In der Bundesrepublik Deutschland sucht man Volksabstimmungen vergeblich. Auf Bundesebene sind keine direktdemokratischen Elemente zu finden. Ledeglich im Falle, einer territorialen Neugliederung des Bundesgebietes würde es zu einem Plebiszit in Deutschland kommen. Nach einer Forsa-Umfrage aus dem Jahr 1999 befürworten jedoch 70% der deutschen Bevölkerung ein Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene (vgl. Jung/Knemeyer 2001: 35.). Zwar bemühen sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestages immer wieder aufs Neue, direktdemokratische Elemente in der Verfassung festzuschreiben, bis jetzt scheiterte es aber immer an der zwei Drittel Mehrheit im Parlament. Andere Staaten, allen voran die Schweiz, bieten im demokratischen Prozess bedeutend mehr Volksbeteiligungsmöglichkeiten an. Damit nimmt Deutschland im europäischen Vergleich eine hintere Position ein.
„In der Zeit zwischen 1990 und 2000 hat sich die Zahl der nationalen Volksabstimmungen gegenüber dem vorhergehenden Jahrzehnt beinahe verdoppelt. Die meisten der 405 registrierten gesamtstaatlichen Referenden fanden dabei in Europa statt (248) […].“ (Batt 2006: 10.) Eine interessante Tatsache, welche mich auf den Gedanken brachte, etwas genauer hinzuschauen. In besonderer Weise will ich die Länder Osteuropas unter die Lupe nehmen. Es existieren viele Vergleiche und Analysen über direkte Demokratie, der Staaten Westeuropas und den Vereinigten Staaten von Amerika. Doch wie sieht es bei unseren Nachbarn im Osten aus? – Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion entstanden viele neue Staaten mit völlig umgearbeiteten Verfassungen. – Europa wächst zusammen, doch kaum jemand weiss, wie es in den spezifischen Politikbereichen der politischen Systeme Osteuropas aussieht. Nicht zuletzt nach der Erweiterung der Europäischen Union in den Jahren 2004 und 2007 gelangen die im Osten von Deutschland gelegen Staaten in den Fokus der gesamteuropäischen Politik. Des Weiteren ist es interessant, gerade direktdemokratische Elemente von politischen Systemen zu untersuchen, da „wohl nur wenige Politikinstrumente innerhalb des Formenreichtums repräsentativer Demokratien [.] über eine so widersprüchliche gefärbte Rezeption [verfügen], wie dies gegenüber Politikinstrumenten direkter Demokratie bis heute festgestellt werden kann.“ (Luthardt 1994: 15.)
Ich habe mir für diese Arbeit die Fragen gestellt, was für direktdemokratische Elemente die verschiedenen politischen Systeme Osteuropas besitzen, insbesondere die der Europäischen Union? Gibt es größere Unterschiede zwischen den verschieden Staaten? Und in wieweit werden diese Partizipationsmöglichkeiten genutzt? Diese Hausarbeit soll dazu beitragen, Systemkenntnis zu vermitteln und die Augen für den „Nachbarn im Osten“ zu öffnen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Vorgehen und Erklärungen zur Bearbeitung des Themas
- Direktdemokratische Elemente in den Staaten Osteuropas
- Direktdemokratische Elemente in Polen
- Direktdemokratische Elemente in Ungarn
- Direktdemokratische Elemente in Tschechien
- Direktdemokratische Elemente in Litauen
- Direktdemokratische Elemente in Lettland
- Direktdemokratische Elemente in der Slowakei
- Direktdemokratische Elemente in Estland
- Direktdemokratische Elemente in Slowenien
- Direktdemokratische Elemente in Zypern
- Direktdemokratische Elemente in Rumänien
- Direktdemokratische Elemente in Bulgarien
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit befasst sich mit dem Vergleich direktdemokratischer Elemente in ausgewählten Staaten Osteuropas. Ziel ist es, einen Einblick in die Formen und Grenzen der Bürgerbeteiligung in diesen Ländern zu geben.
- Arten von direktdemokratischen Elementen (z.B. Referenden, Initiativen, Plebiszite)
- Grenzen der Bürgerbeteiligung (z.B. Abstimmungsquorum, Zustimmungsquorum, inhaltliche Einschränkungen)
- Vergleich der direktdemokratischen Elemente in den einzelnen Staaten
- Bedeutung des direkten demokratischen Prozesses im europäischen Kontext
- Zusammenhang zwischen direktdemokratischen Elementen und der politischen Kultur in Osteuropa
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung stellt die Forschungsfrage nach dem Vorkommen und der Ausgestaltung direktdemokratischer Elemente in den Ländern Osteuropas. Es wird auf die fehlende direkte Demokratie in Deutschland und den hohen Grad an direkter Demokratie in der Schweiz hingewiesen. Des Weiteren wird die wachsende Bedeutung von Volksabstimmungen im internationalen Kontext beleuchtet.
Vorgehen und Erklärungen zur Bearbeitung des Themas
In diesem Kapitel werden die methodischen Grundlagen und die Auswahl der untersuchten Länder erläutert. Es wird die Forschungsmethode der Sekundärliteraturanalyse beschrieben und auf die Schwierigkeit hingewiesen, umfassende Literatur zu diesem Thema zu finden.
Direktdemokratische Elemente in den Staaten Osteuropas
Dieses Kapitel analysiert die direktdemokratischen Elemente in den einzelnen osteuropäischen Ländern, die der Europäischen Union angehören. Es werden die Arten und Grenzen der Bürgerbeteiligung in jedem Land dargestellt.
- Arbeit zitieren
- Johannes Richter (Autor:in), 2007, Vergleich von direktdemokratischen Elementen in ausgewählten Staaten Osteuropas, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/86468
