„Heil Hitler!“ war der sogenannte „Deutsche Gruß“ unter den Nationalsozialisten im Dritten Reich. Heute, 62 Jahre nach Ende des 2. Weltkrieges, ist die Verwendung des Hitlergrußes und andere Formen nationalsozialistischen Kultes nach § 86 a des Strafgesetzbuches unter Strafe gestellt. Im juristischen Sinne handelt es sich somit um Strafanspruch des Staates, und die Polizei, als Exekutivorgan des Staates, darf bestimmte Maßnahmen nach der Strafprozessordnung wie z.B. Beschlagnahmung, Durchsuchung und Festnahmen anordnen bzw. durchführen.
Bis in die 1970-Jahre hinein war die rechtsextreme Szene und Anhänger des Nationalsozialismus in den Parteien DRP und NPD organisiert. Die NPD existiert noch heute und konnte zu den Landtagswahlen in Sachsen am 19.09.2004 ganze 9,2 % der Wähler für sich gewinnen. Eine der sogenannten Volksparteien, die SPD, lag gerade einmal 0,6 % über dem Ergebnis der NPD. Die NPD, welche sich selbst nicht als Partei, sondern als Bewegung sieht, ist stark von der Tradition des „Alten Nationalsozialismus“ geprägt. In den Medien, egal welcher Art, werden uns oft Bilder von Glatzköpfen in Springerstiefeln, gewaltbereit und zu allem entschlossen, im Kontext der NPD vermittelt. Immerhin befürworten auch 3 Jahre nach dem Scheitern des NPD-Verbotsverfahrens rund 53 % der Bevölkerung ein Verbot dieser Partei. Doch wie konnte es erst überhaupt soweit kommen, dass dieses Verfahren endete, noch bevor es eigentlich begonnen hatte? Wieso war das Verbotsverfahren durch die V-Mann-Problematik gefährdet? Welche Rolle spielt dabei der Verfassungsschutz?
Inhaltsverzeichnis
- I. Einführung und zentrale Fragestellungen
- II. Verfassungsschutzbehörden
- 1. Geschichtliche Erfahrungen; Entstehung
- 2. Aufgaben; Befugnisse
- 3. V-Leute
- III. Geschichtlicher Abriss der NPD
- IV. Verbotsverfahren der NPD
- 1. Gesellschaftliche und politische Vorgeschichte
- 2. Die Verbotsverfahren und ihr Scheitern
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert das Nachrichtendienstliche Verfassungsschutz und dessen Rolle im NPD-Verbotsverfahren. Sie untersucht die historischen Hintergründe des Verfassungsschutzes in Deutschland, seine Aufgaben und Befugnisse sowie die Problematik der Verwendung von V-Leuten. Des Weiteren wird die Geschichte der NPD beleuchtet, insbesondere die Vorgeschichte und die gescheiterten Verbotsverfahren.
- Die Entstehung und Entwicklung des Verfassungsschutzes in Deutschland
- Die Aufgaben und Befugnisse des Verfassungsschutzes, insbesondere im Zusammenhang mit extremistischen Organisationen
- Die Rolle von V-Leuten im Verfassungsschutz und die damit verbundenen Herausforderungen
- Die Geschichte und Ideologie der NPD sowie die Gründe für die gescheiterten Verbotsverfahren
- Die Bedeutung des NPD-Verbotsverfahrens für die freiheitliche demokratische Grundordnung in Deutschland
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einführung stellt das Thema "Nachrichtendienstlicher Verfassungsschutz und das NPD-Verbotsverfahren" vor und beleuchtet die Relevanz des Themas im Kontext der deutschen Geschichte und Gegenwart. Das Kapitel "Verfassungsschutzbehörden" befasst sich mit der Entstehung und Entwicklung des Verfassungsschutzes in Deutschland, seinen Aufgaben und Befugnissen sowie der Kritik an seiner Rolle im demokratischen System. Im Folgenden wird die Geschichte der NPD beleuchtet, die sich als rechtsradikale Partei etabliert hat und in der Vergangenheit Gegenstand mehrerer Verbotsverfahren war. Das Kapitel "Verbotsverfahren der NPD" analysiert die Vorgeschichte der NPD-Verbotsverfahren und die Gründe für deren Scheitern.
Schlüsselwörter
Die zentralen Themen der Arbeit sind der Nachrichtendienstliche Verfassungsschutz, die NPD, das NPD-Verbotsverfahren, V-Leute, Extremismus, freiheitliche demokratische Grundordnung, Demokratie, Rechtsradikalismus, Geschichte der NPD.
- Quote paper
- Heiko Schmolke (Author), 2007, Nachrichtendienstlicher Verfassungsschutz und das NPD-Verbotsverfahren, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/85451
