Gesunde öffentliche Finanzen tragen zum Outputwachstum und der damit verbundenen Förderung neuer Arbeitsplätze in Europa bei. Durch geringe Haushaltsdefizite und sinkende Schulden können Zinsen und Inflation niedrig gehalten werden. Außerdem können die durch eine Schuldenrückführung erzielten Ersparnisse dazu beitragen, den aufgrund absehbarer demographischer Entwicklung wachsenden Finanzierungsbedarf bei den Alterssicherungssystemen zu decken. Der Maastricht-Vertrag bzw. die durch den Vertrag von Amsterdam geänderte Fassung mit der Ergänzung durch den Stabilitäts- und Wachstumspakt sollen zur Sicherung der hierzu notwendige Haushaltsdiziplin dienen, es soll in jedem Mitgliedsland eine auf Dauer tragbare Finanzsituation geschaffen werden.
Zur Klärung der in der Überschrift formulierten Frage, ob das Ziel eines mittelfristigen Budgetausgleichs sinnvoll ist, werden in dieser Arbeit zunächst die Komponenten eines Budgetdefizits erläutert und eine Methode zur Ermittlung eines zulässigen strukturellen Defizits vorgestellt. Im Anschluss daran werden die möglichen Wirkungen eines erhöhten Budgetdefizits auf Zinsen sowie das Risiko einer staatlichen Insolvenz darstellt. Des weiteren wird die Notwendigkeit eines ausgeglichenen Haushalts im Hinblick auf die absehbaren demographischen Entwicklungen untersucht. Als Letztes wird kurz die Finanzierung öffentlicher Investitionen über Schulden statt über Steuern diskutiert. Vorab jedoch wird ein Überblick über die Entwicklungslinie des Stabilitäts- und Wachstumspaktes und die darin enthaltenen Bestimmungen gegeben.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Grundlagen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes
- Zur Konzeption des Stabilitäts- und Wachstumspaktes
- Formale Grundlage und fiskalische Bestimmungen
- Überblick über Maßnahmen des Paktes bei Abweichungen
- Die Umsetzung der mittelfristigen Budgetvorgaben
- Definition struktureller und konjunktureller Budgetdefizite
- Minimal benchmarks und zyklischer Sicherheitsabstand
- Mögliche Auswirkungen von Budgetdefiziten
- Risiko einer staatlichen Insolvenz
- Risiko eines erhöhten Zinsniveaus
- Öffentliche Budgets im Hinblick auf die „alternde Bevölkerung“
- Überblick über die demographische Entwicklung
- Finanzierung der „zusätzlichen Kosten“ durch Zinsersparnis
- Zur Frage der Finanzierung öffentlicher Investitionen
- Entwicklung der Staatsverschuldung in Deutschland
- Finanzierungsmöglichkeiten der Staatsausgaben
- Schlussbemerkung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht den Stabilitäts- und Wachstumspakt und die Sinnhaftigkeit des darin verankerten Ziels eines mittelfristigen Budgetausgleichs. Sie analysiert die Komponenten eines Budgetdefizits, die Auswirkungen von Budgetdefiziten auf Zinsen und das Risiko einer staatlichen Insolvenz, sowie die Relevanz eines ausgeglichenen Haushalts im Hinblick auf die demographische Entwicklung. Darüber hinaus betrachtet die Arbeit die Finanzierung öffentlicher Investitionen über Schulden statt Steuern.
- Analyse des Stabilitäts- und Wachstumspaktes
- Bewertung des Ziels eines mittelfristigen Budgetausgleichs
- Untersuchung der Auswirkungen von Budgetdefiziten
- Bedeutung eines ausgeglichenen Haushalts im Hinblick auf die demographische Entwicklung
- Diskussion der Finanzierung öffentlicher Investitionen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema ein und skizziert die Bedeutung gesunder öffentlicher Finanzen für das Outputwachstum und die Arbeitsplatzschaffung in Europa. Sie stellt die Notwendigkeit des Maastricht-Vertrags und des Stabilitäts- und Wachstumspaktes für die Sicherung der Haushaltsdisziplin dar. Das erste Kapitel beschreibt die Komponenten des Stabilitäts- und Wachstumspaktes, seine formale Grundlage und die darin enthaltenen fiskalischen Bestimmungen. Des Weiteren werden die Maßnahmen des Paktes bei Abweichungen von den vorgegebenen Zielen vorgestellt. Das zweite Kapitel analysiert die Umsetzung der mittelfristigen Budgetvorgaben, definiert strukturelle und konjunkturelle Budgetdefizite und erläutert die Bedeutung von Minimal benchmarks und einem zyklischen Sicherheitsabstand. Außerdem werden die möglichen Auswirkungen von Budgetdefiziten auf Zinsen und das Risiko einer staatlichen Insolvenz untersucht. Das dritte Kapitel befasst sich mit den öffentlichen Budgets im Hinblick auf die alternde Bevölkerung, wobei der demographische Wandel und die Finanzierung der zusätzlichen Kosten im Fokus stehen. Das vierte Kapitel diskutiert die Finanzierung öffentlicher Investitionen über Schulden statt über Steuern und beleuchtet die Entwicklung der Staatsverschuldung in Deutschland sowie die Finanzierungsmöglichkeiten der Staatsausgaben.
Schlüsselwörter
Stabilitäts- und Wachstumspakt, Budgetdefizit, Haushaltsdisziplin, Maastricht-Vertrag, Zinsen, Staatsverschuldung, demographische Entwicklung, Finanzierung öffentlicher Investitionen, mittelfristiger Budgetausgleich
- Arbeit zitieren
- Kathrin Löwen (Autor:in), 2002, Der Stabilitäts- und Wachstumspakt: Ist das Ziel eines mittelfristigen Budgetausgleichs sinnvoll?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/8611
