Leseprobe
Der Mensch nimmt tagtäglich Unmengen von Informationen auf. Möglich macht dies das World Wide Web. Täglich können wir uns eine schier unbegrenzte Anzahl von Daten aus dem Internet ziehen und uns mit diesen Daten „füttern“, weiterbilden oder einfach unterhalten lassen. Viele Informationen lassen sich heutzutage aus dem Internet beziehen. Immer mehr Menschen auf der Welt haben einen eigenen Internetzugang und nutzen die Möglichkeit des Surfens. Die Menschheit organisiert sich global im Web. Ländergrenzen verschwimmen und sind nur noch durch Endungen wie .de, .uk, .pl erkennbar oder verschwinden ganz im .net und .com. Doch warum bleibt die Demokratie auf der immer weiter wachsenden Datenautobahn zurück? – Oder sind wir schon inmitten des Zeitalters der eDemokratie angekommen?
Der Wahlkampf und die Wahl zum Bundestag 2005 sind erst zwei Jahre her, trotzdem erscheint es wie eine halbe Ewigkeit. Gerne erinnere ich mich zurück. Es war eine vorgezogene Neuwahl. Das bedeutete schnelles Agieren der Parteien. Die Wähler mussten in kurzer Zeit gewonnen werden. Zum Glück gab es damals schon das I-Net. Wahlversprechen und Parteiprogramme konnten somit schnell und problemlos an den potenziellen, internetaffinen Wähler gebracht werden. Eigentlich eine tolle Sache. Ich habe es mir trotzdem nicht nehmen lassen, einen Wahlkampf von unserer jetzigen Bundeskanzlerin – Dr. Angela Merkel – live zu besuchen. Viele Leute waren gekommen, um entweder mit Pfiffen und Transparenten gegen oder eben mit Klatschen für die politischen Ziele der CDU – Spitzenkandidatin zu voten. Tolle Stimmung. Vielleicht hätte mir eine Dolby 5.1 Digital – Anlage diese Atmosphäre auch an meinen PC zu Hause holen können. Die Gemeinschaft hätte ich jedoch stark vermisst. Die Wähler wollen die Kandidaten doch kämpfen sehen. Gleichzeitig haben diese lokalen Wahlveranstaltungen auch noch andere Effekte. Zum Einen werden die Parteimitglieder zum weiteren „kämpfen“ animiert und zum Anderen ist die Resonanz auf solchen Veranstaltungen ein guter Gradmesser für die Politiker. Wie will das Internet dies kompensieren?
Eine andere Interaktion an die ich mich noch gut erinnern kann, ist der so genannte Wahl-O-Mat, welcher zum Beispiel von der Bundeszentrale für politische Bildung unter www.bpb.de angeboten wurde. – Wo auch sonst? Anhand eines Fragenkatalogs wurde der mündige Bürger durch die Parteiprogramme geführt. Am Ende stand sein Ergebnis. Ein Ergebnis, was bei dem Einen sicher Verwunderung hervorgerufen hatte, während der Andere sich in seinen Ansichten vollkommen bestätigt sah. Warum stand am Ende nicht gleich ein virtueller Stimmzettel? Vielleicht irre ich mich, aber einfacher geht es doch wirklich nicht. Der aktive Wähler wird vom Internet an die Hand genommen und durch das Wirrwarr der Parteiprogramme gelotst. Die Parteien haben nicht mehr die Möglichkeiten, sich hinter Führungspersönlichkeiten zu verstecken und ihre eigentlich bröckelnde Fassade mit Hilfe der „Mediendemokratie“ zu übertünchen. Im Netz zählen nur die Fakten. Mit Sicherheit fällt dabei die Wahl ganz anders aus. Im Großen und Ganzen müssten die Bürger nach der Wahl jedoch zufriedener sein, weil sich im Ergebnis der eigentliche Wille widerspiegelt. Das ganze entspricht dazu noch dem vorherrschenden Zeitgeist. Toll! Nach ein paar weiteren Klicks im Web erschien auf meinem Monitor ein großes „ERROR – Datenübermittlung fehlgeschlagen“. Offenbar hatte ich in meinen euphorischen Gedankengängen an die Online Bundestagswahl völlig die Sicherheit vergessen. Wie oft wird von Hackern geschrieben, die sich in große Rechenzentren einloggen und dort Chaos anrichten? – Zu oft! Demnach wird es wahrscheinlich eine Weile dauern, bis wir unser Kreuzchen im virtuellen Raum machen dürfen. Nicht auszudenken, wenn jemand eine ganze Wahl manipuliert, die über 80 Millionen Bürger betrifft. Das Vertrauen in die Technik ist dahin und beim nächsten Wahlgang wäre die Wahlbeteiligung ziemlich niedrig. Vielleicht noch niedriger als jetzt schon. – Nein, dass man die Wahlbeteiligung mit der Onlinewahl wieder steigen lassen könnte, daran möchte ich nicht so recht glauben. Politikverdrossenheit ist und bleibt ein Problem. Hier müssen andere Mittel gefunden werden. Wer bei einem Sonntagsspaziergang nicht ins Wahllokal geht, der wird auch nicht zu Hause den Computer hochfahren, um ein Häkchen zu machen. Vielleicht werden ein paar Jugendliche in ihren Spielpausen Lust und Laune finden, einmal alle vier Jahre etwas ganz anderes zu machen – ein Kreuz im Web zu setzen. Für die lästige Briefwahl ist dieses Verfahren natürlich eine prima Alternative. Schnell, sonntags 17:45 Uhr in einem Internetkaffee von Mallorca aus die „Stimme“ abgeschickt. Das klingt doch innovativ. Kein lästiger Papierkram für die Bundestagswahl, bevor der verdiente Urlaub angetreten wird. Praktisch. Klick, 18 Uhr den Fernseher angemacht und pünktlich auf die Sekunde wird das Ergebnis der Wahl präsentiert. Hochrechnungen gehören damit der Vergangenheit an. Eine Minute fernsehen und die Bürger wissen, wer die nächsten vier Jahre regieren wird. Und 20:15 Uhr kann jeder beruhigt das Abendprogramm genießen. Wunderbar. Seltsam, irgendetwas stört mich an dieser Vorstellung. Wo bleiben die Spannung und die Gemeinschaft von Parteianhängern an einem Wahlabend, wenn die Wahl so knapp ausgefallen ist, dass um jede Stimme gebangt werden muss? – Edmund Stoiber gab 2002 schon in voller Vorfreude den Sieg der CDU/CSU bekannt und wähnte sich damit schon als Bundeskanzler. Am gleichen Abend schwenkte jedoch das ganze Ergebnis noch zu Gunsten der SPD. Das ist Spannung pur, da wird mitgefiebert und zusammen gewonnen oder eben verloren. Die Onlinewahl nur als dritte Alternative neben Wahlurne und Briefwahl einzuführen ist nichts Halbes und nichts Ganzes. Wer würde bei den drei Wahlmöglichkeiten dann noch die Briefwahl bevorzugen? Vielleicht die Älteren in der Bevölkerung. Nachweislich wird Internet nur stark von den 15-24 jährigen genutzt. Diese Jahrgänge machen mehr als 40 % der Besucher auf politischen Seiten aus.[1] Eine kleine Zielgruppe. Bei dem rasanten demographischen Wandel den Deutschland gerade durchlebt, ist es sowieso fraglich, ob in ein paar Jahren dieses Thema noch zur Debatte stehen wird. Also doch die Wahlurnen beibehalten? Damit wir die ältere Gesellschaft nicht von der Wahl ausschließen? Selbst wenn die meisten Senioren einen Computer mit Webzugang hätten, so vertrauen die meisten doch nicht in die neue Technik. Apropos Vertrauen, könnte ich meine übermittelten Wahldaten überhaupt in Sicherheit wiegen? Offenbar nicht, denn in letzter Zeit ist doch wieder häufiger zu lesen, dass Bundesinnenminister Schäuble die Computer stärker überwachen lassen will. Demnach muss ein Web Wähler Angst bekommen, gleich den Verfassungsschutz am Hals zu haben, weil er eine radikale Partei gewählt hat. Fatal. Das hat dann recht wenig mit Demokratie zu tun und das freie und geheime Wahlrecht wird somit aufs Schärfste beschnitten.
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[1] Vgl. Thielen, Michael 2004: Die CDU im Bundestagwahlkampf, in: Kreyher, Volker J. (Hrsg.), Handbuch politisches Marketing – Impulse und Strategien für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, Baden-Baden.