Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Welthandesorganisation WTO – ein Überblick
2.1. Entstehung und Institutionelle Struktur der WTO
2.2. Ziele und Aufgaben der WTO
3. Positionen und Forderungen Deutschlands zur Ausrichtung der WTO-Handelspolitik
3.1. Öffnung der europäischen Märkte für Handel und Investitionen
3.2. Schutz vor unfairem Wettbewerb
4. Schlussbetrachtung
Bibliographie
1. Einleitung
Die Welthandelsorganisation (WTO) ist die einzige internationale Wirtschaftsorganisation, deren Entscheidungen, zum Beispiel Sanktionen, völkerrechtlich bindende Wirkung haben und selbst von den Wirtschaftsmächten der Welt akzeptiert werden. Vor diesem Hintergrund zählt die WTO zu den mächtigsten Akteuren auf internationaler Ebene.[1] Der Hauptgrund für die Errichtung einer WTO war nach den Ausführungen der Deutschen Bundesbank (2003) der Wunsch der Teilnehmerländer nach der Entwicklung eines integrierten, funktionsfähigeren und dauerhaften multilateralem Handelssystems.[2] Die Bedeutung der WTO-Handelspolitik ist für Deutschland als sehr hoch einzuordnen. „Deutschland ist seit vielen Jahren das Land, das nach den USA den zweitgrößten Anteil am weltweiten Austausch von Waren und Dienstleistungen hat.“[3] Die Abbildung 1 zeigt deutsche Exporte in jeweiligen Preisen für den Zeitraum der Jahre 1991 bis 2006 und verdeutlicht damit das hohe Maß an Exportabhängigkeit der gesamten deutschen Volkswirtschaft. Auch für das Jahr 2007 erwartet beispielsweise der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) einen erneuten Anstieg der deutschen Ausfuhren.[4]
Abbildung 1:
Deutsche Exporte in jeweiligen Preisen von 1991 bis 2006
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Quelle: Eigene Darstellung in Anlehnung an Hauschild (2006), S. 7.
Das Ziel der vorliegenden Expertise besteht darin, die Aufgaben und institutionelle Struktur der WTO vorzustellen sowie die Forderungen Deutschlands an die WTO hinsichtlich der Handelspolitik ansatzweise zu präsentieren. Eingangs wird die WTO als eine multilaterale Institution vorgestellt.[5]
2. Die Welthandesorganisation WTO – ein Überblick
Einführend wird die Entstehung der WTO geschildert und die institutionelle Struktur vorgestellt.
2.1. Entstehung und Institutionelle Struktur der WTO
Nach dem Zweiten Weltkrieg sollte es ursprünglich zur Gründung einer internationalen Handelsorganisation (ITO) kommen, welche der Integration der Weltwirtschaft dient. In einer ‚Welthandels-Charta’, der ‚Havanna-Charta’ wurden im Jahre 1947 die Grundsätze und Richtlinien für die Arbeitsweise der ITO kodifiziert. Noch vor dem Abschluss der Beratungen über die Errichtung der ITO einigten sich die 54 Konferenzteilnehmer, „die vorgesehenen Bestimmungen über die Liberalisierung des Außenhandels vorzeitig als Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen (GATT) in Kraft zu setzen, um auf dieser Grundlage die als erstes geplanten Zollsenkungsverhandlungen möglichst rasch aufnehmen zu können.“[6] Im Jahre 1948 wurde das dazu beschlossene Protokoll wirksam. Die beabsichtigte Errichtung der Handelsorganisation kam zu diesem Zeitpunkt nicht zustande, weil die ‚Havanna-Charta for an International Trade Organization’ im US-Kongress wegen starker protektionistischer Bestrebungen keine Zustimmung erhielt.[7] In der so genannten Uruguay-Runde, der achten Welthandelsrunde des GATT, wurde im Jahr 1994 in Marrakesch die WTO als Dachorganisation für die internationalen Handelsbeziehungen gegründet. Die WTO hat ihren Sitz in Genf. Die Regelungen des GATT aus dem Jahre 1947 stellen den elementaren inhaltlichen Kern der WTO dar.[8] Die WTO beschreibt sich selbst folgendermaßen: „The (…) (WTO) is the only global international organization dealing with the rules of trade between nations. At its heart are the WTO agreements, negotiated and signed by the bulk of the world’s trading nations and ratified in their parliaments. The goal is to help producers of goods and services, exporters, and importers conduct their business.”[9]
[...]
[1] Vgl. Beise (1996), S. 15 ff.; Kletzer, C. (2004), S. 10.
[2] Vgl. Deutsche Bundesbank (2003), S. 156.
[3] BMWi (2007), URL: http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Aussenwirtschaft/handelspolitik-eu-wto.html (Stand: Mai 2007).
[4] Vgl. Afhüppe / Lehari (2007), S. 1.
[5] Vgl. Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (2006), S. 156 ff.
[6] Deutsche Bundesbank (2003), S. 157.
[7] Vgl. Krappel (1975), S. 20 sowie Yüksel (2001), S. 26.
[8] Vgl. BMWi (2007), URL: http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Wirtschaft/Telekommunikation und-Post/Internationale-Zusammenarbeit/wto.html (Stand: Mai 2007).
[9] WTO (2007), URL: http://www.wto.org/english/thewto_e/whatis_e/whatis_e.htm (Mai 2007).