Gemäß der politikwissenschaftlichen Definition von Martin Sebaldt sind Parteien „auf Dauer angelegte
organisatorische Vereinigungen von Personen zur Formulierung und Propagierung politischer
Interessen und Ziele, zu deren Umsetzung sie selbst das erforderliche Funktionspersonal
stellen“. Darauf aufbauend kann der Begriff „Parteiensystem“ als Beziehungsgefüge der in
einem politischen Gemeinwesen agierenden Parteien verstanden werden. Gerade dieses Gefüge
ist für das Funktionieren demokratisch verfasster Gesellschaftsordnungen von großer Bedeutung.
So nennt beispielsweise Klaus von Beyme die Konsolidierung des Parteiensystems („Die Konsolidierung
in der Konsolidierung“) neben anderen Faktoren „als Grundvoraussetzung für die Konsolidierung
von Demokratien.
Obwohl sich Michail Gorbatschow und Boris Jelzin zum Ende der Sowjetunion bzw. in den
Anfängen der Russländischen Föderation für einen demokratischen Systemwandel einsetzten,
fehlte beiden Politikern eine positive Einstellung gegenüber der konsolidierenden Wirkung eines
funktionierenden Parteiensystems. Somit kam eine ernsthafte Diskussion über die Bedeutung
politischer Parteien in Russland erst im Jahre 1999 in Gang. Diese Tatsache regt zur Untersuchung
des Parteiensystems in der Russländischen Föderation an.
In der vorliegenden Arbeit wird in einem ersten Schritt der Frage nachgegangen werden, welche Faktoren die Entwicklung des Parteiensystems der Russländischen Föderation prägten. Zudem wird untersucht, wie genau sich diese Faktoren auf das neu entstehende Parteiengefüge ausgewirkt haben. In einem zweiten Schritt wird Aufschluss darüber gegeben, ob bzw. inwieweit das russische Parteiensystem – gemessen am aktuellen politikwissenschaftlichen Forschungsstand – als konsolidiert gelten kann.
Für eine umfassende Entwicklungsanalyse des Parteiensystems in der Russländischen Förderation
nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion sind aus politikwissenschaftlicher Sicht diverse
strukturprägende Einflüsse maßgeblich. Wolfgang Merkel nennt in diesem Zusammenhang Art
und Verlaufsform des Transformationskonflikts, die Existenz historischer Parteiensysteme, die
zentralen politischen Institutionen, gesellschaftliche Verteilungstraditionen und Verteilungskoalitionen
und die Cleavage-Struktur. Anhand dieser Faktoren soll die Entwicklung des russischen
Parteiensystems im Folgenden untersucht werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung in den Untersuchungsgegenstand
2. Einflüsse auf die Entwicklung des russischen Parteiensystems
2.1. Verlauf des Transformationskonflikts
2.2. Historische Parteiensysteme
2.3. Institutionelle Rahmenbedingungen
2.3.1. Rechtliche Stellung der Parteien
2.3.2. Wahlsystem
2.3.3. Regierungssystem
2.4. Klientelistische Verteilungstraditionen
2.5. Gesellschaftliche Cleavage-Strukturen
3. Grad der Konsolidierung des russischen Parteiensystems
3.1. Fragmentierung
3.2. Polarisierung
3.3. Volatilität
3.4. Erfüllung von Parteienfunktionen
3.4.1. Partizipation der Bürger
3.4.2. Legitimation und Integration
3.4.3. Interessenvertretung
3.4.4. Personalrekrutierung
3.4.5. Programmfunktion
4. Gesamtbewertung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Einflussfaktoren auf die Entwicklung des Parteiensystems in der Russischen Föderation nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und analysiert auf Basis politikwissenschaftlicher Kriterien dessen aktuellen Konsolidierungsgrad.
- Strukturelle Einflussfaktoren der Parteienentwicklung (Transformationskonflikte, Institutionen)
- Rolle klientelistischer Strukturen und gesellschaftlicher Cleavages
- Analyse der Fragmentierung, Polarisierung und Volatilität
- Bewertung der Erfüllung zentraler Parteienfunktionen
- Diskussion über Voraussetzungen einer erfolgreichen Systemkonsolidierung
Auszug aus dem Buch
3.1. Fragmentierung
Giovanni Sartori vertritt die These, dass ein stark fragmentiertes Parteiensystem die Stabilität eines politischen Systems ernsthaft gefährden kann. Gerade in noch nicht konsolidierten Demokratien kann nämlich ein hohes Fraktionalisierungsniveau, welches die Bildung entscheidungs und handlungsfähiger Regierungen erschwert, zum Problem werden, da sehr leicht gesellschaftliche Unzufriedenheit mit dem zu etablierenden neuen politischen System zu entstehen droht.
Somit ist gerade hier aus wissenschaftlicher Sicht eine moderate Fragmentierung des Parteiensystems anzustreben. Allerdings ist die Parteienlandschaft gerade in der Russländischen Föderation sehr stark fragmentiert. Dieser hohe Grad an Fraktionalismus ist – wie in den meisten osteuropäischen Parteien - die Folge sich überlagernden Cleavages, die nur zum Teil Ausdruck in der eigenen Partei finden. Dies führt – wie bereits beschrieben – oftmals dazu, dass sich Parteien in klientelistische Gruppierungen aufspalten. So zersplitterten im Laufe der Neunziger beispielsweise die einstigen osteuropäischen Regimeparteien und verloren an Einfluss. Dies wiederum führte dazu, dass der demokratischen Opposition die Legitimationsbasis entzogen wurde. Aber auch im Bereich der einstigen demokratischen Anti-Regime-Bewegung kam es zur Parteienzersplitterung.
An den Dumawahlen von 1995 beteiligten sich somit neben der Kommunistischen Partei Russlands (KPRF) weitere kommunistische Blöcke wie „Die Macht dem Volke“. Das demokratische Lager trat mit zehn Grupperungen an. Einen zusätzlichen Beitrag zur hohen Fragmentierung des russischen Parteiensystems leisteten zudem die so genannten Parteien der Macht und die virtuellen Parteien. Nach Jerzy Maków agieren diese von der Oligarchie bzw. von den Regierenden gegründeten Gruppierungen jedoch nur formell als politische Parteien. Vordergründig dienen sie bestimmten Kreisen (z.B. Wirtschafts-Clans) oder auch dem Präsidentenlager für Wahlzwecke, also für die Erhaltung bzw. Gewinnung von Macht (auf diesem Wege entstanden beispielsweise Gruppierungen der präsidialen Exekutive wie „Unser Haus Russland“). Diesen Parteien stehen damit auch oft erhebliche staatliche und private Ressourcen zur Verfügung.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung in den Untersuchungsgegenstand: Definition der Grundlagen von Parteiensystemen und Hinführung zur Fragestellung der Konsolidierung in Russland.
2. Einflüsse auf die Entwicklung des russischen Parteiensystems: Analyse der prägenden Faktoren wie Transformationsverlauf, institutionelle Rahmenbedingungen und gesellschaftliche Cleavages.
3. Grad der Konsolidierung des russischen Parteiensystems: Detaillierte Untersuchung der Parteienlandschaft anhand von Kriterien wie Fragmentierung, Polarisierung und Volatilität sowie der Erfüllung von Kernfunktionen.
4. Gesamtbewertung: Zusammenfassende Einschätzung der Konsolidierung des russischen Parteiensystems und Ausblick auf staatliche Möglichkeiten zur Systemstärkung.
Schlüsselwörter
Russische Föderation, Parteiensystem, Konsolidierung, Transformation, Fragmentierung, Polarisierung, Volatilität, Klientelismus, Staatsduma, Wahlsystem, Parteienfunktionen, Parteien der Macht, Demokratie, Systemwechsel, Cleavage-Strukturen.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Entwicklung und den Konsolidierungsgrad des Parteiensystems in der Russischen Föderation nach dem Zerfall der Sowjetunion.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Im Fokus stehen die Ursachen für die Parteienzersplitterung, der Einfluss des institutionellen Rahmens und die tatsächliche Erfüllung demokratischer Parteienfunktionen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, inwieweit das russische Parteiensystem nach aktuellem politikwissenschaftlichem Stand als konsolidiert betrachtet werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Untersuchung basiert auf einer politikwissenschaftlichen Entwicklungsanalyse unter Rückgriff auf diverse Strukturfaktoren und Indikatoren der Parteienkonsolidierung.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der Entwicklungsfaktoren (Kapitel 2) und die empirische Bewertung des Konsolidierungsgrades anhand spezifischer Merkmale (Kapitel 3).
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind unter anderem Systemkonsolidierung, Transformation, klientelistische Strukturen, Fragmentierung und der Einfluss der Staatsführung.
Welche Rolle spielen die sogenannten „Parteien der Macht“?
Laut der Arbeit dienen diese Parteien primär der Absicherung von Machtinteressen der Regierenden oder von Wirtschafts-Clans und behindern durch ihren klientelistischen Charakter eine echte demokratische Parteienentwicklung.
Wie bewertet der Autor die Erfolgschancen für eine künftige Konsolidierung?
Die Arbeit sieht eine Konsolidierung nur dann als möglich an, wenn das Parlament gestärkt, der autoritäre Regierungsstil des Präsidenten eingedämmt und der Einfluss von Scheinparteien durch strengere Zulassungsregeln begrenzt wird.
- Quote paper
- Michael Adam (Author), 2006, Entwicklung und Konsolidierung des Parteiensystems in der Russischen Föderation, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/85918
