Leseprobe
Inhalt
Gesetzestext-Abkürzungsverzeichnis
I. Einleitung: Abriss über Stellung und Aufgaben des Bundeskanzlers im politischen System der Bundesrepublik Deutschland
II. Auswirkungen des RAF-Terrorismus` im „Deutschen Herbst“ auf die Politik und das Verhalten des Bundeskanzlers Helmut Schmidt und seiner Regierung
A. Die politische Entwicklung Helmut Schmidts und seine Anfänge als Bundeskanzler
1. Der junge Schmidt
2. Helmut Schmidts politische Laufbahn
B. Vorgeschichte zum „Deutschen Herbst“ 1977
C. Ereignisse im „Deutschen Herbst“ 1977
1. Entführung Hanns-Martin Schleyers
2. Entführung der Lufthansa-Maschine „Landshut“
3. Die Todsnacht im Gefängnis Stammheim in Stuttgart
4. Tod Hanns-Martin Schleyers
III. Schluss: Zusammenfassende Analyse zum Verhalten Helmut Schmidts
Bibliographie
Gesetzestext-Abkürzungsverzeichnis
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
I. Einleitung: Abriss über Stellung und Aufgaben des Bundeskanzlers im politischen System der Bundesrepublik Deutschland
Um den Regierungsstil und die Art der Amtsführung eines Bundeskanzlers, und deren Auswirkungen auf Entscheidungsprozesse in der Politik reflektieren und beurteilen zu können, müssen zunächst die eigentlichen Kompetenzen und die Stellung des Bundeskanzlers dargestellt werden. Hier ist festzustellen, dass die Rolle des Kanzlers innerhalb des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland als herausragend angesehen wird. Diese exponierte, führende Position hat sich schon beim ersten deutschen Bundeskanzler, Konrad Adenauer (von 1949 bis 1963), gezeigt und bis heute gehalten.
Zentrale Grundlagen für die weit reichenden Kompetenzen des Bundeskanzlers ergeben sich aus dem so genannten Kanzlerprinzip. Nach Art. 65 GG hat der Kanzler die Richtlinienkompetenz, das heißt, gegenüber dem Kabinett „bestimmt (er) die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung“[1]. Dem gesamten Bundestag gegenüber ist er für die Regierungsarbeit verantwortlich. Dabei kommt ihm nach Art. 65 Abs. 1 Satz 4 GG die Leitungskompetenz über die Geschäfte zu. Nach § 1 Abs. 2 GOBReg hat er die Pflicht und das Recht, auf die Durchführung der Richtlinien zu achten. Praktisch gesehen, können seine Kompetenzen sehr weit ausgebaut werden. Kritisch betrachtet gibt die Tatsache, dass der Begriff Richtlinie nirgends eindeutig definiert ist, dem Kanzler die Möglichkeit nahezu alles zur so genannten Chef-Sache zu machen.
Außerdem ernennt der Bundespräsident entsprechend dem Kabinettsbildungsrecht auf Vorschlag des Bundeskanzlers die Bundesminister (Art. 64 Abs. 1 GG), deren Ämter nach Art. 69 Abs. 2 GG an das des Bundeskanzlers gebunden sind. Der Kanzler besitzt hier „externe Organisationsgewalt“, das heißt, er setzt die Anzahl der Ministerien und die Abgrenzung der einzelnen Geschäftsbereiche fest. Innerhalb der Ministerien besitzen die einzelnen Bundesminister jedoch „interne Organisationsgewalt“, ihnen ist die Einrichtung der Ressorts vorbehalten. Zu betonen ist außerdem, dass jeder Minister im Rahmen der Richtlinie des Bundeskanzlers entsprechend dem Ressortprinzip für sein Ministerium verantwortlich ist, das besagt Art. 65 Abs. 1 Satz 2 GG. Der Bundeskanzler kann hier nicht ohne weiteres in einzelnen Sachfragen eingreifen. Das Kollegialprinzip grenzt nach Art. 65 Abs. 1 Satz 3 GG die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers zudem noch ein, indem es vorgibt, dass bei Meinungsverschiedenheiten zwischen den Ministern die Bundesregierung als Kollegium entscheidet. Hier finden sich somit Handelsbefugnisse und Kompetenzen für das Kabinett als Kollektiv in Abgrenzung zu alleinigen Befugnissen und Vorgaben des Kanzlers; der Bundeskanzler muss sich im Zweifel der Entscheidung des Bundeskabinetts beugen. Trotz dieser teilweisen Kompetenz-Verteilungen gibt § 1 Abs. 1 Satz 2 GOBReg dem Bundeskanzler zudem die Autorität, dass seine Entscheidungen bei Zweifelsfällen in der Abgrenzung zwischen Richtlinienkompetenz und Ressort- und Kollegialprinzip immer bindend sind.
Dieser kurze Abriss macht die - von Gesetzes wegen - besondere Stellung des Bundeskanzlers innerhalb des Regierungsapparates deutlich. Dennoch muss betont werden, dass die Richtlinienkompetenz eigentlich keine Rechtsqualität besitzt, weil sie nur sehr vage definiert ist und somit je nach Situation verschieden ausgelegt werden kann. Es gibt in der Realität nur ganz selten Fälle der formellen Bezugnahme eines Bundeskanzlers auf seine Richtlinienkompetenz. Und das nicht ohne Grund. So sollte der Bundeskanzler immer aus eigener Autorität heraus führen und sein Kabinett hinter sich haben. Sobald er sich in seinen Handlungen auf das formelle Recht bezieht, untergräbt er aber genau diese seine eigene Autorität und setzt ein schlechtes Licht auf sich.
Die Politik setzt hier die Maßstäbe. Wie führungsstark und mächtig ein Kanzler ist, zeigt die Realität. Seine Richtlinie muss genau genommen als eine Richtlinie der Politik bezeichnet werden. Das bedeutet, die Richtlinie orientiert sich am Gesamtcharakter der Politik und wird je nachdem konkreter und nuancierter oder bleibt im Allgemeinen. Bundeskanzler Konrad Adenauer hat das schon praktiziert, als er den Ostflüchtlingen nahe der Grenze Winterdecken zum Aufwärmen und Schlafen bewilligt hat und seine Politik so zu sagen an der Basis angesetzt hat. Adenauer hat das Thema an sich gerissen und entschieden, weil er damals innerhalb der Ostproblematik den Gesamtcharakter der Politik berührt sah.
Es zeigt sich also, dass die Kompetenzen des Kanzlers unterschiedlich eingesetzt werden können. Die Richtlinie gibt durchaus das Führungspotenzial, den Führungsauftrag des Kanzlers aus. Ihre Umsetzung ist jedoch von individuellen Faktoren abhängig. Es geht um die Persönlichkeit des einzelnen Kanzlers. Außerdem kommt es auf politische Konstellationen, wie zum Beispiel Koalitionsbildungen, Parteirückhalt, Mehrheiten im Bundestag und Bundesrat an oder auch, ob der Bundeskanzler gleichzeitig Vorsitzender seiner Partei ist. Entsprechend diesen Faktoren wird und kann ein Bundeskanzler seine Macht und seine Kompetenzen unterschiedlich einsetzen. Im Falle von Helmut Schmidt betont der Autor Michael Schwelien: „In der Tat gibt das Grundgesetz dem Kanzler eine äußerst starke Stellung – aber wenn der Koalitionspartner sich abwendet, nutzt das alles nichts.“[2] Bei Konrad Adenauer heißt es, er nutzte die Richtlinienkompetenz unter den Ausnahmebedingungen eines völligen politischen Neubeginns sehr stark aus. Vielleicht kann man sagen, dass er mit seiner Amtsführung den Grundstein für die sehr weit reichende Interpretation des Begriffs legte.
„Laut Schmidt musste vom Bundeskanzler die politische Führung im Land ausgehen“[3], schreibt Martin Rupps in seinem Buch „Helmut Schmidt. Politikverständnis und geistige Grundlagen“. Er zitiert Schmidt auch, wenn er schreibt: „In dieser Hinsicht glaubte er (Schmidt), dass alle bisherigen Kanzler, mit Ausnahme von Erhard und Kiesinger, dem Land nichts schuldig blieben. Damit zählte er (Schmidt) auch sich selbst zu den Richtungsgebern unter den Bundeskanzlern.“[4]
Inwieweit das stimmt, und ob Helmut Schmidt als fünfter deutscher Bundeskanzler Führungspotenzial bewiesen hat, soll in dieser Arbeit im Folgenden untersucht werden. Dabei werden das Amtsverständnis und der Führungsstil Schmidts und das Verhalten seiner Regierung und der Opposition im Zusammenhang mit dem RAF-Terrorismus zur Zeit des „Deutschen Herbstes“ beleuchtet.
II. Auswirkungen des RAF-Terrorismus` im „Deutschen Herbst“ auf die Politik und das Verhalten des Bundeskanzlers Helmut Schmidt und seiner Regierung
A. Die politische Entwicklung Helmut Schmidts und seine Anfänge als Bundeskanzler
1. Der junge Schmidt
Bevor im Besonderen auf das Aufkommen des Terrorismus in Deutschland und die Ereignisse im „Deutschen Herbst“ näher eingegangen wird, sollten zunächst noch die politische Entwicklung und das Politikverständnis Helmut Schmidts kurz einführend dargestellt werden. Noch in seiner Kindheit und seiner Jugend, so kann man sagen, ist Schmidt kein politischer Mensch.
1918 in Hamburg-Barmbek geboren, wuchs er als Sohn eines Studienrats und Diplomhandelslehrers in bürgerlichen Verhältnissen auf. Mit der Machtergreifung der Nazis erlebte Schmidt bis zu seinem Abitur 1937 die Veränderungen vor allem an seiner Schule, der bis dahin sehr liberalen, musisch-elitären Lichtwark-Schule in Hamburg-Bergedorf sehr bewusst. Die politischen Folgen waren ihm jedoch nicht klar, vielmehr sah er, dass alte Lehrer plötzlich durch neue, pflichtbewusstere ersetzt wurden. „Einer der linken Lehrer (…) wurde im Mai 1933 sogar während des Unterrichts verhaftet und sogleich vom Schuldienst entlassen.“[5] Außerdem fielen Theateraufführungen und Klassenreisen von da an aus. Ähnlich war es mit seiner Begeisterung für die Hitlerjugend. Es ging ihm weniger um Ideologien und politisches Verstehen, „in der Marine-Hitlerjugend begeisterte ihn der sportliche Aspekt“[6]. Es ist festzuhalten, dass Schmidt bereits in seinen frühen Jahren, vor allem aufgrund der sehr liberalen und offenen Schule lernt, ein wacher Geist zu werden. Das soll ihn übrigens mit seiner dortigen Schulfreundin und späteren Ehefrau Hannelore, Loki, Schmidt, ehemals Glaser, verbinden.
Im Sommer 1937 meldete sich Schmidt vorzeitig zum Wehrdienst, lediglich in der Hoffnung, danach Architektur zu studieren. Kurz vor dem Ende des zweijährigen Wehrdienstes bewarb er sich dann als Volontär in der Personalabteilung der Deutschen Shell. Er hoffte unter anderem mit Hilfe des international weit verzweigten Konzerns Deutschland verlassen zu können. Doch dann begann der Krieg „und machte solche Pläne hinfällig“[7]. Schmidt blieb achteinhalb Jahre lang Soldat. Dabei ist zu betonen, dass Schmidt es während der gesamten Nazi-Diktatur gelang, seine eigentliche Herkunft, als Enkel eines jüdischen Kaufmanns, unter anderem durch Urkundenfälschung, zu verschleiern. Welches Glück er hatte, nicht entdeckt worden zu sein, wurde ihm allerdings erst viel später bewusst. „Während des Krieges ist ihm diese Dilemma nicht einmal bewusst geworden, weil er weder die Tatsache des Völkermordes an den Juden noch die Rolle der Wehrmacht und die Bedeutung des von ihr im Osten eroberten Raums für diesen Mord wahrgenommen hat.“[8] 1941 bis 1942 kämpfte er an der Ostfront, als Batteriechef und Oberleutnant war er von 1944 bis Kriegsende 1945 an der Westfront. Hier erfährt er die Härte des Lebens, weiß, was töten heißt, erlebt, wie Menschen sterben und „was Krieg für eine Scheiße ist“, wie er später sagt[9]. Dann kam er ins Kriegsgefangenenlager; und „im Lager fing für Schmidt die politische Erziehung an“[10]. An langen Tagen und Abenden diskutierte er mit anderen Gefangenen, es festigten sich in ihm nach und nach Gedanken von Demokratie und sozialer Gerechtigkeit.
Sicher ist, so wie die Lichtwark-Schule Schmidts wachen Geist gefördert hat, so hat der Krieg ihn politischer gemacht und zum Diskurs und Meinungsaustausch angeregt. Auf dieser Lust am Diskutieren sollte sein gesamtes, vor allem politisches Leben fußen. Praktisch gesehen führte es zunächst so weit, dass er nach seiner Rückkehr aus der Kriegsgefangenschaft am 31. August 1945 in die Politik ging. Das wiederum sah so aus, dass er eigentlich Volkswirtschaftslehre studierte, weil es das Studium war, in dem man am schnellsten einen Abschluss hatte und baldmöglichst Geld verdienen konnte. Parallel sprach Schmidt gern in politischen Zusammenschlüssen, die damals in Hamburg von der britischen Besatzungszone erlaubt wurden. Seine Fähigkeit zu Reden und zu Diskutieren war schnell geschätzt und beachtet und so sprach Schmidt nach und nach in immer größeren Runden. „Aus diesem Engagement heraus schloss er sich schon 1946 der SPD an“[11], und seine „fesche wie freche“[12] Art machte ihn in Hamburg immer bekannter, so dass er 1953 in den Bundestag gewählt wurde. Davor war er nach Beendigung seines Studiums in den Jahren 1949 bis 1953 als Referent, dann als Leiter der wirtschaftspolitischen Abteilung in der Behörde für Wirtschaft und Verkehr in Hamburg tätig. Außerdem arbeitete Schmidt dort ab 1952 als Verkehrsdezernent.
Resümierend zeigt sich, dass Schmidt gerade in seinen jungen Jahren viel politische Persönlichkeit aufbaute. Die damalige anfängliche Nazi-Begeisterung ließ ihn weitestgehend kalt. Er orientierte sich nicht an leidenschaftlicher, emotionaler Hingabe und an Idealen. Viel wichtiger waren ihm die pragmatischeren Einzelentscheidungen, wie zum Beispiel die Theaterbesuche oder der Sport in den Schuljahren. Im Gegenteil, so machten ihn die Nazi-Erfahrungen später vielmehr noch misstrauisch gegen emotional aufgeladene Führungsbilder. Helmut Schmidt entwickelte sich als eine Persönlichkeit, die auf Taten und solide Grundlagen baut. Zudem förderten die Erlebnisse im Krieg noch dieses sein eher nüchternes, pragmatisches aber doch verantwortungsbewusstes Handeln. Für die Zukunft wird sich zeigen: Durch den Krieg konnte er „auf existenzielle Erfahrungen zurückgreifen, die dazu beitrugen, in Krisenlagen einen kühlen Kopf zu bewahren“[13]. Es zeigt sich, dass Schmidt - noch zwischen den Nazis und Hitler unterscheidend - dennoch unter Gewissensbissen und mit viel Überredung die Offizierslaufbahn einschlug. In dem Moment aber, als er Batteriechef und Oberleutnant war, sah er sich klar in der Verantwortung für solide Pflichterfüllung und zog seinen Dienst so zu sagen durch. Innerhalb seiner „gespaltenen Bewusstseinslage“[14] lehnte er einerseits den Nationalsozialismus ab und zweifelte andererseits nicht an seiner Pflicht, für Deutschland einzustehen. In der Rückschau betonte er zudem immer wieder, dass ihm das Maß der Katastrophe unter Hitler lange Zeit nicht bewusst war. Einen wirklichen Nazi, im übelsten Sinne, habe er nie wirklich kennen gelernt. Diese Aussagen erklären in gewisser Weise sein Handeln als Oberleutnant unter Hitler. Sie widerspiegelt aber auch Schmidts offenen Geist, der stets die Personen und nicht den Apparat sieht und immer zu Diskussion und Meinungsaustausch bereit ist.
2. Helmut Schmidts politische Laufbahn
In den Anfängen seiner politischen Laufbahn im Bundestag tat sich Schmidt, der zunächst, nicht zuletzt aufgrund seines beruflichen Hintergrundes, als Verkehrsexperte in den Bundestag kam, vor allem als ausgezeichneter Rhetoriker hervor. Schon bald fand er seine Vorlieben in der Politik und so stürzte er sich auf die Verteidigungspolitik. 1957 trat Schmidt in den Fraktionsvorstand der SPD ein und arbeitete als Verkehrs- und Militärexperte. Ab 1958 war er Mitglied im SPD-Bundesvorstand. Als Militärexperte trat er ab 1958 energisch gegen eine atomare Bewaffnung der Bundeswehr ein. Hier erhielt er wegen seiner scharfen Angriffe auf die Regierungsparteien, aber auch wegen eben seiner sachlich-präzisen und treffenden Rhetorik, seinen Spitznamen „Schmidt-Schnautze“; er redete „aus heißem Herzen, aber mit kühlem Kopf“[15]. Mit seiner Rede gegen eine atomare Bewaffnung der Bundeswehr glaubten die Vorläufer der Achtundsechziger, in Schmidt einen Wortführer gefunden zu haben. Sie übersahen aber, „dass seine Rede – tatsächlich wohl durchdacht – die Regierung, besonders Adenauer und Strauß, verunsichern und ihn selbst, Schmidt, als den Verteidigungspolitiker der SPD profilieren sollte“[16]. Auch hier zeigt sich also weniger der Idealist als der Stratege. „Jeder brauche zwar seine Wertüberzeugungen, aber dazu sei weder die Uniform noch eine Dauerdebatte notwendig“[17], antwortete Schmidt allzu übertriebenen Werte- und Ideen-Diskussionen, wie er sie vor allem aus dem linken Flügel der SPD kannte. Er, der Diplomvolkswirt, setzte mehr auf pragmatisches, realitätsnahes Handeln.
Schmidt, mit „Umsicht, Fachkompetenz, Arbeitseifer und konkreter Phantasie ausgestattet“[18], entwickelte sich zu dem, „was man später einen ‚Schatten-Verteidigungsminister’ nennen sollte“[19]. Er war nicht gegen die Wiederbewaffnung, sondern für die Schaffung einer modernen Bundeswehr. Die Streitkräfte sollten seiner Meinung nach in demokratischem Sinne, eingebunden in das Grundgesetz, erzogen werden. Schmidt dachte strategisch, er wollte verhindern, dass sich Adenauer mit zu viel Macht ausstattete und zum Oberbefehlshaber machte. Zusammen mit seinem Gesinnungsgenossen Fritz Erler schaffte es Schmidt, eine Grundgesetzänderung mit Zweidrittelmehrheit und eine Reihe von anderen Gesetzen auf den Weg zu bringen, die es ermöglichten, eine im Staat und in der Gesellschaft integrierte Bundeswehr zu schaffen. Schon früh hatte Schmidt also Rückgrat und Durchsetzungsvermögen bewiesen. Dabei stützte er sich vor allem auf seine Sachkenntnis, wobei er in seinem Wissen nicht zuletzt aus seinen eigenen militärischen Erfahrungen schöpfen konnte.
[...]
[1] Art. 65 Abs. 1 Satz 1 Grundgesetz
[2] Schwelien, Michael, Helmut Schmidt. Ein Leben für den Frieden, Hamburg 2003, S. 255.
[3] Rupps, Martin, Helmut Schmidt. Politikverständnis und geistige Grundlagen, Bonn 1997, S. 291.
[4] Rupps, Martin, Helmut Schmidt. Politikverständnis und geistige Grundlagen, Bonn 1997, S. 291, 292.
[5] Soell, Hartmut, Helmut Schmidt, Bd. 1: 1918-1969. Vernunft und Leidenschaft, München 2003, S. 69.
[6] Schwelien, Michael, Helmut Schmidt. Ein Leben für den Frieden, Hamburg 2003, S. 68.
[7] Soell, Hartmut, Helmut Schmidt, Bd. 1: 1918-1969. Vernunft und Leidenschaft, München 2003, S. 97.
[8] Soell, Hartmut, Helmut Schmidt, Bd. 1: 1918-1969. Vernunft und Leidenschaft, München 2003, S. 96.
[9] Schwelien, Michael, Helmut Schmidt. Ein Leben für den Frieden, Hamburg 2003, S. 102.
[10] Schwelien, Michael, Helmut Schmidt. Ein Leben für den Frieden, Hamburg 2003, S. 104.
[11] Schwelien, Michael, Helmut Schmidt. Ein Leben für den Frieden, Hamburg 2003, S. 108.
[12] Schwelien, Michael, Helmut Schmidt. Ein Leben für den Frieden, Hamburg 2003, S. 113.
[13] Soell, Hartmut, Helmut Schmidt, Bd. 1: 1918-1969. Vernunft und Leidenschaft, München 2003, S. 167.
[14] Soell, Hartmut, Helmut Schmidt, Bd. 1: 1918-1969. Vernunft und Leidenschaft, München 2003, S. 97.
[15] Schwelien, Michael, Helmut Schmidt. Ein Leben für den Frieden, Hamburg 2003, S. 153.
[16] Schwelien, Michael, Helmut Schmidt. Ein Leben für den Frieden, Hamburg 2003, S. 154.
[17] Soell, Hartmut, Helmut Schmidt, Bd. 1: 1918-1969. Vernunft und Leidenschaft, München 2003, S. 91.2
[18] Soell, Hartmut, Helmut Schmidt, Bd. 1: 1918-1969. Vernunft und Leidenschaft, München 2003, S. 237.
[19] Schwelien, Michael, Helmut Schmidt. Ein Leben für den Frieden, Hamburg 2003, S. 149.