Umweltschutz vor Ort bedeutet nicht nur die Entsorgung von Benzinkanistern und ausgemusterten Kühlschränken am Wegesrand. Der Umweltschutz zählt heute zu den öffentlichen Aufgabenbereichen, zudem werden umweltpolitische Entscheidungsprozesse immer mehr zu zentralen Themen der Kommunalpolitik.
In diesem Beitrag wird zur Vertiefung eines Referats die Kommunale Umweltpolitik als ein komplexes Feld kommunaler Aufgaben näher untersucht. Ich möchte der Frage nachgehen, welche Kompetenzen die Kommune in diesem Aufgabenfeld aufweist. Von Interesse ist dabei das Potential der kommunalen Selbstverwaltung für den Umweltschutz. Um zu einer differenzierten Betrachtung der Kommunalen Umweltpolitik zu gelangen, werden die allgemeinen Rahmenbedingungen für dieses Aufgabenfeld ausgelotet: die Funktion, die Instrumente, die Akteure, die Spielräume, aber auch die Restriktionen und Herausforderungen.
Ein Schwerpunkt wird auf die Entwicklungstendenzen des Umweltschutzes im kommunalen Bereich gelegt, denn es ist eine Veränderung der Konzepte der Kommunalen Umweltpolitik festzustellen. Das Konzept der nachhaltigen Entwicklung soll als Beispiel für die neuen Herausforderungen an eine Kommunale Umweltpolitik dienen. Die Umsetzung in Form der 'Lokale Agenda 21 – Prozesse' auf der kommunalen Ebene dient dabei als Untersuchungsgegenstand, inwieweit kommunale Verwaltungstätigkeit reformfähig ist. Zur Veranschaulichung dienen die Städte Jena und Trier als kommunale Beispiele. Kurz gesagt, es geht um eine Darstellung wie, mit welchen Mitteln, zu welchem Zweck und mit welchem Erfolg, aber auch mit welchen Beschränkungen Kommunale Umweltpolitik ausgeübt wird.
Die Sichtung der Literatur zur Kommunalen Umweltpolitik bringt einige interessante Beiträge zur Kommunalen Umweltpolitik zu Tage. Eine umfassende Darstellung des Politikfeldes Umweltpolitik auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene bietet Winfried Kösters. Eine breite Palette der Gesichtspunkte unter denen Kommunale Kommunalpolitik betrachtet werden kann, findet sich in verschieden Sammelbänden. In verschieden Einzelbeiträgen werden konkret die Rahmenbedingungen Kommunaler Umweltpolitik aufgezeigt.
Zahlreiche Beiträge bieten Einblicke in die Diskussion und die Aktivitäten zur Lokalen Agenda 21 in Deutschland.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
2. Rahmenbedingungen einer kommunalen Umweltpolitik
2.1 Ökologischer Strukturwandel
2.2 Stellenwert und Funktion
2.3 Das Verhältnis staatlicher und kommunaler Umweltschutzkompetenzen
2.4 Instrumente kommunaler Umweltpolitik
2.5 Akteure kommunaler Umweltpolitik
3. Entwicklungstendenzen: Kommunale Umweltpolitik vor dem Hintergrund der Lokalen Agenda 21
3.1 Inhaltliche Grundlagen / Auftrag
3.2 Zwischen globaler Herausforderung und lokaler Gestaltungsmöglichkeit
3.2.1 Der Lokale Agenda 21 - Prozess
3.2.1.1 Chancen
3.2.1.2 Restriktionen
3.2.1.3 Ein kurzes Resümee
4. Zusammenfassung
5. Literatur
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die kommunale Umweltpolitik als komplexes Handlungsfeld. Dabei wird analysiert, über welche Kompetenzen Kommunen verfügen und inwieweit das Potenzial der kommunalen Selbstverwaltung für den Umweltschutz genutzt werden kann, insbesondere unter Einbeziehung des Leitbildes der nachhaltigen Entwicklung.
- Analyse der Rahmenbedingungen und Funktionen kommunaler Umweltpolitik
- Differenzierung zwischen Dienstleistungs- und Entwicklungsaufgaben
- Untersuchung der Rolle verschiedener Akteure und Interessenkonflikte
- Evaluierung des Konzepts der "Lokalen Agenda 21" als Steuerungsinstrument
- Diskussion von Restriktionen und Spielräumen lokaler Umweltpolitik
Auszug aus dem Buch
2.1 Ökologischer Strukturwandel
Der Umweltschutz kann erst in jüngster Zeit zu den Aufgabenfeldern der Kommunalpolitik gezählt werden. Bis weit in die 70er Jahre hinein wurde die Verantwortung für den Umweltzustand dem staatlichen Zuständigkeitsbereich zugeordnet, was allerdings nicht im Widerspruch steht zu einem bereits frühzeitigem kommunalem Tätigwerden in den Bereichen der Daseinsvorsorge, die heute dem Umweltschutz zugerechnet werden. Mit diesen städtehygienischen Maßnahmen hat umwelt-relevantes Handeln demnach eine lange kommunale Tradition, umweltbewusstes Verhalten ist hingegen erst seit vergleichsweise kürzerer Zeit festzustellen.
Bis Ende der 70er Jahre war Umweltschutz für die Kommunen keine originäre Aufgabe, in der Umweltpolitik wurde den Kommunen nur eine untergeordnete Rolle zugewiesen. Auf der kommunalen Ebene wurde aber die Mehrzahl der öffentlich wahrnehmbaren Umweltprobleme zuerst sichtbar und führte hier zu einem kritischen Problemdruck. Seit Ende der 70er Jahre führte dieser allgemein wachsende Handlungsdruck beziehungsweise ein gestiegenes lokales Protestpotential und Wahlerfolge grüner Wählergruppierungen zu einer erheblichen Steigerung des politischen Stellen-wertes des kommunalen Umweltschutzes.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Die Einleitung definiert das Politikfeld der kommunalen Umweltpolitik und legt den Fokus auf die Untersuchung der Kompetenzen und Handlungsspielräume der Kommunen im Kontext nachhaltiger Entwicklung.
2. Rahmenbedingungen einer kommunalen Umweltpolitik: Dieses Kapitel erörtert die historische Entwicklung, die Funktionen sowie die rechtlichen und organisatorischen Instrumente, die Kommunen zur Gestaltung ihrer Umweltpolitik zur Verfügung stehen.
3. Entwicklungstendenzen: Kommunale Umweltpolitik vor dem Hintergrund der Lokalen Agenda 21: Das Kapitel analysiert den Prozess der Lokalen Agenda 21 als zukunftsorientiertes Leitbild und untersucht sowohl die damit verbundenen Chancen für eine Partizipation als auch die strukturellen Restriktionen.
4. Zusammenfassung: Die Arbeit fasst zusammen, dass die Kommune eine zentrale Rolle einnimmt, jedoch mit komplexen Herausforderungen wie Finanzknappheit und Zielkonflikten zwischen verschiedenen Akteuren konfrontiert ist.
5. Literatur: Das abschließende Verzeichnis listet die verwendeten Quellen, Studien und Dokumente, die der Untersuchung zugrunde liegen.
Schlüsselwörter
Kommunale Umweltpolitik, Selbstverwaltung, Lokale Agenda 21, Nachhaltige Entwicklung, Umweltvorsorge, Stadtplanung, Bürgerbeteiligung, Kommunalverwaltung, Umweltmanagement, Politische Rahmenbedingungen, Strukturwandel, Klimaschutz, kommunale Aufgaben, Umweltschutz, Standortfaktor.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Rolle der Kommunen im Umweltschutz und untersucht, wie Kommunalpolitik komplexe Umweltaufgaben in einem Spannungsfeld zwischen gesetzlichen Vorgaben und lokaler Eigenverantwortung bewältigen kann.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind die Rahmenbedingungen kommunaler Umweltpolitik, die Differenzierung zwischen Fach- und Querschnittsaufgaben, die Akteurskonstellationen sowie die praktische Umsetzung der Lokalen Agenda 21.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, den Handlungsspielraum der kommunalen Selbstverwaltung im Umweltschutz auszuloten und aufzuzeigen, wie nachhaltige Entwicklung auf lokaler Ebene konkret gestaltet werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die theoretische Grundlagen, Fachliteratur und Fallbeispiele aus der kommunalen Praxis (u.a. Jena und Trier) methodisch auswertet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der ökonomischen und organisatorischen Rahmenbedingungen, eine Typologie der kommunalen Umweltschutzinstrumente sowie eine detaillierte Prüfung der Lokalen Agenda 21.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie "kommunale Selbstverwaltung", "Lokale Agenda 21", "nachhaltige Stadtentwicklung" und "Querschnittsaufgabe" geprägt.
Warum wird die "Lokale Agenda 21" als so wichtig erachtet?
Sie gilt als übergeordnetes Leitbild, das hilft, sektorale Einzelstrategien zu überwinden und eine stärkere Beteiligung von Bürgern und gesellschaftlichen Gruppen in den Planungsprozess zu integrieren.
Welche Rolle spielt die Finanzierung in der kommunalen Umweltpolitik?
Die Finanzlage wird als Kernpunkt des "umweltpolitischen Dilemmas" beschrieben, da Kommunen zwar viele Vollzugsaufgaben übernehmen, jedoch oft mit unzureichenden finanziellen Mitteln ausgestattet sind.
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- M.A. Saskia Gerber (Author), 2000, Einzelfelder kommunaler Aufgaben: Kommunale Umweltpolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/8602
