Staatliche Subventionen haben, insbesondere im deutschen Bankensektor, jahrzehntelang eine enorme Rolle gespielt. Bis das System reformiert wurde und die Instrumente der Altlasten und Gewährträgerhaftung wegfielen bzw. geändert wurden.
Anhand der vorliegenden Arbeit wird die Bedeutung der Art. 87, 88 EG im Bankrecht analysiert.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- Zum Begriff „Beihilfe“
- Beihilfeninstrumente
- Auswirkungen auf den Wettbewerb
- Rechtsgrundlage
- Art. 87 EGV
- Art. 88 EGV - Das Aufsichtsverfahren
- Rechtswidrige Beihilfen
- Aktionsplan Staatliche Beihilfen
- An der Beihilfe Beteiligte
- Beihilfegeber
- Beihilfeempfänger
- Mitbewerber
- Auswirkungen des europäischen Beihilfenrechts aus Sicht der Kreditinstitute
- Landesbanken
- Private Kreditinstitute
- Auswirkungen des europäischen Beihilfenrechts aus Sicht privater Unternehmen
- Negative Aspekte
- Positive Aspekte
- Mögliche Auswirkungen des europäischen Beihilfenrechts aus Sicht öffentlich-rechtlicher Unternehmen
- Aktuelle Rechtsprechung – Mögliche Auswirkungen auf die Kreditwirtschaft
- EuGH-Urteil Altmark/ Altmark Trans vom 24.Juli 2003
- Auswirkungen des Beihilfenrechts auf die Unternehmensfinanzierung – SEAT-Verfahren
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit den Auswirkungen von Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf die Unternehmensfinanzierung aus der Sicht von Kreditinstituten und Unternehmen. Sie untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen, die verschiedenen Formen staatlicher Beihilfen und deren Einfluss auf den Wettbewerb sowie die Finanzierungsbedingungen von Unternehmen.
- Rechtliche Grundlagen und Definition des Begriffs „Beihilfe“
- Analyse der verschiedenen Formen staatlicher Beihilfen
- Auswirkungen des Beihilfenrechts auf die Wettbewerbslandschaft
- Beeinflussung der Unternehmensfinanzierung durch Beihilfen
- Aktuelle Rechtsprechung und deren Auswirkungen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in den Begriff „Beihilfe“ und erörtert die verschiedenen Formen und Inhalte staatlicher Beihilfen. Sie stellt zudem die rechtlichen Grundlagen des europäischen Beihilfenrechts dar, insbesondere Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags.
In den darauffolgenden Kapiteln werden die Auswirkungen des Beihilfenrechts aus verschiedenen Perspektiven betrachtet. Die Arbeit beleuchtet die Folgen für Kreditinstitute, insbesondere Landesbanken und private Institute, sowie für private und öffentlich-rechtliche Unternehmen.
Darüber hinaus wird die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) im Zusammenhang mit dem Beihilfenrecht behandelt, insbesondere das Altmark-Urteil und das SEAT-Verfahren.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit zentralen Themen des europäischen Wettbewerbsrechts und der Unternehmensfinanzierung. Wichtige Schlüsselwörter sind: staatliche Beihilfen, EG-Vertrag, Artikel 87, Artikel 88, Wettbewerb, Unternehmensfinanzierung, Kreditinstitute, Landesbanken, private Unternehmen, öffentlich-rechtliche Unternehmen, EuGH, Altmark-Urteil, SEAT-Verfahren.
- Arbeit zitieren
- Diplom-Wirtschaftsjuristin (FH) Anni Heimann (Autor:in), 2005, Die Auswirkungen der Artikel 87, 88 EGV auf die Unternehmensfinanzierung aus Sicht der Kreditinstitute und der Unternehmen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/88601
