1. Einleitung
Die politische Systembezeichnung „Semipräsidentialismus“, die Maurice Duverger einführte, um das politische System Frankreichs besser charakterisieren zu können - nach Duvergers Auffassung war dieses weder durch Parlamentarismus noch durch Präsidentialismus hinreichend zu beschreiben – hat in der Fachwelt einige Aufmerksamkeit erfahren.
Allerdings wurde sich mehrheitlich kritisch damit auseinandergesetzt; es ging zumeist um die Frage, ob Semipräsidentialismus „Bastard“ oder Regierungsform sui generis sei, treffend formuliert von Bahro und Veser 1995 .
Im Folgenden möchte ich mich insbesondere mit zwei von Duverger als semipräsidentiell bezeichneten Systemen auseinandersetzen – dem Finnlands und dem Frankreichs. Sie sollen anhand eines von Duverger entwickelten Analyseschemas für semipräsidentielle Systeme untersucht und verglichen werden.
Hier stoßen wir auf erneute Probleme, denn darüber hinaus, dass Semipräsidentialismus von vielen Politikwissenschaftlern nicht als eigenständige Form anerkannt wird, wird die Entwicklung Finnland als eine von einem semipräsidentiellen zu einem parlamentarischen System charakterisiert:
„Leadership by presidents has effectively been replaced with leadership by strong majority governments, which have ruled without much effective opposition since the early 1980s“
Als Konsequenz dieser Entwicklung trat 2000 eine Verfassungsänderung in Kraft, welche die Rolle des Präsidenten auch verfassungsrechtlich schwächte und berechtigte Zweifel an einer Klassifizierung Finnlands als semipräsidentiell aufkommen lässt, Raunio formuliert es so:
„As a result of the new constitution, Finland now sits rather uneasily in the semi-presidential category“
Die aufgezeigten Probleme sollen in den folgenden Kapiteln näher erläutert werden, es sollen die Funktionsweisen semipräsidentieller Systeme im Allgemeinen und deren konkretes Funktionieren anhand zweier Fälle skizziert werden.
Beginnend mit einer Definition semipräsidentieller Systeme nach Duverger, gefolgt von einer Darstellung und Auseinandersetzung mit (berechtigter und unberechtigter) Kritik, der Erstellung eines Analyserasters und dessen Anwendung auf die politischen Systeme Finnlands und Frankreichs, soll dem umstrittenen Phänomen des Semipräsidentialismus Rechnung getragen werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Definition nach Duverger
3. Semipräsidentialismus in der Kritik
4. Analyseraster
4.1 Die verfassungsrechtliche Stellung der wichtigsten politischen Akteure
4.2 Tradition und aktuelle politische Lage
4.3 Die Beschaffenheit der parlamentarischen Mehrheit und das Verhältnis zwischen dem Präsidenten und der Mehrheit
5. Frankreich – Die V. Republik
5.1 Die verfassungsrechtliche Stellung der wichtigsten politischen Akteure
5.2 Tradition, aktuelle politische Lage und Persönlichkeit des Präsidenten
5.3 Die Beschaffenheit der parlamentarischen Mehrheit und das Verhältnis zwischen dem Präsidenten und der Mehrheit
6. Finnland
6.1 Die verfassungsrechtliche Stellung der wichtigsten politischen Akteure
6.1.1 Die Verfassung vor 2000
6.1.2 Die Verfassung seit 2000
6.2 Tradition, aktuelle politische Lage und Persönlichkeit des Präsidenten
6.3 Die Beschaffenheit der parlamentarischen Mehrheit und das Verhältnis zwischen dem Präsidenten und der Mehrheit
7. Vergleich Frankreich/Finnland
8. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das politische Konzept des Semipräsidentialismus und analysiert anhand eines vergleichenden Schemas die Funktionsweisen der Systeme in Frankreich und Finnland, um der Frage nachzugehen, ob der Semipräsidentialismus als eigenständige Regierungsform berechtigt ist und wie sich verfassungsrechtliche Potenziale in der politischen Praxis entfalten.
- Kritische Auseinandersetzung mit der Definition nach Maurice Duverger
- Analyse der Machtverteilung zwischen Präsident, Parlament und Regierung
- Vergleich der historischen Entwicklung der Präsidentenrolle in Frankreich und Finnland
- Untersuchung der Auswirkungen von Cohabitation und stabilen Mehrheitsverhältnissen
- Einfluss von Verfassungsreformen auf die Machtbefugnisse des Staatsoberhaupts
Auszug aus dem Buch
3. Semipräsidentialismus in der Kritik
Kritik am Konzept Duvergers gibt es von verschiedenen Seiten.
Elgie hat die vier Typen gängiger Kritik benannt: es wird sich um eine adäquate Terminologie gestritten, der Vorwurf eines Mischsystems steht im Raum, und zwei Elemente seiner Definition beschwören durch unscharfe Wortwahl Beanstandungen seitens der Fachwelt herauf: Der Terminus „universal suffrage“ ließe auf direkte Wahl schließen, obwohl auch Staaten mit indirekt gewählten Präsidenten berücksichtigt wurden und die Formulierung der „quite considerable powers“ des Präsidenten gibt Anlass zu Spekulationen darüber, ob auch Staaten mit symbolischen Präsidenten semipräsidentiell sind.
Die Kritik an der Bezeichnung „semipräsidentiell“ möchte ich nicht weiter erörtern, da sie relativ trivial erscheint.
Als bedeutend hingegen stellt sich der Diskurs über Semi-präsidentialismus als „Bastard“, Regierungsform sui generis oder Phasenmodell dar. Es wird argumentiert, der Semipräsidentialismus sei ein Mischsystem aus Parlamentarismus und Präsidentialismus und habe daher keine Berechtigung, als eigenständiger Systemtyp neben den beiden „reinen“ Formen der Regierungssysteme zu bestehen (Pactet 1995).
Doch wie bereits die Erörterung der Unterschiede zu parlamentarischen und präsidentiellen Systemen gezeigt hat (siehe Kapitel 2), ist semipräsidentiellen Systemen ein individuelles Institutionengefüge zu Eigen, das sich nicht nur Komponenten der beiden Systemen bedient, sondern sich einer eigenen Funktionslogik unterwirft.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in das Thema Semipräsidentialismus, die wissenschaftliche Relevanz des Konzepts sowie die Zielsetzung des Vergleichs zwischen Finnland und Frankreich.
2. Definition nach Duverger: Darstellung der klassischen Definition nach Maurice Duverger und die Abgrenzung zu parlamentarischen und präsidentiellen Systemen.
3. Semipräsidentialismus in der Kritik: Auseinandersetzung mit wissenschaftlichen Gegenargumenten, wie dem Vorwurf des Mischsystems oder der Kritik an der Unschärfe der Definition.
4. Analyseraster: Erarbeitung eines wissenschaftlichen Kriterienkatalogs basierend auf Duverger, um exogene und endogene Faktoren der politischen Systeme zu isolieren.
5. Frankreich – Die V. Republik: Untersuchung des französischen Modells unter besonderer Berücksichtigung der starken Rolle des Präsidenten und der rationalisierten Parlamentsstruktur.
6. Finnland: Analyse des finnischen Systems mit Fokus auf den Wandel von einer starken präsidialen Rolle hin zu einer parlamentarisch geprägten Struktur nach 2000.
7. Vergleich Frankreich/Finnland: Direkte Gegenüberstellung der beiden Systeme unter Verwendung des erarbeiteten Rasters zur Identifikation von Gemeinsamkeiten und Differenzen.
8. Fazit: Zusammenfassende Beantwortung der Forschungsfrage und Bestätigung des Semipräsidentialismus als eigenständige Regierungsform.
Schlüsselwörter
Semipräsidentialismus, Maurice Duverger, Frankreich, Finnland, V. Republik, Exekutive Dyarchie, Cohabitation, Verfassungsänderung, Präsidentenamt, Regierungsbildung, Parlamentarismus, Politische Macht, Verfassungsrecht, Regierungsform, Politische Analyse
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Hausarbeit befasst sich mit der wissenschaftlichen Einordnung des Semipräsidentialismus als eigenständige Regierungsform anhand der beiden Fallbeispiele Finnland und Frankreich.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Im Zentrum stehen die Machtbefugnisse des Staatsoberhauptes, die Rolle der parlamentarischen Mehrheiten sowie der Einfluss von Tradition und persönlichem Führungsstil der Präsidenten.
Was ist das primäre Ziel der Analyse?
Ziel ist es zu zeigen, warum trotz formal ähnlicher Verfassungsstrukturen die politische Praxis in Frankreich und Finnland unterschiedlich verläuft und ob das Konzept des Semipräsidentialismus theoretisch gerechtfertigt ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird das von Maurice Duverger entwickelte Analyseschema für semipräsidentielle Systeme verwendet, um exogene und endogene Faktoren systematisch zu vergleichen.
Was wird im Hauptteil detailliert behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische fundierte Analyse des französischen Systems der V. Republik sowie des finnischen Systems, wobei die rechtlichen Änderungen, insbesondere in Finnland, ausführlich dargelegt werden.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Zu den Kernbegriffen zählen "Semipräsidentialismus", "Cohabitation", "Exekutive Dyarchie" und "Verfassungsreform".
Welche Rolle spielt die Verfassungsreform von 2000 in Finnland für die Argumentation?
Die Reform dient als Beleg für die Verschiebung der Gewichte zugunsten des Parlaments, was die Frage aufwirft, ob Finnland heute noch als semipräsidentiell klassifiziert werden kann.
Warum wird Frankreich als "allmächtiger" Präsidententyp eingestuft?
Dies begründet sich durch die historische Ausgestaltung des Amtes durch Charles de Gaulle und die Praxis, in der der Präsident die Regierungsgeschäfte maßgeblich bestimmt, sofern die parlamentarische Mehrheit nicht oppositionell besetzt ist.
Welcher Unterschied besteht zwischen der französischen und finnischen "Cohabitation"?
Während in Frankreich die Cohabitation den Präsidenten innenpolitisch stark einschränkt, hatten finnische Präsidenten bis zur Reform 2000 mehr Möglichkeiten, auch bei oppositionellen Kabinetten durch Regierungsentlassungen Einfluss zu nehmen.
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- Lisa Högden (Author), 2006, Semipräsidentielle Regierungssysteme, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/88145
