Aufgrund der zunehmenden Globalisierung unseres Zeitalters kann ein enormer Anstieg von Unternehmenszusammenschlüssen in Anzahl und Volumen verzeichnet werden. Dabei verlieren die nationalen Grenzen zunehmend an Bedeutung und die Aufrechterhaltung des Wettbewerbs, welcher der Wirtschaft als funktionierendes Selbststeuerungsinstrument dient, ist entscheidend.
Fusionen haben nicht nur positive Auswirkungen, sondern können, sofern sie den freien Wettbewerb behindern, gesamtwirtschaftlich gesehen durchaus negativ wirken. Zur Entgegnung dieser Effekte existieren auf nationaler und supranationaler Ebene gesetzliche Bestimmungen, die für eine ungestörte Entfaltung des Wettbewerbs sorgen sollen. Auf internationaler Ebene wird verstärkt zusammengearbeitet und es kommt zu einer Angleichung der Prüfungsstandards. Die Fusionskontrolle überprüft anhand bestimmter Untersagungskriterien, ob das durch Unternehmenszusammenschlüsse hervorgerufene externe Wachstum mit dem auf den betroffenen Märkten existierenden Wettbewerb vereinbar ist. Falls dies nicht der Fall ist, sind diese Zusammenschlüsse zu verhindern. Entsprechend ihrer wirtschaftlichen Bedeutung unterliegt die Beurteilung von Zusammenschlüsse prinzipiell der Fusionskontrolle der Einzelstaaten bzw. den gemeinschaftlich zuständigen Behörden. Weltweit finden in den Vereinigten Staaten von Amerika und in Europa die umfassendsten Fusionskontrollsysteme Anwendung. Demnach werden im Rahmen dieser Arbeit die Fusionskontrollen der USA und der EU betrachtet. Dabei gilt es insbesondere zu klären, ob sich bei der Anwendung verschiedener Prüfungsmaßstäbe in Theorie und Praxis Abweichungen aufgrund der ersichtlichen Unterschiede des reinen Wortlauts dieser materiellen Eingreifkriterien ergeben.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Fusionskontrollrechtliche Grundlagen
- US-amerikanische Fusionskontrolle
- Entwicklung und rechtliche Grundlagen
- Institutionen und Verfahren
- Europäische Fusionskontrolle
- Entwicklung und rechtliche Grundlagen
- Institutionen und Verfahren
- US-amerikanische Fusionskontrolle
- US-amerikanisches Prüfungskriterium: SLC
- Allgemeines
- Beurteilungskriterien des SLC
- Marktanteil und Konzentration
- Weitere relevante Faktoren
- Zusammenschlussarten
- Europäische Prüfungskriterien: MB und SIEC
- Allgemeines
- Beurteilungskriterien
- Marktstellung und -struktur
- Marktzutrittschranken für potenzielle Wettbewerber
- Marktanteil
- Konzentrationshöhe
- Entwicklung der Europäischen Fusionskontrolle
- Novellierung der Fusionskontrollverordnung
- Änderung des materiellen Prüfungsmaßstabs
- Weitere wichtige Änderungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit den materiellen Eingreifkriterien im europäischen und im US-amerikanischen Kartellrecht, mit dem Schwerpunkt der Fusionskontrolle. Ziel ist es, die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Prüfungskriterien in Theorie und Praxis aufzuzeigen und die Anwendung der verschiedenen Prüfungsmaßstäbe in beiden Rechtssystemen zu vergleichen.
- Entwicklung und rechtliche Grundlagen der Fusionskontrolle in den USA und der EU
- Analyse des US-amerikanischen Prüfungskriteriums "Substantial Lessening of Competition" (SLC)
- Vergleich des europäischen Marktbeherrschungs- und des SIEC-Tests (Significant Impediment of Effective Competition)
- Entwicklung der Europäischen Fusionskontrolle und die Novellierung der Fusionskontrollverordnung
- Zusammenschlussarten und deren Auswirkungen auf den Wettbewerb
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Bedeutung der Fusionskontrolle im Kontext der Globalisierung und den Anstieg von Unternehmenszusammenschlüssen beleuchtet. Kapitel 2 widmet sich den grundlegenden rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen der Fusionskontrolle in den USA und der EU. Dabei werden die historischen Entwicklungen und die relevanten Rechtsgrundlagen sowie die beteiligten Institutionen und deren Verfahren dargestellt.
Kapitel 3 konzentriert sich auf das US-amerikanische Prüfungskriterium "Substantial Lessening of Competition" (SLC) und analysiert die wichtigsten Beurteilungskriterien, wie Marktanteil, Konzentration und weitere relevante Faktoren. Kapitel 4 befasst sich mit den europäischen Prüfungsmaßstäben, wobei die Gemeinsamkeiten und Unterschiede des Marktbeherrschungs- und des SIEC-Tests herausgestellt werden. Zudem wird die Entwicklung der Europäischen Fusionskontrolle und die Novellierung der Fusionskontrollverordnung mit ihren wichtigsten Änderungen beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit zentralen Themen des Kartellrechts, insbesondere mit der Fusionskontrolle. Die wichtigsten Schlüsselbegriffe sind dabei: Wettbewerb, Unternehmenszusammenschlüsse, Fusionskontrolle, Marktbeherrschung, Substantial Lessening of Competition (SLC), Significant Impediment of Effective Competition (SIEC), Marktanteil, Konzentration, Marktzutrittschranken, Kartellrecht, Europäische Kommission, Federal Trade Commission (FTC), Department of Justice (DOJ), Novellierung der Fusionskontrollverordnung.
Häufig gestellte Fragen
Was ist das SLC-Kriterium im US-Kartellrecht?
SLC steht für „Substantial Lessening of Competition“. Es ist der Prüfungsmaßstab in den USA, um zu beurteilen, ob ein Zusammenschluss den Wettbewerb erheblich einschränken würde.
Was unterscheidet den SIEC-Test vom alten Marktbeherrschungstest in der EU?
Der SIEC-Test („Significant Impediment of Effective Competition“) ermöglicht es der EU-Kommission, Fusionen auch dann zu untersagen, wenn keine marktbeherrschende Stellung entsteht, aber der Wettbewerb dennoch signifikant behindert wird.
Welche Institutionen sind für die Fusionskontrolle in den USA zuständig?
In den USA teilen sich die Federal Trade Commission (FTC) und das Department of Justice (DOJ) die Aufgaben der Fusionskontrolle.
Warum ist die Fusionskontrolle im Zeitalter der Globalisierung so wichtig?
Da Unternehmenszusammenschlüsse an Volumen und Anzahl zunehmen, ist sie entscheidend, um den freien Wettbewerb als Selbststeuerungsinstrument der Wirtschaft über nationale Grenzen hinweg zu schützen.
Welche Faktoren werden bei der Fusionsprüfung neben dem Marktanteil berücksichtigt?
Berücksichtigt werden unter anderem die Marktstruktur, Marktzutrittsschranken für potenzielle Wettbewerber, die Konzentrationshöhe und die wirtschaftliche Macht der beteiligten Unternehmen.
- Arbeit zitieren
- Diplom-Ökonomin / Magistra Legum (LL.M) Kristina Werner (Autor:in), 2006, Die materiellen Eingreifkriterien im europäischen und im US-amerikanischen Kartellrecht mit dem Schwerpunkt der Fusionskontrolle, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/88244
