Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN)

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung: Abschaffung der Onlinewahlen im Prozess der Umstrukturierung der ICANN

2. Theoretischer Teil:
2.1. Was ist eine demokratische Organisation?
2.2. Die Grundidee von ICANN

3. Beschreibung von ICANN und der momentanen Umstrukturierungsprozesse:
3.1. Gremien und unterstützenden Organisationen
3.2. Beschreibung der Aufgaben
3.3. Politische, soziale und kommerzielle Einflussfaktoren
3.4. Konflikte und Spannungsfelder
3.5. Die geplanten Umstrukturierungen

4. Beantwortung der Fragestellung:

5. Rückblick und Ausblick:

6. Quellenangabe:

1. Einleitung: Abschaffung der Onlinewahlen im

Prozess der Umstrukturierung der ICANN

Bei der letzten Tagung der ICANN-Versammlung, die Ende Juni 2002 in Bukarest statt fand, wurden die vom Vorstandsvorsitzenden Stuart Lynn angestoßenen Konzepte zur Strukturreform einstimmig beschlossen. Das bedeutet, dass ein zukunftsträchtiges Model der globalen Demokratie, nämlich Wahlen via Internet, welche im Oktober 2000 erstmals zur Ernennung von Vorstandsposten, angewandt wurde, trotz guter Resonanz abgeschafft werden soll.

Damals wurden fünf der neunzehn Direktoren von Internetnutzern direkt gewählt. Als Gründe der Abschaffung wurden die hohen Kosten, die Anfälligkeit für Manipulationen und die Notwendigkeit einer größeren Autorität im Umgang mit nationalen Regierungen vorgebracht. Der Vorschlag von Lynn besagte, dass die Wahl der Mitglieder des ICANN-Vorstandes aus den Reihen von ernannten Regierungs- Unternehmensvertretern sowie Repräsentanten von Technikgruppen und gemeinnützigen Organisationen erfolgen soll. Somit sind im Gegensatz zur Online-Wahl 2000 die normalen Internet-Nutzer von der direkten Direktorenwahl ausgeschlossen. Was nun aussehen mag wie eine Einschränkung der Demokratie im Internet, ist im gleichen das nötige Vorgehen einer Organisation, die um Ihr Überleben und Ihre Handlungsfähigkeit ringt. Denn Vint Cerf, einer der ICANN-Direktoren, sieht sich durch das neue Konzept eher den bevorstehenden Verhandlungen mit dem US-Handelsministerium im kommenden September gewappnet.

Im Folgenden werde ich versuchen näher die Organisation ICANN zu durchleuchten und betrachte den jetzigen Zustand der ICANN, sowie Ihre Konflikte und Problemfelder.

Nach dieser Analyse werde ich mich der Hauptfragestellung, ob die ICANN eine demokratische Organisation ist, widmen.

2. Theoretischer Teil:

2.1. Was ist eine demokratische Organisation?

Um diese Frage zu beantworten betrachte und definiere ich die Wörter „demokratisch“ und „Organisation“ erst einmal im Einzelnen.

Eine Organisation ist eine Einrichtung, die fest definierte Aufgaben und oder Ziele sowie Zuständigkeiten besitzt und zu dessen Erfüllung oder Erreichung verpflichtet ist oder sich verpflichtet hat.

Eine Organisation besteht meistens aus mehreren Unterorganisationen, die in Gremien und/ oder Ausschüssen nach Zuständigkeiten aufgeteilt sind. Zum Koordinieren dieses Unterbaus gibt es leitende Ausschüsse, die auf die Erfüllung der Aufgaben und Ziele achten und wichtige Entscheidungen für die Organisation treffen. Die Strukturform ist von Organisation zu Organisation stark verschieden. Meistens haben Organisationen eine Basis, die sich aus Menschen zusammensetzt, die mit dem Wirken der Organisation konfrontiert sind und unmittelbar damit zu tun haben.

Unser heutiger Begriff von Demokratie ist da schon komplizierter und wurde allmählich seit dem 18. Jh. herausgebildet. Auf einen Satz gebracht könnte man Demokratie mit „Regierung des Volkes durch das Volk und für das Volk“ (Golo Mann 1980: 9) definieren.

Dieses möchte ich im Näheren erläutern: Die wichtigsten Merkmale der modernen Demokratie sind folgende: Das Volk ist der Souverän, d. h. der Inhaber der Staatsgewalt. Es bestimmt außerdem was geschehen soll. Der Wille des Volkes wird durch periodische Wahlen und Abstimmungen festgestellt wobei die Mehrheit entscheidet. Zu den Rahmenvoraussetzungen gehört ein rechtsstaatliches Prinzip, alles staatliche Handeln ist an geschriebenes Recht und Gesetz gebunden.

Man unterscheidet die Demokratie in zwei Hauptformen: Zum einen die direkte und zum anderen die repräsentative Demokratie. Bei der direkten Demokratie werden alle Entscheidungen unmittelbar vom Volke selbst getroffen und bei der repräsentativen Demokratie überträgt das Volk die ihm zustehende Staatsgewalt an gewählte Vertreter, die so genannten Repräsentanten. Diese Form der Demokratie ist heutzutage vorherrschend. Was die Demokratie von allen anderen Staatsformen grundlegend unterscheidet, ist die Tatsache, dass sie Macht immer nur auf Zeit verleiht. Die Volksvertreter werden für eine begrenzte Amtsperiode gewählt und in festgelegten Abständen finden Wahlen statt. Die Wahlen müssen frei, gleich, geheim, unmittelbar und allgemein sein. Und die Möglichkeit eines Regierungswechsels muss stets gewährleistet bleiben. ( vgl.:J.A. Schumpeter 1979: 390 ff, Roos 1969: 23ff)

Eine demokratische Organisation ist nun dadurch gekennzeichnet, dass sie diese oben genannten Eigenschaften in sich vereint und ihre Legitimation nach demokratischer Methode erlangt, um eine breite Anerkennung in ihrer Basis und unter der Bevölkerung zu erreichen. Ein häufiges Problem stellt aber die Finanzierung da, da nicht jede Organisation profitabel arbeiten kann; aus verschiedenen Gründen, die ich hier nicht erläutern möchte. Normalerweise kann eine Organisation durch Benutzergebühren oder Beiträge ihre Finanzierung regeln. Doch bedarf es hierzu einer Leistung als auch einer breiten Anerkennung (s.o.). Sollte dieses nicht vorhanden sein kommt es zu Finanzierungsschwierigkeiten und es muss, um die Organisation am Leben zu halten, ein Geldgeber von außen auftreten. Sollte dieses geschehen könnten Entscheidungen der Organisation beeinflusst oder verzehrt werden, da eine nötige Unabhängigkeit von anderen, außer der eigenen Basis, nicht mehr vollkommen besteht.

2.2. Die Grundidee von ICANN

Die Grundidee die hinter ICANN steckt ist Anfang der neunziger Jahre von der US-Regierung unter Bill Clinton und durch den „Pionier des Internets“ John Postel entstanden. Damals stand die amerikanische Regierung vor der schweren Aufgabe das bestehende Internet zu privatisieren, um der Wirtschaft neue Impulse und Möglichkeiten zu verschaffen. Aber sie musste das Internet auch im gleichen Zuge internationalisieren, denn das Internet war zu einem globalen Gut geworden und entwickelte sich auf der ganzen Welt in einem immer rasanteren Tempo und drohte unüberschaubar zu werden. Außerdem wollten andere Länder, die das Internet ebenso nutzten wie die USA, auch gewisse Mitentscheidungs- und Gestaltungsrechte besitzen und nicht von einer, der US-Regierung unterstellten Behörde, abhängig sein.

Eine andere Aufgabe, die bald zu einem Problem zu werden drohte, war die Vergabe von Internetadressen wie .com, .net, .org, da sie immer knapper wurden und sich eine gerechte Verteilung immer schwieriger gestaltete. Man brauchte also eine globale Behörde, die sich um die Schaffung von Rahmenbedingungen und festen Standards kümmerte. Eine Art globale Verkehrsbehörde oder globales Straßenbauamt für das Internet.

So bediente sich die US-Regierung einer bereits im Aufbau befindlichen Organisation und übertrug ihr die Aufgaben der Privatisierung und der Internationalisierung. Denn schon vorher gab es eine Organisation, die sich maßgeblich mit der Entwicklung und Steuerung des Internet befasste. Die Internet Assigned Numbers Authority (IANA). Sie wurde durch John Postel geleitet und personifiziert, da er das gesamte Adressen-System für das Internet entwickelt und organisiert hatte. Und jener John Postel war gerade in der Gründung einer Organisation, die das Management des globalen Netzes übernehmen sollte. Die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN).

Nach der Aufnahme ihrer Arbeit im Oktober 1998 standen zunächst Fragen auf dem Programm wie: Welche Rolle spielen technische Standards? Sollen kommerzielle Aktivitäten überhaupt erlaubt werden? Wie gestaltet man den Wettbewerb für die Namensvergabe? Wie schaffen wir ein effizientes System, was Konflikte bei der Namensvergabe vermeidet?

Also eher Fragen, die sich mit der Regelung der technischen Infrastruktur des Netzes und der Organisation der Adressen und Protokolle befassten. So sehr diese Schaffung befürwortet wurde, wurden aber auch Stimmen laut, die hinter dieser neuen Organisation eine Internetweltregierung sahen, die die Macht besitzt über die Vergabe von Internetadressen zu bestimmen und das Internet zu kontrollieren.

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