Kartellrecht schützt den Wettbewerb vor Einflüssen, das Urheberrecht dagegen bietet dem Urheber ein gesetzliches Monopol. Diese zwei Ziele, die unterschiedlicher nicht sein können, kollidieren insbesondere in Standardisierungsverfahren.
In der vorliegenden Arbeit werden die Kollisionsfaktoren anhand einer amerikanischen Entscheidung, Rambus Case genannt, dargestellt.
Auf einen Blick
- Note: 1,0
- Die JEDEC zählt über 300 Halbleiterhersteller als Mitglieder
- Die FTC-Verfügung senkte die Lizenzsätze zunächst auf maximal 0,25 bis 1 Prozent
- 32 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
1.1 Allgemein
1.2 Rechtsgrundlage Sherman Act/FTC Act
1.2.1 Der Sherman Act
1.2.2 Der FTC Act
1.3 Patentierungsverfahren nach amerikanischem Recht
2. Begriffsbestimmung
2.1 Standard
2.2 JEDEC
3. Der Fall Rambus in den USA
3.1 Die Beteiligten
3.1.1 Federal Trade Commission
3.1.2 Rambus Incorporated
3.2 Zum Sachverhalt
3.3 Anklagepunkte
3.3.1 Monopolisierung bestimmter Technologiemärkte
3.3.2 Patent ambush
3.3.3 Amendment
3.3.4 Beweisvernichtung
3.4 Entscheidung der Federal Trade Commission
3.5 Bisher abzusehende Folgen
4. Rambus-Urteil so auch in Europa?
4.1 Marktabgrenzung
4.2 Mögliche Entscheidung nach europäischem Kartellrecht
5. Schlussbemerkungen
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die Arbeit untersucht den Konflikt zwischen Patentrecht, Standardisierung und Kartellrecht am Beispiel des Rambus-Verfahrens in den USA. Sie fragt, ob das Verhalten von Rambus auch nach europäischem Kartellrecht als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung bewertet worden wäre.
- Verhältnis gewerblicher Schutzrechte und Kartellrecht
- Standards und Standardisierungsorganisation JEDEC
- US-amerikanische Rechtsgrundlagen: Sherman Act und FTC Act
- Rambus, SDRAM und die Vorwürfe der FTC
- Marktabgrenzung und mögliche Folgen nach europäischem Kartellrecht
Auszug aus dem Buch
Standard
Es existieren drei verschiedene Arten der Entstehung eines Standards. Zunächst kann der Staat einen Standard durch Gesetze oder Verordnungen bestimmen. Zweitens ist die Entstehung eines Standards möglich, der durch die Entwicklungen in der Praxis gebildet wird, auch als de facto Standard oder Quasi-Standard bezeichnet. Die dritte Möglichkeit ist die Mitgliedschaft von Unternehmen in einer Organisation zur Ausarbeitung eines Standards (so geschehen auch 1992 bei der Erarbeitung des Standards SDRAM durch die JEDEC, deren Ausarbeitung sich Rambus Inc. anschloss).
Eine allgemeingültige Definition des Begriffes „Standard“ existiert nicht. Er ist aber weitestgehend gleichbedeutend mit dem deutschen Begriff „Norm“. In der Technologiebranche ist es üblich, dass bei einem bestimmten Projekt Bedarf an vielen verschiedenen Patenten aufkommt. Umso wichtiger ist die Schaffung bestimmter Normen, um die Entwicklungen zu vereinfachen und die Marktteilnahme auch kleinerer Mitbewerber zu gewährleisten.
Somit soll durch das Setzen eines Standards eine Vereinheitlichung von Gütern, Methoden etc. erzielt werden. Bei der Standardsetzung werden demnach bestimmte Mindestnormen und Kompatibilität festgelegt, welche die Qualität und bzw. oder Referenzen beinhalten. Kompatibilität mag für den Verbraucher eine Selbstverständlichkeit sein, in einem Markt der einem solch schnellen Wandel unterliegt, wie die Soft- und Hardwarebranche, kann Kompatibilität jedoch erst durch die Festlegung einer bestimmten Norm erreicht werden.
Das Problem der Kollision von Patenten mit Standards liegt nahe: nur wenn sich die patentbesitzenden Unternehmen bei der Ausarbeitung eines Standards untereinander einig werden, ist die Setzung eines Standards möglich. So wäre der Standard UMTS Mitte der 80er Jahre beinahe gescheitert, kurz bevor er gesetzt wurde. Denn plötzlich tauchte das amerikanische Unternehmen Qualcomm auf, das zahlreiche wesentliche Patente für diesen Standard besaß und drohte, im Falle einer Standardsetzung keine Lizenzen zu erteilen. In letzter Minute einigte sich Qualcomm auf gemeinsame Lizenzbedingungen sowie den gegenseitigen Austausch von Technologien und so konnte der Standard UMTS gesetzt werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Das Kapitel erläutert den Konflikt zwischen Patentschutz, Innovation und Kartellrecht und stellt die US-amerikanischen Rechtsgrundlagen sowie das Patentierungsverfahren vor.
2. Begriffsbestimmung: Es erklärt unterschiedliche Entstehungsformen von Standards und die Rolle der JEDEC, einschließlich ihrer Offenlegungs- und Lizenzierungsregeln.
3. Der Fall Rambus in den USA: Das Kapitel schildert die Beteiligten, den Sachverhalt, die Anklagepunkte und die Entscheidung der FTC sowie die absehbaren Folgen.
4. Rambus-Urteil so auch in Europa?: Es betrachtet die Marktabgrenzung und erörtert, wie der Fall nach europäischem Kartellrecht hätte behandelt werden können.
5. Schlussbemerkungen: Das abschließende Kapitel wägt die Bedeutung von Standards und Patentschutz ab und betont die kartellrechtliche Relevanz manipulierter Standardisierungsverfahren.
Schlüsselwörter
Rambus, JEDEC, SDRAM, Standardisierung, Patentrecht, Kartellrecht, Sherman Act, FTC Act, Patent ambush, U-Boot-Patente, Monopolstellung, Marktbeherrschung, Lizenzgebühren, FRAND, Marktabgrenzung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Sie untersucht den Rambus-Fall und das Spannungsverhältnis zwischen Patenten, Standardsetzung und Wettbewerbsschutz.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Zentrum stehen die JEDEC-Standardisierung, die Vorwürfe der FTC sowie die kartellrechtliche Beurteilung in den USA und Europa.
Welche Forschungsfrage verfolgt die Arbeit?
Sie fragt, ob das Rambus-Urteil auch nach europäischem Kartellrecht zu einer Sanktionierung geführt hätte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit analysiert Rechtsgrundlagen, Gerichts- und Behördenentscheidungen sowie Fachliteratur vergleichend.
Was behandelt der Hauptteil?
Er schildert den Rambus-Sachverhalt, die Anklagepunkte und die Entscheidung der FTC und prüft anschließend die europäische Perspektive.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Rambus, JEDEC, SDRAM, Standardisierung, Patentrecht, Kartellrecht, Patent ambush und FRAND.
Welche Rolle spielte die JEDEC im Fall?
Die JEDEC erarbeitete den SDRAM-Standard; Rambus nahm als Mitglied an der Standardsetzung teil.
Was warf die FTC Rambus vor?
Die FTC warf Rambus unter anderem vor, Patente während des Standardisierungsverfahrens verschwiegen und dadurch eine Monopolstellung erlangt zu haben.
Welche US-Rechtsgrundlagen sind besonders wichtig?
Die Arbeit behandelt insbesondere Section 2 des Sherman Act und Section 5 des FTC Act.
Wie wird die europäische Perspektive untersucht?
Die Arbeit betrachtet die Marktabgrenzung und bezieht Entscheidungen wie AstraZeneca, Standard-Spundfass und IMS Health ein.
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- Diplom-Wirtschaftsjuristin (FH) Anni Heimann (Author), 2007, Der Fall Rambus in den USA - Standards vs. Kartellrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/88597
