diskutiert auch den Forschungsstand und die Herausforderungen, die sich aus der Analyse von Regierungsstabilität in Transformationsstaaten ergeben.
Kapitel 2 beleuchtet die theoretischen Grundlagen und die politischen Rahmenbedingungen in Polen. Es behandelt die Entstehung des polnischen Regierungssystems, die Entwicklung des Wahl- und Parteiensystems und die Bedeutung von Regierungsstabilität für die demokratische Konsolidierung.
Kapitel 3 analysiert die Parteien und das Parteiensystem in Polen. Es untersucht die normativen Rahmenbedingungen, die Entstehungsbedingungen der Parteien und die strukturellen Probleme, die das Parteiensystem prägen. Außerdem werden die Cleavage-Struktur und die wichtigsten Akteure der parteipolitischen Szene beleuchtet.
Kapitel 4 fokussiert auf die Rolle des Ministerrates im System der Staatsorgane. Es betrachtet die Struktur und Arbeitsweise des Ministerrates und analysiert, wie die institutionellen Arrangements die Stabilität der Regierungen beeinflussen.
Kapitel 5 untersucht die Beziehung zwischen Parteienkonstellationen und der Stabilität der Regierungen in Polen. Es analysiert die Stabilität der Regierungen bis 1997, die Wahlkampagnen und Wahlergebnisse im untersuchten Zeitraum und die Stabilität der Regierungen in den verschiedenen Sejm-Perioden.
Schlüsselwörter
Regierungsstabilität, Parteienkonstellationen, polnisches Regierungssystem, demokratische Konsolidierung, Systemtransformation, Wahlsystem, Parteiensystem, Cleavages, Ministerrat, Sejm, Osteuropa, Transformationsstaaten.
- Quote paper
- Katarzyna Angelika Bednarz (Author), 2006, Parteienkonstellationen und Stabilität der Regierungen in Polen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/85157
