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Der polnische Staatspräsident im Wandel der Verfassung von 1989-1997

Titel: Der polnische Staatspräsident im Wandel der Verfassung von 1989-1997

Seminararbeit , 2007 , 17 Seiten , Note: 2,3

Autor:in: Annegret Stalder (Autor:in)

Politik - Allgemeines und Theorien zur Internationalen Politik
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Zusammenfassung Leseprobe Details

Obwohl Polen der Vorreiter in Osteuropa war, stand die Verabschiedung einer neuen Verfassung hin zu einer demokratischen Staatsordnung im, Gegensatz zu anderen osteuropäischen Ländern, nicht am Anfang, sondern eher am Ende des Systemwechsels,.
Die Verfassungsgebung in Polen dauerte 8 Jahre. In dieser Zeit war es möglich, die Verfassungsnorm der Verfassungswirklichkeit anzupassen. Jedoch behinderte die Verfassungswirklichkeit die Ausarbeitung der polnischen Verfassung erheblich. Nicht zuletzt die Erinnerung an die kommunistische Herrschaft, die Amtsführung und Einfluss der Präsidenten der Übergangsverfassungen, erschwerten die Arbeit der Nationalversammlung an einer neuen Verfassung.
Auch im Hinblick auf die aktuellen Diskussionen um die Zwillingsbrüder Kaczynski in der polnischen Regierung ist es von Interesse, die Stellung des polnischen Staatspräsidenten näher zu beleuchten. Der ältere der beiden, Lech Kaczynski, hat seit 2005 das höchste Amt im Staat inne, nachdem sein Vorgänger Kwasniewski nicht mehr zur Wahl stand. Aktuelle Diskussionen um einen Korruptionsvorwurf der amtierenden Regierung, an dem Jaroslaw Kaczynski, der Bruder des Staatspräsidenten beteiligt sein soll, rücken die Machtpositionen der polnischen Regierung in das Blickfeld. Der Wechsel von einer kommunistischen Diktatur zu einer kapitalistischen Demokratie ist offensichtlich nicht einfach, und auch 8 Jahre nach der Verabschiedung der Neuen Verfassung, scheinen alte Strukturen noch nicht völlig beseitigt worden zu sein.
Das Amt des Staatspräsidenten ist das höchste politische Amt in Polen. Der Präsident ist zwar nicht für die Regierungsgeschäfte zuständig, hat aber dennoch gewichtige Kompetenzen. Wie diese genau aussehen und wie sich das Amt des Präsidenten nach der kommunistischen Herrschaft entwickelte soll Gegenstand dieser Arbeit sein.
Im Verlauf soll geschildert werden, wie sich die Kompetenzen und Befugnisse des Staatspräsidenten im Wandel der Verfassung änderten oder bestehen blieben. Dem soll eine theoretische Einordnung des polnischen Regierungssystems vorangestellt werden, die im Fazit wieder aufgenommen wird um eine detaillierte Schlussfolgerung in Bezug auf die neue polnische Verfassung und die Stellung des Präsidenten ziehen zu können. Dabei soll schließlich auch die theoretische Einordnung des post sozialistischen Staates nach den Kriterien Steffanis erfolgen. Im Einzelnen werden in den Kapiteln 2-4 die jeweiligen Stationen der Verfassungsgebung, um nicht zu sagen der Verfassungsfindung, geschildert werden. Darauf folgt ein abschließendes Fazit. Die Literaturlage ist aufgrund der späten Verfassungsgebung verhältnismäßig neu. Es gibt viele Arbeiten zu dem Thema der Transformation und dem Systemwechsel der postkommunistischen Staaten. Auch in Bezug auf die europäische Integration sind diese Länder und ihre Entwicklung in Literatur und Forschung von Bedeutung.

Leseprobe


Auf einen Blick

  • Theoretische Systemanalyse Polens anhand der Kriterien von Steffani und Duverger
  • 16 Quellen im Literaturverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Theoretische Einordnung des polnischen Regierungssystems

2. Die Verhandlungen am Runden Tisch von 1989

„Einer muss der Hausherr sein“

3. Die Kleine Verfassung von 1992 – Ein ausgehandeltes Provisorium

4. Die Neue Verfassung von 1997 – Die Dritte Republik

Fazit

Zielsetzung und thematische Schwerpunkte

Die vorliegende Arbeit untersucht die verfassungsrechtliche Stellung sowie die reale Machtentwicklung des polnischen Staatspräsidenten im Transformationsprozess von 1989 bis zur Verabschiedung der endgültigen Verfassung von 1997. Im Mittelpunkt steht die Forschungsfrage, wie sich die Befugnisse des Staatsoberhaupts im Spannungsfeld zwischen Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit wandelten und welchem Demokratietypus das polnische Regierungssystem zuzuordnen ist.

  • Systemtheoretische Verortung Polens im Vergleich zwischen parlamentarischen, präsidentiellen und semipräsidentiellen Modellen
  • Wiedereinführung des Präsidentenamtes und die Beschlüsse des Historischen Kompromisses am Runden Tisch von 1989
  • Kompetenzabgrenzung und Exekutivdualismus unter der Kleinen Verfassung von 1992
  • Einfluss der Amtsführung von Präsident Lech Wałęsa auf Verfassungspraxis und Institutionenkonflikte
  • Präzisierung, Einschränkung und Institutionalisierung präsidialer Vorrechte in der Verfassung der Dritten Republik von 1997

Auszug aus dem Buch

Die Kleine Verfassung von 1992 – Ein ausgehandeltes Provisorium

Ziel war es, im Mai 1991 eine Neue Verfassung zu verabschieden. Dies war allerdings aufgrund fehlender Mehrheiten im Sejm - in Folge von Zersplitterungen der Solidarnosc - nicht möglich. Nach den ersten freien Wahlen in Polen konnte die Arbeit an einer neuen Verfassung weitergeführt werden. Da die Verabschiedung der neuen Verfassung in naher Zukunft aber unrealistisch war, verständigte man sich auf die erprobte polnische Verfassungstradition der Kleinen Verfassung. So werden Gesetze bezeichnet, die als Provisorium gelten. Sie werden verabschiedet, damit das politische System vorübergehend effektiv arbeiten kann, bis eine neue, endgültige Verfassung erarbeitet und verabschiedet wird. Dieses Übergangsgesetz – die Kleine Verfassung – trat im Dezember 1992 in Kraft. Das Prinzip der Gewaltenteilung wurde in Artikel 1 verankert und sie enthielt damit einhergehend eine präzise Abgrenzung der Kompetenzen zwischen der Exekutive und der Legislative. Bei der Ausformulierung der Aufgabenbereiche des Staatspräsidenten orientierte man sich stark an der Person des damaligen Staatspräsidenten, der auf die Ausgestaltung der Kleinen Verfassung regen Einfluss nahm. Wiederum handelte es sich hierbei um einen Kompromiss zwischen dem Präsidenten und den stärksten Parteien im Parlament.

In der Kleinen Verfassung wurde verankert, dass der Staatspräsident von nun an direkt vom Volk, mit absoluter Mehrheit, gewählt wird. Dadurch erhält er eine eigene plebiszitäre Legitimation, gleich dem Parlament, und eine unabhängige Position gegenüber weiteren Verfassungsinstitutionen. Die Legislaturperiode beträgt nun 5 Jahre und es besteht die Möglichkeit zur einmaligen Wiederwahl.

Kapitelübersichten

Einleitung: Einführung in die Problemstellung der langwierigen Verfassungsfindung im postkommunistischen Polen sowie Darlegung der Fragestellung und des methodischen Aufbaus.

1. Theoretische Einordnung des polnischen Regierungssystems: Erörterung der politikwissenschaftlichen Typologien nach Steffani, Duverger und Rüb sowie Diskussion über die Einordnung Polens als Semipräsidentialismus oder parlamentarisches System mit Präsidialdominanz.

2. Die Verhandlungen am Runden Tisch von 1989 „Einer muss der Hausherr sein“: Rekonstruktion des Systemwechsels, der Wiederbelebung des Senats und der Schaffung eines stark auf Wojciech Jaruzelski zugeschnittenen Präsidentenamtes als Kompromissformel.

3. Die Kleine Verfassung von 1992 – Ein ausgehandeltes Provisorium: Analyse des Übergangsgesetzes von 1992, der Direktwahl des Staatsoberhaupts sowie der Machtkämpfe und Verfassungsauslegungen unter Präsident Lech Wałęsa.

4. Die Neue Verfassung von 1997 – Die Dritte Republik: Untersuchung der endgültigen Regelungen von 1997, die die präsidialen Kompetenzen präzisierten, Regierungsbildungsrechte beschnitten und die Stellung des Premierministers stärkten.

Fazit: Zusammenfassende Bewertung der institutionellen Konflikte, der schrittweisen Zurückdrängung präsidialer Sondervollmachten und der Stabilisierung der Dritten Polnischen Republik.

Schlüsselwörter

Polen, Staatspräsident, Verfassungswandel, Verfassung von 1997, Kleine Verfassung 1992, Runder Tisch 1989, Lech Wałęsa, Gewaltenteilung, Semipräsidentialismus, Sejm, Exekutivdualismus, Systemtransformation

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Arbeit im Kern?

Die Untersuchung analysiert den achtjährigen Prozess der polnischen Verfassungsgebung von 1989 bis 1997 mit speziellem Fokus auf die Transformation, die rechtlichen Befugnisse und die faktische Machtstellung des Staatspräsidenten.

Welche zentralen Themenfelder werden abgedeckt?

Zu den thematischen Säulen gehören die Transformationsforschung in Ostmitteleuropa, die politikwissenschaftliche Typisierung von Regierungssystemen, der institutionelle Dualismus der Exekutive sowie die Dynamik zwischen Verfassungsnorm und politischer Praxis.

Was ist die leitende Forschungsfrage der Autorin?

Die Arbeit fragt danach, wie sich die verfassungsrechtlichen Kompetenzen des polnischen Staatsoberhauptes im Übergang vom Realsozialismus zur Demokratie gewandelt haben und inwieweit das System als präsidentiell, semipräsidentiell oder parlamentarisch mit Präsidialdominanz zu klassifizieren ist.

Welche wissenschaftliche Methodik liegt der Arbeit zugrunde?

Es handelt sich um eine theoriegeleitete politik- und verfassungsrechtliche Dokumenten- und Literaturanalyse, die verfassungsrechtliche Vertragstexte und Gesetze anhand etablierter systemtheoretischer Kriterien vergleicht.

Was wird im Hauptteil analysiert?

Der Hauptteil gliedert sich chronologisch in die Verhandlungen am Runden Tisch (1989), das Provisorium der Kleinen Verfassung (1992) und die Verabschiedung der Verfassung der Dritten Republik (1997), wobei die jeweilige Machtverteilung zwischen Parlament, Regierungschef und Staatspräsident detailliert beleuchtet wird.

Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Studie?

Prägende Begriffe sind Polen, Staatspräsident, Verfassungsrecht, Runder Tisch, Kleine Verfassung 1992, Verfassung von 1997, Lech Wałęsa, Exekutive, Sejm und Semipräsidentialismus.

Warum spielte die Persönlichkeit von Lech Wałęsa eine so entscheidende Rolle im Verfassungsprozess?

Lech Wałęsa legte die vagen Bestimmungen der frühen Verfassungstexte sehr offensiv aus, beanspruchte aktiven Einfluss auf Schlüsselministerien und Regierungsbildung und provozierte durch seine konfrontative Amtsführung schwere Konflikte mit Parlament und Kabinett, was die spätere Beschränkung präsidialer Rechte 1997 maßgeblich antrieb.

Welche bedeutsamen Einschränkungen erfuhr das Präsidentenamt mit der Verfassung von 1997?

Mit der Verfassung von 1997 verlor der Präsident das alleinige Vorschlagsrecht für Schlüsselministerien (Verteidigung, Inneres, Äußeres), sein Veto gegen Gesetze kann seither mit einer Drei-Fünftel-Mehrheit des Sejms anstelle einer Zwei-Drittel-Mehrheit überstimmt werden, und ein Vetorecht beim Haushaltsgesetz wurde komplett gestrichen.

Ende der Leseprobe aus 17 Seiten  - nach oben

Details

Titel
Der polnische Staatspräsident im Wandel der Verfassung von 1989-1997
Hochschule
Albert-Ludwigs-Universität Freiburg  (Politikwissenschaftliches Seminar)
Note
2,3
Autor
Annegret Stalder (Autor:in)
Erscheinungsjahr
2007
Seiten
17
Katalognummer
V86558
ISBN (eBook)
9783638021302
ISBN (Buch)
9783638923354
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Staatspräsident Wandel Verfassung Polen
Produktsicherheit
GRIN Publishing GmbH
Arbeit zitieren
Annegret Stalder (Autor:in), 2007, Der polnische Staatspräsident im Wandel der Verfassung von 1989-1997, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/86558
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Leseprobe aus  17  Seiten
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