Vom Kommunismus zur Demokratie - Eine Betrachtung des Transformationsprozesses in Polen


Hausarbeit (Hauptseminar), 2001

32 Seiten, Note: 1,0


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Systempolitischen Einordnung Polens nach dem 2. Weltkrieg

3. Die Voraussetzungen für den Systemwechsel
3.1. Internationale Voraussetzungen
3.2. Systemimmanente und spezifisch polnische Voraussetzungen

4. Phasen des Transformationsprozesse
4.1. Die Liberalisierung
4.2. Die Demokratisierung
4.3. Die Konsolidierung

5. Fazit

6. Literaturverzeichni

1. Einleitung

Diese Arbeit hat den politischen Prozess der Demokratisierung Polens zum Gegenstand.

Ich halte es für wichtig, erst einmal die Ausgangslage zu verstehen, also die Frage zu stellen, welches System sich nach 1945 in Polen manifestiert hatte. Dabei werde ich versuchen, den schmalen Grad zwischen Autokratie und totaler Herrschaft zu definieren.

Polen war der erste Staat, der sich durch einen paktierten akteursgetragenen Systemwechsel von der Einparteienherrschaft gelöst hat. Wie das internationale Umfeld in diesen Zeiten beschaffen war und warum es den Prozess unterstützt hat, soll Gegenstand des dritten Punktes sein. Hier geht es auch um die innerpolnischen Spezifika, die wesentlich zu einem Wechsel beigetragen haben. Ich denke dabei an die Kirche, die im Untergrund schreibenden Intellektuellen und die Entstehung der Bewegung Solidarnosc.

Es ist faszinierend, zu beobachten, dass manches auch scheinbar zufällig geschehen ist; Mit der Wahl eines Polen zum Papst hatte wohl niemand gerechnet und die Freude der Polen darüber verdeutlichte einmal mehr die Kluft zwischen dem katholischen Volk und der atheistischen kommunistischen Ideologie.

Der vierte Punkt dient der Untersuchung des Systemwechsels in den klassischen drei Schritten Liberalisierung, Demokratisierung und Konsolidierung. Auch dabei sind die Ereignisse mit unkalkulierbarem Ergebnis spannend, wie die freie Wahl zum Senat, die dem Prozess eine unerwartete Dynamik verlieh und ausschlaggebend für die weiteren Entwicklungen war.

In diesem Abschnitt sollte auch klar werden, dass es Brüche in der Entwicklung gab, die zu einem Scheitern hätten führen können. Dazu zählt die machtvolle Rolle des Präsidenten, besonders unter Lech Walesa, die Parteienvielfalt, die Schwierigkeiten der Verfassungsgebung bis 1997 und das systemimmanente Problem der Kohabitation.

Die besonderen Umstände in den Demokratien Mittel- und Osteuropas liegen sicher in der Kürze ihrer Existenz und der vorangegangenen Geschichte.

Die demokratischen Erfahrungen sowohl in der Bevölkerung als auch bei den Eliten sind noch immer gering. Die Wahlbeteiligung ist zumeist niedrig; insbesondere in Polen (und Ungarn).

Die mangelnde Partizipation am politischen Prozess und die fehlende gesellschaftliche Basis der Parteien sind die größten Gefahren für die Demokratie in Polen. In diesem Zusammenhang schließt der vierte Abschnitt mit der Betrachtung der letzten Wahl im September 2001.

Es ist festzuhalten, dass diese Arbeit immer nur einzelne Stränge der politischen Geschichte verfolgen kann. So ist etwa die Rolle der katholischen Kirche in Polen für die Systemtransformation wichtig, dennoch wird sie nicht ausführlich behandelt, denn sie stellt nur einen Teil der Entwicklungen dar. Die Priorität liegt aber darin, den ganzen Prozess zu verstehen. Gleiches gilt für wirtschaftlichen Entwicklungen, die unter Premierminister Mazowiecki begonnen haben. Auch die Rolle der intellektuellen Polen, wie Adam Michnik und anderen, wird nur gestreift. Die Untergrundpresse, der sogenannte „Zweite Umlauf“ ist ein eigenes Thema ebenso wie die aktuelle – sehr kontrovers geführte- innerpolnische Diskussion um den Umgang mit den Protagonisten des vergangenen kommunistischen Regimes.

2. Systempolitischen Einordnung Polens nach dem 2. Weltkrieg

In Anlehnung an Hans Kelsen und Wolfgang Merkel[1] können alle nicht-demokratischen Systeme unter dem Begriff der Autokratie zusammengefasst werden.[2] Das bedeutet zunächst die Einordnung aller politischer Herrschaft in zwei Grundtypen: Demokratie und Autokratie. Hans Kelsen unterschied diese Systeme vor allem durch die gesetzlichen Normen. In Demokratien werden die Gesetze von denen gemacht, auf die sie auch angewendet werden (autonome Normen), während in autokratischen Systemen Verfasser und Adressaten der Gesetze verschieden sind (heteronome Normen). Nach Kelsen ist Polen ist zunächst den autokratischen Systemen zuzuordnen. Umstritten aber ist, ob Polen zu einer totalitären Herrschaftsform gezählt werden kann.

Wie Wolfgang Merkel selbst schreibt, ist es äußerst schwierig, Kennzeichen totalitärer Herrschaft zu entwickeln, die gleichzeitig eine Abgrenzung zu autoritären Systemen ermöglichen.[3]

Ich möchte an dieser Stelle die klassischen Begriffe des totalitären Regimes zu Rate ziehen. In den Typologien von Hannah Arendt und Carl Joachim Friedrich/ Zbigniew K. Brzezinski ist der totalitäre Staat neben dem völligen Verlust der individuellen und gesellschaftlichen Freiheit vor allem dadurch gekennzeichnet, dass er die Mittel und Fähigkeiten besitzt, die Gesellschaft ganz und gar zu durchdringen und zu kontrollieren.

Hannah Arendt definiert die totale Herrschaft nicht nach einem Ideal typus, sondern nach einem Real typus; sie konzipiert eine Staatsform, die auf empirischem Material basiert.[4] Im Gegensatz zu Friedrich abstrahiert Hannah Arendt nicht definitorische (immer wieder änderbare) Eigenschaften, sondern konzentriert sich auf wesentliche Charakteristika, die eine dichotome Typologie erlauben. Demnach ist eine totale Herrschaft an zentralen Merkmalen zu erkennen:

- Konzentrations- und Vernichtungslager, die dem totalitären Herrschaftsapparat als Laboratorien dienen, in denen experimentiert wird, ob der fundamentale Anspruch der totalitären Systeme, dass Menschen total beherrschbar sind, zutreffend ist.[5]
- Eine fiktive Ideologie, die in sich geschlossen und resistent gegen die Realität, also irrational ist und eine übergeordnete Legitimität möglich macht.[6]
- Terror, der benötigt wird, um die fiktive Gesellschaft zu erreichen.

„Das eiserne Band des Terrors konstituiert den totalitären politischen Körper und macht ihn zu einem unvergleichlichen Instrument, die Bewegung des Natur- oder des Geschichtsprozesses zu beschleunigen.“[7]

- Der Führer als absolutes Machtzentrum der totalitären Bewegung, die, eben trotz dieses Führerprinzips keine festgelegte Hierarchie besitzt, sondern in der es zwischen dem Führer als oberster Instanz und den Beherrschten keine zuverlässigen Zwischenschichten von Gehorsam und Autorität gibt. „Der Wille des Führers kann sich jederzeit überall verkörpern, und er selbst ist an keinerlei Hierarchie, auch nicht an die von ihm etwa selbst etablierte, gebunden.“[8]

Wenn diese vier Merkmale zusammentreffen können wir, nach Hannah Arendt, von einer totalitären Herrschaft sprechen.

Zu welchen Ergebnissen führt ein Abgleich der Merkmale mit den Gegebenheiten im kommunistischen Polen?

Die kommunistische Ideologie schien in Polen eher national geprägt zu sein. Stalin ging mit unterschiedlicher Härte gegen die einzelnen Blockstaaten vor:

Die Verhaftung Wladyslaw Gomulkas im Jahr 1948, erscheint im Vergleich zu Verhaftungen des Führungspersonals in Ungarn oder der Tschecheslowakei, eher milde. Gomulka wurde nicht umgebracht, selbst ein Schauprozess fand nicht statt. Er stand 1956 wieder an der Staatsspitze Polens, wo er eine deutlich pro kirchliche und damit polnisch-nationale, wenn auch sehr repressive Politik betrieb. Dies Beispiel zeigt, wie unterschiedlich Stalin in den Satellitenstaaten vorging, was erstens auf die begrenzten Kapazitäten der Sowjetunion und zweitens auf die verschiedenen politischen, sozialen und wirtschaftlichen Strukturen dieses sehr heterogenen Gebietes zurückzuführen ist.[9]

Den „Sachverwaltern“ des Kommunismus wurden von Beginn an unterschiedliche Spielräume gelassen, die den nationalen Besonderheiten ihres Landes Rechnung trugen.[10] Dies war ursprünglich zur Sicherung und breiteren Implementierung der Macht gedacht und spricht faktisch für Diktatur, nicht aber für totale Herrschaft, wie etwa in der UdSSR selbst.

Zwei weitere Faktoren sprechen gegen einen Totalitarismus in Polen: Zum einen die sogenannten „Inseln der Absonderung“, also die Nischenbildung durch die katholische Kirche. Bereits 1945 äußerten sich die Bischöfe deutlich gegen den marxistischen Materialismus.

Zum anderen bildete die Bevölkerung Polens einen nie ganz endenden Widerstand aus. Beide Faktoren sprechen gegen eine totale Durchdringung und Kontrolle der Gesellschaft durch den Staat. Obwohl es natürlich auch in Polen, wie in allen Satellitenstaaten, einen Staatssicherheitsdienst, bzw. eine Geheimpolizei gegeben hat.

Der Terror in Polen war also auf ein Maß an bloßer Machtsicherung reduziert, was vermuten lässt, dass der Regierung am Erhalt des Status quo gelegen war. Dieses Anliegen wiederum, ordne ich den autoritären Systemen zu: Status quo bedeutet, dass ein bestimmter Zustand zu erhalten gewünscht wird, ein Ziel also bereits erreicht scheint - demgegenüber zeichnet sich ein totalitäres Regime (nach Arendt) als eine Bewegung ohne zuverlässige Regeln aus, die nach größeren Zielen, wie etwa der Weltherrschaft, strebt und ein entsprechendes Sendungsbewusstsein zeigt. Juan J. Linz beschreibt ein Merkmal zur Abgrenzung autoritärer und totalitärer Herrschaft so:

„Die politische Partizipation ist eingeschränkt und die Gesellschaft (außer in der Entstehungsphase der autoritären Herrschaft) demobilisiert; demgegenüber sind totalitäre Systeme über eine von oben inszenierte und kontrollierte Mobilisierung geprägt.“[11]

Die Regierung Polens war (National-) kommunistisch.

Seine Typologie autokratischer Systeme[12] präzisiert Merkel durch die Herausbildung von neun Grundtypen autoritärer Herrschaft im 20. Jahrhundert. Für Polen definiert er eine Kommunistische Parteidiktatur und grenzt diese vom Totalitarismus ab, indem er bei Letzterem einen Führer für ausschlaggebend hält.[13] Zweimal versuchte die Partei in Polen ihre Herrschaft mit dem Nimbus einer Person zu legitimieren, erst durch Gomulka, später durch Gierek.

Das dortige System hat sich durch verschiedene Personen an der Staatsspitze verändert und war beispielsweise mehr oder weniger repressiv. Es ist aber eben nicht im Innern des Staates entstanden, einen gewollten und „gewählten“ Führer, eine fanatische, durch alle Schichten laufende Führerverehrung, gab es nicht – dazu war allein die katholische Kirche in ihren Werten und zentralen Leitfiguren zu präsent und volksnah.

So sagte Adam Michnik, Oppositioneller, Schriftsteller und Gründer der größten polnischen Tageszeitung Gazeta Wyborcza, zum zehnjährigen Bestehen der Zeitung im Mai 1999 bezüglich der Vergangenheitsbewältigung des Kommunismus in Polen, dass er eine gesetzliche Dekommunisierung für eine zutiefst antidemokratische Idee hielte. Ein Vergleich mit der Entnazifizierung sei falsch, Gomulka, Gierek oder Jaruzelski seien Diktatoren gewesen, aber keine Völkermörder.[14] Die Diskussion um den Umgang mit der kommunistischen Vergangenheit wird in Polen äußerst kontrovers diskutiert.

In Anlehnung an Arendt, Merkel, Linz und auch Michnik verorte ich Polen bei den autokratischen Systemen.

Nach aller Überlegung und dem Lesen unterschiedlicher Texte, möchte ich folgende Beobachtung herausstellen:

Es besteht eine Diskrepanz zwischen der Einordnung eines politischen Systems von außen und der Betrachtung dieses Systems aus seinem Inneren. Während ich also durch einen Vergleich mit totalitären Systemen wie dem Stalinismus und dem Nationalsozialismus, Polen zu den autoritären Systemen zähle, bin ich mir sicher, dass viele polnische Bürger die Ansicht vertreten, Polen habe sich durchaus von einem totalitären System befreit. So dies möglich ist, halte ich beides für wahr.

Wenn der Grad der Unfreiheit von außen schon schwer zu differenzieren ist, ist er von innen sicher so gut wie unmöglich zu bestimmen. Hinzu kommt, dass die Bestimmung des Grades von Unfreiheit, für die in diesem System lebenden Menschen, sicher nicht von erster Priorität ist.

Eine Anknüpfung findet diese Überlegung auch in einem Aufsatz von Karl Graf Ballestrem:

„Bemerkenswert ist jedoch, dass diejenigen, die unter solchen Regimen zu leben hatten, immer wieder ganz bewusst den Begriff des Totalitarismus verwenden, um ihre Erfahrungen zu artikulieren (und zwar ihre Erfahrungen bis kurz vor der Wende, keineswegs nur die der Stalinzeit).“[15]

3. Die Voraussetzungen für den Systemwechsel

3.1. Internationale Voraussetzungen

In den späten 80er und frühen 90er Jahren setzte, bedingt hauptsächlich durch den Fall des „Eisernen Vorhangs“ und den Zerfall der Sowjetunion, die vierte Demokratisierungswelle ein.[16] Sie ermöglichte Transformationsprozesse zur Demokratie in Mittel- und Osteuropa, erreichte aber auch außereuropäische Staaten, wie die Südafrikanische Republik und Bangladesch.

Von 1974 bis 1996 veränderten sich insgesamt 89 autokratische Herrschaftssysteme in Demokratien.[17]

[...]


[1] Merkel, Wolfgang, 1999, Systemtransformation, Eine Einführung in die Theorie und Empirie der Transformationsforschung, Opladen, S. 34 ff

[2] Merkel,1999,Systemtransformation S. 34 ff

[3] Merkel, 1999, Systemtransformation

[4] Hannah Arendt, 1955, Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft, Antisemitismus, Imperialismus, totale Herrschaft, 7. Auflage, 2000, München, S.944 ff

[5] Arendt, S.907 ff

[6] Vgl. Arendt, S.961ff

[7] Arendt ,

[8] Arendt,

[9] Die Sowjetisierung der Volksdemokratischen Gesellschaften, in: Das Zwanzigste Jahrhundert II, Europa nach dem zweiten Weltkrieg, 1983 Frankfurt am Main, S. 247ff

[10] ebd.,

[11] Juan J. Linz, 1985, In: Merkel, Systemtransformation,

[12] Merkel,1999 Systemtransformation, S. 34 und 35

[13] ebd.,

[14] Adam Michnik, Die auferstandene Unabhängigkeit und die Dämonen der samtenen Revolution, in: TRANSODRA 20, 1999/2000, Sonderausgabe: 10 Jahre Transformation in Polen, S. 5 - 15

[15] Graf Ballestrem, Karl, Der Totalitarismus und seine Folgen – eine theoretische Betrachtung, S.251 in: Totalitarismus und Politische Religionen. Konzepte des Diktaturenvergleichs, Hans Maier (Hrsg.) Paderborn 1996

[16] Vgl. Schmidt, Manfred G., 2000, Demokratietheorien, 3.Aufl.

[17] Vgl. Merkel, Wolfgang, Defekte Demokratien, S. 361ff, in Merkel, Wolfgang, Busch, Andreas (Hrsg) Demokratie in Ost und West (ORDNER)

Ende der Leseprobe aus 32 Seiten

Details

Titel
Vom Kommunismus zur Demokratie - Eine Betrachtung des Transformationsprozesses in Polen
Hochschule
Universität Hamburg  (Institut für Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Hauptseminar Defekte Demokratie
Note
1,0
Autor
Jahr
2001
Seiten
32
Katalognummer
V885
ISBN (eBook)
9783638105651
Dateigröße
458 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Transformation, Demokratietheorie
Arbeit zitieren
Indra Büttner (Autor), 2001, Vom Kommunismus zur Demokratie - Eine Betrachtung des Transformationsprozesses in Polen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/885

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