Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung: Kontinuität und Wandel deutscher Nato-Politik
2. Souveränitätsgewinn durch Souveränitätsverzicht: Theoretische und historische Verortung deutscher Nato-Politik
2.1 Kerngedanken des Neorealismus
2.2 Restriktionen außenpolitischen Handelns unter bipolaren Voraussetzungen
2.3 Aspekte deutscher Nato-Politik während des Ost-West-Konfliktes
3. Aktuelle Analyse deutscher Nato-Politik
3.1 Nach der Zeitenwende: Unipolarität als Bedingungsrahmen deutscher Nato-Politik
3.2 Deutschland und die Umgestaltung der Nato
3.3 Neue Herausforderungen durch veränderte Bedrohungswahrnehmung
4. Schlussbetrachtung
5. Literaturverzeichnis
5.1 Primärquellen:
5.2 Sekundärliteratur:
1. Einleitung: Kontinuität und Wandel deutscher Nato-Politik
Als eine Geschichte zwischen „Selbstbeschränkung und Selbstbehauptung“[1] beschreibt Helga Haftendorn die Entwicklung der deutschen Außenpolitik von ihren Anfängen bis zur Gegenwart. Diese Etikettierung verweist auf eine spezifische Strategie nationaler Zurückhaltung, um im Rahmen multilateraler Institutionen und Kooperationen einen Souveränitätszuwachs durch Souveränitätsverzicht zu erzielen. Dies betrifft in besonderer Weise die deutsche Sicherheitspolitik. Denn die transatlantischen Beziehungen im Rahmen der Nato und der europäische Integrationsprozess bilden für Deutschland den entscheidenden Rahmen, in dem Sicherheitspolitik als kollektive Aufgabe verhandelt und wahrgenommen wird. Das Ende des Ost-West-Konfliktes und die „Neuordnung der Weltpolitik“[2] hin zu einer unipolaren Struktur unter US-amerikanischer Führung, spätestens aber die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus nach den Anschlägen vom 11. September 2001, stellen die Frage nach der Ausrichtung deutscher Sicherheitspolitik neu.
Grundlegend für diese Hausarbeit ist die These, dass der Strukturwandel des internationalen Systems nach Ende des Ost-West-Konfliktes auch einen Wandel der auf Kontinuität bedachten deutschen Sicherheitspolitik bedingt. Oder konkreter gewendet: Die unipolare Weltordnung zwingt deutsche Bundesregierungen zu einer veränderten Sicherheitspolitik mit verbreitertem Aufgabenspektrum und verengtem Handlungsspielraum. Dabei sind deutsche Entscheidungsträger dazu gezwungen, traditionelle und bewährte Aktionsmuster aufzugeben.
Ich möchte in dieser Hausarbeit den Versuch unternehmen, diese These am Beispiel der deutschen Nato-Politik empirisch zu verdeutlichen und ihre Entwicklung unter diesem verengten Focus nachzuvollziehen. Das Konzept des Neorealismus dient mir dabei als theoretische Fundierung, die eine Selektion des kaum zu überschauenden Forschungsmaterials rechtfertigen kann. In einem ersten Schritt soll erläutert werden, wie sicherheitspolitisches Handeln aus neorealistischer Perspektive zu erklären ist (2. 1). Mit diesem Instrumentarium sind die wesentlichen Strukturmerkmale des internationalen Systems während des Ost-West-Konfliktes und die daraus ableitbaren Restriktionen für sicherheitspolitisches Handeln fassbar (2. 2). Eingebettet in diese theoretischen und historischen Koordinaten möchte ich im Anschluss die grundlegenden Traditionslinien deutscher Nato-Politik bis zur Wiedervereinigung offen legen (2. 3).
Der zweite Abschnitt widmet sich der jüngeren Vergangenheit deutscher Nato-Politik. Auch hier ist zunächst kurz die Struktur des internationalen Systems zu charakterisieren. (3. 1). Der zentrale Teil meiner empirischen Analyse erfolgt dann in 3. 2: Welche sicherheitspolitische Rolle spielt die Nato für die verschiedenen Bundesregierungen seit der Wiedervereinigung? Welche konkret erfahrbaren Ereignisse haben in welcher Weise die deutsche Nato-Politik beeinflusst? Wie hat sich durch neue Herausforderungen die sicherheitspolitische Bedrohungswahrnehmung der Bundesrepublik gewandelt (3. 3)? Diese forschungsleitenden Fragen sollen anhand einer handhabbaren Auswahl an Dokumenten, Aussagen und Fallbeispielen die Perspektive meiner Untersuchung lenken.[3]
2. Souveränitätsgewinn durch Souveränitätsverzicht: Theoretische und historische Verortung deutscher Nato-Politik
Die Außenpolitik eines Staates – und im besonderen Maße sicherheitsbezogene Bündnispolitik – findet nicht im luftleeren Raum statt. Als „inhaltliche Ausformung und organisatorische Steuerung der Beziehung einer staatlich verfassten Gesellschaft zu ihrer Umwelt“[4] muss sie auf die Ordnung der internationalen Umwelt reagieren. Um diese Ordnung analysieren zu können, soll im Folgenden knapp auf neorealistische Beschreibungsmodelle der internationalen Rahmenbedingungen eingegangen werden, bevor in ebenso gebotener Kürze zentrale historische Merkmale deutscher Nato-Politik problematisiert werden.
2.1 Kerngedanken des Neorealismus
In Ermangelung einer übergeordneten Ordnungs- und Sanktionsmacht innerhalb des internationalen Systems müssen Staaten um ihre Existenz fürchten. Diese systemisch bedingte anarchische Struktur zwingt zweckrationale Staaten dazu, selbst für ihre Sicherheit – d.h. ihre territoriale Integrität, ihre gesellschaftliche Eigenheit, ihre soziale und wirtschaftliche Wohlfahrt – zu sorgen.[5] Bewahrung und Erweiterung von Sicherheit innerhalb dieses Selbsthilfesystems erfolgt über die zentrale Kategorie der Macht. Da alle Staaten nach Sicherheit streben, entwickelt sich automatisch ein Machtwettbewerb, der in einem Sicherheitsdilemma mündet – konkretisiert in einer Spirale des Wettrüstens. Machtakkumulation und Gegenmachtbildung führen zur Herausbildung einer internationalen Ordnung, deren jeweilige Polarität (die Zahl der dominanten Ordnungsmächte; uni-, bi- oder multipolar) auf den Handlungsspielraum eines Staates zurückwirkt.[6] Wechselseitige Gegenmachtbildung kann die anarchische Struktur des internationalen Systems abmildern und zu einer relativen Stabilisierung der Staatenbeziehungen führen, die Waltz im Idealfall als balance of pow er definiert.[7] Da weniger mächtige Staaten sich eine aggressive Gegenmachtpolitik im Alleingang häufig nicht leisten können, tendieren sie dazu, sich in Form von bandwagoning (Anschluss an die stärkste Ordnungsmacht) oder balancing (Zusammenschluss kleinerer Mächte gegen die größte Ordnungsmacht) zu binden.[8]
In diesem Bedingungsrahmen spielen Institutionen und internationale Organisationen eine untergeordnete Rolle. Sie bilden lediglich Instrumente staatlicher Politik – vor allem in Fragen internationaler Sicherheit – und können daher keine existenzsichernden Funktionen erfüllen.[9] Allianzbindungen erfolgen daher häufig in asymmetrischen Beziehungen, in denen militärisch mächtige Staaten Sicherheitsmaßnahmen anbieten, die von schwächeren Staaten nachgefragt werden. Diese schwächere Staaten sind dann in ihrem außenpolitischen Aktionsradius stark eingeschränkt und auf das Wohlwollen der stärksten Allianzmacht angewiesen, erhalten als Gegenleistung aber die Garantie für ihre territoriale Integrität und staatliche Souveränität.[10]
Diese theoretischen Vorbemerkungen bieten das analytische Instrumentarium, um die Struktur des internationalen System in der Zeit zwischen dem Ende des zweiten Weltkriegs und dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu beschreiben.
2.2 Restriktionen außenpolitischen Handelns unter bipolaren Voraussetzungen
Unmittelbar nach Ende des zweiten Weltkrieges etablierte sich eine bipolare Ordnung des internationalen Systems als strukturelle Ausformung der Konfrontation zwischen den USA und der UdSSR.[11] Indikatoren dieser Ordnung sind neben Bruttosozialprodukt und Bevölkerungszahl auch Rüstungsausgaben und Weltexport-Anteil der beiden Supermächte.[12] Der universal-expansive Charakter beider staatlicher Ordnungssysteme – ein politisch-wirtschaftlicher Liberalismus auf US-amerikanischer Seite und ein vom Gedanken der Weltrevolution getragener Kommunismus auf sowjetischer Seite – generierte einen ideologischen Antagonismus, der auf staatliche Gestaltungsspielräume zurückwirkte: Weltpolitische Durchsetzungsfähigkeit besaßen demnach nur Akteure, die über ein ausreichendes militärisches Bedrohungspotential und wirtschaftliche Druckmittel verfügten. Mit Ausnahme weniger neutraler Staaten, die sich aufgrund ihrer geographischen oder wirtschaftlichen Marginalität dem Kräftespiel zu entziehen versuchten, waren alle Staaten gezwungen, sich den beiden Machtblöcke anzuschließen:
„[…] einerseits Blockbildung und Regression in den Beziehungen zwischen den Blöcken und andererseits Integration in den Blöcken unter Führung der USA und der UdSSR waren aufeinander bezogene Struktur- und Prozessmerkmale des Kalten Krieges.“[13]
Nato und Warschauer Pakt waren die wichtigsten sicherheitspolitischen Foren dieser Machblöcke. Als „multilaterale Beistandsallianz mit ausgeprägter unilateraler Entscheidungskompetenz der USA“[14] übernahm die Nato für kleinere Vertragsstaaten eine zentrale Schutzfunktion, die sich vor allem in ihren Abschreckungskapazitäten widerspiegelte. Denn in Artikel 5 des Nordatlantik-Paktes wird die wechselseitige Beistandszusicherung so definiert, dass
an armed attack against one or more of them [die Vertragsstaaten, M.B.] in Europe or North America shall be considered an attack against them all and consequently they agree that, if such an armed attack occurs, each of them [...] will assist the Party or Parties so attacked by taking forthwith, individually and in concert with the other Parties, such action as it deems necessary, including the use of armed force, to restore and maintain the security of the North Atlantic area.[15]
Eine Beistandsverpflichtung ist aus diesem Vertrag freilich nicht ableitbar.[16]
Unter den besonderen Bedingungen der Mutual Assured Destruction – der beidseitigen atomaren Zweitschlagfähigkeit – hat die nordatlantische Allianz die „sowjetische Übermacht in Europa balanciert und dadurch die Stabilisierung und die Einleitung der Entspannungspolitik […] nicht nur ermöglicht, sondern aktiv betrieben.“[17] Gleichzeitig willigten die westeuropäische Staatenwelt darin ein, ihre sicherheitspolitischen Belange durch die maßgebliche Führung der Vereinigten Staaten orchestrieren zu lassen.
Wie konnte sich eine deutsche Nato-Politik in diesem Bedingungsfeld behaupten?
[...]
[1] Haftendorn, Helga (2001 ): Deutsche Außenpolitik zwischen Selbstbeschränkung und Selbstbehauptung. Stuttgart: Deutsche Verlags-Anstalt.
[2] Link, Werner (1999): Die Neuordnung der Weltpolitik. Grundprobleme globaler Politik an der Schwelle zum 21. Jahrhundert. 2. Aufl. München: Beck.
[3] Die verschiedenen Weißbücher und Verteidigungspolitischen Richtlinien des BMVg, aber auch programmatische Aussagen deutscher Regierungsparteien und ihrer politischen Führer seit der Wiedervereinigung, bilden dabei die zentralen Dokumente.
[4] Jäger, Thomas und Rasmus Beckmann (2007): Die internationalen Rahmenbedingungen deutscher Außenpolitik. In: Thomas Jäger, Alexander Höse, Kai Oppermann (Hrsg.): Deutsche Außenpolitik. Sicherheit, Wohlfahrt, Institutionen und Normen. Wiesbaden: VS Verlag. S.106-123.
[5] Waltz, Kenneth N. (1979): Theory of International Politics. New York: McGraw-Hill. S.102.
[6] Vgl. Jäger. S.20.
[7] Waltz, S.121.
[8] Vgl. Walt, Stephen M. (1985): Alliance Formation and the Balance of World Politic. In: International Security 9 (4), S.3-43. Hier: S.8.
[9] Vgl. Waltz, Kenneth N. (2000): Structural Realism after the Cold War. In: International Security 25 (1), S.5-41. Hier: S.20.
[10] Vgl. Jäger, S.32.
[11] Diese kurze Bestandsaufnahme fußt auf neorealistischen Theorien. Spätestens nach Ende des Ost-West-Konfliktes hat diese Perspektive an Exklusivität eingebüßt. In aktuelleren Forschungsansätzen wird die Annahme der Bipolarität bestritten. Stattdessen wird der Einfluss mittlerer und kleinerer Staaten auf das internationale System betont und eine multipolare Ordnung postuliert, vgl. z.B. Tony Smith (2000): New Bottles for New Wine: A Pericentric Framework for the Study of the Cold War. In: Diplomatic History 24 (4). S.567-591.
[12] Vgl. Link: Der Ost-West-Konflikt. Die Organisation der internationalen Beziehungen im 20. Jahrhundert. 2. überarb. u. erw. Aufl. Stuttgart: Kohlhammer. S.121.
[13] Ebd. S.120.
[14] Ebd. S.149.
[15] The North Atlantic Treaty, Article 5 (1949).
[16] Vgl. Varwick, Johannes (2007): Nordatlantische Allianz. In: Siegmar Schmidt, Gunther Hellmann, Reinhard Wolf (Hrsg.) : Handbuch zur deutschen Außenpolitik. Wiesbaden: VS Verlag. 763-778. Hier: S.764.
[17] Link: Der Ost-West-Konflikt. S.151.