Ziel der Arbeit soll es sein:
1. die Hauptunterschiede der Exekutiven und der Legislative der beiden Länder herauszuarbeiten und was diese für den politischen Einfluss der jeweiligen Einrichtung (d.h. Staatsoberhaupt, Regierungschef, Parlament) bedeuten.
2. Es soll geklärt werden, wohin unter welchen Umständen sich die politische Entscheidungsgewalt verlagert.
Zu Beginn der Arbeit sollen Frankreich und Deutschland einem bestimmtem Typ von Regierungssystem zugeordnet werden. Daraufhin folgt die Analyse der Exekutiven und Legislativen Deutschlands, wobei Aufgaben und Machtbefugnisse des Staatsoberhauptes, des Regierungschefs mit seiner Regierung sowie des Parlaments herausgearbeitet und miteinander in Bezug gesetzt werden. In selbiger Weise wird dann mit der Exekutiven und der Legislativen von Frankreich verfahren. Als dritte größere Einheit steht ein direkter, zusammenfassender Vergleich an. Die Hauptunterschiede werden nun direkt gegenüber gestellt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Zuordnung der Regierungssysteme
3. Deutschland
3.1. Die Exekutive – Das Staatsoberhaupt
3.2. Die Exekutive – Der Regierungschef und die Regierung
3.3. Die Legislative – Das Parlament
3.3.1. Gesetzgebung
3.3.2. Parlamentarische Kontrolle
4. Frankreich
4.1. Die Exekutive – Das Staatsoberhaupt
4.2. Die Exekutive – Der Regierungschef und die Regierung
4.3. Die Legislative – Das Parlament
4.3.1. Gesetzgebung
4.3.2. Parlamentarische Kontrolle
5. Vergleich
5.1. Das Parlament
5.2. Der Regierungschef und die Regierung
5.3. Das Staatsoberhaupt
6. Zusammenfassung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit vergleicht das deutsche und das französische Regierungssystem, um die Hauptunterschiede in der Ausgestaltung von Exekutive und Legislative sowie deren Auswirkungen auf den politischen Einfluss der Akteure zu analysieren. Dabei wird der Frage nachgegangen, wie sich die politische Entscheidungsgewalt unter verschiedenen Bedingungen in den beiden Ländern verlagert.
- Klassifizierung und Typisierung der Regierungssysteme in Deutschland und Frankreich.
- Analyse der Machtbefugnisse und Funktionen von Staatsoberhaupt, Regierungschef und Parlament.
- Untersuchung des Gesetzgebungsprozesses und der Möglichkeiten parlamentarischer Kontrolle.
- Vergleichende Betrachtung der Auswirkungen von Verfassungswirklichkeit und politischer Praxis (z. B. Kohabitation).
Auszug aus dem Buch
3.1. Die Exekutive – das Staatsoberhaupt
Die Exekutive in einem parlamentarischen Regierungssystem wird als „janusköpfig“ bezeichnet. Der eine „Kopf“ stellt das Staatsoberhaupt, den Bundespräsidenten, dar. Dieser wird auf fünf Jahre von der Bundesversammlung, die aus Bundestagsabgeordneten und aus ebenso vielen Mitgliedern der Landesparlamente, nach dem Prinzip der Verhältniswahl gewählt wird (Art.54 GG). Aus diesem Wahlvorgang lässt sich eine geringere demokratische Legitimation des Bundespräsidenten schließen, was auch ein Indiz für seine verhältnismäßig schwache Position ist.
Die Kompetenzen des Bundespräsidenten haben so gut wie nur repräsentative Funktion bzw. sind nur formal. Dies beweist zum einen das Recht des Bundespräsidenten, den Kanzlerkandidaten vorzuschlagen. Da dieser jedoch vom Bundestag gewählt wird, muss sich der Bundespräsident am Interesse der Mehrheit im Bundestag orientieren. Die anschließende Ernennung des Kanzlers ist dann nur noch Formsache (Art.63 GG). Weitere Einschränkungen erfährt der Bundespräsident dadurch, dass er bei fast allen Anordnungen und Verfügungen auf die Gegenzeichnung des Bundeskanzlers oder eines Bundesministers angewiesen ist (Art.58 GG). Hinzu kommt, dass der Bundespräsident nur bei einer Wahl, die verfassungswidrig ist, die Ernennung der Bundesminister auf Vorschlag des Bundeskanzlers verweigern kann (Art.64, Abs.1 GG).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die historische Entwicklung und die Relevanz der Untersuchung des deutsch-französischen Regierungssystems ein.
2. Zuordnung der Regierungssysteme: Hier werden theoretische Ansätze zur Klassifizierung der beiden Systeme als parlamentarisch, präsidentiell oder semi-präsidentiell diskutiert.
3. Deutschland: Dieses Kapitel analysiert detailliert die Rollen des Bundespräsidenten, des Bundeskanzlers, der Regierung und des Parlaments im deutschen System.
4. Frankreich: Hier erfolgt eine systematische Betrachtung der Exekutivbefugnisse des Präsidenten sowie der legislativen Rolle und Kontrollmöglichkeiten in Frankreich.
5. Vergleich: Dieser Abschnitt stellt die Befugnisse und Funktionen der Verfassungsorgane beider Länder direkt gegenüber.
6. Zusammenfassung: Hier werden die Ergebnisse hinsichtlich der Konzentration der politischen Entscheidungsgewalt in beiden Ländern synthetisiert.
Schlüsselwörter
Regierungssystem, Deutschland, Frankreich, Exekutive, Legislative, Staatsoberhaupt, Parlament, Bundeskanzler, Präsident, Kohabitation, Verfassungswirklichkeit, Gewaltenteilung, parlamentarische Kontrolle, Gesetzgebung, Machtbefugnisse
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht die strukturellen Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen dem deutschen und dem französischen Regierungssystem.
Welche Themenfelder sind zentral?
Zentral sind die Ausgestaltung der Exekutive (Staatsoberhaupt und Regierungschef) sowie die Rolle der Legislative in beiden Ländern.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es herauszuarbeiten, wie sich die politische Entscheidungsgewalt innerhalb der Staatsorgane verlagert und welche Einflüsse die jeweilige Verfassungsstruktur darauf ausübt.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zur Anwendung?
Die Arbeit verwendet einen rechtsvergleichenden Ansatz, der sowohl den Verfassungstext als auch die politische Verfassungspraxis einbezieht.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert für jedes Land einzeln die Exekutivorgane und das Parlament sowie deren Kompetenzen, gefolgt von einem direkten Vergleich.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Regierungssystem, Parlamentarismus, Exekutive, Gewaltenteilung und die Besonderheit der französischen Kohabitation.
Welche Bedeutung hat die Kohabitation für das französische System?
In der Kohabitation verschiebt sich die politische Entscheidungsgewalt vom Präsidenten hin zum Premierminister, da die Mehrheit im Parlament nicht der Partei des Präsidenten entspricht.
Warum wird das deutsche Regierungssystem als Kanzlerdemokratie bezeichnet?
Der Begriff beschreibt den Zustand, in dem der Bundeskanzler aufgrund seiner Richtlinienkompetenz und politischer Stärke eine dominierende Stellung im politischen Entscheidungsprozess einnimmt.
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- Claudia Fischer (Author), 2003, Das deutsche und das französische Regierungssystem - ein Vergleich zweier bewährter Staatsmodelle, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/85691
