Die politische Kultur Russlands

Eine Bewegung zwischen Demokratie und Autokratie


Hausarbeit (Hauptseminar), 2002

20 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe

Inhalt

1. Einleitung

2. Zukunft aus der Vergangenheit?
2.1. Teil: Die politische Kultur Russlands
2.2. Hierarchie russischer Werte und Intoleranzen
2.3. Einstellungen gegenüber dem politischem System
2.4. Die Einbeziehung in die Politik – politische Partizipation
2.5. Auswirkungen der ökonomischen Transformation auf die politische Kultur

3. Schlußbemerkungen

4. Literaturverzeichnis:

1. Einleitung

Auch eine Dekade nach dem Ende der Sowjetunion hat sich in Russland noch kein gefestigtes politisches System herausgebildet. In der Systemtypisierung wird die russische Demokratie mit Adjektiven wie delegativ, defekt oder illiberal bezeichnet, um auf den unvollendeten Prozeß der Systemtransformation oder die unzulängliche Umsetzung von demokratischen und rechtsstaatlichen Institutionen zu verweisen.[1] Aber es ist fraglich, ob die noch nicht abgeschlossene Konsolidierung des russischen politischen Systems nur auf die institutionellen Faktoren der Umsetzung demokratischer Ideale zurückzuführen ist. Kann sich nicht vielmehr die Erfahrung jahrzehntelanger autoritärer Herrschaft negativ auf die Entwicklung der Demokratie in Russland ausgewirkt haben?

Um Hintergründe für diese Entwicklungen aufzuspüren ist das Konzept der politischen Kultur hilfreich. Es wurde in den 60er Jahren von den Soziologen Almond und Verba entwickelt, um die Stabilität von Demokratien zu erforschen. Dabei bedienten sie sich der Methode der Einstellungsforschung, um die subjektive Dimension der Gesellschaft, hinsichtlich ihrer Werte und Einstellungen gegenüber dem politischem System, zu analysieren.[2] Eine solche Untersuchung versucht zu ermitteln, in welchem Maße sich demokratische Ideale in der Bevölkerung verfestigt haben, und inwiefern diese Ideale mit der Unterstützung des politischen Systems korrespondieren.

An die Untersuchung der russischen politischen Kultur knüpfen zwei interessante Fragen an, welche ich in meine Hausarbeit aufnehmen möchte. Russland steht vor dem Problem der Gleichzeitigkeit von politischer und ökonomischer Transformation. Inwiefern wirken sich unter solchen Bedingungen die negativen Ergebnisse der ökonomischen Transformation auf die Wahrnehmung und Beurteilung des politischen Systems aus, bzw. inwiefern ist die ökonomische Entwicklung die Bedingung für eine Stärkung der Demokratie?

Erschwerend kommt hinzu, dass die politische Kultur durch die historische Erfahrung der Sowjetunion geprägt ist und man in Rußland nicht auf praktizierte demokratische Erfahrungen zurückblicken kann.[3] Daher möchte ich im ersten Teil meiner Hausarbeit auf die historischen Bedingungen der russischen politischen Kultur eingehen, ehe ich mich im zweiten Teil den derzeitigen Einstellungen und Werten in Russland zuwende.

2. Zukunft aus der Vergangenheit?

Die vielleicht wagemutigste These, die mir zur Entwicklung der politischen Kultur in Russland bekannt ist, wurde von Iwan Iljin vorgetragen:

“Wahrscheinlich hätte Cäsar in seinem letztgeplanten Feldzug, - Kleinasien, Partherland (Iran), Kaukasus, “Skythien”, - das römische Recht auch nach “Skythien” gebracht und das künftige Russland zur entlegensten der römischen Provinzen gemacht... Der Dolchstoß des Brutus (44 vor Chr.) hatte es jedoch verhindert und Ost-Europa auch in dieser Hinsicht abseits von der römischen Kultur gelassen.”[4]

Damit greift Iljin unter anderem auf die Debatten zwischen Slawophilen und Westlern zurück und macht sich damit, in den 1940er Jahren, zum Fürsprecher von unausweichlichen Eigenarten die “dem” russischen Volk inhärent sind und es vom restlichen Europa unterscheidet.

Unter der Fragestellung inwiefern sich die jahrzehntelange Erfahrung autoritärer Herrschaft auf die politische Kultur eines Volkes auswirkt, greifen andere Autoren “nur” auf die zaristische und sowjetische Vergangenheit zurück, um sich der jetzigen Situation in Russland zu nähern. Nimmt man an, dass sich die postkommunistischen Staaten wie die westeuropäischen Staaten entwickeln sollten, trüben die Aussagen der politischen Kulturforschung das Bild und werden leicht als Rückschritt zur kommunistischen Vergangenheit gedeutet.

In einer mentalitätsgeschichtlichen Annäherung besteht die Gefahr einer zu kausalistischen Darstellung, aber es existieren historische Konstanten in der politischen Kultur, welche die Implementierung und Akzeptanz demokratischer Institutionen und Prozesse erschweren. Zwei Punkte möchte ich dabei hervorheben, die sich als Erbe der russischen Vergangenheit auf die jetzige Situation auswirken. Dies ist zum einen der autoritär Charakter der Macht und zum anderen die Vorrangstellung des Staates gegenüber der Gesellschaft. Beide zeigen sich heute in dem Wunsch nach einer starken Führungspersönlichkeit und der weitverbreiteten Präferenz staatlicher Ordnung, zur Bewältigung anstehender Probleme.[5]

Gerhard Simon zufolge setzten beide Phänomene mit der Expansion des Moskauer Großfürstentums ein, als regionale Oberschichten abgesetzt wurden und unter die politische Führung des Zaren gerieten.[6] Das absolutistisch konstruierte Staatssystem unterschied sich in wesentlichen Punkten von den in Westeuropa vorherrschenden absolutistischen Ausprägungen. So wurden Regionalisierung und Fortschritt in den Städten unterbunden, indem den Städten keine Autonomie dem Zaren gegenüber zugebilligt wurde. Diesen Punkt kennzeichnet Simon als Fehler, weil den russischen Städten dadurch eine Grundlage für zivilisatorische und kulturelle Entwicklungen fehlte, wie sie in Westeuropa stattfinden konnte. Des Weiteren konnte sich keine ausgeprägte und organisierte Ständegesellschaft herausbilden, weil der Zar keine Rechte an andere Elemente in der Gesellschaft abtreten wollte. Daraus resultierte auch ein problematischer Strukturmangel, welcher die Ausbildung von Paternalismus und Klientelismus förderte. Es fehlten intermediäre Instanzen zwischen Staat und Gesellschaft. Auf diese Weise wurde der direkte Zugang zum Zaren und zur Bürokratie in Moskau zu einem bedeutsamen Faktor der politischen Einflußnahme.

Allerdings muss hinzugefügt werden, dass sich bis zum Beginn des Ersten Weltkrieges nur eine zahlenmäßig schwache städtische Mittelschicht herausgebildet hat und vier Fünftel der russischen Bevölkerung nach wie vor als Bauern in ländlichen Gemeinden lebten, die über kein Privateigentum an Boden und Produktivmitteln verfügten. Durch dieses Eingebunden sein in die Dorfgemeinschaften wurden die Möglichkeiten des Einzelnen stark begrenzt.[7]

Dieses Bild von der russischen politischen Kultur wird als Vorlage für die Bestimmung der politischen Kultur in der Sowjetunion genutzt, wobei sich vor allem die gravierendsten Mängel wiederfanden: Der zentralistische Führungsanspruch des Zentral Komitees der KPdSU und die Übergroßen autoritären Führungspersönlichkeiten der Sowjetunion setzten die politische Kultur der Zarenzeit fort. Die ökonomischen Vorstellungen einer Lenkung der Wirtschaft, durch die Zentralgewalt in Moskau, verhinderten ebenfalls eine Entwicklung der russischen Regionen. Dadurch konnten sich auch Paternalismus und Klientelismus weiter fortsetzen und die “Nähe” zur Macht blieb weiterhin von Bedeutung für die Einflußnahme auf politische Entscheidungen.

Seit den 1960er Jahren lässt sich allerdings die Entwicklung eines städtischen Kleinbürgertums nachweisen. Dies nur in einem äußerst begrenzten Rahmen - nicht als ausgeprägte Bedürfnis- und Interessenkultur - aber in sozialen Nischen und auf privater Ebene wurde versucht das wenige an Besitzstand zu wahren, was als Ergebnis von Urbanisierung und gesteigerter Bildung erreicht werden konnte.[8]

2.1.Teil: Die politische Kultur Russlands

Die neue russische Verfassung, vom Dezember 1993 proklamierte demokratische Rechte für die russische Gesellschaft, an deren Umsetzung der Erfolg der Transformation zu einer postkommunistischen Gesellschaft sichtbar wird. Demokratische Menschen- und Bürgerrechte wurden in die Verfassung aufgenommen und ebenso funktionierte die Umsetzung grundlegender demokratischer Prinzipien, wie ein Mehrparteiensystem, Gewaltenteilung und Wahlen. Verglichen mit dem Status vor dem Ende der Sowjetunion sind diese Entwicklungen im politischen System Russlands epochal und bedeutend.

Wendet man seinen Blick allerdings auf die Performanz der politischen Institutionen und die tatsächliche Gewährleistung von Grundrechten, wird deren geschwächte und unterentwickelte Situation deutlich. Die Gewaltenteilung funktioniert nicht einwandfrei, durch staatliche und private Eingriffe gegen Medieneinrichtungen werden Grundrechte verletzt und der Elitenwechsel innerhalb der Gesellschaft vollzog sich nur langsam.[9] Dies sind Punkte welche eine demokratische Entwicklung behindern. Hinzukommen die politischen und wirtschaftlichen Ereignisse der letzten 10 Jahre, welche die russische Gesellschaft erschütterten und deren Überwindung Kräfte zehrt.

Die Erforschung der politischen Kultur Russlands ist in diesem Sinne von Nutzen, um zu erfahren, welche Einstellungen und Werte in diesem Umfeld, innerhalb der russischen Gesellschaft, existieren. Die politische Kultur eines Landes ist allerdings nicht homogen, vielmehr differenziert sie sich in verschiedene Subgruppen. Nationalität, Geschlecht, Religion, Schicht und weiter ausdifferenziernde Faktoren sollten versuchen ein möglichst genaues Bild der Gesellschaftsstruktur wiederzugeben. Hinzu kommen die klassischen Cleavages, die Konfliktlinien innerhalb der Gesellschaft, welche sich prägend auf das Gesellschaftsbild auswirken.

Die Wiedergabe dieser Ausdifferenzierungen ist noch nicht soweit fortgeschritten, um in jedem Fall ein exaktes Bild der Gesellschaft zu zeichnen. Die Situation und die Methoden auf dem Gebiet der politischen Kulturforschung sehen vielmehr so aus, wie sie schon von Almond und Verba durchgeführt und später kritisiert worden sind. In vielen Fällen fehlen in Russland die logistischen und finanziellen Mittel, um an Subgruppen orientierte Untersuchungen durchzuführen. Diese Kritik wird unter anderem von Michael Wymann vorgebracht, der zusätzlich die Methode der Meinungsforschung in Frage stellt. Sie basiere auf der Gleichsetzung von öffentlicher Meinung mit politischer Kultur, so seine Kritik, wobei individuelle Orientierungen im Willensbildungsprozeß übergangen werden. Letztlich bilden Meinungsumfragen aber die einzige Möglichkeit, um zu repräsentativem Wissen über die politische Kultur zu gelangen, wobei subkulturelle Differenzierungen wünschenswert bleiben.[10]

[...]


[1] Vgl. Mommsen 2001, S.44.

[2] Vgl. Almond, Verba 1963, S.14.

[3] Anders im Falle von Staaten, wie Polen, Ungarn, der Tschechoslowakei, in denen sich in der Zwischenkriegszeit von 1918-39 bereits demokratische Entwicklungen vollzogen hatten, an welche 1989 angeknüpft werden konnte.

[4] Zitat Iljin 1944, S. 150. Iljin sieht in der russischen Privateigentumskultur und dem russischen Rechtsbewusstsein die größten Diskrepanzen zum übrigen Europa (Vgl. ebd.).

[5] Vgl. weiter unten Kapitel 2.3.

[6] Vgl. dazu und im folgendem, Simon 1995, S. 462 ff.

[7] Vgl. Simon 1995, S. 465.

[8] Vgl. Kljamkin 1998, S.

[9] Zum Elitenwechsel, vgl. Schröder 2001, S. 67 ff; zur russischen Medienlandschaft, vgl. Kreisel 2001, S. 241 ff; zum russischen Rechtssystem, vgl. Trunk 2001, S. 267 ff.

[10] Vgl. Wymann 1994, S. 27 ff.

Ende der Leseprobe aus 20 Seiten

Details

Titel
Die politische Kultur Russlands
Untertitel
Eine Bewegung zwischen Demokratie und Autokratie
Hochschule
Humboldt-Universität zu Berlin
Veranstaltung
Parteien und politische Kultur im postsozialistischen Osteuropa und in der Bundesrepublik Deutschland
Note
1,3
Autor
Jahr
2002
Seiten
20
Katalognummer
V87817
ISBN (eBook)
9783638033831
ISBN (Buch)
9783656734888
Dateigröße
458 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Kultur, Russlands, Parteien, Osteuropa, Bundesrepublik, Deutschland
Arbeit zitieren
M. A. Martin Hagemeier (Autor), 2002, Die politische Kultur Russlands, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/87817

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