Das Economic Partnership Agreement zwischen der EU und den Afrika -, Karibik- und Pazifikstaaten stellt für die wirtschaftliche Beziehung dieser Partner eine neue Handelspolitik dar, die auf dem Prinzip der Freihandelszonen basiert.
Diese angestrebte Liberalisierung ist zugleich eine entwicklungspolitische Maßnahme der EU, die AKP-Staaten in die Weltwirtschaft zu integrieren und deren nachhaltige Entwicklung zu fördern. Somit kann das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen auch als Policy Paper verstanden werden, in dem nicht nur wirtschaftliche, sondern auch entwicklungspolitische Ziele festgehalten wurden. Im Folgenden soll analysiert werden, ob diese Ziele, im Einklang mit dem Liberalisierungsziel, die Entwicklung der AKP-Staaten positiv fördern könnten.
Da es verschiedene Interimsabkommen mit einzelnen regionalen Verhandlungsgruppen gibt, liegt für diese Analyse das Interimsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ostafrikanischen Gemeinschaft vor. Zuerst wird das Abkommen in den historischen Rahmen der besonderen Beziehung der EU und ihren ehemaligen Kolonien eingeordnet. Nach der Zusammenfassung der wichtigsten Bestandteile und handelspolitischen Prinzipien des Vertrags, werden mögliche Folgen der Liberalisierung aufgezeigt und untersucht, ob die Ausgangs- und Verhandlungssituation die angestrebte regionale Integration zulässt. Da die einzelnen wirtschaftlichen Folgen der Liberalisierung für jedes Land und jeden Sektor individuell analysiert werden müssten, liegt der Fokus dieser Analyse auf der Verhandlungsweise und einer möglichen Machtasymmetrie zwischen den Verhandlungspartnern. Denn diese existenten Strukturen beeinflussten das Entstehen des EPA und damit auch die mögliche effektive Umsetzung.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Das Economic Partnership Agreement als historisches Erbe
- Vertragswerk und handelspolitische Prinzipien
- Liberalisierung und regionale Integration
- Verhandlungsführung und Machtasymmetrien
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Das Policy Paper analysiert das Economic Partnership Agreement (EPA) zwischen der EU und den AKP-Staaten, insbesondere das Interimsabkommen zwischen der EU und der Ostafrikanischen Gemeinschaft. Ziel ist es, die potenziellen Auswirkungen des EPA auf die Entwicklung der AKP-Staaten zu untersuchen, insbesondere im Hinblick auf die angestrebte Liberalisierung und die regionale Integration.
- Das EPA im Kontext der historischen Beziehungen zwischen der EU und ihren ehemaligen Kolonien
- Analyse der handelspolitischen Prinzipien und Vertragsbestimmungen des EPA
- Bewertung der möglichen Folgen der Liberalisierung für die AKP-Staaten
- Untersuchung der Verhandlungsführung und Machtasymmetrien zwischen den Verhandlungspartnern
- Bewertung des Einflusses der regionalen Integration auf die Entwicklung der AKP-Staaten
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Das Paper stellt das EPA als eine neue Handelspolitik vor, die auf dem Prinzip der Freihandelszonen basiert und die Entwicklung der AKP-Staaten fördern soll. Die Analyse konzentriert sich auf das Interimsabkommen zwischen der EU und der Ostafrikanischen Gemeinschaft.
- Das Economic Partnership Agreement als historisches Erbe: Dieses Kapitel beleuchtet die historischen Beziehungen zwischen der EU und den AKP-Staaten, die durch das Lomé-Abkommen geprägt waren. Die Analyse diskutiert die Entwicklung der Handelsbeziehungen und die zunehmende Skepsis gegenüber der Wirksamkeit der nicht-reziproken Handelsvorteile.
- Vertragswerk und handelspolitische Prinzipien: Hier werden die wichtigsten Bestandteile des EPA-Vertrages und die darin enthaltenen handelspolitischen Prinzipien, wie die Beseitigung von Handelshemmnissen und die Schaffung reziproker Handelsbeziehungen, zusammengefasst.
- Liberalisierung und regionale Integration: Dieses Kapitel untersucht die möglichen Folgen der Liberalisierung für die AKP-Staaten, insbesondere im Hinblick auf die regionale Integration. Die Analyse betrachtet die Herausforderungen und Chancen der regionalen Integration im Kontext des EPA.
- Verhandlungsführung und Machtasymmetrien: Dieses Kapitel fokussiert auf die Verhandlungsführung und die möglichen Machtasymmetrien zwischen den Verhandlungspartnern. Die Analyse untersucht, wie die existierenden Strukturen das Zustandekommen des EPA beeinflusst haben.
Schlüsselwörter
Economic Partnership Agreement (EPA), EU, AKP-Staaten, Freihandelszonen, Liberalisierung, regionale Integration, Entwicklung, Machtasymmetrie, Verhandlungsführung, Lomé-Abkommen, Cotonou-Abkommen, WTO.
Was ist ein Economic Partnership Agreement (EPA)?
Es ist ein Handelsabkommen zwischen der EU und den AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik), das auf Freihandelszonen und gegenseitiger Marktöffnung basiert.
Welches Ziel verfolgt die EU mit den EPAs?
Die EU möchte die AKP-Staaten in die Weltwirtschaft integrieren, deren nachhaltige Entwicklung fördern und die Handelsbeziehungen WTO-konform gestalten.
Was versteht man unter „reziproken Handelsbeziehungen“?
Im Gegensatz zu früheren Abkommen (wie Lomé), müssen nun auch die AKP-Staaten ihre Märkte für EU-Produkte öffnen, um einen gegenseitigen (reziproken) freien Handel zu ermöglichen.
Welche Kritik gibt es an der Verhandlungsführung der EU?
Kritiker bemängeln eine Machtasymmetrie zwischen der EU und den AKP-Staaten, die dazu führen könnte, dass die Interessen der schwächeren Partner in den Abkommen nicht ausreichend berücksichtigt werden.
Wie beeinflusst das EPA die regionale Integration in Afrika?
Die Arbeit untersucht, ob die EPAs die Zusammenarbeit innerhalb afrikanischer Regionalgruppen (wie der Ostafrikanischen Gemeinschaft) stärken oder durch unterschiedliche Interimsabkommen eher behindern.
Was war der Unterschied zum vorherigen Lomé-Abkommen?
Das Lomé-Abkommen gewährte den AKP-Staaten einseitige (nicht-reziproke) Zollvorteile, die jedoch von der WTO als diskriminierend eingestuft wurden und durch die EPAs ersetzt werden mussten.
