Betrachtet man die letzten Regierungschefs von Großbritannien und Deutschland, Tony Blair und Gerhard Schröder, so haben beide einiges miteinander gemeinsam:
beide sind als Kandidaten einer sozialdemokratischen Partei ins Amt gekommen, nachdem zuvor lange eine konservative Partei regiert hatte. Gemeinsam hatten sie sich aufgemacht, die europäische Sozialdemokratie zu reformieren und sie in der neuen Mitte gefunden1. Außerdem sind beide als Regierungschef eines parlamentarischen Regierungssystems durch ihre Amtsführung aufgefallen. Tony Blairs dominanter Regierungsstil und die unter ihm durchgeführte Umstrukturierung der Regierungsbürokratie war nicht nur Thema in der britischen Presse, die ihn für "more of a president than a prime minister2" hielt, sondern sein "präsidialer Regierungsstil3" wurde auch in Deutschland bemerkt. Auch Gerhard Schröders Regierungsstil wurde von manchen als Anzeichen einer präsidentialisierten Kanzlerschaft gesehen, vor allem aufgrund seiner Medienpräsenz und seiner Vorliebe für Kommissionen und außerparlamentarische Bündnisse4. Doch kann man in Großbritannien und Deutschland tatsächlich von einer Präsidentialisierung des Amts des Regierungschefs sprechen, oder schöpften Blair und Schröder nur die ihnen zur Verfügung stehenden Machtressourcen als Regierungschefs voll aus? Um diese Frage zu beantworten, muss zunächst einmal geklärt werden, was der Begriff der Präsidentialisierung genau meint, um danach feststellen zu können, welche Kennzeichen davon in den Regierungssystemen Großbritanniens und Deutschlands und im Handeln der dortigen Regierungschefs zu finden sind. Dies soll durch die Betrachtung der Machtressourcen die den jeweiligen Regierungschefs zur Gestaltung ihres Handelns zur Verfügung stehen, geschehen. Unterschieden wird dabei zwischen den Ressourcen, die aus der Beziehung zwischen Parlament und Regierungschef und denjenigen, die aus der Beziehung zwischen Regierung und Regierungschef hervorgehen. Doch zunächst einmal soll das Konzept der Präsidentialisierung genauer erläutert werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das Konzept der Präsidentialisierung
2.1 Kennzeichen präsidentiellen Regierungshandelns
2.2 Ursachen der Präsidentialisierung
3. Das Verhältnis zwischen Regierungschef und Parlament
3.1 Der Britische Premierminister und sein Parlament
3.2 Der deutsche Bundeskanzler und sein Parlament
4. Das Verhältnis zwischen Regierungschef und Exekutive
4.1 Her Majesty's Government
4.2 Die Bundesregierung
5. Hello Mr. President?
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht, ob in den parlamentarischen Regierungssystemen Großbritanniens und Deutschlands eine tatsächliche Präsidentialisierung des Amtes des Regierungschefs stattgefunden hat oder ob Tony Blair und Gerhard Schröder lediglich ihre vorhandenen Machtressourcen ausgeschöpft haben. Dabei wird der Fokus auf den Vergleich der Machtbefugnisse und Einschränkungen in der Beziehung zwischen Regierungschef, Parlament und Exekutive gelegt.
- Analyse des Konzepts und der Ursachen von Präsidentialisierung.
- Vergleich der Machtressourcen von Premierminister und Bundeskanzler.
- Untersuchung der institutionellen Abhängigkeiten und Vetospieler.
- Evaluierung der Rolle von Medien und Expertenkommissionen als Instrumente des Regierens.
Auszug aus dem Buch
DAS KONZEPT DER PRÄSIDENTIALISIERUNG
Das Konzept der Präsidentialisierung umschreibt die Veränderung des Regierungshandelns in Demokratien hin zu de facto präsidentiellem Regierungshandeln, obwohl die formale Struktur des ursprünglichen Regierungssystems beibehalten wird. Man kann auch, vereinfacht ausgedrückt, von einer Machtkonzentration zu Gunsten des Regierungschefs sprechen. Wenn Regierungshandeln also "präsidentieller" wird, wirft dies natürlich die Frage nach den Kennzeichen präsidentiellen Regierungshandelns auf. Um diese zu finden, müssen zunächst die wichtigsten Charakteristika präsidentieller Regierungssysteme betrachtet werden:
Der Regierungschef in einem präsidentiellen System a) wird direkt gewählt, b) kann nicht vom Parlament durch ein Misstrauensvotum seines Amtes enthoben werden, c) ist Kopf der Exekutive, die er alleine ernennt.
Natürlich werden durch den Prozess der Präsidentialisierung keinem parlamentarischen Regierungssystem plötzlich oben genannte Charakteristika eigen, aber aus ihnen ergeben sich die Kennzeichen präsidentiellen Regierungshandelns.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung stellt die Fragestellung auf, ob bei Tony Blair und Gerhard Schröder von einer echten Präsidentialisierung oder nur einer Ressourcenausschöpfung zu sprechen ist.
Das Konzept der Präsidentialisierung: Dieses Kapitel definiert den Begriff der Präsidentialisierung, nennt zentrale Indikatoren für diesen Prozess und erläutert strukturelle Ursachen wie die Internationalisierung der Politik und den Wandel der Medienlandschaft.
Das Verhältnis zwischen Regierungschef und Parlament: Es wird analysiert, wie stark der britische Premierminister bzw. der deutsche Bundeskanzler durch ihre jeweiligen Parlamente kontrolliert werden oder diese dominieren können.
Das Verhältnis zwischen Regierungschef und Exekutive: Hier wird die interne Stellung des Regierungschefs gegenüber dem Kabinett untersucht, wobei besonders die Machtzentralisierung in Großbritannien und das Kanzlerprinzip in Deutschland beleuchtet werden.
Hello Mr. President?: Das Fazit stellt fest, dass in beiden Ländern trotz individueller Machtausübung keine generelle Präsidentialisierung vorliegt, da die Regierungschefs stark von institutionellen und personellen Abhängigkeiten geprägt sind.
Schlüsselwörter
Präsidentialisierung, Regierungssystem, Regierungschef, Großbritannien, Deutschland, Parlamentarismus, Machtressourcen, Premierminister, Bundeskanzler, Kabinett, Vetospieler, Medien, Expertenkommissionen, Richtlinienkompetenz, Exekutive.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, ob die Amtsführung der ehemaligen Regierungschefs Blair und Schröder ein Anzeichen für eine schleichende Präsidentialisierung in parlamentarischen Systemen ist.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die zentralen Themen sind das Regierungshandeln im Vergleich zwischen Großbritannien und Deutschland sowie die Analyse der Machtressourcen innerhalb von Parlament und Exekutive.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es zu klären, ob von einer Präsidentialisierung des Amtes gesprochen werden kann oder ob die Regierungschefs lediglich bestehende Machtbefugnisse voll ausnutzen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine vergleichende Analyse der politischen Institutionen und der Machtressourcen der Regierungschefs in den beiden untersuchten Ländern durchgeführt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Beziehungen zwischen Regierungschef und Parlament, die Rolle der Kabinette sowie informelle Steuerungsinstrumente wie Expertenkommissionen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen Präsidentialisierung, Regierungssystem, Machtressourcen, Vetospieler und Regierungsstil.
Wie unterscheidet sich die Stellung des britischen Premiers von der des deutschen Kanzlers?
Während der Premierminister durch das Mehrheitswahlsystem eine sehr starke Position gegenüber dem Parlament hat, ist der Bundeskanzler stärker in ein System von Vetospielern wie Koalitionspartnern und Bundesrat eingebunden.
Welche Rolle spielten Expertenkommissionen für Gerhard Schröder?
Expertenkommissionen dienten Schröder dazu, Themen auf die Agenda zu setzen, Parlamentsdebatten zu umgehen und die Verantwortung für unpopuläre Entscheidungen auf externe Experten zu verlagern.
Ist das britische System präsidentialisiert?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass es keine generelle Präsidentialisierung gibt, da die Macht stark von der individuellen Persönlichkeit des Amtsinhabers abhängt.
- Quote paper
- Eva-Maria Griese (Author), 2007, Kommt es in parlamentarischen Regierungssystemen zur Präsidentialisierung des Amtes des Regierungschefs?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/86183
