Durch den Wegfall der nationalen Grenzen und die voranschreitende Technik im Bereich der Kommunikation schreitet die Globalisierung unaufhaltsam voran. Und eines mit ihr: globale Kartellabsprachen, auch als Hardcore-Kartelle bezeichnet.
Anhand der vorliegenden Arbeit werden die verschiedenen Arten von Hardcore-Kartellen und ihre Auswirkungen auf die globale Wirtschaft dargestellt sowie Ermittlungsinstrumente der Wettbewerbsbehörden um hiergegen vorzugehen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einführung
- 1.1 Zum Begriff „Hardcore-Kartell“
- 1.2 Auswirkungen
- 2. Sanktionen bei Kartellabsprachen
- 2.1 Sanktionen nach europäischem Recht
- 2.1.1 Einstweilige Maßnahmen
- 2.1.2 Zwangsgeld
- 2.1.3 Bußgeldverfahren
- 2.2 Sanktionen in Deutschland
- 2.2.1 Ordnungswidrigkeiten und Bußgeldverfahren
- 2.2.2 Einstweilige Maßnahmen
- 2.2.3 Zivilrechtliche Sanktionen - Schadensersatz
- 2.2.4 Vorteilsabschöpfung nach § 34 GWB
- 2.3 Doppelbestrafung
- 3. Verfolgung der Kartellabsprachen in der Europäischen Gemeinschaft und Deutschland
- 3.1 Verfolgung in der Europäischen Gemeinschaft - Institution und Rechtsgrundlage
- 3.1.1 Institution
- 3.1.2 Rechtsgrundlage
- 3.1.3 Hilfsmittel zur Verfolgung von Hardcore-Kartellen in Europa
- 3.2 Verfolgung in Deutschland - Institutionen und Rechtsgrundlage
- 3.2.1 Institutionen
- 3.2.2 Rechtsgrundlage
- 3.2.3 Hilfsmittel zur Kartellverfolgung
- 4. Beispiele für Hardcore-Verstöße
- 4.1 Lysinkartell
- 4.2 Zementkartell
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Sanktionen bei Kartellabsprachen, insbesondere bei sogenannten „Hardcore-Kartellen“, in Deutschland und der Europäischen Gemeinschaft. Sie beleuchtet die rechtlichen Grundlagen, die Verfolgungsmethoden und die Auswirkungen dieser Absprachen auf den Wettbewerb und die Verbraucher.
- Definition und Arten von Hardcore-Kartellen
- Sanktionsmöglichkeiten nach europäischem und deutschem Recht
- Verfolgungsmechanismen der Kartellbehörden in der EU und Deutschland
- Auswirkungen von Hardcore-Kartellen auf Wettbewerb und Verbraucher
- Beispiele für Hardcore-Kartell-Verstöße
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Die Einführung beleuchtet die zunehmende Bedeutung globaler Wettbewerbsfähigkeit für Unternehmen und die damit verbundenen Herausforderungen. Sie betont, dass Unternehmenszusammenschlüsse und Absprachen nicht immer wettbewerbsfördernd sind und zu erheblichen Wettbewerbsverzerrungen und Beeinträchtigungen öffentlicher Interessen führen können. Die Arbeit fokussiert auf die Sanktionierung und Verfolgung von Kartellabsprachen, insbesondere von Hardcore-Kartellen, sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene. Die Notwendigkeit harter Sanktionen neben der Nichtigkeitserklärung unerlaubter Absprachen wird hervorgehoben.
1.1 Zum Begriff „Hardcore-Kartell“: Dieser Abschnitt definiert den Begriff „Hardcore-Kartell“ als geheime, branchenweite Absprachen zwischen Wettbewerbern auf horizontaler Ebene. Er erläutert, dass dieser Begriff sowohl im deutschen als auch im europäischen Kartellrecht Anwendung findet und nennt vier Wettbewerbsbereiche, in denen Hardcore-Absprachen vorkommen: Preisabsprachen, Quoten-/Absatzabsprachen, Gebiets- oder Kundenabsprachen und Submissionskartelle. Die Definition legt den Fokus auf die heimliche Natur und die weitreichenden Auswirkungen dieser Absprachen.
1.2 Auswirkungen: Hier werden die negativen Auswirkungen von Hardcore-Kartellen auf den Wettbewerb und die Verbraucher beschrieben. Der Schwerpunkt der Kartellbekämpfung liegt auf der weltweiten Verfolgung dieser Absprachen aufgrund ihrer schwerwiegenden Folgen. Besonders Preisabsprachen, Absprachen über Absatz- und Produktionsquoten sowie Marktaufteilungen werden als besonders schädlich identifiziert. Langfristige Folgen wie Arbeitsplatzverlust, Wettbewerbsfähigkeitseinbußen und Preiserhöhungen werden als unvermeidbar dargestellt.
2. Sanktionen bei Kartellabsprachen: Dieses Kapitel behandelt die rechtlichen Sanktionen für Kartellabsprachen im deutschen und europäischen Recht. Es wird betont, dass diese Sanktionen nicht nur Geldbußen beinhalten, sondern auch abschreckend auf andere Marktteilnehmer wirken sollen. Der Fokus liegt auf der Verfolgung von Hardcore-Kartellen. Die Möglichkeit von Unterlassungsklagen (EU) und Schadensersatzklagen (Deutschland) wird erwähnt, wobei oft gleichzeitige Verfolgung in beiden Rechtsräumen stattfindet.
2.1 Sanktionen nach europäischem Recht: Dieser Abschnitt beschreibt die Sanktionierung von gegen das europäische Kartellrecht verstoßenden Absprachen durch die Kommission. Einstweilige Maßnahmen nach Art. 8 der VO (EG) Nr. 1/2003 werden als Möglichkeit genannt, um bei widerrechtlichen Absprachen schnell zu reagieren.
2.2 Sanktionen in Deutschland: Der Abschnitt erläutert die Sanktionen in Deutschland, inklusive Ordnungswidrigkeiten und Bußgeldverfahren, einstweiligen Maßnahmen, zivilrechtlichen Sanktionen wie Schadensersatz und der Vorteilsabschöpfung nach § 34 GWB. Die Komplexität des deutschen Sanktionssystems im Vergleich zum europäischen wird angedeutet.
3. Verfolgung der Kartellabsprachen in der Europäischen Gemeinschaft und Deutschland: Dieses Kapitel beschreibt die Institutionen und Rechtsgrundlagen der Kartellverfolgung in der EU und Deutschland. Es werden die jeweiligen Institutionen und die rechtlichen Grundlagen für die Verfolgung von Kartellabsprachen erläutert. Hilfsmittel zur Kartellverfolgung wie die Leniency- und Bonusregelung (EU) werden angesprochen, aber nicht detailliert ausgeführt.
Schlüsselwörter
Hardcore-Kartelle, Kartellabsprachen, Sanktionen, Kartellrecht, Europäische Kommission, Bundeskartellamt, Wettbewerbsrecht, Preisabsprachen, Marktmacht, Wettbewerbsverzerrung, Schadensersatz, Bußgeld, Leniency-Regelung, Bonusregelung.
Häufig gestellte Fragen (FAQ) zu: Sanktionen bei Hardcore-Kartellen
Was ist das Thema dieser Arbeit?
Die Arbeit untersucht die Sanktionen bei Kartellabsprachen, insbesondere bei sogenannten „Hardcore-Kartellen“, in Deutschland und der Europäischen Gemeinschaft. Sie beleuchtet die rechtlichen Grundlagen, die Verfolgungsmethoden und die Auswirkungen dieser Absprachen auf den Wettbewerb und die Verbraucher.
Was sind Hardcore-Kartelle?
Hardcore-Kartelle werden als geheime, branchenweite Absprachen zwischen Wettbewerbern auf horizontaler Ebene definiert. Diese Absprachen betreffen oft Preisabsprachen, Quoten-/Absatzabsprachen, Gebiets- oder Kundenabsprachen und Submissionskartelle. Der Fokus liegt auf der heimlichen Natur und den weitreichenden Auswirkungen dieser Absprachen.
Welche Auswirkungen haben Hardcore-Kartelle?
Hardcore-Kartelle haben negative Auswirkungen auf den Wettbewerb und die Verbraucher. Preisabsprachen, Absprachen über Absatz- und Produktionsquoten sowie Marktaufteilungen werden als besonders schädlich identifiziert. Langfristige Folgen sind Arbeitsplatzverlust, Wettbewerbsfähigkeitseinbußen und Preiserhöhungen.
Welche Sanktionen gibt es bei Kartellabsprachen im europäischen Recht?
Im europäischen Recht sind Sanktionen wie einstweilige Maßnahmen nach Art. 8 der VO (EG) Nr. 1/2003, Zwangsgelder und Bußgeldverfahren möglich. Die Sanktionen sollen nicht nur Geldbußen beinhalten, sondern auch abschreckend wirken.
Welche Sanktionen gibt es bei Kartellabsprachen im deutschen Recht?
In Deutschland gibt es Ordnungswidrigkeiten und Bußgeldverfahren, einstweilige Maßnahmen, zivilrechtliche Sanktionen wie Schadensersatz und die Vorteilsabschöpfung nach § 34 GWB. Das deutsche Sanktionssystem ist komplexer als das europäische.
Wer verfolgt Kartellabsprachen in der EU und Deutschland?
In der EU ist die Europäische Kommission zuständig, in Deutschland das Bundeskartellamt. Die Arbeit erläutert die jeweiligen Institutionen und die rechtlichen Grundlagen für die Verfolgung von Kartellabsprachen. Hilfsmittel wie die Leniency- und Bonusregelung werden erwähnt.
Welche Beispiele für Hardcore-Kartell-Verstöße werden genannt?
Die Arbeit nennt das Lysinkartell und das Zementkartell als Beispiele für Hardcore-Verstöße.
Welche Schlüsselwörter sind relevant für das Thema?
Schlüsselwörter sind: Hardcore-Kartelle, Kartellabsprachen, Sanktionen, Kartellrecht, Europäische Kommission, Bundeskartellamt, Wettbewerbsrecht, Preisabsprachen, Marktmacht, Wettbewerbsverzerrung, Schadensersatz, Bußgeld, Leniency-Regelung, Bonusregelung.
- Arbeit zitieren
- Diplom-Wirtschaftsjuristin (FH) Anni Heimann (Autor:in), 2006, Hardcore-Kartelle: Was sind die Sanktionen bei Kartellabsprachen und wie werden sie in Deutschland und der Europäischen Gemeinschaft verfolgt?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/88600