Umweltschutz vor Ort bedeutet nicht nur die Entsorgung von Benzinkanistern und ausgemusterten Kühlschränken am Wegesrand. Der Umweltschutz zählt heute zu den öffentlichen Aufgabenbereichen, zudem werden umweltpolitische Entscheidungsprozesse immer mehr zu zentralen Themen der Kommunalpolitik.
In diesem Beitrag wird zur Vertiefung eines Referats die Kommunale Umweltpolitik als ein komplexes Feld kommunaler Aufgaben näher untersucht. Ich möchte der Frage nachgehen, welche Kompetenzen die Kommune in diesem Aufgabenfeld aufweist. Von Interesse ist dabei das Potential der kommunalen Selbstverwaltung für den Umweltschutz. Um zu einer differenzierten Betrachtung der Kommunalen Umweltpolitik zu gelangen, werden die allgemeinen Rahmenbedingungen für dieses Aufgabenfeld ausgelotet: die Funktion, die Instrumente, die Akteure, die Spielräume, aber auch die Restriktionen und Herausforderungen.
Ein Schwerpunkt wird auf die Entwicklungstendenzen des Umweltschutzes im kommunalen Bereich gelegt, denn es ist eine Veränderung der Konzepte der Kommunalen Umweltpolitik festzustellen. Das Konzept der nachhaltigen Entwicklung soll als Beispiel für die neuen Herausforderungen an eine Kommunale Umweltpolitik dienen. Die Umsetzung in Form der 'Lokale Agenda 21 – Prozesse' auf der kommunalen Ebene dient dabei als Untersuchungsgegenstand, inwieweit kommunale Verwaltungstätigkeit reformfähig ist. Zur Veranschaulichung dienen die Städte Jena und Trier als kommunale Beispiele. Kurz gesagt, es geht um eine Darstellung wie, mit welchen Mitteln, zu welchem Zweck und mit welchem Erfolg, aber auch mit welchen Beschränkungen Kommunale Umweltpolitik ausgeübt wird.
Die Sichtung der Literatur zur Kommunalen Umweltpolitik bringt einige interessante Beiträge zur Kommunalen Umweltpolitik zu Tage. Eine umfassende Darstellung des Politikfeldes Umweltpolitik auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene bietet Winfried Kösters. Eine breite Palette der Gesichtspunkte unter denen Kommunale Kommunalpolitik betrachtet werden kann, findet sich in verschieden Sammelbänden. In verschieden Einzelbeiträgen werden konkret die Rahmenbedingungen Kommunaler Umweltpolitik aufgezeigt.
Zahlreiche Beiträge bieten Einblicke in die Diskussion und die Aktivitäten zur Lokalen Agenda 21 in Deutschland.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- Rahmenbedingungen einer kommunalen Umweltpolitik
- Ökologischer Strukturwandel
- Instrumente kommunaler Umweltpolitik
- Akteure kommunaler Umweltpolitik
- Entwicklungstendenzen: Kommunale Umweltpolitik vor dem Hintergrund der Lokalen Agenda 21
- Inhaltliche Grundlagen / Auftrag
- Zwischen globaler Herausforderung und lokaler Gestaltungsmöglichkeit
- Der Lokale Agenda 21 - Prozess
- Chancen
- Restriktionen
- Inhaltliche Grundlagen / Auftrag
- Zusammenfassung
- Literatur
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Kommunalen Umweltpolitik als komplexem Feld kommunaler Aufgaben. Sie analysiert die Kompetenzen der Kommune in diesem Bereich und untersucht das Potenzial der kommunalen Selbstverwaltung für den Umweltschutz. Darüber hinaus beleuchtet die Arbeit die Rahmenbedingungen für die Kommunale Umweltpolitik, einschließlich ihrer Funktion, Instrumente, Akteure, Spielräume, Restriktionen und Herausforderungen. Ein Schwerpunkt liegt auf der Entwicklung des Umweltschutzes im kommunalen Bereich und der Veränderung der Konzepte der Kommunalen Umweltpolitik. Das Konzept der nachhaltigen Entwicklung und seine Umsetzung in Form der Lokalen Agenda 21 Prozesse auf kommunaler Ebene dienen als Untersuchungsgegenstand, um die Reformfähigkeit der kommunalen Verwaltungstätigkeit zu bewerten. Die Städte Jena und Trier werden als kommunale Beispiele herangezogen. Die Arbeit zielt darauf ab, zu verdeutlichen, wie, mit welchen Mitteln, zu welchem Zweck und mit welchem Erfolg, aber auch mit welchen Beschränkungen Kommunale Umweltpolitik ausgeübt wird.
- Kompetenzen der Kommune im Bereich der Kommunalen Umweltpolitik
- Potenzial der kommunalen Selbstverwaltung für den Umweltschutz
- Rahmenbedingungen der Kommunalen Umweltpolitik
- Entwicklungstendenzen des Umweltschutzes im kommunalen Bereich
- Umsetzung des Nachhaltigkeitskonzepts durch die Lokale Agenda 21 Prozesse
Zusammenfassung der Kapitel
- Einführung: Diese Einleitung stellt die Kommunale Umweltpolitik als ein komplexes Feld kommunaler Aufgaben vor und erläutert die Forschungsfrage der Arbeit: Welche Kompetenzen hat die Kommune im Bereich des Umweltschutzes und welches Potenzial bietet die kommunale Selbstverwaltung für diesen Bereich?
- Rahmenbedingungen einer kommunalen Umweltpolitik: Dieses Kapitel beleuchtet den historischen Wandel der Aufgabenbereiche im Bereich des Umweltschutzes. Es wird gezeigt, dass Umweltschutz in jüngerer Zeit zu den Aufgabenfeldern der Kommunalpolitik zählt, während er früher hauptsächlich dem staatlichen Zuständigkeitsbereich zugeordnet wurde. Allerdings wird auch betont, dass es bereits frühzeitig kommunale Aktivitäten in Bereichen gab, die heute dem Umweltschutz zugerechnet werden.
- Instrumente kommunaler Umweltpolitik: Dieses Kapitel wird sich mit den verschiedenen Instrumenten beschäftigen, die von Kommunen eingesetzt werden, um Umweltpolitik zu gestalten. Diese Instrumente können rechtlicher, finanzieller oder organisatorischer Natur sein und sollen dazu beitragen, Umweltziele zu erreichen.
- Akteure kommunaler Umweltpolitik: Dieses Kapitel wird die verschiedenen Akteure vorstellen, die an der Gestaltung der Kommunalen Umweltpolitik beteiligt sind. Neben der kommunalen Verwaltung können dies z.B. Bürger, Verbände, Unternehmen oder andere staatliche Ebenen sein.
- Entwicklungstendenzen: Kommunale Umweltpolitik vor dem Hintergrund der Lokalen Agenda 21: Dieses Kapitel wird sich mit den aktuellen Entwicklungen der Kommunalen Umweltpolitik beschäftigen und dabei den Einfluss der Lokalen Agenda 21 Prozesse auf die Gestaltung der kommunalen Umweltpolitik hervorheben.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen der Kommunalen Umweltpolitik, den Kompetenzen der Kommunen im Bereich des Umweltschutzes, dem Potenzial der kommunalen Selbstverwaltung, den Rahmenbedingungen der Kommunalen Umweltpolitik, den Instrumenten, Akteuren, Spielräumen, Restriktionen und Herausforderungen dieses Aufgabenfeldes. Besondere Aufmerksamkeit gilt den Entwicklungstendenzen des Umweltschutzes im kommunalen Bereich sowie dem Konzept der nachhaltigen Entwicklung und seiner Umsetzung in Form der Lokalen Agenda 21 Prozesse. Die Arbeit bezieht sich auf Beispiele aus den Städten Jena und Trier.
- Arbeit zitieren
- M.A. Saskia Gerber (Autor:in), 2000, Einzelfelder kommunaler Aufgaben: Kommunale Umweltpolitik, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/8602