Welches Maß an Demokratie ist auf europäischer Ebene tragbar, um eine effiziente politische Gestaltung durch die Organe der EU zu garantieren? Diese Frage steht im Mittelpunkt der folgenden Arbeit und es soll untersucht werden, ob eine völlige Politisierung und Demokratisierung europäischer Politikbereiche sinnvoll erscheint. Hierzu wird in einem ersten Schritt das Demokratiedefizit der Europäischen Union beschrieben. Dies wird jedoch betont knapp ausfallen, da nur die Grundzüge dieses Problems vorgestellt werden, auf dessen Folie der eigentlichen Diskussion der notwendige Platz eingeräumt wird. Anschließend wird die im Titel gestellte Frage ausführlich diskutiert werden. Anhand wissenschaftlicher Literatur wird nachgezeichnet, dass ein nationalstaatliches Demokratieverständnis auf das politische System der Europäischen Union nicht anwendbar ist und das Demokratische Defizit sich nicht dadurch beseitigen lässt, in dem man die Kompetenzen des Parlaments stärkt, wie es so oft gefordert wird. Vielmehr sollte das Defizit als ein notwendiges Übel angesehen werden, dass einerseits eine effektive Politikgestaltung auf europäischer Ebene erlaubt und zum zweiten die nationalen Demokratien schützt.
Inhaltsverzeichnis
- 1. EINLEITUNG
- 2. DAS DEMOKRATIEDEFIZIT IN DER EUROPÄISCHEN UNION
- 3. WARUM TRADITIONELLE LEGITIMATIONSVORSTELLUNGEN NICHT AUF DAS POLITISCHE SYSTEM DER EU ANWENDBAR SIND
- 4. WARUM DAS PARLAMENT ÜBER AUSREICHENDE KOMPETENZEN VERFÜGT......
- 4.1 WARUM DAS PARLAMENT NICHT GLEICHBERECHTIGT NEBEN DEM MINISTERRAT STEHEN SOLLTE
- 4.2 DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT SOLLTE NICHT DIE KOMMISSION WÄHLEN .
- 5. SCHLUSS...\n..........\n
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit untersucht das Demokratiedefizit in der Europäischen Union. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob eine völlige Politisierung und Demokratisierung europäischer Politikbereiche sinnvoll erscheint.
- Das Demokratiedefizit in der EU, insbesondere im Hinblick auf die Legitimation der Institutionen.
- Die Anwendbarkeit des nationalstaatlichen Demokratieverständnisses auf das politische System der EU.
- Die Rolle des Europäischen Parlaments und die Frage, ob eine Stärkung seiner Kompetenzen das Demokratiedefizit beheben kann.
- Die Relevanz des Demokratiedefizits im Kontext der effizienten politischen Gestaltung und des Schutzes der nationalen Demokratien.
- Alternativen zu einer vollständigen Demokratisierung europäischer Politikbereiche.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Thema des Demokratiedefizits in der EU vor und erläutert die Relevanz dieser Diskussion. Sie betont die Notwendigkeit, die demokratische Legitimation europäischer Institutionen zu hinterfragen.
Kapitel 2 beleuchtet das Demokratiedefizit in der EU aus verschiedenen Perspektiven, insbesondere im Hinblick auf die Legitimation der Institutionen und den Entscheidungsprozess. Es werden die Schwächen der Legitimation des Ministerrats und der Kommission sowie die begrenzten Kompetenzen des Europäischen Parlaments hervorgehoben.
Kapitel 3 diskutiert die Frage, ob das traditionelle nationalstaatliche Demokratieverständnis auf das politische System der EU anwendbar ist. Es werden Argumente dafür angeführt, warum dies nicht der Fall ist.
Kapitel 4 beschäftigt sich mit der Frage, ob eine Stärkung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments das Demokratiedefizit beheben kann. Es wird argumentiert, dass dies nicht die optimale Lösung ist und warum das Parlament nicht gleichberechtigt neben dem Ministerrat stehen sollte.
Schlüsselwörter
Demokratiedefizit, Europäische Union, Legitimation, Europäisches Parlament, Ministerrat, Kommission, Nationalstaatliches Demokratieverständnis, Politisierung, Demokratisierung, Integrationsprozess.
Häufig gestellte Fragen
Was versteht man unter dem "Demokratiedefizit" der EU?
Es bezeichnet die Kritik, dass die Entscheidungsprozesse in der Europäischen Union nicht ausreichend durch die Bürger legitimiert sind und das Europäische Parlament im Vergleich zu nationalen Parlamenten zu wenig Macht hat.
Warum kann man das nationale Demokratieverständnis nicht einfach auf die EU übertragen?
Die EU ist kein Nationalstaat, sondern ein Staatenverbund. Ein rein parlamentarisches System würde die Souveränität der Mitgliedstaaten und deren nationale Demokratien schwächen.
Sollte das Europäische Parlament die EU-Kommission wählen?
Die Arbeit diskutiert dies kritisch. Eine vollständige Politisierung könnte die Effizienz der Kommission als neutrale "Hüterin der Verträge" gefährden.
Was sind die Vorteile eines gewissen "Demokratiedefizits"?
Es wird argumentiert, dass die aktuelle Struktur eine effizientere Politikgestaltung auf europäischer Ebene erlaubt und gleichzeitig verhindert, dass nationale Identitäten und Kompetenzen zu schnell ausgehöhlt werden.
Welche Rolle spielt der Ministerrat bei der Legitimation?
Der Ministerrat leitet seine Legitimation indirekt über die nationalen Regierungen ab. Die Arbeit untersucht, ob diese Form der Legitimation für die europäische Ebene ausreichend ist.
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- Marcus Guhlan (Author), 2007, Das Demokratiedefizit in der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/85577
