Am 18. August 2006 ist nach einem sehr langen und stark diskutierten Gesetzgebungsverfahren das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Deutschland in Kraft getreten. Es regelt einen umfassenden Schutz vor Benachteiligung aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität. Diese Arbeit soll einen grundlegenden Überblick über den europäischen Entstehungshintergrund, den Inhalt sowie die Handlungsempfehlungen für die Praxis des AGG geben. Es wird ausschließlich auf den arbeitsrechtlich relevanten Abschnitt des AGG eingegangen, der zivilrechtliche Teil wird bewusst aus Gründen der Länge ausgegrenzt. Um den europarechtlichen Hintergrund des AGG besser verstehen zu können, werden die Grundlagen der EU-Richtlinien sowie die Antidiskriminierungsrichtlinien, welche die Grundlage des AGG darstellen, ausführlich im zweiten Kapitel erläutert. Nachfolgend werden im dritten Kapitel das Gesetzgebungsverfahren und die ersten Änderungen zum AGG erklärt. Detaillierte Informationen über den Inhalt des AGG befinden sich im vierten Kapitel. Hier wird besonders auf das Ziel des AGG, die einzelnen Diskriminierungsmerkmale, die verschiedenen Arten der Benachteiligungen und die zulässigen Ausnahmen, welche eine Benachteiligung rechtfertigen, eingegangen. Auch die Rechte der Betroffenen und die Pflichten der Arbeitgeber sowie die Rechtsfolgen bei Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot sind Inhalte dieses Kapitels. Handlungsempfehlungen für die Praxis befinden sich im fünften Kapitel. Der Schwerpunkt liegt hier auf dem Bewerbungsverfahren, da in diesem Bereich nach Expertenmeinungen die meisten AGG-Klagen zu erwarten sind. Im sechsten Kapitel schließt sich eine Zusammenfassung über die Erfahrungen nach einem Jahr AGG an und es werden erste Bilanzen und Urteile erläutert. Im siebten Kapitel folgt ein Fazit dieser Arbeit mit einem Ausblick über die Zukunft des AGG.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG.
- GRUNDLAGEN DER EU-RICHTLINIEN GEGEN DISKRIMINIERUNG.....
- Rechtsquellen des Europarechts....
- Primäres Europarecht......
- Sekundäres Gemeinschaftsrecht..
- Entstehung von EU-Richtlinien
- Anhörungsverfahren gemäß Artikel 250 EGV
- Verfahren der Mitentscheidung gemäß Artikel 251 EGV
- Verfahren der Zusammenarbeit gemäß Artikel 252 EGV.
- Rechtsnatur der EU-Richtlinien ....
- Wirkungsweise der EU-Richtlinien
- Antidiskriminierungsrichtlinien der EU
- Richtlinie 2000/43/EG
- Richtlinie 2000/78/EG
- Richtlinie 2002/73/EG.
- Richtlinie 2004/113/EG.
- Richtlinie 2006/54/EG.
- VON DEN RICHTLINIEN ZUM NATIONALEN GESETZ..
- Richtlinien werden zugewiesen.....
- Von der Richtlinie zum Gesetzentwurf
- Verfahren im Bundestag......
- Zustimmung des Bundesrates
- Erste Änderungen am AGG ……………………….
- Europarechtswidrigkeit des AGG
- REGELUNGSZWECK UND INHALT DES AGG.....
- Ziele des AGG
- Diskriminierungsmerkmale..
- Rasse.
- Ethnische Herkunft.
- Geschlecht...
- Religion und Weltanschauung.
- Behinderung.
- Alter
- Sexuelle Identität.
- Schutzbedürftige im Sinne des AGG.
- Arten der Benachteiligungen
- Unmittelbare Benachteiligung.
- Mittelbare Benachteiligung..
- Belästigung....
- Sexuelle Belästigung
- Benachteiligung durch Anweisung..
- Zulässige Benachteiligungen
- Zulässige Benachteiligung wegen beruflicher Anforderungen.
- Geschlecht.
- Körperliche Anforderungen.
- Rasse.
- Ethnische Herkunft.......
- Zulässige Benachteiligung wegen Religion und Weltanschauung
- Zulässige Benachteiligung wegen des Alters
- Erleichterung beruflicher Eingliederung..
- Festlegung von Mindestanforderungen.
- Festsetzung eines Höchstalters....
- Altersgrenze in betrieblichen Sozialsystemen
- Alter als Beendigungsgrund
- Sozialplan..
- Positive Maßnahmen.
- Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das AGG.
- Rechtsunwirksamkeit.
- Schadensersatz..
- Materieller Schaden (Schadensersatz)
- Immateriellen Schaden (Entschädigung)
- Haftungserleichterung bei Kollektivvereinbarungen
- Rechte der Betroffenen.
- Beschwerderecht......
- Leistungsverweigerungsrecht.
- Beweislast ……………………………………….
- Pflichten des Arbeitgebers
- Schutzpflicht..
- Schulungspflicht.......
- Sanktionierung von Benachteiligung durch Mitarbeiter.
- Sanktionierung von Benachteiligung durch betriebsfremde Dritte
- Bekanntmachungspflicht.
- Neutrale Stellenausschreibung
- HANDLUNGSEMPFEHLUNGEN FÜR DIE PRAXIS..
- Schulungen für die Mitarbeiter
- Bewerbungsverfahren
- Erstellen des Anforderungsprofils.
- Neutrale Stellenausschreibung
- Bewerbungssichtung......
- Durchführung der Bewerbergespräche..
- Umgang mit Absagen
- Die Einstellung.
- Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen
- Arbeitsverträge.....
- Kollektivrechtliche Vereinbarungen
- Beruflicher Aufstieg .....
- Schaffung einer Beschwerdestelle......
- Zeugniserstellung.......
- DAS AGG IN DER PRAXIS ...............
- Die ersten Bilanzen nach einem Jahr AGG......
- Klagen im Zusammenhang mit dem AGG…………………………….
- Erste Urteile zum AGG
- Entstehung und Entwicklung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)
- Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit dem AGG
- Die Umsetzung des AGG in der Praxis
- Diskriminierungsmerkmale und ihre Auswirkungen
- Die Rolle der Europäischen Union in der Antidiskriminierungspolitik
- Kapitel 2: Dieses Kapitel stellt die rechtlichen Grundlagen der EU-Richtlinien gegen Diskriminierung vor, insbesondere die verschiedenen Rechtsquellen des Europarechts und die Entstehung und Wirkungsweise von EU-Richtlinien. Es erläutert die wichtigsten Antidiskriminierungsrichtlinien der EU und geht auf die Rechtsnatur und die Wirkungsweise dieser Richtlinien ein.
- Kapitel 3: Dieses Kapitel beschreibt den Weg von den EU-Richtlinien zum nationalen Gesetz. Es erläutert die Verfahren der Zuweisung, die Erstellung des Gesetzentwurfs und die Abstimmungsprozesse im Bundestag und Bundesrat. Darüber hinaus werden die ersten Änderungen am AGG und die Diskussion um die Europarechtswidrigkeit des Gesetzes beleuchtet.
- Kapitel 4: Dieses Kapitel befasst sich mit dem Regelungszweck und dem Inhalt des AGG. Es werden die Ziele des Gesetzes, die Diskriminierungsmerkmale, die Schutzbedürftigen im Sinne des AGG und die verschiedenen Arten von Benachteiligungen definiert. Darüber hinaus werden zulässige Benachteiligungen, positive Maßnahmen, Rechtsfolgen bei Verstößen gegen das AGG und die Rechte und Pflichten der Betroffenen sowie des Arbeitgebers behandelt.
- Kapitel 5: Dieses Kapitel bietet Handlungsempfehlungen für die Praxis. Es werden Schulungen für Mitarbeiter, Bewerbungsverfahren, Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen, die Schaffung einer Beschwerdestelle und die Zeugniserstellung beleuchtet.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Diplomarbeit "Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz - Von der Richtlinie bis zur praktischen Umsetzung" befasst sich mit der Entstehung, dem Inhalt und der praktischen Anwendung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). Das AGG wurde im Jahr 2006 in Deutschland in Kraft gesetzt, um Diskriminierung aufgrund verschiedener Merkmale wie Rasse, Geschlecht, Religion, Behinderung oder Alter zu verhindern. Die Arbeit untersucht die rechtlichen Grundlagen des AGG im Kontext der Europäischen Union, analysiert den Gesetzgebungsprozess und beleuchtet die wichtigsten Bestimmungen des Gesetzes.
Zusammenfassung der Kapitel
Schlüsselwörter
Allgemeine Gleichbehandlung, Diskriminierung, Antidiskriminierungsgesetz, EU-Richtlinien, Rechtsquellen, Rechtsnatur, Wirkungsweise, Gesetzgebungsprozess, Bundestag, Bundesrat, Regelungszweck, Inhalt, Diskriminierungsmerkmale, Schutzbedürftige, Benachteiligungen, Zulässige Benachteiligungen, Rechtsfolgen, Rechte und Pflichten, Handlungsempfehlungen, Praxis, Bewerbungsverfahren, Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen, Beschwerdestelle, Zeugniserstellung.
- Arbeit zitieren
- Eva Hohmann (Autor:in), 2007, Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz - Von der Richtlinie bis zur praktischen Umsetzung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/87242
