„Der Irak ist ein gescheiterter Staat.“ - Diese oder vergleichbare Aussagen finden sich reihenweise in der neueren wissenschaftlichen und journalistischen Literatur . Es heißt, seit der Militärintervention der USA und ihrer Verbündeter 2003 „versage“ der Irak oder er wäre „fragil“. Unabhängig hiervon stimmen die Beurteilungen, nach denen der Irak „fragil“ sei, auch mit den Rankings führender Institutionen überein .
Die internationalen Medien, die seit 2003 kontinuierlich über die desolaten Zustände im Irak berichten, zeichnen ein Bild, das diese Wahrnehmung unterstreicht. Wieso sieht die Situation im Zweistromland tatsächlich aus bzw. was ist seit dem Einmarsch der Koalition geschehen? Dem voran stellt sich aber eine grundlegendere Frage: Was ist ein gescheiterter Staat? Dies impliziert wiederum die elementare Frage nach dem Modell „Staat“ selbst. Allein dieser Begriff birgt diverse divergierende Ansichten.
Durch den externen Schock des Krieges 2003 brach der irakische Staat zunächst zusammen und versetzte die Besatzungsmächte bzw. die USA als dominierende Macht in eine „Stunde Null“. Im Folgenden lag es in der Verantwortung der Vereinigten Staaten, die irakische Staatlichkeit wieder aufzubauen. Die USA befanden sich hierfür in einer günstigen Situation, denn sie waren nicht vor die grundlegende Schwierigkeit externer Statebuilder gestellt, Mittel und Wege zu finden, um mit einer irakischen Regierung oder einem anderen Regime zu kooperieren. Die UN-Resolution 1483 legitimierte die USA und ihre Partner als offizielle Besatzungsmacht .
Trotz dieser Handlungsfreiheit ist es den USA entgegen den Erwartungen der Bush-Administration scheinbar jedoch nicht gelungen, ihre ambitionierten Vorstellungen bezüglich der Zukunft des Iraks umzusetzen.
Hierbei stellen sich die Fragen, wie diese aussahen, welche Situation die USA nach Beendigung der Kampfhandlungen im Irak erwarteten und wie sie sich darauf vorbereiteten. Anders gefragt: Plante die Bush-Administration Statebuilding im Nachkriegsirak?
Im Folgenden sollen die Entwicklungen im Irak (Sicherheit, Ökonomie und Demokratie) seit dem Einmarsch näher analysiert und mit den Erwartungen der USA einerseits und ihren folgenden Entscheidungen andererseits verglichen werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung:
1.1. Fragestellung:
1.2. Hypothesen:
1.3. Einschränkungen:
1.4. Methodik / Literatur:
1.5. Erkenntnisinteresse:
1.6. Vorgehen:
2. Konzeptionalisierungen:
2.1. Der Staat:
2.2. Fragile Staatlichkeit:
2.2.1. Begriffsklärung / Typologie:
2.3. Statebuilding:
2.3.1. Exkurs: Ordnungsmodelle jenseits des „Staats“:
2.3.2. Definition von Statebuilding
2.3.3. Statebuildingmaßnahmen:
Sicherheitsfunktion:
Wohlfahrtsfunktion:
Legitimitäts- / Rechtsstaatsfunktion:
2.3.4. Abgrenzung von „Statebuilding“ gegenüber ähnlichen Begriffen:
2.3.5. Strategien internationalen Statebuildings:
Liberalization First
Security First
Institutionalization First
Civil Society First
2.3.6. Kurzfristige Minimalkriterien des Statebuilding:
2.3.7. Dilemmata des Statebuildings:
3. Exkurs: Moderne Kriegsführung als Problem für Statebuilding:
4. US-Programmatik zur Notwendigkeit von Statebuilding – Ein Sinneswandel:
5. Quo Vadis Irak ?:
5.1. Historie des Iraks :
5.1.1. Geburt eines ethnisch-konfessionell geprägten Landes:
5.1.2. Saddams Staat – Das fragile Fundament des neuen Iraks:
5.2. Planungsphase für den Nachkriegsirak – Vor „Operation Iraqi Freedom“:
5.2.1. Lageeinschätzung des Iraks:
5.2.2. Strategien für „Phase IV - Operation zur Stabilisierung“:
5.3. „Mission Accomplished“ ? – Die Realität des Nachkriegsiraks:
5.3.1. Unerwartete Szenarien – „Wer hat in Bagdad das Licht ausgemacht?“:
5.3.2. Coalition Provisional Authority:
5.4. Sicherheit:
5.4.1. Beginn der Eskalationen:
5.4.2. Die zweite Stufe der Eskalation:
5.4.3. Aufbau der irakischen Sicherheitskräfte:
5.4.4. Der Weg in den Bürgerkrieg:
5.5. Wohlfahrt / Wirtschaft:
5.5.1. Transformation des Wirtschaftssystems:
5.5.2. Wirtschaftliche Entwicklung:
5.6. Rechtsstaatlichkeit / Legitimität:
5.6.1. Der Irak unter der Besatzung:
5.6.2. Ethnisierung bzw. Konfessionalisierung von Politik und Gesellschaft:
5.6.3. Interessen und Kernforderungen der Kurden, Schiiten und Sunniten:
5.6.4. Formale Souveränitätsübergabe:
5.6.5. Die Republik Irak – eine freie parlamentarische Demokratie (?):
5.7. Exkurs: Befreier vs. Besatzer? – Wie hegemoniales Image Sympathien verspielt:
6. Fazit
6.1. Einordnung und Bewertung des Iraks:
6.2. Gründe des Scheiterns:
6.3. Schlussbetrachtung:
7. Ausblick:
8.0. Appendix:
8.1. Abkürzungen:
8.2. Grafiken zur Entwicklung der Sicherheit:
8.3. Ergebnisse der Wahlen bzw. des Verfassungsreferendums:
8.4. Kartenmaterial:
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Diplomarbeit untersucht die Entwicklung der irakischen Staatlichkeit nach der „Operation Iraqi Freedom“ und analysiert kritisch, inwieweit die USA durch ihre Entscheidungen und das Fehlen einer expliziten, kohärenten Statebuilding-Strategie zur Instabilität des Landes beigetragen haben.
- Staatstheoretische Fundierung von Staatlichkeit und fragilem Staatsversagen
- Analyse der US-amerikanischen Planungsphase und Nachkriegsstrategien im Irak
- Untersuchung des Zusammenbruchs staatlicher Institutionen und Sicherheitsstrukturen
- Bewertung der ökonomischen Transformation und der damit verbundenen Destabilisierung
- Analyse der ethnisch-konfessionellen Dynamiken und des Bürgerkriegspotenzials
Auszug aus dem Buch
5.1.2. Saddams Staat – Das fragile Fundament des neuen Iraks:
Nach seiner Unabhängigkeit am 3. Oktober 1932 erlebte der Irak diverse Perioden großer Instabilität. Der Staatsstreich unter General ´Abd al Karim Qassem 1958 beendete die Monarchie. Hierauf folgten zahlreiche weitere Putsch- und Revolutionsversuche. Bis zu diesem Zeitpunkt war der Irak kein Nationalstaat, sondern eine Verknüpfung heterogener sozialer und ethno-religiöser Subsysteme, die durch einen unzureichend stabilen Staatsapparat zusammen gehalten wurden.
1968 putschte sich die Baath-Partei an die Macht, seit 1979 stand der Irak unter der Kontrolle Saddam Husseins. Mit der Baath-Partei erreichte die Vormacht der sunnitischen Minderheit ihren Höhepunkt. Die Baath-Diktatur schaffte es zeitweilig, mittels Repression einerseits und teuren Modernisierungen andererseits das Land zu stabilisieren. Mit den Öl-Einnahmen wiederum leistete sich der Staat ein ausgedehntes Wohlfahrtssystem, um sich so die Loyalität der Bevölkerung zu „erkaufen“. Zu diesem Zeitpunkt konnte der irakische Staat seine Funktionen auf hohem Niveau erfüllen, auch wenn die relative innere Stabilität auf der autoritären Kontrolle des Sicherheitsapparates beruhte.
Die kurdischen Autonomiebestrebungen und der Irankrieg 1980 schwächten diese Staatlichkeit allerdings erheblich. Allein die Kriegskosten beliefen sich auf ca. 150 Mrd. US-Dollar. Der Versuch, das ruinierte Land durch den Einmarsch in Kuwait zu sanieren, endete mit der Niederlage im Golfkrieg 1991. Obwohl der Irak unter Saddam Hussein nie das Niveau eines „gescheiterten“ Staats erreichte, begann fortan ein deutlicher Niedergang, der die Voraussetzungen für spätere Statebuildingversuche der USA verschlechterte: Unter den Sanktionen entwickelte sich das Land zu einem „[…] großen Slum mit Wohlstandsinseln.“ Die irakische Bevölkerung war politisch und ökonomisch demoralisiert.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Definiert das Thema der fragilen Staatlichkeit, stellt die zentrale Forschungsfrage nach dem Statebuilding-Erfolg der USA im Irak und erläutert die methodische Vorgehensweise.
2. Konzeptionalisierungen: Etabliert die theoretischen Definitionen von Staat, fragiler Staatlichkeit und Statebuilding unter Berücksichtigung der drei Kernfunktionen Sicherheit, Wohlfahrt und Legitimität.
3. Exkurs: Moderne Kriegsführung als Problem für Statebuilding: Kritisiert, dass die militärische Strategie (NCW, Shock and Awe) primär auf schnellen Sieg statt auf langfristige Friedenssicherung und Statebuilding ausgelegt war.
4. US-Programmatik zur Notwendigkeit von Statebuilding – Ein Sinneswandel: Beschreibt die anfängliche Ablehnung von Nationbuilding durch die Bush-Administration und den späteren, gezwungenen Sinneswandel.
5. Quo Vadis Irak ?: Analysiert detailliert die Historie des Iraks, die fehlerhafte Planungsphase vor dem Krieg sowie die desaströse Entwicklung in den Bereichen Sicherheit, Wirtschaft und Legitimität nach der Besatzung.
6. Fazit: Kommt zu dem Ergebnis, dass der Irak als gescheiterter Staat zu bewerten ist und führt dies maßgeblich auf die falschen Erwartungen und Entscheidungen der USA zurück.
7. Ausblick: Diskutiert die aktuelle Sackgasse im Irak-Konflikt und die kontroversen Debatten um Strategiewechsel oder Truppenabzug.
8.0. Appendix: Enthält eine Auflistung der verwendeten Abkürzungen sowie statistisches Datenmaterial zur Sicherheitslage und Wahlergebnissen.
Schlüsselwörter
Statebuilding, Irak, fragile Staatlichkeit, US-Außenpolitik, Operation Iraqi Freedom, Sicherheitssektorreform, Demokratisierung, Regime Change, Wiederaufbau, ethnisch-konfessionelle Konflikte, Coalition Provisional Authority, Terrorismus, Bürgerkrieg, Wirtschaftstransformation, Institutionenaufbau.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Diplomarbeit primär?
Die Arbeit analysiert, ob es den USA nach der Invasion 2003 gelang, mittels einer Statebuilding-Strategie eine stabile irakische Staatlichkeit aufzubauen.
Welche Themenfelder stehen im Zentrum der Untersuchung?
Thematisiert werden die staatstheoretischen Grundlagen, die militärische und politische Planungsphase der USA, der Zusammenbruch irakischer Institutionen, die wirtschaftliche Transformation sowie die sicherheitspolitischen Herausforderungen im Nachkriegsirak.
Was ist die zentrale Forschungsfrage der Arbeit?
Die Forschungsfrage lautet, wie sich die irakische Staatlichkeit nach der Operation Iraqi Freedom entwickelte, welchen Einfluss US-Entscheidungen darauf hatten und ob der Aufbau einer stabilen Staatlichkeit gelang.
Welche wissenschaftliche Methode wird zur Analyse herangezogen?
Die Analyse basiert auf einer systematischen Auswertung wissenschaftlicher und journalistischer Sekundärliteratur, ergänzt durch offizielle Primärdokumente, statistische Daten (z.B. Iraq Index) und Zeitzeugenberichte.
Welche Aspekte werden im Hauptteil der Arbeit detailliert behandelt?
Der Hauptteil befasst sich umfassend mit der Historie des Iraks, den verfehlten Planungen der US-Administration, der realen Sicherheitslage (vom Aufstand zum Bürgerkrieg), der Privatisierung der irakischen Wirtschaft und den Problemen der demokratischen Transition.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit beschreiben?
Wichtige Begriffe sind insbesondere Statebuilding, fragile Staatlichkeit, US-Irakpolitik, Entbaathifizierung, Sicherheitssektorreform und der ethnisch-konfessionelle Bürgerkrieg im Irak.
Welche Rolle spielten die irakischen Sicherheitskräfte bei der Eskalation der Lage?
Die Arbeit zeigt, dass die vorschnelle Auflösung der alten irakischen Armee und die unvorbereitete Neuaufstellung der Sicherheitskräfte ein Machtvakuum schufen, das von Aufständischen und Milizen gefüllt wurde, was zur Destabilisierung und zum Bürgerkrieg beitrug.
Was ist das zentrale Fazit des Autors hinsichtlich des Statebuildings im Irak?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass der Irak als gescheiterter Staat anzusehen ist, da die USA durch fehlerhafte Lageeinschätzungen, unzureichende Vorbereitungen und kontraproduktive Entscheidungen (wie die Armeeauflösung) den Wiederaufbau massiv erschwerten und die Sicherheitslage destabilisierten.
Warum wird die US-Wirtschaftspolitik im Irak als „Schocktherapie“ bezeichnet?
Sie wird so genannt, weil die CPA unter Paul Bremer in kürzester Zeit radikale, neokonservativ geprägte Markttransformationen und Privatisierungen durchsetzte, die soziale Hemmnisse ignorierten und die ökonomische Lage der irakischen Bevölkerung kurzfristig verschlechterten.
- Quote paper
- Moritz Hanisch (Author), 2008, Statebuilding im Irak?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/89464
