Die Abgeordneten stellen das Fundament parlamentarischer Regierungssysteme dar. Ihre Stellung im Parlament ist deshalb von grundlegender Relevanz für die repräsentative Demokratie.
Die Hausarbeit geht der Frage nach, inwieweit sich die Stellung des einzelnen Abgeordneten in Deutschland gewandelt hat. Dabei werden nur die direkt gewählten Parlamente auf Bundesebene (Reichstag 1871-1918 und 1919-1933; Bundestag 1949-2007) betrachtet. Im Mittelpunkt des Vergleichs der Abgeordnetenstellung steht insbesondere die Frage nach der Unabhängigkeit der Parlamentarier, die im Zusammenspiel verschiedener Regelungen (z.B. zur Ausübung des Mandats, Finanzierung, Immunität, Indemnität) zum Ausdruck kommt.
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass sich die Stellung des einzelnen Abgeordneten in der Praxis vom Kaiserreich bis heute stark verändert hat, sowohl was seine Finanzierung, seine Arbeit im Parlament, als auch sein Verhältnis zu Partei und Fraktion angeht. Ob sich primär dadurch auch die politischen Gestaltungs- und Einflussmöglichkeiten der Abgeordneten im Laufe der Zeit erhöht haben, darf allerdings bezweifelt werden, da diese wohl eher von der Stellung des Parlaments im jeweiligen Regierungssystem abhängen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Funktion und Merkmale des Abgeordneten
3. Vergleich der Abgeordnetenstellung
3.1. Der Abgeordnete im Reichstag 1871-1918
3.2. Der Abgeordnete im Reichstag 1919-1933
3.3. Der Abgeordnete im Bundestag 1949-2007
4. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die Hausarbeit untersucht den historischen Wandel der Stellung des einzelnen Abgeordneten in deutschen Parlamenten seit der Reichsgründung 1871. Dabei steht die Forschungsfrage im Mittelpunkt, inwieweit sich die Autonomie und Unabhängigkeit der Parlamentarier unter Berücksichtigung rechtlicher Rahmenbedingungen und praktischer Parteien- bzw. Fraktionszwänge über verschiedene deutsche Regierungssysteme hinweg verändert hat.
- Entwicklung des freien Mandats und dessen praktische Einschränkungen
- Vergleichende Analyse: Kaiserreich, Weimarer Republik und Bundesrepublik
- Einfluss von Fraktionsdisziplin und Parteien auf die Abgeordnetentätigkeit
- Berufspolitikertum vs. ehrenamtliches Mandat und dessen Auswirkungen auf die Unabhängigkeit
- Die Rolle der Immunität und Indemnität für die parlamentarische Arbeit
Auszug aus dem Buch
3.1. Der Abgeordnete im Reichstag 1871-1918
Eigentlich könnte solch ein Vergleich bereits bei der Frankfurter Nationalversammlung von 1848/49 als dem ersten gesamtdeutschen Parlament ansetzen, welches allerdings nur von kurzer Dauer war. Trotzdem stellt die Paulskirchenversammlung einen wichtigen Vorläufer des deutschen Parlamentarismus dar, weil sich in ihr die Abgeordneten erstmals zu politischen Gruppen formierten. Außerdem war ihr gescheiterter Verfassungsentwurf eine wichtige Vorarbeit für das 1871 als konstitutionelle Monarchie gegründete Kaiserreich. Die Verfassung des Reiches, welches nach dem siegreichen Krieg gegen Frankreich auf Betreiben Bismarcks zustande kam, räumte dem Parlament eine aus heutiger Sicht ziemlich schwache Stellung ein. So hatte der Reichstag kaum Befugnisse über die Regierung des Reichskanzlers, weil dieser vom Kaiser ernannt und entlassen wurde, und war bei der Gesetzgebung in allen Fragen auf die Zustimmung des Bundesrates, der föderalen Vertretung der Länderfürsten, angewiesen. Zudem konnte die erst für drei, später für fünf Jahre gewählte Volksvertretung jederzeit aufgelöst werden, wenn Bundesrat und Kaiser dies beschlossen. In der Außenpolitik nur mit geringem Einfluss und beim Budgetrecht, dem wichtigsten Instrument des Parlaments zur Kontrolle der Exekutive, über längere Zeiträume ohne Zugriff auf die Militärausgaben als dem Großteil des Reichshaushalts, waren auch die sonstigen Gestaltungsmöglichkeiten des Reichstages und damit seiner Abgeordneten insgesamt stark eingeschränkt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung verdeutlicht die Relevanz parlamentarischer Systeme für die repräsentative Demokratie und führt in die Fragestellung nach der veränderten Stellung des Abgeordneten seit 1871 ein.
2. Funktion und Merkmale des Abgeordneten: Dieses Kapitel erläutert theoretische Grundlagen wie das freie Mandat, die Bedeutung von Immunität und Indemnität sowie den Wandel vom ehrenamtlichen Abgeordneten zum Berufspolitiker.
3. Vergleich der Abgeordnetenstellung: Hier erfolgt der detaillierte historische Vergleich der Abgeordnetenrolle, unterteilt in die Zeitabschnitte des Kaiserreichs, der Weimarer Republik und der Bundesrepublik.
3.1. Der Abgeordnete im Reichstag 1871-1918: Analyse der im Vergleich schwachen Stellung des Abgeordneten im Kaiserreich, geprägt durch die Abhängigkeit von Parteifunktionen und die Entwicklung zum Berufsparlamentarismus.
3.2. Der Abgeordnete im Reichstag 1919-1933: Untersuchung der Weimarer Republik, in der die Abgeordneten trotz einer stärkeren parlamentarischen Verfassungsstellung aufgrund des Listenwahlsystems und scharfen Fraktionszwangs unter Druck standen.
3.3. Der Abgeordnete im Bundestag 1949-2007: Betrachtung der Bundesrepublik als stabilstes parlamentarisches System, in dem Abgeordnete zwar einer starken Fraktionsdisziplin unterliegen, aber auch von verbesserten rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen profitieren.
4. Schlussbetrachtung: Zusammenfassende Erkenntnis, dass trotz unterschiedlicher Regierungssysteme eine Kontinuität in der Spannung zwischen verfassungsmäßigem Ideal eines freien Mandats und der praktischen Abhängigkeit von Partei und Fraktion besteht.
Schlüsselwörter
Parlamentarismus, Abgeordneter, Freies Mandat, Immunität, Indemnität, Kaiserreich, Weimarer Republik, Bundesrepublik, Fraktionszwang, Berufspolitiker, Parteien, Gesetzgebung, Verfassungsgeschichte, Regierungsbildung, Repräsentation
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den historischen Wandel der Stellung von Abgeordneten in deutschen Parlamenten von der Reichsgründung 1871 bis in die Gegenwart der Bundesrepublik.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Im Fokus stehen das Konzept des freien Mandats, die rechtliche Absicherung durch Immunität und Indemnität sowie der Einfluss von Parteien und Fraktionszwängen auf die Unabhängigkeit der Volksvertreter.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Arbeit geht der Frage nach, ob und inwieweit sich die Stellung des einzelnen Abgeordneten seit 1871 gewandelt hat und welche Auswirkungen dies auf die parlamentarische Demokratie hatte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine vergleichende Analyse historischer und aktueller Verfassungen sowie parlamentarischer Praxen in Deutschland.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in drei Abschnitte, die nacheinander den Reichstag im Kaiserreich, den Reichstag in der Weimarer Republik und den Bundestag der Bundesrepublik analysieren.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Parlamentarismus, freies Mandat, Fraktionszwang, Berufspolitiker, Parteiengefüge und Verfassungswirklichkeit.
Warum wird der NS-Staat und die DDR in der Untersuchung ausgeklammert?
Diese Systeme werden nicht betrachtet, da es sich faktisch um Einparteiensysteme handelte, in denen das Parlament keine echte Funktion als demokratische Volksvertretung besaß.
Inwiefern hat sich die Rolle des Abgeordneten vom Kaiserreich zur Bundesrepublik verändert?
Der Wandel vollzog sich primär vom ehrenamtlich tätigen Abgeordneten im Honoratiorenparlament zum heutigen Berufspolitiker, wobei die Abhängigkeit von Parteien und Fraktionen im Zeitverlauf eher zugenommen hat.
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- Benjamin Triebe (Author), 2007, Die Stellung des Abgeordneten in deutschen Parlamenten, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/89137
